January 2021

Homophobe Attacke in Zagreb? 50-jähriger schwuler Mann mit Molotowcocktail angezündet

Der Maksimir-Park im gleichnamigen Stadtteil der kroatischen Hauptstadt Zagreb ist der größte Park Südeuropas – hier fand die feige mutmaßliche homophobe Attacke in der Nacht zum Sonntag statt. In der Nacht auf den 27. Dezember wurde ein 50-jähriger Mann im Maksimir-Park im Osten der kroatischen Hauptstadt in Brand gesteckt. Der Grund: Offenbar Homophobie! Der Park ist als Cruising-Gebiet für schwule Männer bekannt. Der kroatischen Tageszeitung „Jutarnji list“ erklärte das Opfer, er sei dort bei einem Spaziergang von zwei Männern angesprochen worden, die ihn zuerst nach Feuer fragten und dann wissen wollten, was er in dem Park treibe. Aus lauter Angst antwortete er, dass er auf einen Freund warten würde. Als der 50-Jährige auf seinem Rückweg erneut auf die Männer traf, prallte ihm ein Gegenstand gegen die Brust. Wenige Sekunden später stand der Mann in Flammen. Die kroatische Polizei geht davon aus, dass die Täter einen Molotowcocktail auf ihn warfen. Das Opfer begann um Hilfe zu schreien: „Ich brenne!“ Er stand offenbar so unter Schock, dass er seine Jacke nicht ausziehen konnte, berichtet er anschließend. (…) Laut Medienberichten hat er Verbrennungen zweiten Grades an Körper, Armen, Hals und Gesicht

via bild: Homophobe Attacke in Zagreb? 50-jähriger schwuler Mann mit Molotowcocktail angezündet

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#WikiLeaks’ Julian #Assange cannot be extradited to the U.S. to face espionage charges, U.K. court rules – #freeassange #HandsOffAssange

The judge said it would be “oppressive” to extradite Assange to the U.S. given his fragile mental state. WikiLeaks founder Julian Assange cannot be legally extradited to the United States to face espionage charges because of concerns over his fragile mental health and the risk of suicide, a British court ruled on Monday. Lawyers acting on behalf of the U.S. government have already said they will appeal the decision. District Judge Vanessa Baraitser delivered her decision at London’s Old Bailey court in a case that has pitted national security against freedom of expression. A crowd of reporters gathered outside as a small group of supporters chanted “Free Julian Assange.” “I find that the mental condition of Mr. Assange is such that it would be oppressive to extradite him to the United States of America,” the judge said in her decision. If extradited, Assange, 49, would face a maximum of 175 years in prison if convicted on 17 espionage charges and one charge of computer misuse. (…) Ahead of the ruling, Assange’s partner, Stella Moris, with whom he had two children while living in the embassy, told NBC News that he was “an innocent man who’s been in prison for almost two years for publishing the truth about state crimes, about war crimes, about human rights abuses. This is a stain on democracy.” Calling on President Donald Trump and President-elect Joe Biden to pardon him, she said it would save Assange’s life, save her family’s life and “also save the First Amendment.” “Democracy itself is at stake with this case, because it’s a frontal attack on our right to know, on holding governments accountable,” said Moris, who was a member of Assange’s legal team.

via nbcnews: WikiLeaks’ Julian Assange cannot be extradited to the U.S. to face espionage charges, U.K. court rules

siehe auch: Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Julian Assange – #freeassange #HandsOffAssange. Organisation: US-Anklage “eindeutig politisch motiviert” – Londoner Gericht entscheidet am Montag über. Kurz vor der Gerichtsentscheidung über eine Auslieferung von Julian Assange in die USA hat die Organisation Reporter ohne Grenzen die sofortige Freilassung des WikiLeaks-Gründers gefordert. “Die US-Anklage gegen Julian Assange ist eindeutig politisch motiviert”, sagte Geschäftsführer Christian Mihr am Freitag. “Die USA wollen ein Exempel statuieren und eine abschreckende Wirkung auf Medienschaffende überall auf der Welt erzielen.” Am Montag entscheidet ein Gericht in London über die Auslieferung; ; Gericht in London Briten liefern Assange nicht an USA aus. WikiLeaks-Gründer Julian Assange darf nicht an die USA ausgeliefert werden. Das entschied ein Londoner Gericht. Grund seien die Haftbedingungen, die ihn dort erwarteten. Die USA kündigten Berufung an. Ein Gericht in London hat entschieden: Großbritannien liefert WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA aus. Der Grund seien die Haftbedingungen, die den 49-jährigen gebürtigen Australier in den USA erwarteten, teilte das Gericht mit. Die Richterin begründete ihre Entscheidung näher damit, dass damit zu rechnen sei, dass Assange sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde.

