Die Debatte über »Querdenken« nimmt Fahrt auf. Die Bewegung könnte zum Fall für den Verfassungsschutz werden – das fordert nun auch SPD-Ministerin Giffey: »Dem muss etwas entgegengesetzt werden.« Seit Monaten erregt die sogenannte »Querdenken«-Bewegung immer wieder Aufsehen, zuletzt vor allem wegen zunehmender Gewalt und politischer Radikalisierung im Umfeld der Demonstrationen. Nun gibt es eine Debatte über den Umgang mit der Organisation und ihrer Anhängerschaft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht bei der Bewegung den Verfassungsschutz gefordert. »Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußern oder einen Angriff auf die Demokratie planen, muss sich der Verfassungsschutz einschalten«, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. (…) Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan J. Kramer rechnet damit, dass die »Querdenken«-Bewegung bald als Verdachtsfall eingestuft wird. Hintergrund sei ein Treffen von den Organisatoren der »Querdenken«-Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen mit Angehörigen der »Reichsbürger«-Szene in Saalfeld, sagte Kramer am Donnerstag. Daran hätten rund hundert Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen. Nur wenige seien wieder abgereist, nachdem ihnen die Zusammensetzung der Teilnehmer bewusst geworden sei. Dem RBB hatte Kramer gesagt, dass aus seiner Sicht inzwischen »hinreichende Anhaltspunkte« vorlägen, die Szene als Verdachtsfall einzustufen.
via spiegel: Debatte über «Querdenken» Familienministerin Giffey fordert Einschreiten des Verfassungsschutzes