Internet

Far-right militia leader who rounded up immigrants faces 10 years in prison after admitting gun charge – #terror

The leader of a militia that rounded up migrants at gunpoint along the US-Mexico border has pleaded guilty to a federal weapons charge. Larry Hopkins, who leads the United Constitutional Patriots, or UCP, faces up to 10 years in prison on one count of being a felon in possession of a firearm, according to a plea agreement. The agreement, which must be approved later by a federal judge, brings the prosecution of Hopkins a step closer to resolution less than a year after videos surfaced showing militia members detaining migrants at the border. The footage prompted a broad outcry, bringing intense scrutiny to UCP and other vigilante groups that took it upon themselves to scour the border for undocumented immigrants. (…) The charge against Hopkins was not directly connected to UCP’s activities at the border but stemmed from the discovery of weapons in his residence in Flora Vista, New Mexico, in fall 2017. In court papers, FBI agents said they visited his home after receiving a tip about “militia extremist activity”. They also said they received information that Hopkins had “allegedly made the statement that the United Constitutional Patriots were training to assassinate George Soros, Hillary Clinton and Barack Obama”.

via independent: Far-right militia leader who rounded up immigrants faces 10 years in prison after admitting gun charge

By , ago

Dispatches From Asgardsrei: Ukraine’s Annual Neo-Nazi Music Festival

At one neo-Nazi metal festival in Milan, Italy in April of 2019, cell phones and cameras weren’t allowed inside. But that wasn’t the case in December 2019 in Kyiv, Ukraine, at the annual Asgardsrei event, which is the neo-Nazi black metal music festival that’s made the Ukrainian capital home since 2015. This meant that fans of national socialist black metal (NSBM) bands from all over Europe and beyond could get photo and video souvenirs of their favourite Nazi-praising performers in action. Yet by posting and promoting these souvenirs on public social media profiles, especially Instagram, they also gave us a window into Kyiv’s Hitler-saluting, Sieg-Heil-ing, Nazi-promoting December tradition that is the Asgardsrei festival.
Asgardsrei And Social Media Asgardsrei, as this author described in an article for Haaretz before the event, is a festival of national socialist black metal (NSBM) that takes place every December in Kyiv, Ukraine. Started originally in Moscow by Russian far-right extremist Alexey Levkin, Asgardsrei moved with Levkin to Ukraine in 2014 when he left Russia to fight with the Azov Battalion (Levkin remains involved with the Azov movement). This year’s festival took place December 13 (Friday) through 15 (Sunday), 2019.

via bellingcat: Dispatches From Asgardsrei: Ukraine’s Annual Neo-Nazi Music Festival

By , ago

#Polizei in #Bayern – Rechts und #Gesetz

Hitlergruß, SS-Runen, rassistische Beleidigungen: Alles rechtsextreme Ausfälle bayerischer Polizisten. Alles Einzelfälle, meinen die einen. Die anderen sehen nur die Spitze des Eisbergs. 2016 in Eichstätt: Ein Mann verschickt per Handy rechtsradikale Nachrichten. Sein Beruf: Polizist. 2019 in Augsburg: Rassistische Beleidigungen strömen aus einem Mund, der beim Eintritt in die Polizei Verfassungstreue versicherte. 2019 in Bamberg: Ein Hitlergruß ragt aus einer Gruppe. Der Mann, der seine Hand hebt: Polizist, Beamter, Staatsdiener. Alles Fälle, die bis jetzt noch nicht bekannt waren und in einer Antwort des Innenministeriums an die SPD-Landtagsfraktion zu finden sind. Das Schreiben liegt der SZ vor. Wer es liest, den könnte ein ungutes Gefühl beschleichen. Auch in Bayern, wo eine Gruppe Münchner Polizisten antisemitische Videos in einer Chat-Gruppe teilte. Ausgerechnet Polizisten! Polizei und Justiz sollen die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen. Man könnte sagen: Sie sind die Wächter des Rechtsstaats. Sie dürfen Gewalt anwenden und Menschen die Freiheit nehmen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass sie auf dem Boden der Verfassung stehen. Und deshalb gehen die Alarmglocken an, wenn manche von ihnen es nicht tun. Sie schrillten in Frankfurt, als eine Anwältin von Rechtsextremen Drohbriefe bekam und die Spur zu einem Polizeicomputer führte. Sie läuteten in Sachsen, wo Polizisten Informationen an die rechte Szene durchgestochen haben sollen. Und sie setzten sich wieder in Bewegung in München. Immer schwangen die Fragen mit: Sind das bedauerliche Einzelfälle oder ist da mehr? Kann eine rechte Gesinnung womöglich an dem Ort besonders gut gedeihen, an dem sie bekämpft werden soll? Bei der Polizei? (…) Im Justizbereich nennt das Ministerium drei Fälle in den vergangenen vier Jahren. Darunter ein schon bekannter Amtsrichter, der als Student in rechtsradikalen Bands sang. Noch nicht bekannt ist der Post, den ein Justizangestellter im Internet hinterließ: “Ich Deutschland judenfrei mache H.A.”. Und die Art und Weise, wie ein Beamter im Justizwachtmeisterdienst seinen Handschuh verziert haben soll: mit den SS-Runen. Ein “Guten Morgen” an die Kollegen soll so ausgesehen haben: Hitlergruß und Hacken zusammenschlagen (…) Also: viel Lärm um nichts? So ungefähr sieht das Peter Pytlik, Vize-Landesvorsitzender bei der Polizeigewerkschaft (GdP), der sagt: “Dass solche Dinge vorkommen können, ist menschlich. Das sind ganz große Ausnahmefälle.” Dabei gebe es wichtigere Probleme, etwa die Angriffe auf die Polizei in Leipzig in der Silvesternacht. Eine Tendenz nach rechts erkenne er nicht bei den Kollegen

