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Angriffe in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg – Passanten rassistisch und homophob beleidigt – #schauhin #kaltland #pack

In drei Bezirken wurden Passanten am Samstag rassistisch bedroht und angegriffen. Ein Jugendlicher versuchte, einen anderen mit einem Gürtel zu schlagen. Innerhalb weniger Stunden musste die Polizei in drei Bezirken wegen rassistischer und homophober Angriffe einschreiten. Am Samstag wurden in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg mehrere Menschen rassistisch und homophob beleidigt und bedroht, das teilte die Polizei am Sonntag mit. Gegen 12.30 Uhr kam es an der Kreuzung Jessnerstraße / Oderstraße in Friedrichshain zu einem Zwischenfall. Ein 49-Jähriger rief dort nationalsozialistische Parolen und beleidigte einen 36-jährigen Passanten rassistisch. Ein weiterer Passant versuchte, den Mann zu stoppen, und wurde von ihm mit einem Messer bedroht. Nachdem er noch in den Hinterreifen eines abgestellten Fahrrads gestochen hatte, wurde der 49-Jährige in einem Supermarkt festgenommen. Dort solidarisierten sich jedoch einige Kunden mit dem verwirrt wirkenden Tatverdächtigen, die Polizei musste sie wegdrängen. (…) In der Charlottenburger Hardenbergstraße soll ein Jugendlicher gegen 19 Uhr versucht haben, einen 15-Jährigen mit einem Gürtel zu schlagen. Zuvor hatte der 16-Jährige den Jungen homophob beleidigt. Als die Polizei eintraf, bestritt der Jugendliche die Vorwürfe. Er wurde wegen Beleidigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung angezeigt. Etwa zur gleichen Zeit soll ein 31-Jähriger in Rummelsburg einen 21-Jährigen aus Guinea angegriffen haben, nachdem er ihn zuvor in der Leopoldstraße verfolgt hatte.

via tagesspiegel: Angriffe in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg Passanten rassistisch und homophob beleidigt

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Schlägerei in Braunschweiger Kneipe – Neonazi beteiligt – #prügelnazi

Fünf bis sieben Männer stürmten hinein und schlugen die Gäste. Bei einem der Täter soll es sich um einen 21-Jährigen Neonazi handeln.In der Kneipe „Klaue“ (ehemals Tegtmeier) in der Wallstraße/Leopoldstraße in Braunschweig ist es am frühen Samstagmorgen zu einer Schlägerei gekommen. Wie die Polizei berichtet, war der Notruf gegen 5.30 Uhr eingegangen. „Fünf bis sieben Männer waren in die Gaststätte gestürmt und begannen, die dort befindlichen Gäste mit Fäusten zu schlagen“, so die Polizei. (…) Der Betreiber der Kneipe (37) sowie ein Gast (33) wurden bei dem Angriff verletzt. Nach ersten Zeugenaussagen handelte es sich bei einem der Angreifer um einen polizeibekannten 21-jährigen Mann aus Braunschweig. Bei dem 21-Jährigen handelt es sich um ein umtriebiges Mitglied der rechtsextremen Szene in Braunschweig, wie Polizeisprecher Stefan Weinmeister auf Anfrage bestätigt

via braunschweiger zeitung: Schlägerei in Braunschweiger Kneipe – Neonazi beteiligt

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Protest der AfD gegen SWR : Eine Grenze überschritten

