Mehr als 200 Menschen in Großbritannien nach Krawallen verurteilt

Nach einem Messerangriff auf Kinder in Southport kam es in Großbritannien zu gewaltvollen Ausschreitungen. Seitdem wurden 1.280 Menschen festgenommen und 200 verurteilt. Mehr als 200 Menschen sind bisher im Zusammenhang mit den rechtsradikalen Ausschreitungen in mehreren britischen Städten verurteilt worden. In den meisten Fällen sprachen die Gerichte Haftstrafen aus, wie eine Analyse der britischen Nachrichtenagentur PA ergab. Von den insgesamt 202 Verurteilten müssen 193 ins Gefängnis. Die höchste Strafe erhielt ein 48-jähriger Mann aus Kingston upon Hull im Nordosten Englands. Er gestand vor Gericht seine Teilnahme an gewalttätigen Ausschreitungen, versuchte Brandstiftung sowie rassistisch motivierte Sachbeschädigung und wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der jüngste Verurteilte war ein 13-jähriger Junge aus Manvers, der zusammen mit einer Gruppe Wurfgeschosse auf ein Hotel warf, in dem Migranten untergebracht waren. Er muss nun für ein Jahr richterlich erlassene Auflagen erfüllen. Nächste Woche wird das Strafmaß für einen zwölfjährigen Jungen verkündet. In Großbritannien liegt die Strafmündigkeit bei zehn Jahren

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siehe auch: 200 Menschen in Großbritannien nach Krawallen verurteilt London · Tagelang griffen rechtsextreme Randalierer in mehreren Städten die Polizei und Unterkünfte für Migranten an. Die britische Justiz reagiert mit Härte. Mehr als 200 Menschen sind bisher wegen ihrer Rolle bei den rechtsradikalen Ausschreitungen in mehreren britischen Städten verurteilt worden. Dabei sprachen Gerichte in der überwiegenden Zahl der Fälle eine Haftstrafe aus, wie eine Auswertung der britischen Nachrichtenagentur PA ergab. Demnach müssen 193 der insgesamt 202 Verurteilten ins Gefängnis.

Munich police fatally shoot a man they believe was planning to attack the Israeli Consulate

Police in Munich exchanged fire with a gunman near the Israeli Consulate in Munich on Thursday, fatally wounding him. Authorities said they believe he was planning to attack the consulate on the anniversary of the attack on the 1972 Munich Olympics. No one else was hurt in the shootout shortly after 9 a.m. in an area near the consulate and a museum on the city’s Nazi-era history. Officers had been alerted to a person carrying a gun in the Karolinenplatz area, near downtown Munich, and returned fire when he shot at them. The suspect, who was carrying an old long gun with a bayonet attached to it, died at the scene. Five officers were at the scene at the time the gunfire erupted. Police quickly deployed about 500 officers to the area. Police said the gunman was an 18-year-old from Austria, but investigators were still looking into his motive. They didn’t give further details on the suspect, who left a car near the scene, except to say that he lived in Austria. (…) In neighboring Austria’s Salzburg province, police said the suspected assailant, an Austrian with Bosnian roots, had come to authorities’ attention in February 2023. They said that, following a “dangerous threat” against fellow students coupled with bodily harm, he had also been accused of involvement in a terror organization. There was a suspicion that he had become religiously radicalized, was active online in that context and was interested in explosives and weapons, a police statement said, but prosecutors closed an investigation in April 2023.

