SPD: Thilo Sarrazin aus Partei ausgeschlossen

Seit mehr als zehn Jahren versucht die SPD Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Nun hat die Bundesschiedskommission im Sinne der Parteispitze entschieden. Sarrazin will noch nicht aufgeben. Das oberste Parteischiedsgericht der SPD hat den Parteiausschluss des umstrittenen Autors Thilo Sarrazin bestätigt. Der Parteiausschluss sei damit wirksam, teilte die Bundesschiedskommission am Freitag in Berlin mit. Die Berufung Sarrazins gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD-Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 hat das oberste Parteischiedsgericht somit zurückgewiesen. Der Parteiausschluss sei wirksam, wie die SPD mitteilt. Sarrazin sei mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD. In einer Pressemitteilung der Partei heißt es, die Bundesschiedskommission habe entschieden, dass zum Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD der verhängte Parteiausschluss von Sarrazin rechtmäßig sei, da er erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit Schaden zugefügt habe. Bei einer Gesamtbetrachtung stünden die von Sarrazin in seinem Buch „Feindliche Übernahme“ öffentlichkeitswirksam propagierten Äußerungen und Forderungen mit den Grundsätzen und den Grundwerten der Sozialdemokratie so erheblich in Differenz, dass die dauerhafte Trennung von dem Parteimitglied erforderlich sei. Zur Flüchtlings- und Migrationspolitik erhebe er zum Beispiel die Forderung, Menschen ohne Aufenthaltsstatus notfalls mit militärischen Mitteln in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Er fordere, abgelehnten Flüchtlingen gerichtlichen Rechtsschutz zu versagen. Das sei mit den Menschenrechten, zu denen sich die SPD bekenne, nicht vereinbar. Diese Auffassungen seien, wie aus der Pressemitteilung weiter hervorgeht, eingebettet in eine Linie der Herabwürdigung von Menschen vor allem muslimischen Glaubens, denen er nach dem Gesamteindruck seines Werks im Kern den gleichen Wert und die gleiche Würde abspreche. Bliebe Sarrazin Mitglied der SPD, entstünde nach außen der Eindruck, die SPD böte auch Mitgliedern mit Auffassungen im rechtspopulistischen Spektrum Raum.

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Vom „Zigeunerschnitzel“ bis zur „Mohrenstraße“: Rassismus ist eine Tradition, mit der gebrochen werden muss

