fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Rede am 9. November Nazi-Zitat bringt AfD-Landesvize Ziegler in Bedrängnis – #IgnorantiaLegisNonExcusat

Nach der Verwendung eines Spruchs mit Bezug zum Nationalsozialismus in einer Rede gerät Sachsen-Anhalts AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler auch innerparteilich in die Kritik. „Der Landesvorstand distanziert sich generell von derartigen Äußerungen. Wir werden in der nächsten Vorstandssitzung mit Herrn Ziegler darüber reden müssen“, sagte Landesvorsitzender Martin Reichardt am Montag der MZ. Ziegler hatte eine Rede am 9. November am Grenzdenkmal in Hötensleben (Börde) mit dem Zitat „Alles für Deutschland“ abgeschlossen. Dabei handelt es sich um den Wahlspruch der „Sturmabteilung“ (SA) der NSDAP. Die SA war in der Weimarer Republik die paramilitärische Organisation der Nazi-Partei. Die Polizeiinspektion Magdeburg ermittelt gegen Ziegler, nachdem gegen den AfD-Funktionär online eine Anzeige eingegangen war. Zunächst hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ über den Vorgang berichtet. Demnach kommt als möglicher Straftatbestand das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Frage. Die Polizei äußerte sich nicht zum genauen Gegenstand der Ermittlungen. „Ich wollte damit nicht am rechten Rand fischen“, betonte Ziegler Ziegler sagte der MZ, er habe den historischen Hintergrund des Zitats nicht gekannt.

via mz web: Rede am 9. November Nazi-Zitat bringt AfD-Landesvize Ziegler in Bedrängnis

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#IdentitäreBewegung : #Stralsund: Kreuze vor #Merkels #Wahlkreisbüro aufgestellt – #noIB

Verschiedene an den Holzkreuzen befestigte Zettel lassen auf die Identitäre Bewegung als Urheber schließen. Zudem wurden Grablichter und Blumen abgelegt. Unbekannte haben mehrere Holzkreuze vor dem Wahlkreisbüro von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Stralsund aufgestellt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wurden an den insgesamt zwölf Kreuzen Zettel gefunden, deren Inhalt Rückschlüsse auf die Identitäre Bewegung zuließen. An den Kreuzen, die in der Nacht zu Montag aufgestellt wurden, seien zudem Grablichter und Blumen abgelegt worden. Nach Angaben der Polizei standen an den Holzkreuzen die Namen von Getöteten sowie die Namen mutmaßlicher ausländischer Täter. Eine Polizeistreife hatte den Vorfall gegen 2.30 Uhr am Morgen bemerkt und die Gegenstände sichergestellt. Vor dem Wahlkreisbüro der CDU-Politikerin in Stralsund wurden schon mehrfach Gegenstände abgelegt, die polizeiliche Ermittlungen nach sich zogen, darunter auch Schweineköpfe.

via berliner zeitung: Identitäre Bewegung : Stralsund: Kreuze vor Merkels Wahlkreisbüro aufgestellt

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#Eskalation bei »#Querdenker«-Demo in Berlin – #Polizei ermittelt gegen #AfD-Abgeordneten – #KarstenHilse #betrueger #faelscher

Er soll ein gefälschtes Attest vorgezeigt und Widerstand gegen Polizisten geleistet haben: Nun wird gegen den AfD-Politiker Karsten Hilse ermittelt. Der Bundestagsabgeordnete sieht sich als Opfer. Wegen des Verdachts der Fälschung von Gesundheitszeugnissen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt die Berliner Polizei gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse. Der 54-Jährige soll laut einem Polizeisprecher bei der »Querdenker«-Demonstration am vergangenen Mittwoch in Berlin ein gefälschtes Attest vorgezeigt haben, als er von Beamten auf die Maskenpflicht hingewiesen wurde. Zuerst hatte die »B.Z.« darüber berichtet. Hilse war bei der Demonstration vorläufig festgenommen worden. Ein im Internet kursierender Videoclip zeigte, wie er auf dem Boden liegt und ihm Handfesseln angelegt werden.