Nach dem „Oma-Video“ hat die AfD in Baden-Baden gegen die Öffentlich-Rechtlichen gehetzt, darunter der Politiker Dubravko Mandic. Der Auftritt könnte strafrechtliche Folgen haben. Seit der Gründung der AfD stieß fast jede Grenzüberschreitung der Partei auf Widerhall: Auf Provokation folgte Empörung bei den politischen Gegnern. Nach dem 6. Januar war das anders; lange äußerte sich kein namhafter Politiker auf Bundes- oder Landesebene. Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hatte zu einer Demonstration vor dem Redaktionsgebäude des SWR in Baden-Baden eingeladen. Ein Anlass war das „Oma-Video“ des WDR, für das der SWR keinerlei redaktionelle Verantwortung trägt. Gegen Räpple läuft ein Parteiausschlussverfahren, die AfD hatte dennoch über ihren „Basisverteiler“ etwa 5000 Mitglieder angeschrieben. Etwa 150 AfD-Anhänger folgten dem Aufruf und fanden sich vor dem Gebäude ein, in dem die „trimediale Programmdirektion“ ihren Sitz hat. (…) Später begrüßte Räpple den „Revoluzzer“ Dubravko Mandic aus dem „linksgrün versifften Freiburg“. Die Demonstranten skandierten während der dann folgenden Reden immer wieder „Widerstand, Widerstand“ und „Lügenpresse, Lügenpresse“. Mandics Rede wurde von den Demonstranten bejubelt und beklatscht: Das „stolze Baden“ habe sich versammelt, er blicke in „furchtlose, stolze Gesichter“. Mit Blick auf die SWR-Redakteure in ihren Büros sagte er: „Etwas zart besaitet die Herrschaften da oben, erzählen uns jeden Tag Lügen, aber wenn man sie dabei ertappt, dann fühlen sie sich gleich bedroht da oben. Ich sage Ihnen da oben, das hier ist nur der Anfang. Wir werden Sie aus ihren Redaktionsstuben vertreiben – wir werden uns Ihre Lügen nicht länger anhören. Das ist erst der Anfang des Sturms.“ Mandic beschimpfte die Redakteure als „kleine Wichte“, an deren Händen „Blut klebe“, die sich mit einem durchschnittlichen Gehalt von 9000 Euro „dumm und dämlich“ verdienten. Die Rede gipfelte in einer weiteren Drohung an die SWR-Mitarbeiter: „Ich sage Ihnen, was wir mit Ihrem Geld machen werden: Wir werden Sie zur Kasse bitten, dereinst werden Sie für Ihre Verbrechen bezahlen müssen, dann werden Sie von Ihrer Pension die Opfer der Messergewalt irgendwann durchfüttern müssen.“ (…) „Von uns befragte, namhafte Strafrechtsexperten sehen die Wortwahl von Herrn Mandic nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt, möglicherweise ist die Grenze zu einer strafbaren Handlung überschritten worden. Deshalb wird der SWR weiter prüfen und beraten, welche Konsequenzen aus diesem Fall nun zu ziehen sind“, sagte Hermann Eicher, Justitiar des Senders, im Gespräch mit dieser Zeitung.

via faz: Protest der AfD gegen SWR : Eine Grenze überschritten

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Antisemitismus im Kanzleramt? Beschwerde aus Fahrbereitschaft

Immer wieder wird in der Politik über wachsenden Antisemitismus geklagt.
Jetzt wird ein Vorfall aus dem Kanzleramt gemeldet. Beschwert hat sich ein aus dem Libanon stammender Mann über Kollegen in der Fahrbereitschaft. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich einem Medienbericht zufolge mit einem ihm gemeldeten Vorfall in der Fahrbereitschaft des Bundeskanzleramtes beschäftigen müssen. Nach Informationen der “Bild am Sonntag” wandte sich vor einem Jahr ein aus dem Libanon stammender Mann jüdischen Glaubens an Klein und berichtete ihm, mehrere Kollegen in der Fahrbereitschaft hätten ihn unter anderem als “Judensau” und “Kanake” bezeichnet. Kleins Sprecherin bestätigte den Vorgang, wollte der Zeitung aber aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes keine Details nennen.

via rnd: Antisemitismus im Kanzleramt? Beschwerde aus Fahrbereitschaft

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#Jugendfeuerwehr und Lippes #Landrat lassen „besorgten Vater“ abblitzen – „Mein Sohn soll nicht neben einem Syrer sitzen“ – #schauhin #kaltland #pack

