Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ warnt davor, dass viele Rechtsradikale und Rechtsextremisten am 5. Juli in der Ruhrgebietsstadt an einer Demonstration von Motorradfahrern teilnehmen wollen. Unter dem Motto „Für die Freiheit. Gegen Fahrverbote“ mobilisieren der „Partybiker“, Rocker und Sänger von „Ballermann-Songs“, Frank S., sowie die Initiative „Freiheit 21“ für die Versammlung rund um die Grugahalle in Essen. Zwar finden an diesem Samstag bundesweit „Biker-Demos“ gegen Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen statt. Für die Versammlung am Sonntag werben neben Rockern und Motorradfahrern in den sozialen Medien und via Messenger jedoch laut dem antifaschistischen Bündnis und nach bnr.de-Recherchen auffallend viele rechtsradikale bis rechtsextreme Einzelpersonen – etwa von „NRW stellt sich quer“ und den „Steeler Jungs“ – oder Gruppen wie die „Bruderschaft Deutschland“. S. selbst teilte kürzlich erst auf Facebook voller Lob das Video eines Songs des rechtsextremen Rappers Chris Ares. Involviert in die Mobilisierung ist nach bnr.de-Recherchen auch der Rechtsextremist Dominik Roeseler. Laut dem nordrhein-westfälischen Landesverfassungsschutz sind er und sein Verein „Mönchengladbach steht auf“ Brückenbauer zwischen Rechtsextremisten, rechtsradikalen Hooligans und Rocker-ähnlichen Gruppen und „Bürgerwehren“ wie die „Bruderschaft Deutschland“ aus Düsseldorf oder die „Steeler Jungs“ aus Essen.
Staatsanwaltschaft über beschlagnahmtes Höcke-Plakat: Anti-AfD-Banner der Linken nicht strafbar – #polizeiproblem
Ein Anti-AfD-Plakat hängt im Fenster eines Linken-Parteibüros in Brandenburg. Nach einem Hinweis stellt es die Polizei sicher. Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Ergebnis: Es ist nicht strafbar. Das Plakat der Brandenburger Linken in Fürstenwalde/Spree mit Read more