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siehe auch: German police kill gunman near Israeli Consulate in Munich 52 years after Munich Olympics attack Police in Munich exchanged fire with a man in an area near a museum on the city’s Nazi-era history and the Israeli Consulate Thursday, leaving the suspect, identified as an 18-year-old Austrian national, fatally wounded. According to police spokesperson Andreas Franken, officers noticed a person carrying a “long gun” in the Karolinenplatz area, near downtown Munich, at around 9 a.m. There was then an exchange of shots in which the suspect was fatally wounded, but there was no indication that anyone else was hurt, Franken said. The man, who was carrying an old make of firearm with a repeating mechanism, died at the scene. Bavaria’s top security official, state Interior Minister Joachim Herrmann, said the suspect had opened fire at police and they returned fire; Schütze von München hatte in Österreich Waffenverbot. Der Schütze von München war Österreicher und den Behörden dort als mutmaßlicher Islamist bekannt. Für ihn galt ein Waffenverbot, Ermittlungen gegen ihn wurden jedoch 2023 eingestellt. Deutschen Sicherheitsbehörden war er nicht bekannt.Ermittler gehen bei dem Schusswechsel nahe dem israelischen Generalkonsulat in München von einem versuchten Terroranschlag des Getöteten aus. (…) Der 18-Jährige war demnach 2023 wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angezeigt und Ermittlungen durchgeführt worden. Gegen ihn wurde nach Angaben der österreichischen Polizei ein Waffenverbot verhängt, das noch bis Anfang 2028 in Kraft geblieben wäre.Auf einem Handyvideo, das kurz nach der Tat im Internet auftauchte, ist ein junger Mann zu sehen, der mit einer Repetierbüchse mit aufgesetztem Bajonett hantiert, wie man sie im Ersten Weltkrieg verwendet hat.

Internes Kreml-Papier deckt auf – “Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln”