via spiegel: Eskalation bei »Querdenker«-Demo in Berlin Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten

siehe auch: Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Hat er ein Masken-Attest gefälscht? Karsten Hilse soll bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen ein gefälschtes Attest vorgezeigt haben. Er wurde von der Polizei zu Boden gebracht. Wegen des Verdachts der Fälschung von Gesundheitszeugnissen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt die Polizei in der Hauptstadt gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse. Der 54-Jährige soll bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Mittwoch in Berlin ein gefälschtes Attest vorgezeigt haben, als er von Beamten auf die Maskenpflicht hingewiesen wurde.; Mutmaßlich gefälschtes Attest: Polizei ermittelt gegen AfD-Politiker. Am Rande einer Demonstration in Berlin in der vergangenen Woche war der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse mit der Polizei aneinandergeraten. Er war kurzzeitig festgenommen worden. Nun ermittelt die Polizei gegen den Politiker – sie wirft ihm gleich zwei Dinge vor. (…) Angaben der Polizei zufolge soll er Widerstand gegen seine Festnahme geleistet haben. Die Einsatzleitung schrieb auf Twitter, der von den Beamten auf den fehlenden Mund-Nasen-Schutz angesprochene Mann habe sich „unkooperativ“ verhalten und als Abgeordneter ausgewiesen. Er „soll anschließend seinen Begleiter zum Filmen aufgefordert und dann Widerstand geleistet haben“, schrieb die Polizei weiter. Der AfD-Politiker sagte, er habe zwar ein ärztliches Attest bei sich getragen, das ihn von der Maskenpflicht entbinde. Die Polizei habe jedoch moniert, dass darin keine konkrete Krankheit aufgeführt sei. Als er dann ein Video habe machen wollen, sei es zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen.

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Rechtsextremismus in #Thüringen – #Justizpanne: Neonazi nutzte in #Untersuchungshaft gleich mehrere #Mobiltelefone – #schauhin #Jungsturm #Hooligan

Ein Rechtsextremist aus dem engsten Vertrauenskreis der Neonazi-Gruppe “Jungsturm” hat nach MDR THÜRINGEN-Informationen offenbar über Monate mit verbotenen Mobiltelefonen aus der U-Haft heraus telefoniert. Dabei sollen auch entlastende Zeugenaussagen abgesprochen und die Einschüchterung von möglichen Belastungszeugen koordiniert worden sein. In Untersuchungshaft sind eigene Mobiltelefone eigentlich streng verboten. Genehmigte Telefonate und Besuche werden überwacht. Zu groß ist die Gefahr, dass vor dem Verfahren Zeugenaussagen abgesprochen werden. “Verdunklungsgefahr” heißt das im Justizjargon. Genau das soll in großem Umfang im Fall eines Neonazis aus dem engsten Vertrauenskreis der Neonazi-Hooligan-Gruppe “Jungsturm” passiert sein. Felix R. war bereits im Oktober 2019 unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung festgenommen worden. Bis zum Prozessbeginn im April 2020 saß der bekannte Saalfelder Rechtsextremist in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tonna in Untersuchungshaft. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen soll R. während dieser Zeit mindestens drei illegal beschaffte Mobiltelefone und einen USB-Stick besessen haben.
Einschüchterung von Zeugen und Absprache von Aussagen. Immer wieder telefonierte er auch mit Mitgliedern der Neonazi-Hooligan-Gruppe “Jungsturm” darunter drei der vier Männer, die sich derzeit am Landgericht Gera wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Raub und gefährlicher Körperverletzung verantworten müssen. Bei den Telefonaten sollen auch entlastende Zeugenaussagen abgesprochen und die Einschüchterung von möglichen Belastungszeugen koordiniert worden sein. (…) In einem späteren Schreiben an Felix R.´s Verteidiger, spricht die Staatsanwaltschaft von “Verdunklungsmaßnahmen und Verstößen gegen die Anstaltsordnung in bemerkenswertem Umfang”. Offenbar sei die JVA Tonna – wie sicherlich auch jede andere JVA – im Rahmen der Standardbehandlung der Insassen nicht in der Lage, die vom Angeklagten ausgehende Verdunklungsgefahr effektiv auszuschließen. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Anstalt mittlerweile ein Handy und einen USB-Stick bei R. sichergestellt.

via mdr: Rechtsextremismus in Thüringen – Justizpanne: Neonazi nutzte in Untersuchungshaft gleich mehrere Mobiltelefone