Schwarze Bürger*innen müssen an der Mohrenstraße aussteigen. Auch das „Zigeunerschnitzel“ steht für einen Kulturkampf. Ein Gastbeitrag von Stephan Anpalagan. In Deutschland sind rassistische Feindbilder im kollektiven Bewusstsein verwurzelt. Sei es das „Zigeunerschnitzel“ oder die „Mohrenapotheke“. Stephan Anpalgan kritisiert auch, dass der Porajmos wenigen Menschen ein Begriff ist. Die allermeisten Menschen in Deutschland werden dieses Wort nicht kennen. Kaum jemand weiß, was dieser Begriff mit dem „Abschnitt B II e“ zu tun hat oder warum Menschen in ebenjenem Abschnitt als „Z“ gekennzeichnet wurden. Die Tatsache, dass wir im Jahr 2020 noch immer den Porajmos nicht kennen, ihn nicht einordnen oder unseren Kindern erklären können, ist eine Tragödie, eine bodenlose Frechheit. Und doch ist ebenjenes gesamtgesellschaftliche Versagen auch ein glasklares Spiegelbild für unseren Umgang mit den Opfern deren Täter wir sind. Deren Täter wir waren. Deren Familien unsere Familien auf dem Gewissen haben. Der Porajmos bezeichnet den Versuch der vollständigen Vernichtung aller europäischen Sinti und Roma. Der „Abschnitt B II e“ ist jener Abschnitt im KZ Auschwitz-Birkenau, der als „Zigeunerlager“ errichtet und zur Ermordung der Sinti und Roma in Betrieb genommen wurde. Das „Z“ stand für die Zugehörigkeit zu dieser einen Volksgruppe, die im Dritten Reich den Tod und in der Bundesrepublik Deutschland noch immer Ungerechtigkeit, Rassismus und Diskriminierung bedeutet: „Zigeuner“. Der Zentralrat Deutscher Sinti & Roma schreibt über dieses Wort: „Zigeuner“ ist eine von Klischees überlagerte Fremdbezeichnung der Mehrheitsgesellschaft, die von den meisten Angehörigen der Minderheit als diskriminierend abgelehnt wird. Die Bezeichnung „Zigeuner“ ist untrennbar verbunden mit rassistischen Zuschreibungen, die sich, über Jahrhunderte reproduziert, zu einem geschlossenen und aggressiven Feindbild verdichtet haben, das tief im kollektiven Bewusstsein verwurzelt ist.“ Das verwundert, ist der Begriff „Zigeuner“ in der deutschen Öffentlichkeit doch fest verwurzelt.
Fußballfans besingen die gegnerische Mannschaft als „Zigeunerpack“, Staatsanwaltschaften verschicken offizielle Briefe an Personen, die sie im Adressfeld als Zigeuner bezeichnen – und dann ist da noch dieses Schnitzel.
Rassismus in der Sprache: Hersteller wollen „Zigeunerschnitzel“ nicht unbennen Als das „Forum Sinti und Roma“ mehrere Lebensmittelhersteller darum bat ihre Saucen, die sie als „Zigeunersauce“ verkauften, umzubenennen, weil dieser Begriff rassistisch und diskriminierend sei, antworteten die Hersteller, „dass sie jede Form von Diskriminierung ablehnten, eine Umbenennung aufgrund der langen Tradition aber nicht infrage käme“. Die lange Tradition der „Zigeunersauce“. Wer kennt sie nicht? Das „Zigeunerschnitzel“ steht mittlerweile gar für einen offenen Kulturkampf zwischen jenen, die nicht fassen können, dass wir noch immer eine zutiefst rassistische Sprache im öffentlichen Raum kultivieren und jenen, die sich gegen den Verlust ihrer jahrzehntelangen Deutungshoheit dadurch wehren, dass sie wirre Gedanken in wütende Worte gießen und Wutbücher an Wutbürger verkaufen. (…) Wie unmenschlich mutet unser Umgang mit schwarzen Bürger*innen an, wenn diese Tag für Tag an der U-Bahnhaltestelle „Mohrenstraße“ aussteigen oder im Supermarkt an „Negerküssen“ vorbeilaufen müssen, wo sie jedes Mal an die Sklaverei erinnert werden, an die eigenen Ururgroßeltern, die mit einer Nilpferdpeitsche halb totgeschlagen wurden und deren Kindern man Hände und Füße abgehackt hat, weil sie ihren Tagessoll an Kautschuk nicht eingesammelt haben. Wie hirnverbrannt muss eine gesamte Gesellschaft sein, wenn man Überlebenden und Angehörigen der in Auschwitz Ermordeten sagt, dass man den rassistisch-faschistischen Begriff des „Zigeuners“ nicht von der Speisekarte tilgen könne, weil das gottverdammte Paprikaschnitzel eine lange und nicht mehr zu ändernde Tradition darstelle. Alte weiße Männer, die in den vergangenen 1000 Jahren in keiner Epoche hätten leben können, in der nicht wiederum alte weiße Männer die Macht, den Wohlstand und das Sagen hatten, möchten nicht verstehen, dass Menschen, die sich tagtäglich als „Kümmeltürken“, „Ziegenficker“, „Kanaken“, „Zigeuner“ und „Neger“ bezeichnen lassen müssen, es nun endgültig satt sind ausgerechnet in einer Mohrenapotheke ihre Medikamente zu kaufen.