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Ohne #Abstand und #Maske: #Polizei löst #Corona-Demo auf – Kritik an Einsatz – #covidioten

Kundgebung von der Stadt verboten – Einsatzleitung setzte auf Deeskalation. Trotz eines Verbots der Stadt versammelten sich am Sonntag Hunderte Kritiker der Pandemie-Politik in Nürnbergs Innenstadt – viele trugen keine Maske, skandierten Parolen und ignorierten den Mindestabstand. Noch am Abend keimte Kritik am Vorgehen der Polizei auf. Minutenlang skandierten die Teilnehmer “Oh, wie ist das schön” vor dem Weißen Turm, schwenkten Fahnen, sangen – viele ohne Abstand und Maske. Zum Abschied gab es Umarmungen und innigen Körperkontakt. Trotz eines Verbots der Stadt Nürnberg versammelten sich am Sonntagabend im Herzen der Stadt Hunderte Kritiker der deutschen Pandemie-Politik. Am Hauptmarkt, wo sich gegen 17 Uhr mehrere Corona-Kritiker trafen, war zwar ein Großaufgebot der Polizei im Einsatz – doch die Beamten griffen nicht ein. Der zentrale Platz wurde zwischenzeitlich für Passanten abgeriegelt. Die Stadt hatte die Demonstration zuvor auf 200 Teilnehmer begrenzt, sich mit den Organisatoren aber nicht auf ein gemeinsames Konzept einigen können. Deshalb verboten die Behörden die Kundgebung. (…) Noch am Abend keimte Kritik am Verhalten der Polizei auf. “Wir bitten sowohl die Stadt Nürnberg, ihren Oberbürgermeister König als auch die Polizei Mittelfranken, sich an die Coronaverordnungen zu halten und diese umzusetzen”, schrieb etwa das linke Bündnis “NoNügida” in einer ersten Pressemitteilung am Sonntag. Die Kundgebung der Maßnahmen-Kritiker sei begleitet, nicht aber aufgelöst worden – und das, obwohl viele Teilnehmer keine Masken trugen.
“Totalversagen auf ganzer Linie” “Bei der Polizei stellen wir ein Totalversagen auf ganzer Linie fest”, heißt es in der Mitteilung. “Entweder war der Einsatzleiter nicht fähig, die Lage richtig einzuschätzen und für genügend Einsatzkräfte zu sorgen, oder aber die Polizisten auf dem Hauptmarkt haben einfach nicht ihren Job gemacht – für den sie bezahlt werden.”

via nordbayern: Ohne Abstand und Maske: Polizei löst Corona-Demo auf – Kritik an Einsatz

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#Trump reportedly urges Raffensperger to ‘find’ 11,000 votes to give him Georgia – #cheater #liar #republicanfraud

President Trump isn’t giving up on Georgia, reportedly telling Secretary of State Brad Raffensperger to find the votes needed to overturn the state in his favor. Trump reiterated claims that election integrity was undermined in Georgia, prompting its 16 electoral votes to go to President-elect Joe Biden, according to audio released by the Washington Post. Trump reportedly accused Raffensperger, a fellow Republican, of knowing what was happening but not doing anything about it. “You should want to have an accurate election. And you’re a Republican,” Trump allegedly said in a call to Raffensperger and Ryan Germany, a general counsel in the secretary of state’s office. “… You know what they did, and you’re not reporting it. That’s a criminal offense, and you can’t let that happen. That’s a big risk.” The president also claimed that Georgia was off by hundreds of thousands of votes and said his goal was to find 11,780 votes he believes are owed to him for a victory in the state, according to the audio. “So, look. All I want to do is this. I just want to find 11,780 votes, which is one more than we have. Because we won the state,” Trump, according to the audio, later said. Trump urged Raffensperger to reexamine the election with people who “want to find answers,” adding that Germany wasn’t acknowledging his claims that he believes voting

via washingtonexaminer: Trump reportedly urges Raffensperger to ‘find’ 11,000 votes to give him Georgia