US-Behörden entlarven den Kreml als Drahtzieher einer jahrelangen Einflusskampagne in Deutschland. Soziale Konflikte sollen geschürt werden. Die AfD spielt für Russland dabei eine wichtige Rolle. Jetzt gibt es Belege aus den USA: Die russische Führung hat unter Einsatz erheblicher Mittel versucht, soziale Konflikte in Deutschland zu schüren und Beziehungen zu anderen Staaten zu verschlechtern. Dem US-Justizministerium ist mit Ermittlungen ein Schlag gegen die seit gut zwei Jahren laufende Operation gelungen, die als “Doppelgänger”-Kampagne bekannt ist. Mit der Kampagne und dazu massenhaft zentral gesteuerten Fake Accounts in sozialen Medien sind seit dem Frühjahr 2022 fast ununterbrochen Texte im Sinne des Kremls verbreitet worden. US-Behörden haben nun Fake Seiten des Netzwerks lahmgelegt – und Beweise vorgelegt, die zeigen: Die Spur zur riesigen Einflusskampagne führt hinauf bis in die Spitze des Kremls. Und: Die Kampagne hat auch zum Ziel, die AfD zu unterstützen. Das geht aus Unterlagen des US-Justizministeriums hervor, die t-online vorliegen. Teil davon sind verschiedenste Originaldokumente der mutmaßlichen Drahtzieher. Bei aktuellen US-Ermittlungen zu russischer Einflussnahme geht es zum einen um rechte Influencer wie Tim Pool und Lauren Southern, die für Geld aus Russland pro-russische Videos produziert haben. Zehn Millionen US-Dollar sollen dafür geflossen sein. Etwas weniger Beachtung finden in der US-Öffentlichkeit dabei mindestens genauso brisante Erkenntnisse, die Europa und vor allem Deutschland betreffen. Die Akten bringen nämlich Licht in die sogenannte “Doppelgänger”-Kampagne, die t-online aufgedeckt hat, ehe der Facebook-Mutterkonzern Meta die Operation schließlich bestätigte. Für diese Operation wurden zahlreiche Webseiten internationaler Medien unter sehr ähnlich wirkenden URLs nachgebaut und mit pro-russischen Fake News versehen. Betroffen war auch t-online. Das FBI hat den Unterlagen zufolge vier Onlineprofile identifiziert, die genutzt wurden, um Internetadressen für falsche t-online- oder “Spiegel”-Seiten zu generieren. Verbreitet wurden die Inhalte dort dann von automatisierten Profilen über soziale Medien. Eine eindrucksvolle Zahl zum Ausmaß dieser Kampagne hat im Januar das deutsche Außenministerium geliefert: Alleine im Zeitraum vom 20. Dezember 2023 bis 20. Januar 2024 wurden demnach mehr als eine Million deutschsprachiger Tweets abgesetzt. Stimmung gemacht wurde gegen die Ukraine, gegen die USA und die Nato. (…) Die Dokumente bestätigen zudem: Offenkundig war die Kampagne darauf angelegt, soziale Spannungen zu schüren – um Russlands Position im Ukraine-Krieg zu stärken. Deutschland wurde demnach vorrangiges Ziel der Bemühungen, weil es “abhängiger sei als Frankreich”, wie es in einem Protokoll aus dem Kreis der Kreml-Propagandisten heißt. Ein Verantwortlicher erstellte acht Protokolle von Meetings, in denen auch Kirijenko und eine enge Mitarbeiterin genannt wurden. Sie zeigen, dass der Putin-Vertraute die großen Linien vorgab. Mit einem klaren Ziel: “In erster Linie müssen wir die USA, Großbritannien und die Nato diskreditieren”, dann müssten pro-russische Narrative verbreitet und die Deutschen von der “Ineffizienz” der Russland-Sanktionen überzeugt werden, heißt es in den Protokollen. Dabei sollen einem der Dokumente zufolge drei Erzählungen zentral sein: “Ukrainer” und abwertende Darstellungen von ihnen; “der Unterschied zwischen Ukraine und Deutschland” und: “Die USA stecken hinter allem”. Meistgelesen So natürlich sah Thea Gottschalk kurz vor der Hochzeit aus Russische Millionen für Pro-Trump-Influencer “Brachiale Regenmengen” erwartet – größere Hochwasserlage möglich “Gefälschte Videos, Dokumente, Telefongespräche” Die Unterlagen zeigen, wie Beteiligte offenbar fast Freude daran hatten. Im mutmaßlichen Ursprungskonzept für die Doppelgänger-Kampagne heißt es etwa: “Wenn wir das können, brauchen wir eine eigene Abteilung für Fakes – eine Fabrik!” Es werden zahlreiche Propagandaideen erwogen. So könnte eine Vergewaltigung durch einen US-Soldaten erfunden werden. “Das wäre großartig!”, hieß es dazu. Zwar wurde die Idee nicht umgesetzt. Dafür tauchten im Sommer 2022 frei erfundene Stories zu von Ukrainern in Deutschland begangenen Verbrechen auf. Auch derlei Ideen finden sich in den Konzepten. Eine der entlarvendsten Stellen in den Dokumenten findet sich im Projekt “Anstiftung internationaler Konflikte”, das auf Deutschland und Frankreich zielt. Um solche Konflikte zu schüren und sogar “künstlich zu erschaffen”, sollen die Kreml-Beauftragten alle Register ziehen: Kommentare in sozialen Medien, analytische Artikel, gefälschte Nachrichtenseiten, Falschnachrichten – auch “gefälschte Videos, Dokumente und aufgezeichnete Telefongespräche”. Zur Verbreitung sollen sowohl Bots als auch Russland wohlgesonnene Influencer dienen. Die Vorgabe: in Deutschland 30.000 Kommentare im Monat abzusetzen. AfD sollte zu “Märtyrern” gemacht werden Dabei hatten die Propagandisten offenbar die AfD im Auge, die sie im Einklang mit russischen Interessen sehen. “Wir unterstützen die Partei mit allen Mitteln”, heißt es in der Beschreibung zu dem Projekt. Geschaffen werden solle “das Bild von Märtyrern, die für die Demokratie und Deutschlands nationale Interessen” litten.

via t-online: Internes Kreml-Papier deckt auf “Wir unterstützen die AfD mit allen Mitteln”

Mann attackiert Frau in Heidelberg wegen T-Shirt mit Bezug zu israelischen Geiseln