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Mikis #Theodorakis zum 95. #Geburtstag – Ein Komponist als Volksheld verehrt

Jeder Athener Taxifahrer weiß, wo er wohnt: direkt unterhalb der Akropolis, mit Blick auf den Parthenon von seiner Dachterrasse aus. Mikis Theodorakis ist eine Institution, nicht nur in Griechenland. Ein Komponist, der die Grenzen zwischen E-Musik und U-Musik niedergerissen hat und politisch immer für die Versöhnung verfeindeter Lager gekämpft hat. Am 29. Juli 2020 feiert Theodorakis seinen 95. Geburtstag. (…) Der Mann, der das musikalische Bild Griechenlands geprägt hat wie kein zweiter, wurde in seiner Heimat immer wieder verboten, verbannt, mit dem Tode bedroht. Denn Mikis Theodorakis ist ein überzeugter Linker – seit er als junger Mann während des Zweiten Weltkriegs im Widerstand gegen die deutschen Besatzer kämpft. Den griechischen Bürgerkrieg überlebt er nur knapp, er wird ins Konzentrationslager deportiert, gefoltert, lebendig begraben. Später, nach dem Militärputsch 1967, wird er erneut inhaftiert. Sogar auf das Hören seiner Lieder steht Gefängnis. Aber Theodorakis zerbricht nicht und lässt sich nicht zum Schweigen bringen. Im Exil gibt er 500 Konzerte weltweit, um zum Sturz des Regimes aufzurufen. (…) Dass Theodorakis auch noch als 95-jähriger wie ein Volksheld umjubelt wird, dass das Wort des einstigen Parlamentsabgeordneten und sogar Ministers noch immer Gewicht hat, liegt nicht zuletzt an diesen Liedern, die von so unterschiedlichen Künstlerinnen wie Maria Farantouri, Milva und Jocelyn B. Smith gesungen wurden und inzwischen weltweit zum Volksgut zählen. Mit seinen Melodien ist Mikis Theodorakis schon zu Lebzeiten unsterblich geworden.

via br klassik: Mikis Theodorakis zum 95. Geburtstag – Ein Komponist als Volksheld verehrt

siehe auch: Der unberechenbare Volksheld wird 95. Er ist lebende Legende, Volksheld, eine Ikone der griechischen Kultur: Mikis Theodorakis. Heute wird er 95 Jahre alt. Theodorakis ist Komponist, Politiker, Schriftsteller – und vor allem ein Kämpfer für die Freiheit. Theodorakis hat selbst viel Gewalt, viel Unterdrückung erleiden müssen. Drei Mal war er in Lagerhaft, wurde gefoltert. Während des Zweiten Weltkriegs, als deutsche Nazi-Truppen Griechenland besetzten, schloss sich der junge Mikis Theodorakis den kommunistischen Widerstandskämpfern an. Er kam in Lagerhaft, war nach Kriegsende kurz frei, aber dann brach in Griechenland der Bürgerkrieg aus und die Machthaber steckten Theodorakis ins berüchtigte Folterlager auf der Gefangenen-Insel Makrónisos. Über diese Zeit sagte Mikis Theodorakis später einmal: “Wir wussten nicht, ob wir den nächsten Tag überleben würden. Wir hatten kein Wasser auf Makrónisos. Durst ist das Schlimmste. Es war sehr schwer. Musik zu schreiben, das war für mich der Ausweg.” Komponieren, das half ihm durchzuhalten, das half ihm zu überleben – und als er endlich frei war, studierte er in Paris Musik, komponierte große Symphonien. “Das war schon anstrengend”, sagte Theodorakis einmal in einem Interview: “Wenn mir das zu trocken und theoretisch wurde, habe ich zur Erholung wieder Volkslieder komponiert, und das machte mich wieder fit und aktiv für den politischen Kampf.” In 1967 übernehmen die Militärs die Macht in Griechenland. Sie verhaften Mikis Theodorakis und verbieten seine Lieder. Die aber werden zum Symbol des Widerstands gegen die Diktatur. Nur noch ausländische Sender wie die Deutsche Welle in Köln spielen die Musik, die vielen Griechen so viel bedeutet.
Parlamentarier für Kommunisten und Konservative Wie ein Volksheld wird Mikis Theodorakis gefeiert, als er nach dem Ende der Militär-Diktatur nach Athen zurückkehrt. Und auch heute noch gilt: Wann immer seine Lieder in einer Taverne erklingen, sogleich singt der halbe Saal mit. Mikis Theodorakis: Komponist und Kämpfer; Patriot und Politiker, immer rastlos, immer streitbar. Er saß für die Kommunisten im Parlament und später für die Konservativen. Er wurde Minister und kämpfte für die Aussöhnung zwischen Griechen und Türken. Er geißelte die Sparpolitik der EU und trat zuletzt vor zwei Jahren bei einer Demonstration auf – gegen den Kompromiss im Namensstreit mit dem Nachbarland, dass nun offiziell “Nordmazedonien” heißt. Das Wort “Mazedonien” sei griechisch, das dürfe das Nachbarland nicht benutzen, meinte Theodorakis und ließ sich dafür von Nationalisten und Rechtsradikalen bejubeln.