siehe auch: Trump drängte auf nachträgliche Änderung des Wahlergebnisses in Georgia. Der abgewählte US-Präsident urgierte, genügend Stimmen für ihn “zu finden” und das Ergebnis “nachzuberechnen”. Der abgewählte US-Präsident Donald Trump hat einem Bericht zufolge in einem ungewöhnlichen Telefonat auf eine nachträgliche Änderung des Wahlergebnisses im Staat Georgia gedrungen. In dem etwa einstündigen Gespräch hat Trump den für die Durchführung der Wahl verantwortlichen Staatssekretär, Brad Raffensperger, unverblümt aufgefordert, genügend Stimmen für ihn “zu finden” und das Ergebnis “nachzuberechnen”, wie die Washington Post am Sonntag berichtete. Die Zeitung veröffentlichte auch Teile eines Mitschnitts des Gesprächs vom Samstag. Trump bezeichnete Raffensperger nach dem Telefonat auf Twitter als “ahnungslos”. Der Republikaner Trump drohte seinem Parteikollegen Raffensperger in dem Gespräch, dass er ein “großes Risiko” eingehe und sich womöglich einer Straftat schuldig mache, wenn er nicht gegen Wahlbetrug vorgehe. Knappe Niederlage Trump hatte Georgia bei der Wahl vom 3. November sehr knapp verloren. Der insgesamt siegreiche Demokrat Joe Biden lag dort mit etwa 12.000 Stimmen vorne. Die Ergebnisse wurden dort zwei Mal nachgezählt; es fanden sich dabei trotz Trumps Behauptungen keine Hinweise auf Wahlbetrug. Ein Mitarbeiter des demokratischen Senatskandidaten Jon Ossoff teilte den Audiomitschnitt, den zuvor die “Washington Post” veröffentlicht hatte. In dem Telefonat klagte Trump über das “falsche” Ergebnis in Georgia und beteuerte, er habe die Wahl gewonnen. “Ich will nur 11.780 Stimmen finden (…), weil wir den Bundesstaat gewonnen haben”, sagte er dem Mitschnitt zufolge. “Wir haben die Wahl gewonnen, und es ist nicht fair, uns den Sieg so zu nehmen”, sagte Trump. Raffensperger solle die Ergebnisse nochmals prüfen, forderte der amtierende US-Präsident. “Aber prüfen Sie es mit Leuten, die Antworten finden wollen”, sagte Trump; ‘I just want to find 11,780 votes’: In extraordinary hour-long call, Trump pressures Georgia secretary of state to recalculate the vote in his favor. Audio: Trump berates Georgia secretary of state, urges him to ‘find’ votes. President Trump urged fellow Republican Brad Raffensperger, the Georgia secretary of state, to “find” enough votes to overturn his defeat in an extraordinary one-hour phone call Saturday that legal scholars described as a flagrant abuse of power and a potential criminal act. The Washington Post obtained a recording of the conversation in which Trump alternately berated Raffensperger, tried to flatter him, begged him to act and threatened him with vague criminal consequences if the secretary of state refused to pursue his false claims, at one point warning that Raffensperger was taking “a big risk.” Throughout the call, Raffensperger and his office’s general counsel rejected Trump’s assertions, explaining that the president is relying on debunked conspiracy theories and that President-elect Joe Biden’s 11,779-vote victory in Georgia was fair and accurate.

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#KayNerstheimer besitzt offenbar #Waffen: #NPD-Mitglied auf #Schnäppchenjagd – #afd #abgeordnetenhaus

