Wie Burkhard Körner im Innenausschuss des Landtags erläutert, gilt das Interesse der Geheimdienstler mehreren Personen – offenbar zwei Männern -, die durch Kontakt mit der rechtsextremen “Identitären Bewegung” aufgefallen sind. Der bayerische Verfassungsschutz prüft, künftig AfD-Abgeordnete als Einzelpersonen unter Beobachtung zu stellen – trotz hoher Hürden bei Mandatsträgern für diese Maßnahme. Dies teilte der Präsident des Landesamts, Burkhard Körner, am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags mit, wo er über die “Vernetzung der AfD mit anderen extremistischen Akteuren” berichtete. Namentlich nannte er die betroffenen Parlamentarier nicht, auch nicht die Zahl. In Parlamentskreisen war indes zu erfahren, dass es bis zu vier Abgeordnete sein könnten. Aus Körners Bericht ließ sich zudem folgern, dass es konkret um zwei Männer gehen dürfte, die durch Kontakte mit der rechtsextremen “Identitären Bewegung” (IB) auffielen: Franz Schmid und Daniel Halemba, gegen den die Staatsanwaltschaft Würzburg außerdem wegen Verdachts der Volksverhetzung rund um dessen Burschenschaft ermittelt.
via sz: Bayern : Verfassungsschutz prüft Beobachtung einzelner AfD-Abgeordneter
Von Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus: G8. Das neue Gymnasium in Bayern (PDF-Broschüre), Gemeinfrei, Link