https://www.youtube.com/watch?v=g8kiKAxBIF4

Zeichen gegen #Rassismus in den USA : Basketballerinnen verlassen bei Nationalhymne das Feld – #blm #BreonnaTaylor #SayHerName

Los Angeles Die Basketballerinnen aus New York und Seattle haben beim Start der Profiliga WNBA ein deutliches Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Als die US-Nationalhymne abgespielt wurde, verließen die Akteure beider Teams das Feld. Stattdessen gedachten sie der getöteten Breonna Taylor. Beim Start der Basketball-Profiliga WNBA haben die Spielerinnen von New York Liberty und Seattle Storm ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Als vor Beginn der Partie am Samstag (Ortszeit) in der Halle in Bradenton/Florida die US-Nationalhymne abgespielt wurde, verließen die Akteure beider Teams das Feld in Richtung der Katakomben. “Knien scheint uns nicht ausreichend, um zu protestieren”, sagte New Yorks Spielführerin Layshia Clarendon über das Vorgehen. “Ich will die Hymne nicht hören, ich will mich ihr nicht nähern, denn es ist grotesk, dass Gerechtigkeit und Freiheit einfach nicht für alle in gleicher Weise gelten.” Bei der Rückkehr auf das Spielfeld hielten alle Spielerinnen außerdem für 26 Sekunden inne, um Breonna Taylor zu würdigen. Die Afroamerikanerin war im März im Alter von 26 Jahren bei einem Einsatz in ihrem Haus von Polizisten erschossen worden. Die drei involvierten Beamten wurden bislang nicht angeklagt. “Wir widmen diese Saison Breonna Taylor”, sagte Clarendon. “Wir werden eine Stimme für die Stimmlosen sein.” Unter dem eigenen Namen auf ihren Trikots trugen alle Spielerinnen zudem den Namen Taylors. Auch NBA-Star LeBron James von den Los Angeles Lakers hatte zuletzt Gerechtigkeit für Taylor gefordert.

via rp online: Zeichen gegen Rassismus in den USA : Basketballerinnen verlassen bei Nationalhymne das Feld

siehe auch: WNBA Players Walk Off Court During the National Anthem and Dedicate Delayed Season to Breonna Taylor. The WNBA’s season began Saturday with players from the Seattle Storm and New York Liberty walking off the court as the national anthem played, in a message for racial justice as protests around the country continue. The players jointly then dedicated 26 seconds of silence and the entire season to Breonna Taylor. “We are dedicating this season to Breonna Taylor — an outstanding EMT who was murdered over 130 days ago in her home,” Layshia Clarendon, a player for New York Liberty said before the game began. Taylor was shot and killed by Louisville Metro police after they entered her Kentucky home in March. Clarendon also said the season would be dedicated to the “Say Her Name Campaign — a campaign committed to saying the names and fighting for justice for Black women” who are “so often forgotten in this fight for justice.” “We will say her name: Sandra Bland, Atatiana Jefferson, Dominique “Rem’mie” Fells and Breonna Taylor,” Clarendon said. “We will be a voice for the voiceless.” After Clarendon’s remarks, players for both teams — who were wearing jerseys with Taylor’s full name inscribed on the back — observed a 26-second long silence for the EMT, signifying the age when she was killed. Clarendon told ESPN that “kneeling doesn’t even feel like enough to protest.” “I don’t want to hear the anthem, I don’t want to stand out there. I don’t want to be anywhere near it, because it’s ridiculous that justice and freedom are just not offered to everybody equally,” she said.