Ein Mann hat am Montag in Heidelberg ein Ehepaar attackiert. Auslöser war laut Polizei ein T-Shirt mit Israel-Bezug, das die Frau trug. Darauf war “Bring them home now” zu lesen. Die Polizei fahndet nach einem Mann, der am Montagabend auf dem Heidelberger Neckarmünzplatz ein Ehepaar attackiert hat. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen von einer politisch motivierten Straftat aus. Wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten, hatte sich der Angreifer wohl durch das T-Shirt der Frau gestört gefühlt. Darauf waren der Davidstern zu sehen und die Aufschrift “Bring them home now” – eine Forderung, die am 7. Oktober 2023 von der palästinensischen Terrororganisation Hamas verschleppten israelischen Geiseln zu befreien. (…) Der Angreifer sei zunächst auf die Frau zugegangen und habe sie am T-Shirt gepackt, so die Polizei. Dann soll er sie aufgefordert haben, das T-Shirt auszuziehen. Die Frau wurde dabei leicht am Oberkörper verletzt. Als der Ehemann seiner Frau helfen wollte, schlug der Tatverdächtige ihm mehrfach ins Gesicht. Dem Ehemann wurde seinen Angaben zufolge ein Zahn ausgeschlagen. Schließlich erschien die alarmierte Polizei am Neckarmünzplatz, daraufhin ergriff der Angreifer die Flucht und entkam trotz eingeleiteter Fahndung.

via swr: Mann attackiert Frau in Heidelberg wegen T-Shirt mit Bezug zu israelischen Geiseln

siehe auch: POL-MA: Heidelberg: Politisch motivierte Straftat am Heidelberger Neckarmünzplatz; Zeugenaufruf und Lichtbildveröffentlichung . Am 02.09.2024 gegen 18:00 Uhr kam es am Heidelberger Neckarmünzplatz zu Körperverletzungshandlungen zum Nachteil eines Ehepaares. Auslöser war ein T-Shirt, das die Ehefrau trug und das einen Davidstern sowie die Aufschrift: “BRING THEM HOME NOW” zeigte. Dies nahm ein bisher unbekannter junger Mann zum Anlass, auf die Geschädigte zuzutreten und diese am T-Shirt zu packen. Zudem forderte er sie auf, das T-Shirt auszuziehen. Hierbei erlitt die Frau leichte Verletzungen am Oberkörper. Daraufhin eilte der Ehemann seiner Frau zu Hilfe und wurde durch den Täter durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt. Als sich die alarmierte Polizei dem Tatort näherte, ergriff der Täter die Flucht und konnte trotz sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen entkommen.

MANIPULIERTE STIMMZETTEL – LKA und Generalsstaatsanwaltschaft Dresden ermitteln wegen Wahlfälschung

Die Landtagswahl in Sachsen wird von mutmaßlichen Betrugsversuchen in Dresden überschattet. In Dresden und Radeberg sind laut Polizei etwa 130 Wahlzettel manipuliert worden. Ob es weitere Fälle gibt, wird noch geprüft. Das Landeskriminalamt hatte die Ermittlungen übernommen, der Generalstaatsanwalt in Dresden schaltet sich ein. Und der Landeswahlausschuss prüft Konsequenzen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen zum Vorwurf der Wahlfälschung bei der Landtagswahl in Sachsen übernommen. “Die bisherigen Ermittlungen haben ergeben, dass unbekannte Tatverdächtige insgesamt 126 Stimmzettel der Briefwahl zugunsten der Partei ‘Freie Sachsen’ manipuliert haben. Davon waren 85 Stimmzettel aus zwei Wahlbezirken in Dresden-Langebrück betroffen und 27 Stimmzettel über das Stadtgebiet Dresden verteilt”, teilte die Behörde mit. Gesetzte Kreuze überklebt Zudem wurden insgesamt 14 Stimmzettel der Briefwahl in zwei Wahlbezirken in Radeberg zugunsten der rechtsextremistischen Kleinstpartei “Freie Sachsen” manipuliert. Zuerst hatte der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wahlfälschung übernommen. Am Wahlsonntag waren in mindestens zwei Dresdner Wahlkreisen manipulierte Stimmzettel aufgetaucht. Das teilte die Polizei in Dresden mit. Unbekannte hätten jeweils das von Briefwählern gesetzte Kreuz überklebt und stattdessen die rechtsextreme Kleinstpartei “Freie Sachsen” angekreuzt. Zwei manipulierte Stimmzettel waren am Wahlabend demnach sichergestellt worden.

