„Die Partei“-Stadtverordnete Mandy Neumann tritt in die Uwiga/WGD -Fraktion ein und aus und wieder ein, um die AfD aus allen Ausschüssen des Stadtparlaments herauszuhalten. Die Satirepartei „Die Partei“ ist immer wieder für Überraschungen gut: Im Kommunalwahlkampf warb die Partei in Darmstadt mit Slogans wie „Lokale Wirtschaft fördern! Trink Bier von hier!“, „Oberleitung für Radwege!“ oder schlicht mit der Botschaft „Wir lieben dich“ um die Stimmen von Wählerinnen und Wählern. (…) Während der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April kam es dann zu einem Losentscheid über die Besetzung von Ausschusssitzen, weil sowohl die AfD als auch die gemeinsame Fraktion der Wählervereinigung Uwiga und der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) über drei Sitze verfügten. Doch Stadtverordnetenvorsteher Yücel Akdeniz (Grüne) zog nicht das Uwiga/WGD-Los, sondern das der AfD. Das fand „Die Partei“-Stadtverordnete Neumann nun nicht mehr lustig. Sie zog daraufhin die von ihr propagierte „Bullshitnotbremse“, trat der Uwiga/WGD-Fraktion bei, um die AfD aus den Ausschüssen herauszuhalten. Die drei Uwiga/WGD-Stadtverordneten schlugen daraufhin Neumann als Mitglied für den Kulturausschuss, Eisenblätter für den Sozialausschuss und Christina Dietrich, die einzige Stadtverordnete der Freien Wähler, für den Schulausschuss vor. Doch nachdem sich vor einigen Tagen alle Ausschüsse ohne Beteiligung der AfD konstituiert hatten, teilte Neumann überraschend mit, nachdem sich die von ihr initiierte „Bullshitnotbremse“ als „sehr effizient erwiesen“ habe, wolle sie den „erfolgreichen Tag“ ihrer „noch jungen Politikerinnenlaufbahn“ zum Anlass nehmen, um wieder ihren Austritt aus der Fraktion zu verkünden.
Augenzwinkernd frohlockte „Die Partei“-Vorsitzender Mario Pingel noch am Mittwoch auf Twitter, nachdem die AfD „aus den Ausschüssen vertrieben“ worden sei, seien die Wähler:innen „mit der Förderung der Demokratie durch Mandy Neumann sehr einverstanden“. Neumanns Fraktionsaustritt hatte nun zur Folge, dass zu Beginn der jüngsten Stadtverordnetensitzung abermals gelost werden musste, welche Fraktion künftig in den Ausschüssen vertreten sein darf. Doch abermals fiel das Los zugunsten der AfD. Neumann kündigte am Freitag gegenüber der FR an, dass sie nun wieder in die Uwiga/WGD-Fraktion eintreten werde. Dies soll nun erneut zur Folge haben, dass die AfD die Ausschusssitze doch nicht besetzen darf. Der Uwiga/WGD-Vorsitzende Helmut Klett teilte am Freitagabend dem Büro von Stadtverordnetenvorsteher Akdeniz mit: „Erfreulicherweise hat sich Frau Mandy Neumann wieder entschlossen unserer Fraktion beizutreten.“ Demnach würden wieder vier Mitglieder der Fraktion angehören, so dass das Losverfahren „obsolet“ sei, so Klett.
via fr: „Die Partei“ zieht in Darmstadt gegen die AfD die Notbremse