Christian #Drosten will mit #Punkband #ZSK auf die Bühne – #singmeinensong

Die Band hatte dem Virologen einen Song gewidmet. Drosten zeigt sich begeistert. Die Berliner Punkband ZSK zusammen mit dem Charité-Virologen Christian Drosten auf der Bühne? Das könnte Realität werden. Denn die Band verkündete nach einem Treffen mit Drosten auf Twitter, dass der Virologe gern mit ihnen gemeinsam auftreten würde. „Er freut sich sehr über den Song und will das Lied gerne mal live mit uns spielen“, schrieb die Band.

via berliner zeitung: Christian Drosten will mit Punkband ZSK auf die Bühne

#FridaysForFuture will wieder weltweit auf die Straße – #FFF

Die Klimabewegung Fridays for Future will trotz der Corona-Krise im Herbst wieder weltweit auf den Straßen demonstrieren. «Nach langen Abstimmungen mit Aktivistinnen und Aktivisten aus der ganzen Welt haben wir uns entschieden, für den 25. September zum nächsten globalen Klimastreik aufzurufen», sagte die Aktivistin Luisa Neubauer der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung sei nicht leicht gefallen; konkrete Aktionsformate würden noch erarbeitet. «Angesichts anhaltender klimapolitischer Ignoranz wollen und müssen wir offensichtlich wieder auf die Straßen gehen», sagte sie. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hatten die Schwedin Greta Thunberg und andere Klimaaktivisten vor allem im Internet für mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz demonstriert. (…) Als einen Anlass für den weltweiten Aufruf nannte sie die Enttäuschung über die Konjunkturprogramme, die Regierungen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie aufgelegt haben. Sie seien «entgegen großer Ankündigungen keinesfalls tiefentransformativ, höchstes grün lackiert», sagte Neubauer.

via zeit: Trotz Corona: Fridays for Future will wieder weltweit auf die Straße

Rechtsextreme #Mädchengruppen tauchen in und um #Dresden auf – #schauhin

Eine bisher unbekannte, offensichtlich rechtsextreme Mädchengruppe hat sich mutmaßlich am Wochenende in der Nähe von Dresden getroffen. Darauf weist ein Bild hin, das mutmaßlich im Elbsandsteingebirge, in der Nähe der sächsischen Hauptstadt, geschossen worden ist. Verbreitet hat das Foto der Twitter-Account des Bündnisses “Dresden Nazifrei”, ein seit 2009 aktiver Zusammenschluss antifaschistischer Gruppen und Personen aus Dresden und der angrenzenden Region. Verstörend wirkt das Bild besonders, weil die darauf abgebildeten Mädchen in Kleidung und Frisur an die Jugendorganisation “Bund Deutscher Mädel” (BDM) erinnern, in der unter dem NS-Regime Mädchen und junge Frauen massenhaft mit der Nazi-Ideologie indoktriniert wurden. Der BDM war so etwas wie die weibliche Entsprechung der “Hitlerjugend”. Am Arm tragen die Mädchen im Elbsandsteingebirge ein Abzeichen. Auf ihm ist der sogenannte “Valdsknut” oder “Wotansknoten” zu sehen, der unter anderem von Rechtsextremen als mystisches, nordisches Symbol verwendet wird. (,,,) Eine weitere rechtsextreme Mädchengruppe, die in Dresden im Lauf der Woche aufgetreten ist, ist dagegen schon seit Längerem bekannt. Die Mädchen, die am zentralen Dresdner Neumarkt musiziert haben, sind offensichtlich Mitglieder des sogenannten “Freibunds”. Der Vereinigung sollen bundesweit bis zu 100 junge Mitglieder bis 26 Jahre angehören. Der Freibund sieht sich in der Tradition der einst unpolitischen „bündischen Jugend“ der 1920er-Jahre, wird heute aber der sogenannten “Neuen Rechten” zugeordnet.

via watson: Rechtsextreme Mädchengruppen tauchen in und um Dresden auf