Wegen eines Telegram-Beitrags wurde der Thüringer AfD-Chef Höcke mehrfach angezeigt. Der Justizausschuss des Landtages stimmte nun dafür, seine Immunität aufzuheben, um Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ermöglichen.Weil gegen ihn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt werden soll, ist die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke erneut aufgehoben worden. Im Thüringer Justizausschuss war das Votum dazu mit nur einer Enthaltung fast einstimmig, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Ausschusskreisen erfuhr.Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Mühlhausen geht es bei den Ermittlungen gegen Höcke um einen Beitrag bei Telegram zu einer Gewalttat im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr. Ein Mann erstach damals zwei andere Männer und verletzte einen weiteren. Die Polizei schoss auf einen mutmaßlichen Täter somalischer Herkunft.Höcke schrieb dazu, der “alltägliche Verdrängungskrieg” habe zwei Opfer gefordert: “Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‘Allahu Akbar’ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, daß sie in den ‘ungläubigen’ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.”
viantagesschau: Verdacht der Volksverhetzung Höckes Immunität erneut aufgehoben
siehe auch: Immunität von Björn Höcke erneut aufgehoben. Die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ist erneut aufgehoben worden. Das teilte die Fraktionssprecherin mit. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat Erfahrungen damit. Wieder geht es um den Vorwurf der Volksverhetzung. Die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke ist erneut aufgehoben worden, weil gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt werden soll. Das Votum im Thüringer Justizausschuss fiel nahezu einstimmig aus, es gab eine Enthaltung, wie die dpa am Freitag aus Ausschusskreisen erfuhr. Die Pressestelle des Landtags äußerte sich am Freitag gegenüber MDR THÜRINGEN nicht. Bei den Ermittlungen geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Mühlhausen um einen Telegram-Post von Höcke zu einer Gewalttat im vergangenen Jahr im Ludwigshafener Stadtteil Oggersheim in Rheinland-Pfalz. Damals erstach ein Mann zwei 20 und 35 Jahre alte Männer, zudem verletzte er einen 27-Jährigen. Die Polizei schoss auf den mutmaßlichen Täter, einen Somalier. Höcke schrieb dazu bei Telegram, der “alltägliche Verdrängungskrieg” habe zwei Opfer gefordert. “Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‘Allahu Akbar’ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, daß sie in den ‘ungläubigen’ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.”