via sz: Polizei in Bayern:Rechts und Gesetz

By , ago

„Eklatante Verletzung der Rundfunkfreiheit“: WDR-Redakteure kritisieren Buhrow – #umweltsau

Die Redakteursvertretung des WDR macht dem Intendanten Tom Buhrow und der Geschäftsleitung des Senders im Zusammenhang mit dem „Umweltsau“-Video schwere Vorwürfe. „Wir sind außerordentlich irritiert über diese eklatante Verletzung der inneren Rundfunkfreiheit und das schlechte Krisenmanagement der Geschäftsleitung, das Kolleg*innen und Kollegen beschädigt und dem Ansehen des WDR zudem schadet“, heißt es in einem Schreiben des Gremiums, das gestern im Intranet des Senders veröffentlicht wurde. Die Redakteursvertretung werde „zeitnah“ eine außerordentliche Redakteursversammlung einberufen, um „die Ereignisse und die Fehler der vergangenen Tage“ offen zu diskutieren. (Nachtrag: Die Redakteursversammlung findet am 7. Januar statt. Tom Buhrow hat alle Mitarbeiter dazu eingeladen.) Der Brief beginnt so:
Liebe Kolleg*innen und Kollegen, wir sind – wie sicher viele von Euch – fassungslos: natürlich nicht über eine Satire, die Geschmackssache sein darf, nein, wir sind fassungslos, dass Intendant Tom Buhrow einem offenbar von Rechtsextremen orchestrierten Shitstorm so leicht nachgibt, sich vorschnell redaktionell distanziert und das (WDR2)-Video mit dem satirischen Kinderlied nicht nur löschen lässt, sich nicht nur persönlich entschuldigt, sondern dabei mehrfach öffentlich (u. a. live bei WDR2) Redakteurinnen und Redakteuren in den Rücken fällt, statt ihnen in Zeiten inszenierter Empörungswellen gegen den WDR und den ÖRR den Rücken zu stärken. Die Redakteursvertretung sei „empört“, dass man sich von einem bestimmten Kollegen, „weil er nur ‚Freier‘ ist, öffentlich distanziert und – zunächst – mit der direkten Bedrohung durch Rechtsextreme allein lässt“. Viele WDR-Kolleginnen und Kollegen stellten sich die Frage, welchen Rückhalt sie in ihrer täglichen Arbeit vom Intendanten und der Geschäftsführung erwarten könnten: Wer so handelt wie der Intendant, der schwächt unsere Position in der Öffentlichkeit und darf sich nicht über die Instrumentalisierung der Debatte um so ein Satire-Stückchen beklagen. Was, wenn es wirklich um was Wichtiges in unser aller Arbeit geht? Gemeinsam müsse man dringend Antworten auf Fragen finden, wie man mit sozialen Medien und „inszenierten Empörungswellen“ umgehe:

via übermedien: „Eklatante Verletzung der Rundfunkfreiheit“: WDR-Redakteure kritisieren Buhrow

