Ein YouTube-Interview im Fraktionssaal der AfD hat Nordrhein-Westfalens Landtagspräsident André Kuper auf den Plan gerufen. Er ermahnte die AfD schriftlich. Die Partei solle das Video wieder löschen lassen. Ein Video, das im Fraktionssaal der AfD aufgenommen wurde, sorgt im Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) für Ärger. Die dortige AfD hatte die Räumlichkeit einem YouTuber für ein Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zur Verfügung gestellt. Im Gespräch zu sehen sind Maaßen, mittlerweile Chef der Partei Werteunion, und der AfD-Fraktionschef Martin Vincentz. Aus Sicht des Landtagspräsidenten hat die AfD damit gegen das Gesetz verstoßen. Die AfD solle für das Löschen des Videos sorgen, so Kuper in einem Brief an Vincentz. Ein Landtagssprecher sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, dass der Verdacht eines „Missbrauchs des Nutzungsrechts“ des Fraktionssaals vorliege. Kuper habe die AfD-Fraktion daher schriftlich ermahnt. In Kopie sei das Schreiben an den Landesrechnungshof gegangen. Dies sei in solchen Fällen ein üblicher Vorgang, um dem Rechnungshof die Möglichkeit zur Prüfung zu geben.
via welt: Streit um Maaßen-Interview – NRW-Landtagspräsident ermahnt AfD
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