via mdr: MANIPULIERTE STIMMZETTEL LKA und Generalsstaatsanwaltschaft Dresden ermitteln wegen Wahlfälschung

Neonazi bedroht Autofahrer in der Nürnberger Südstadt – dann zieht er plötzlich ein Messer

In Nürnberg löste ein Mann mit Messer und Hakenkreuz-Tattoo einen Polizeieinsatz aus. Die Beamten mussten ihn mit einem Taser überwältigen. Ein Mann sorgte am späten Donnerstagabend (29. August 2024) in der Nürnberger Südstadt für Aufsehen und führte zu einem Polizeieinsatz. Der 41-Jährige zog zeitweise ein Messer, woraufhin die Polizei einen Taser einsetzte, um ihn zu überwältigen. Passant mit Hakenkreuz-Tattoo schlägt auf Auto ein – und zieht plötzlich Messer Er griff durch das geöffnete Fenster nach dem 27-jährigen Beifahrer und schlug mehrfach auf das Dach des Porsches ein. Als der Unbekannte ein Messer zog, alarmierten die Fahrzeuginsassen die Polizei. Eine Polizeistreife der Inspektion Nürnberg-Süd sowie Beamte des Unterstützungskommandos (USK) trafen kurz darauf vor Ort ein. Der Tatverdächtige hatte sich inzwischen in die Allersberger Straße entfernt. Da der 41-Jährige erneut nicht auf die Beamten reagierte, setzte das USK-Team einen Taser ein, um den Mann zu überwältigen. Nachdem er zu Boden ging, legten ihm die Polizisten trotz starker Gegenwehr Handfesseln an.

via in franken: Neonazi bedroht Autofahrer in der Nürnberger Südstadt – dann zieht er plötzlich ein Messer

Wahlen in Sachsen und Thüringen – Viele Jungwähler sehen AfD laut Forscher nicht als rechtsextrem

Die größte Unterstützung hat die AfD in Sachsen und Thüringen bei den jüngsten Wählern. Generationenforscher Rüdiger Maas erklärt das mit einer erlebten Normalisierung der Partei. Auch Social Media habe einen Einfluss. 36 Prozent in Thüringen, 30 Prozent in Sachsen. Das sind die AfD-Stimmen der Erst- und Jungwähler in beiden Ländern. Das gute Abschneiden der AfD bei jungen Menschen ist aus Sicht eines Experten auch Ausdruck einer angeblichen, durch junge Leute empfundenen Normalisierung der Partei. »Die AfD wird nicht als unmittelbar rechtsextrem wahrgenommen«, sagte der Generationenforscher Rüdiger Maas der Nachrichtenagentur dpa. Obwohl der Verfassungsschutz die AfD in Sachsen und Thüringen als gesichert rechtsextrem einstuft, hält das junge Menschen offenbar nicht davon ab, ihren Kandidaten die Stimmte zu geben. Viele junge Menschen schätzten sich selbst als politisch mittig ein, wählten dann aber AfD, so Maas. Für eine kürzlich erschienene Studie zu dem Thema hat Maas junge Menschen zu ihren politischen Einstellungen befragt. Die klassische Aufteilung der Parteienlandschaft in links und rechts verliere für junge Wähler an Bedeutung, sagte er weiter. »Dadurch rutschen diese Extremparteien auch nicht an die Ränder.« Es gebe unter jungen Leuten auch eine hohe Toleranz gegenüber AfD-Wählern im Freundeskreis. »Uns haben viele junge Leute gesagt: ›Die Rechtsextremen tun uns nichts, die sind nicht böse‹. Diese Gefahr scheinen vor allem ältere Menschen zu sehen. Das wird völlig unterschätzt.«

via spiegel: Wahlen in Sachsen und Thüringen Viele Jungwähler sehen AfD laut Forscher nicht als rechtsextrem