By , ago

Kein Einknicken vor Hass und Hetze – #WDR #k0401 #umweltsau #omagate


Klare Kante gegen Rechts! Am kommenden Wochenende, den 4. und 5. Januar 2020, wollen verschiedene rechte Gruppen und Neonazis in Köln gegen den WDR und den öffentlichen Rundfunk demonstrieren. Bereits letzten Sonntag hatten sich kurzfristig 100 rechte Demonstranten*innen vor dem WDR am Appellhofplatz eingefunden. Unter ihnen befanden sich zahlreiche bekannte Neonazis aus Köln sowie die Nazihooligans der „Bruderschaft Deutschland“ aus Düsseldorf, sowie Rechtsextreme aus Kreisen der sog. „Identitären Bewegung“ und dem AfD-Umfeld. Die selbe rechtsextreme Mischung, diesmal unterstützt von AfD und HOGESA aus Mönchengladbach, ruft für Samstag zu einer erneuten Demonstration vor dem WDR in Köln auf. Die bundesweiten Angriffe von Rechtsextremen auf die kritische Theaterszene, die freie Kunst- und Kulturszene und auf Journalistinnen werden immer bedrohlicher. Rechte Kampagnen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Mitarbeiterinnen richten sich auch gegen eine pluralistische und demokratische Zivilgesellschaft. Dazu erklärt Daniel Kolle, Bezirksgeschäftsführer des ver.di Bezirks Köln-Bonn-Leverkusen: “Wir stehen an der Seite unserer Kolleginnen und Kollegen beim WDR, die mit ihrer Arbeit zentrale und unverzichtbare Beiträge für die Demokratie, Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in unserer Gesellschaft leisten. Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen, sind Angriffe auf die Demokratie und letztlich uns alle. Aus diesem Grund rufen wir dazu auf, den breiten Gegenprotest am Wochenende gegen rechten Hass und Hetze zu unterstützen!” Derzeit geplante Gegenkundgebungen:
Samstag, 11.30 Uhr: Domplatte – Im Anschluss gemeinsame Demonstration zum Appellhofplatz. – Samstag, 13.30 Uhr: Hauptkundgebung auf dem Appellhofplatz: Kein Einknicken vor Hass und Hetze – Klare Kante gegen Rechts! – Sonntag, 11.30 Uhr: Domplatte

via ver.di: Kein Einknicken vor Hass und Hetze

By , ago

Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

Der AfD-Neujahrsempfang im Gasthof Falkenstein findet nicht wie geplant statt – wegen einer “linksextremen Bedrohungslage”, wie Andreas Winhart in einer Stellungnahme erklärt. Dem entgegen stehen die Aussagen der Gegendemonstranten, die die Absage als Erfolg verbuchen. (…) Der Neujahrsempfang war ursprünglich in Flintsbach im Gasthof Falkenstein geplant. Wirt Markus Schwaiger bestätigt: “Die Veranstaltung mit verschiedenen Vorträgen war mit Sektempfang und Canapés für rund 100 Leute vorgesehen.” Nachdem die AfD den Ort des Empfangs publik gemacht habe, seien die Bewertungen auf Google für den Gasthof Falkenstein allerdings erheblich schlechter geworden – teilweise nur mit einem oder zwei Sternchen wurde das Wirtshaus plötzlich bewertet. Schwaiger habe zu Beginn noch unter den Rezensionen argumentiert und versucht gegenzusteuern – allerdings mit mäßigem Erfolg. Sein Tenor lautete: “Wir leben in einer Demokratie, in der die Versammlungsfreiheit gilt.” In einem “offenen Brief” an die Wirtstleute Schwaiger stellten verschiedene Gruppierungen aus dem Landkreis Rosenheim, darunter “attac Rosenheim” und “contre la tristesse” sowie die “Grüne Jugend” oder die “GEW Rosenheim”, die AfD-Veranstaltung am 10. Januar in Frage. Sie wiesen darauf hin, dass die Wirtsleute mit der Vermietung ihre Lokalität einer “rassistischen, sexistischen und antisemitischen Partei zur Verfügung” stelle. Der “offene Brief”, unterzeichnet von insgesamt 17 Organisationen, Parteien und Einzelpersonen, endet mit der Aufforderung, “die Vermietung der Räumlichkeiten an die AfD zurückzuziehen und auch zukünftig extrem rechten Parteien und Organisationen keinen Raum zu geben”. Im weiteren Verlauf wurde zu einer antifaschistischen Demonstration in Flintsbach aufgerufen. Diese Gegenveranstaltung zum AfD-Neujahrsempfang sei angemeldet gewesen, dies habe die Polizei Schwaiger mitgeteilt. Unter diesen Umständen sei indes Franz Bergmüller an den Wirt herangetreten um die Einladung zum AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach zurückzuziehen und in ein anderes Wirtshaus zu verlegen. “Andernfalls hätte ich die Veranstaltung ohnehin abgesagt”, unterstreicht Schwaiger.

via rosenheim24: Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

siehe auch: Auf öffentlichen Druck? AfD sagt Neujahrsempfang in Flintsbach ab und erhebt schwere Vorwürfe. Schmeckt das Essen? Ist es gemütlich? Stimmen Preis und Service? Der Flintsbacher Gastwirt Markus Schwaiger sehnt sich zurück in die Zeit, als sein Haus nach diesen Kriterien bewertet worden ist. Doch seitdem die AfD bei ihm ihren Neujahrsempfang abhalten wollte, ist alles anders. „Liebe Familie Schwaiger“, heißt es in einer Rezension im Internet, „wir sind gerne immer wieder Mal bei ihnen eingekehrt, aber leider haben wir erfahren das in ihren Räumen im Januar ein AfD-Neujahrsempfang stattfinden soll.“ Das passe so überhaupt nicht zu einem gemütlichen und weltoffenen Gasthaus.

By , ago

#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
Leipzig Connewitz Einkaufswagen Polizei

siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

By , ago