Die Berliner Polizei bereitet sich auf ein Wochenende mit vielen Einsätzen vor. Sogenannte Querdenker haben mehrere Demonstrationen angekündigt – nicht alle dürfen aber stattfinden. Zwei für das Wochenende in der Hauptstadt geplante »Querdenken«-Kundgebungen gegen die Corona-Politik sind verboten worden. Das teilte ein Sprecher der Berliner Polizei mit. »Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen, eine am 31. Juli und eine am 1. August 2021, verboten.« Um welche Demonstrationen genau es sich dabei handelt, teilte die Polizei nicht mit. Die Prüfung weiterer Versammlungen dauere noch an.
via spiegel: Berlin – Polizei verbietet zwei »Querdenken«-Demos am Wochenende
siehe auch: Berliner AfD kritisiert Absage – Polizei weist Kritik an Verbot von “Querdenker”-Demos zurück. Der Berliner AfD-Chef Pazderski kritisiert, dass “Querdenker”-Demos abgesagt werden, aber der CSD stattfinden durfte. Die Polizei verteidigt sich: Jeder Protest werde einzeln bewertet. Laut Polizeigewerkschaft war der Vorwurf zu erwarten. Die Berliner Polizei hat Kritik zurückgewiesen, beim Verbot von Demonstrationen mit zweierlei Maß zu messen. Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte dazu, selbstverständlich bewerte die Polizei jede Versammlung einzeln und differenziert. Sie gewährleiste die Versammlungsfreiheit nicht nur nach den gesetzlichen Vorgaben, sondern auch aus ihrem Selbstverständnis heraus unabhängig vom Thema, Motto und von der Zielrichtung.
Die Polizei hatte am Mittwochabend bekannt gegeben, dass die Versammlungsbehörde zwei für das Wochenende in der Hauptstadt geplante “Querdenken”-Kundgebungen gegen die Corona-Politik verboten habe, teilte aber nicht mit, um welche genau es dabei geht. Für diesen Sonntag ist unter anderem eine “Querdenken”-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni geplant. Die Organisatoren von der Initiative “Querdenken 711” hatten dafür 22.500 Teilnehmer angemeldet. Am Samstag der vergangenen Woche durfte dagegen ein Demonstrationszug zum Christopher Street Day (CSD) mit rund 35.000 Teilnehmenden durch die Stadt ziehen.