Symbolbild: JVA Tonna; screenshot www; archive is GLaUb
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Youtuber kritisiert Regierung – #Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

Mit der “Zerstörung der CDU” wurde Rezo einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, nun setzt sich der Youtuber mit den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auseinander. Er schießt dabei nicht nur gegen die “Querdenker” selbst, sondern attackiert auch die Bundesregierung deutlich. In seinem neuesten Video kritisiert der bekannte Youtuber Rezo den staatlichen Umgang mit Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. In dem rund 18-minütigen Clip wirft er Politik und Polizei vor, Corona-Kritiker trotz aufgelöster Versammlungen gewähren zu lassen und systematisch über Hygieneverstöße hinwegzusehen. Damit setze die Bundesregierung nicht nur den Rückhalt der Bevölkerung aufs Spiel, sondern trage auch zur Radikalisierung der “Querdenker” bei. Zu Beginn des Videos mit dem Titel “Wenn Idioten deine Freiheit und Gesundheit gefährden …” nimmt Rezo bekannte Corona-Leugner wie den Vegan-Koch Atilla Hildmann aufs Korn, warnt aber davor, Szeneköpfe wie ihn als “Verrückte” abzutun. Laut Rezo hat die Bewegung enge Verbindungen in den Rechtsextremismus. Er verweist auf Aussagen von NRW-Innenminister Herbert Reul, wonach etwa ein Drittel der Demonstrationsteilnehmer rechtsextrem seien. Mit den “Querdenkern” habe man demnach keine “bunte Mischung”, vielmehr seien sie eng mit der rechten Szene verwebt. Ferner spricht Rezo im staatlichen Umgang mit den “Querdenkern” von einer “Sonderbehandlung”. Obwohl Teilnehmer auf Demonstrationen sich in der Vergangenheit nicht an polizeiliche Ansagen hielten, hätten die Einsatzkräfte sie gewähren lassen. Als Beispiel nennt er eine Aussage des Leipziger Polizeipräsidenten Torsten Schultze, der trotz Ausschreitungen am Rande einer Kundgebung betonte, “Gewalt einzusetzen war an dieser Stelle für uns nicht angezeigt”. Eine Pandemie bekämpfe man “nicht mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft”.
Mit diesem Vorgehen normalisiere man nicht nur ein ablehnendes Verhalten gegen die Corona-Maßnahmen, es führe auch zu einem aggressiveren Auftreten der Szene, weil Konsequenzen fehlen würden. Dazu zeigt Rezo Ausschnitte, in denen Maskengegner Passanten bedrängen oder Protestler gewalttätig gegen Journalisten werden. Auch werde das Pandemiegeschehen durch die bewusste Missachtung der Hygienevorschriften verstärkt. Abschließend fordert der Youtuber eine härtere Gangart bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen durch die “Querdenker”. Er begrüße zwar Wasserwerfereinsätze nach Auflösung einer Demonstration wie zuletzt in Berlin, dies sei bislang allerdings eine Seltenheit. Sein Fazit: “Solange der Staat einer kleinen, rücksichtslosen Minderheit Sonderrechte vergibt und nicht mal die grundlegendsten Vorschriften durchsetzt, dann fühlt sich die Mehrheit irgendwann verarscht und hat auch keine Lust mehr, ihr eigenes Leben einzuschränken.”

via ntv: Youtuber kritisiert Regierung Rezo fordert harte Linie gegen “Querdenker”

https://twitter.com/Nicoles44180590/status/1330609382397276163
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“Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt” – #terror