Das NPD-Mitglied Kay Nerstheimer kam für die AfD ins Abgeordnetenhaus und besitzt offenbar Waffen. Das geht aus seinen Shopping-Rezensionen hervor. Lange war nichts mehr von ihm zu hören und zu sehen: Kay Nerstheimer (56), Maurer, Koch, Sicherheitsdienstmitarbeiter und 2018 verurteilter Volksverhetzer aus Lichtenberg. 2016 war er mit einem Direktmandat für die AfD ins Abgeordnetenhaus eingezogen. 26 Prozent der Wähler:innen seines Wahlkreises – mehr als 4.000 Menschen – haben den Rechtsextremen gewählt. Mitte November 2020 machte er mit seinem Übertritt zur NPD noch einmal Schlagzeilen. „Nerstheimer jetzt offiziell Nazi“, schrieb die taz. Im Abgeordnetenhaus war Nerstheimer in den vergangenen vier Jahren nicht groß aufgefallen. Er stellte ein paar krude Anfragen, saß ansonsten still in der hintersten Ecke des Parlaments bei den anderen Fraktionslosen und starrte in seinen Laptop. Nur, was machte er da? Die Plenarprotokolle lesen? Gesetzentwürfe studieren? Bürgeranfragen beantworten? Möglicherweise beschäftigte er sich einfach mit Onlineshopping. Damit nämlich verbringt der NPD-Abgeordnete offenbar viel Zeit. Unter dem Klarnamen „Nerstheimer“ klickte er sich auf Schnäppchenjagd durchs Netz, bestellte zahlreiche Artikel und verfasste Dutzende meinungsstarke Produktbewertungen bei Amazon.
Und das wäre auch alles gar nicht wild, wenn Nerstheimer als verurteilter Volksverhetzer und Rechtsextremist nicht auch Waffen mögen würde und alles, was damit zu tun hat. So bestellte er etwa das „Pistolenholster mit Magazintasche für Rechtsschützen“ für 23,99 Euro. Für den von Amazon verifizierten Kauf vergibt Nerstheimer fünf von fünf Sternen, die Bestnote (bei Rezensionen mit dem Zusatz „verifizierter Kauf“ garantiert Amazon, dass der Rezensent tatsächlich den beschriebenen Artikel erworben hat). „Passt genau zu meiner CZ 75 B, auch das zweite Magazin wird untergebracht“, schreibt er im Dezember 2019. Am selben Tag bewertet Nerstheimer auch die „US-Army-Einsatztasche“ für 33,90 Euro, ebenfalls ein „verifizierter Kauf“: „Die Tasche ist groß genug für meine MP 40. in den Seitentaschen ist genug Platz für das Putzzeug und andere Utensilien.“ Trotz kleinerer Abstriche bei der Polsterung („arg dünn“) gibt es fünf Sterne, denn „Preis/Leistung stimmt“. Die MP 40 war die Maschinenpistole der deutschen Wehrmacht. Wenn Nerstheimer tatsächlich, wie behauptet, eine solche besitzen sollte, dürfte diese unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Aber besitzt der wegen Volksverhetzung verurteilte Nerstheimer tatsächlich die Standard-Maschinenpistole der Wehrmacht und eine halbautomatische 9-mm-Pistole? Oder sind die Rezensionen zum Waffenzubehör nur übersprudelnde Großmachtfantasien und Angeberei? Dass Nerstheimer tatsächlich Waffen besitzen könnte, legt ein weiteres Detail nahe: Exakt die in der Amazon-Rezension beschriebene Pistole vom Modell Ceska CZ 75 B bewertet ein Nutzer mit dem Namen „Mitglied Des Abgeordnetenhause N. aus Berlin“ (Fehler im Original) auf der Webseite des Waffenhändlers Frankonia mit fünf von fünf Sternen: „Eigentlich ein spontan Kauf, aber bei 699 € kann man nichts falsch machen. Sie liegt gut in der Hand alle Bedienelemente sind da wo man sie intuitiv erwartet, ein schöner weicher Abzug und in gebürstetem Edelstahl eine Augenweide“, schreibt dieser „N.“ unter der Überschrift „Eine schöne handliche Dienstpistole“. Für welchen Dienst ein Abgeordneter eine Pistole braucht, schreibt er nicht. Verfasst wurde die Rezension am 12. Dezember 2019, einem Plenartag

via taz: Kay Nerstheimer besitzt offenbar Waffen: NPD-Mitglied auf Schnäppchenjagd

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Von <a href=”https://en.wikipedia.org/wiki/User:Jswiger” class=”extiw” title=”en:User:Jswiger”>Jonathon Swiger</a> at <a class=”external text” href=”https://en.wikipedia.org”>en.wikipedia</a> – Übertragen aus <span class=”plainlinks”><a class=”external text” href=”https://en.wikipedia.org”>en.wikipedia</a></span> nach Commons durch <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Common_Good” title=”User:Common Good”>Common Good</a> mithilfe des <a href=”https://iw.toolforge.org/commonshelper/” class=”extiw” title=”toollabs:commonshelper/”>CommonsHelper</a>., Gemeinfrei, Link – symbolbild

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Mutmaßlicher Rechtsextremist kauft Immobilie – Wenn die Nachbarschaft nach rechts ausschlägt

