Juso-Chef Kühnert veröffentlicht den Screenshot einer Morddrohung gegen ihn auf Twitter, nachdem der Absender den Post bereits gelöscht hat. Er werde Anzeige erstatten, sagt Kühnert am Dienstag. Der Verfasser der Hassnachricht war offenbar mit Klarnamen aufgetreten. Im Skiurlaub erreichte Kevin Kühnert die Nachricht, ein Screenshot, weitergeleitet vom Pressesprecher. Darauf ist eine Hand zu sehen, die eine Waffe abfeuert, darunter steht: “Das ist die einzige Antwort auf solche Typen!” Damit gehört der Juso-Chef nun auch zu den Politikern in Deutschland, die eine Morddrohung über soziale Netzwerke erhalten haben. (…) In Kühnerts Fall postete ein Nutzer offenbar unter seinem Klarnamen am vergangenen Wochenende in der Facebook-Chronik des Politikers das Bild. Und löschte es später selbständig wieder. Doch da hatte Kühnert bereits den Screenshot erhalten und postete die Nachricht etwa eine Stunde später selbst – versehen mit spitzer Bemerkung: “Haben Sie in den kommenden Wochen auch wirklich genügend Zeit, sich um das zu kümmern, was meine Anzeige in Reaktion auf Ihren Beitrag so alles nach sich ziehen wird? Wenn nicht: Räumen Sie sich im Kalender lieber was frei. GaLiGrü!” “Ganz liebe Grüße” sendet Kühnert dem Verfasser, der – sollte der Account kein Fake sein – ein Mann aus Rheinland-Pfalz ist. (…) Schon in der Vergangenheit hatte sich Kühnert gegen Hassnachrichten gewehrt; die Absender angezeigt. Kämen Botschaften von Unternehmensseiten, frage er auch schon mal beim Arbeitgeber nach, ob man denn mit diesen Posts der Mitarbeiter so einverstanden sei. Und auch wenn rechtliche Schritte keinen Erfolg versprächen, “sollten die Fälle wenigstens in der Statistik auftauchen”, findet Kühnert. Tatsächlich hat Kühnert gute Chancen, dass nun ermittelt wird, da der Verfasser der Nachricht leicht identifizierbar ist – jedenfalls ist das Facebook-Profil nach wie vor online, mit privaten Einträgen und Guten-Rutsch-Wünschen zu Neujahr. Eine Geldbuße oder Haftstrafe bis zu einem Jahr ist in der deutschen Rechtsprechung vorgesehen für jemanden, der einem anderen mit einem Verbrechen droht. “Verbrechen” meint dabei zum Beispiel Mord oder Totschlag. Im Fall von Kühnert ist die Drohung explizit, doch der Politiker bezweifelt, dass der Mann tatsächlich selbst mit einer entsprechenden Absicht losziehen würde
via sz: Kühnert geht gegen Morddrohung vor