Der “NSU 2.0” bedroht sie seit zwei Jahren, die Polizei kommt nicht weiter. Nun setzt die Anwältin Seda Basay-Yildiz selbst eine Belohnung aus. Ihr früherer Nachbar hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz angerufen. Der 84-Jährige war besorgt. Die Kriminalpolizei sei bei ihm gewesen, mit Schutzwesten, so als könnten die beiden Beamten bei ihm im Haus gefährdet sein. Sie hätten nach ihr gefragt, der Anwältin, seiner früheren Nachbarin. Wann sie ausgezogen sei? Ob sich jemand nach ihr erkundigt habe? Der alte Herr machte sich Sorgen und sagte vorsorglich, seine frühere Nachbarin Basay-Yildiz sei “sehr beliebt” gewesen im Haus. Dort schon. Ihre Feinde sitzen anderswo. Im NSU-Prozess hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz eine der Opferfamilien vertreten. Und seit dem Sommer 2018 wird sie von einem Rechtsradikalen, der sich “NSU 2.0” nennt, bedroht. Er hat ihre Adresse herausgefunden, er kündigt an, ihre Tochter zu töten. Und er bleibt ihr auf der Spur, selbst als sie umgezogen ist und ihre Adresse streng geschützt und für alle Nachfragen gesperrt wurde. Der oder die Täter kommen mit größter Wahrscheinlichkeit aus der Frankfurter Polizei. Dort, im Innenstadtrevier, wurde ihre Adresse, eine Stunde bevor die erste Drohung bei ihr einging, abgefragt. Ohne nachvollziehbaren Grund. Sechs Polizistinnen und Polizisten hatten Zugang zum Dienstcomputer. Keiner will es gewesen sein. Der Hauptverdächtige schweigt. Doch die Drohungen gehen weiter, seit zwei Jahren. (…) Bis heute hat sie keine Akteneinsicht bekommen. Bis heute hat man ihr keine Bilder der verdächtigen Polizisten gezeigt, sodass sie sagen könnte, ob sie in Kontakt mit ihnen gekommen ist. Man sagt ihr auch nicht mehr, wie weit die Ermittlungen sind. Die Polizei hat ihr geraten, ihr Haus sicherheitstechnisch aufzurüsten, natürlich auf ihre eigenen Kosten. Und jetzt ist vor ihrer neuen Wohnung ein Mann aufgetaucht, der Fotos von dem Haus machte. Von allen Seiten. An einer Adresse, die gesperrt ist. Von der nur ein ganz kleiner Kreis weiß. Sie kann das nicht für Zufall halten. “Ich bin jetzt zwei Jahre ruhig geblieben. Aber ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt.”

via sz: “Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt”

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Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

Vor dem Frankfurter Einkaufszentrum “MyZeil” kam es am Samstagabend zu einem queerfeindlichen Gruppenangriff. Im Polizeibericht wird der Hintergrund der Tat verschwiegen. Mit mehreren Festnahmen endete am Samstagabend ein brutaler queerfeindlicher Angriff in Frankfurt am Main. Das 20-jährige Opfer, das in sozialen Netzwerken als “KweenDrama” bekannt ist, sprach in mehreren Online-Posts von Homophobie als Tatmotiv. Im offiziellen Polizeibericht wurde der wahrscheinliche Hintergrund der Attacke jedoch verschwiegen, die Nachrichtenagentur dpa machte aus dem Angriff auf einen Menschen sogar eine “Massenschlägerei”. Fakt ist, dass sich der Vorfall gegen 20:15 Uhr vor dem Einkaufszentrum “MyZeil” ereignete. Dort wurde das Opfer zunächst von mehreren Personen beleidigt. Nach kurzer Zeit begann einer der überwiegend jugendlichen Pöbler, auf “KweenDrama” einzutreten. Als sich die queere Person zur Wehr setzte, wurde sie von acht bis zehn weiteren jungen Männern mit Schlägen und Tritten angegriffen. In sozialen Netzwerken kursieren mehrere Videos der Attacke. Sie zeigen auch, dass nur wenige umstehende Menschen zu Hilfe kommen. (…) Zu der “gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil einesr 20-Jährigen aus Offenbach”, nach der zehn Personen im Alter zwischen 14 und 30 Jahren vorläufig festgenommen wurden, sucht die Polizei nun Zeuginnen. Wie sie am Montagnachmittag in einer zweiten Pressemitteilung zum Vorfall mitteilte, hätte die Auswertung von Videoaufnahmen aus dem Internet Hinweise auf “transphobe bzw. transfeindliche Beweggründe” ergeben. “Diese möglicherweise geschlechterdiffamierende Motivation der Täter wird nun intensiv in die umfangreichen Ermittlungen miteinbezogen.” In sozialen Netzwerken waren Video des Vorfalls mit teils transfeindlichen Begriffen und Ansichten verbreitet und kommentiert worden.

via queer: Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

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