#Gericht kippt #Verbot: “#Querdenken911” demonstriert wohl doch in #Nürnberg – #covidioten

Am Wochenende ist einiges los in Nürnberg: Eine von der Stadt verbotene “Querdenker 911”-Kundgebung soll nach aktuellem Stand nun doch am Samstag stattfinden, wenn auch an einem anderen Ort. Darüber hinaus dürfte eine Fahrraddemo für Verkehrsbehinderungen sorgen. Am Sonntag gibt es einen Schweigemarsch. Findet sie nun statt oder nicht? Die Stadt Nürnberg hatte die von “Querdenken 911”, dem regionalen Ableger des Querdenken-Netzwerks, für Samstag angemeldete Versammlung “Wo alles begann – Söder Stadelheim statt Berlin” verboten. Nun hat das Verwaltungsgericht Ansbach das Verbot teilweise gekippt. So soll die Kundgebung am Samstag um 15 Uhr am Nürnberger Volkfestplatz stattfinden – also nicht wie angemeldet auf der Wöhrder Wiese. Die Versammlung dort bleibt ebenso verboten wie der geplante Demonstrationszug. Die Veranstalter rechnen am Volksfestplatz mit circa 3500 Teilnehmern. Während “Querdenken 911” den Gerichtsbeschluss aus Ansbach nach eigenen Angaben “vollumfänglich respektiert und keine Rechtsmittel” einlegen möchte, hat die Stadt Nürnberg genau das vor. Sie möchte vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein Verbot erwirken. Ob sie damit Erfolg hat und wann eine Entscheidung darüber fällt, ist derzeit noch offen. Fahrrad-Demo am Samstag
Definitiv stattfinden wird am Samstag die Fahrrad-Demo unter dem Motto “Crash the Party – Gegen Seuchenkapitalismus und Querdenken”. So möchte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis das einjährige Bestehen von “Querdenken 911” zum Anlass nehmen, sowohl die staatliche Krisenpolitik als auch die Querdenker-Bewegung öffentlich zu kritisieren. “Wir protestieren am 15.5. ab 12.30 Uhr am Rosenaupark gegen die widersprüchlichen und unzureichenden staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und bringen damit zugleich unsere Ablehnung gegen die wissenschaftsfeindliche, anti-solidarische und verschwörungsideologische Querdenker-Bewegung zum Ausdruck”, sagt Nico Schreiber, Vorsitzender der Falken in Nürnberg.

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