Im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Bundeswehr setzt Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, auf neue Leute und neue Methoden. Dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages erläuterte sie ihre Pläne. Dazu gehören neue Teams, mehr Verzahnung – und das Abhören verschlüsselter Botschaften auf Messengerdiensten. (…) Rosenbergs Pläne, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegen, zielen auf erhebliche strukturelle und personelle Veränderungen beim MAD. So fordert Rosenberg den „Rückgriff auch auf externes Personal“, die „Schaffung flexibler Einstellungsmöglichkeiten“ sowie eine „Veränderung von Personal bei erkannten Mängeln in der Aufgabenwahrnehmung – innerhalb des Amtes und auch gegebenenfalls Abversetzung aus dem Amt“. Zu den zentralen Punkten in Rosenbergs Plan gehört die „Schaffung einer eigenen Unterabteilung Rechtsextremismus“. Dabei sollten „erstmals Teamstrukturen“ geschaffen werden, mit dem Ziel einer besseren Verzahnung mit anderen Abteilungen und Behörden. Personell und räumlich sieht Rosenberg ihren MAD wachsen – und verlangt schon mal die „Übernahme der gesamten Liegenschaft der Konrad-Adenauer-Kaserne in Köln bis Ende 2021“. Dort sitzt derzeit neben dem MAD mit seinen rund 1200 Mitarbeitern noch das Amt für Heeresentwicklung mit 750 Mitarbeitern. Aktuell geht der MAD Hunderten rechtsextremistischen Verdachtsfällen nach. Rosenberg setzt zur Aufklärung auch auf die Überwachung verschlüsselter Botschaften auf Messengerdiensten wie Whatsapp oder Telegram.
via rnd: Neue MAD-Chefin macht mobil gegen rechts