Rheinland-Pfalz will nun doch eine eigene Studie zur Frage der Verbreitung rassistischer und antidemokratischer Einstellungen in der Polizei in Auftrag geben. Das teilte das Mainzer Innenministerium am Donnerstag mit. Geplant sei eine Untersuchung, die sich “nicht nur eng gefasst allein auf das Thema Rassismus beschränken” solle, hieß es auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Die genauen Fragestellungen müssten noch abgestimmt werden. Zuvor hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) sich mit Gewerkschaftsvertretern und dem Hauptpersonalrat im Grundsatz auf das Vorgehen geeinigt. In der Debatte um fremdenfeindliche Einstellungen bei Polizeibeamten hatte Lewentz vor der Sommerpause noch erklärt, er halte eine solche Studie nicht für “zwingend erforderlich”, sei aber prinzipiell offen dafür, falls die Polizeigewerkschaften sie als “vertrauensbildende Maßnahme” selbst einfordern würden. In der rheinland-pfälzischen Polizei gibt es nach Überzeugung des Landes kein strukturelles Problem mit Rassismus oder Vorkommnisse wie in Nordrhein-Westfalen. Rassismus-Vorwürfe würden intensiv überprüft, als erstes Bundesland habe Rheinland-Pfalz zudem eine unabhängige parlamentarische Anlaufstelle für Beschwerden eingerichtet.

via swr: Rassismus und “Racial Profiling” Rheinland-Pfalz plant doch eigene Polizei-Studie

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