Es gebe Hinweise darauf, dass böswillige Akteure vermeintlich verifizierten Konten auf X missbrauchten, meint die EU. Nun droht Strafe nach dem Digital Services Act. Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt US-Unternehmer Elon Musk mit seiner Onlineplattform X gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde mitteilt. Die Gestaltung der Onlineplattform X kann Nutzer laut Kommission in die Irre führen. Konkret wirft die Kommission X (früher Twitter) vor, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt würden, weil jeder einen “verifizierten” Account bekommen könne. Damit veröffentlicht die EU-Kommission erstmals vorläufige Untersuchungsergebnisse unter einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA). X kann nun auf die Vorwürfe reagieren. Die Kommission betont, dass ihre heute vorgestellten Ergebnisse noch nicht endgültig seien. (…) Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, kann die EU-Kommission eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Gegen die Entscheidung könnte gerichtlich vorgegangen werden. Zum aktuellen Umsatz von X sind nur Schätzungen bekannt. (…) X steht auch schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen. Der DSA verpflichtet Unternehmen auch dazu, strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Elon Musk hatte stets betont, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform beseitigen zu wollen.
via standard:; Nach EU-Untersuchung: Elon Musks X droht hohe Geldstrafe