Ein Medienbericht wirft Fragen um einen Millionenauftrag des Gesundheitsministeriums unter Jens Spahn auf. 90 Millionen Euro sollen an eine Lübecker Firma gegangen sein. Das Bundesgesundheitsministerium soll einem Medienbericht zufolge in der Coronapandemie Millionen für Beatmungsgeräte gezahlt haben, die nie geliefert wurden. Laut einer Recherche des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) hatte die Regierung im Frühjahr 2020 bei dem Lübecker Unternehmen Drägerwerk AG 10.000 Beatmungsgeräte bestellt. Das Auftragsvolumen sei aber wenige Monate später reduziert worden, weil die Pandemie milder als befürchtet verlief. Zu der Zeit habe das Gesundheitsministerium unter der damaligen Leitung von Minister Jens Spahn (CDU) betont, für die Reduzierung “keine finanziellen oder anderweitigen Zusagen oder Vertragsstrafen” geleistet zu haben. Laut dem RND-Bericht änderte die Regierung den Auftrag an Dräger jedoch, um ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro beziehen zu können. Dafür sei “eine ungewöhnlich hohe Optionsprämie von 90 Millionen Euro” überwiesen worden, die mit möglichen Bestellungen verrechnet worden wäre. Die Bestellungen seien aber nie erfolgt und die 90 Millionen Euro “nahezu vollständig in den Gewinn der Lübecker Familienfirma gewandert”.
via zeit: Ministerium soll für nie gelieferte Beatmungsgeräte gezahlt haben
Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, Link