Nachdem ein Vater gefordert hat, dass sein Sohn bei der Jugendfeuerwehr in Schlangen nicht neben einem syrischen Kind sitzen soll , hat sich am Mittwoch Lippes Landrat Axel Lehmann (SPD) zu Wort gemeldet. „Ausgrenzung von Mitgliedern oder beleidigende Sprüche in einer Jugendfeuerwehr oder in Vereinen, die Jugendarbeit betreiben, sind besonders zu verurteilen. Dort sammeln junge Menschen schließlich erste Erfahrungen, die ihr Leben prägen werden.“ Schlangens Bürgermeister Ulrich Knorr (SPD) spricht von einem „beschämenden Fall von Fremdenfeindlichkeit”: Ihm zufolge hat ein Vater die Leitung der Jugendfeuerwehr aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass sein Sohn in den gemeinschaftlichen Stunden nicht mehr neben einem syrischen Jungen sitzt. Knorr machte den Fall in der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Schlangen öffentlich. Die anwesenden Mitglieder zeigten sich in einer ersten Reaktion lautstark empört. „Dass so etwas in der heutigen Zeit noch vorkommt, macht nur wütend”, meinte ein Feuerwehrmann. (…) Die Forderung des Vaters als Einzelfall abzutun, findet der Bürgermeister falsch, wie er betonte: „Leider ist derartiges Gedankengut schon fast Alltäglichkeit in unserer Gesellschaft. Ich kann deshalb nur sagen: Wehret den Anfängen, um solchen Prozessen möglichst frühzeitig Einhalt zu gebieten.” Etwas resigniert fügte Knorr hinzu: „Aber was gelten bei solchen Menschen schon Anstand und Moral?”

via westfalen-blatt: Jugendfeuerwehr und Lippes Landrat lassen „besorgten Vater“ abblitzen „Mein Sohn soll nicht neben einem Syrer sitzen“

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Jetzt zieht Luisa #Neubauer vor das #Bundesverfassungsgericht – #fff #f4f #klimaschutz

Klimaaktivisten um Luisa Neubauer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen den Bundestag und die Bundesregierung sollen eingereicht werden. Junge Klimaaktivisten und mehrere Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen den Bundestag und die Bundesregierung wollen Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Germanwatch am Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin vorstellen. Dabei geht es um eine Neuauflage des Klimaschutzgesetzes mit ausreichenden und wirksamen Maßnahmen. An Bord ist auch Luisa Neubauer von Fridays for Future: „Gemeinsam mit einigen anderen jungen Menschen werde ich vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klimaklage einreichen“, schrieb sie auf Twitter.

via welt: Jetzt zieht Luisa Neubauer vor das Bundesverfassungsgericht

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Autokennzeichen mit Nazi-Codes in #Sachsen offenbar gefragt – #suxen

In Neonazi-Kreisen sind bestimmte Zahlen-und Buchstabenkombinationen beliebt. Bei Autokennzeichen verbieten die Behörden in Sachsen aber nur eindeutige Kombinationen wie SS – in anderen sehen sie dagegen kein Problem. So dürfen HH für Heil Hitler und Ziffern wie 88 oder 18 in vielen Zulassungsstellen offenbar kombiniert werden. Sachsen hat seit Jahren ein Problem mit Rechtsextremismus. Doch Autokennzeichen mit möglichen rechtsextremen Bezug, die in anderen Bundesländern wie Brandenburg, Rheinland-Pfalz oder Bayern verboten sind, dürfen im Freistaat beantragt werden und sind offenbar auch verbreitet, wie eine Recherche von MDR SACHSEN ergab. Dazu gehören die Ziffernkombinationen 88 und 18 – die 88 steht in Neonazi-Kreisen für Heil Hitler, die 18 für Adolf Hitler. Die Zahlen markieren jeweils die Buchstaben im Alphabet. Auch die Buchstabenkombinationen HH und AH sind auf Nummernschildern im Freistaat zulässig. (…) Eine Online-Reservierungsanfrage von MDR SACHSEN für ein Wunschkennzeichen bei 10 von über 40 Zulassungsstellen in Sachsen hat ergeben, dass die Kombinationen HH-88 oder AH-18 dort möglich sind. In den meisten Fällen waren diese Kennzeichen laut Portal aber schon vergeben, bei zwei Zulassungsstellen wären sie verfügbar gewesen

via mdr: Autokennzeichen mit Nazi-Codes in Sachsen offenbar gefragt

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