Neonazis und Gleichgesinnte vernetzen sich zwar immer mehr online – aber Szenetreffs in der Realität bleiben wichtig. Bei Kassel soll ein mutmaßlich bekannter Rechtsextremist eine Immobilie gekauft haben. Wo früher Geflüchtete wohnten, könnten sich bald Rechtsextreme versammeln – dieses Szenario bereitet den Menschen der nordhessischen Gemeinde Wesertal Sorgen. Ein ehemaliges Hotel und Heim für Geflüchtete im Ortsteil Gieselwerder hat einen neuen Besitzer. Hinter dem Kauf des Gebäudes steht mutmaßlich ein bekannter Rechtsextremist. „Wir wissen nicht, was er machen wird, aber wir erwarten grundsätzlich nichts Gutes“, sagt Rathauschef Cornelius Turrey (SPD). (…) Über ein Versteigerungsportal habe das Appartement-Hotel Waldmühle im Sommer den Besitzer gewechselt. Die Gemeinde hat laut Turrey erst später davon erfahren. (…) Was nun in dem Hotel passiert, ist unklar. Der Mann, der hinter dem Kauf stehen soll, lehnte auf Anfrage eine Stellungnahme ab. Der hessische Verfassungsschutz stuft das Gebäude aber als „rechtsextremistisch genutzte Immobilie“ ein. Solche Gebäude seien für die rechtsextremistische Szene von herausragender Bedeutung, sagte Robert Schäfer, Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) in Hessen: „Entsprechende Immobilien dienen Rechtsextremisten als Anlauf- und Rückzugsorte, werden für Veranstaltungen und Schulungen genutzt und spielen auch bei der Vernetzung der Szene eine wichtige Rolle.“ Zwar haben die Extremisten viele Aktivitäten ins Internet verlagert und sich so dezentralisiert. „Die Organisationsstrukturen wie Kameradschaften sind in Hessen auf lokaler Ebene derzeit nicht sehr sichtbar“, sagt der Marburger Demokratieforscher Reiner Becker. „Gleichwohl geht es immer noch um den Treffpunkt, um die Möglichkeit, sich im realen Leben zu treffen und zu vernetzen.“ Solche Veranstaltungsorte seien „ein Magnet auf Dauer“, dort treffe sich nicht nur eine „lokale Gemeinschaft“. Deswegen müsse man solche Entwicklungen ernst nehmen.

via fr: Mutmaßlicher Rechtsextremist kauft Immobilie – Wenn die Nachbarschaft nach rechts ausschlägt

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Machen sich über #Corona-Regeln lustig „#Querdenker“ tanzen und singen ohne Abstand am #Alex – #covidioten

Mehr als ein Dutzend Menschen bildeten eine Polonaise und sangen „Ein bisschen SARS muss sein“. Ein Video davon macht auf Twitter die Runde. Mehr als ein Dutzend Menschen haben am Samstag auf dem Alexanderplatz in Berlin unter Missachtung der Corona-Abstandsregeln und teils ohne Maske zusammen gesungen und getanzt. Wie in einem auf Twitter verbreiteten Video zu sehen ist, bildeten die Männer und Frauen eine Polonaise und bewegten sich zu einem Lied mit der Textzeile „Ein bisschen SARS muss sein“ nach der Melodie von „Ein bisschen Spaß muss sein“. Ein Polizeisprecher bestätigte, dass Teilnehmer der Kundgebung „Querdenken 30“ auf dem Alex durch Singen ohne Mund-Nasen-Schutz auffällig wurden. Sie würden derzeit überprüft. Auch die in dem Video hörbare Textzeile sei von Polizisten mindestens einmal gehört worden.

via tagesspiegel: Machen sich über Corona-Regeln lustig „Querdenker“ tanzen und singen ohne Abstand am Alex

siehe auch: Protest gegen die Pandemie-Maßnahmen : Berlin: „Querdenker“ tanzen Polonaise am Alexanderplatz. Mehr als ein Dutzend Menschen sangen und tanzten unter Missachtung der Corona-Abstandsregeln. Ein Video der Aktion von Corona-Skeptikern kursiert im Internet. Mehr als ein Dutzend Menschen haben am Sonnabend auf dem Alexanderplatz in Berlin unter Missachtung der Corona-Abstandsregeln und teils ohne Maske zusammen gesungen und getanzt. Wie in einem auf Twitter verbreiteten Video zu sehen ist, bildeten die Männer und Frauen eine Polonaise und bewegten sich zu einem Lied mit der Textzeile „Ein bisschen SARS muss sein“ nach der Melodie von „Ein bisschen Spaß muss sein“.

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