Nach einer Niederlage vor Gericht verlor FDP-Landeschef Thomas Kemmerich sein Stadtratsmandat in Erfurt. Die nächste Listenkandidatin rückte nach – und zerstritt sich mit den verbliebenen Liberalen. Die FDP-Fraktion im Erfurter Stadtrat löst sich nach dem Ausscheiden des liberalen Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich aus dem Kommunalparlament auf. Seine Nachrückerin Anke Frings gab in einer persönlichen Erklärung am Donnerstag bekannt, dass sie der FDP-Fraktion nicht beitritt. Damit haben die Freien Demokraten nicht mehr die nötigen drei Mitglieder, die in Erfurt für eine Stadtratsfraktion vorgeschrieben sind. Frings sagte MDR THÜRINGEN am Donnerstagabend, die Differenzen zu den beiden etablierten FDP-Stadträten seien unüberbrückbar. (…) Anke Frings versicherte, ihr Stadtratsmandat trotz der Querelen mit ihren FDP-Kollegen anzunehmen. Sie werde sich am 6. Oktober vereidigen lassen. (…) FDP-Landeschef Kemmerich hatte sein Stadtratsmandat in Erfurt nach einer Entscheidung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts verloren. Die Richter entschieden, dass Kemmerich in Erfurt bei der Kommunalwahl 2019 nicht hätte antreten dürfen, weil er seinen Hauptwohnsitz bei seiner Familie in Weimar hat. Als Stadtrat in einer Stadt kann aber nur kandidieren, wer dort seinen Hauptwohnsitz hat.

via mdr: FDP-Stadtratsfraktion in Erfurt löst sich auf

2020-02-05 Thüringer Landtag, Wahl des Ministerpräsidenten 1DX 3026 by Stepro.jpg
Von Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, Link

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