Naziparolen stören Karnevalsstimmung in Nordrhein-Westfalen. Der Staatsschutz ermittelt. Buntes Treiben, Heiterkeit und ausgelassene Stimmung: Dafür ist der Karneval in Nordrhein-Westfalen bekannt. In Belmicke und Drolshagen wurde die närrische Stimmung allerdings von Naziparolen durchkreuzt. Nun ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung. Zu den rechtsextremen Vorfällen kam es bei Veranstaltungen der Tanzgruppe “Rote Funken” des TuS Belmicke, wie der “WDR” berichtet. Mitarbeiter des Senders waren zufällig privat bei einer der Veranstaltungen am Samstag vor Ort. Das Einzugslied der Tanzgruppe war der Song “L’amour toujours” des italienischen DJs Gigi D’Agostino. Einzelne Gäste der Veranstaltung haben zu dem Lied “Ausländer raus” skandiert. In der Vergangenheit kam es bereits mehrfach zu rechtsextremen Ausuferungen bei diesem Lied – bisher allerdings nicht im Karnevalskontext. Wie das Bundesverfassungsgericht bereits 2010 feststellte, stellt die Parole “Ausländer raus” einen Angriff auf die Menschenwürde dar. Allerdings nur, wenn weitere Begleitumstände hinzukommen. (…) Direkt im Anschluss an die rechtsextremen Äußerungen verständigten Gäste der Veranstaltungen die Polizei. Ein 22-Jähriger wurde in der Folge von den Beamten der Veranstaltung in Drolshagen verwiesen.
via t-online: Staatsanwaltschaft ermittelt Rechtsextremer Eklat bei Karnevalspartys