Verfassungsschutz und Polizei prüfen Text von AfD

Nach der Veröffentlichung eines Beitrags auf der Internetseite des AfD-Kreisverbands Wittenberg will die Polizei mögliche strafrechtliche Folgen prüfen. Das bestätigte ein Sprecher der Polizeiinspektion Dessau-Roßlau am Freitag auf Anfrage. «Der Sachverhalt ist uns bekannt und wird derzeit geprüft» sagte er. Auch der Landesverfassungsschutz will sich die Angelegenheit anschauen. Es werde fortlaufend geprüft, ob Bestrebungen vorliegen, die den Kernbestand des Grundgesetzes beeinträchtigten oder zu beseitigen versuchten. «In diese Prüfung wird auch der übermittelte Link einbezogen», teilte das Haus von Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) mit. In dem Text ging es um Widerstandskämpfer zur Zeit des Nationalsozialismus, unter anderem Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Dieser hatte am 20. Juli 1944 versucht, Adolf Hitler zu töten. Das Attentat gilt als bedeutender Umsturzversuch des Militärs in dieser Zeit. In dem Beitrag auf der Seite des AfD-Kreisverbands wurde die Frage gestellt: «Wann wird es eigentlich einen 20. Juli 2.0 bei der Truppe geben?» Aktuell werde «die Vernichtung Deutschlands durch die eigenen Bürger betrieben, die grünen Ökosozialisten durch Verblendung bei den Wahlen den Auftrag erteilt haben». Darüber hatte zuerst die «Magdeburger Volksstimme» (Freitag) berichtet

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