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Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

In Gevelsberg wurde in dieser Woche eine Gaststätte mit Steinen und Farbe angegriffen. DieHintergründe sind völlig unklar. Die Scheiben der ehemaligen Gaststätte an der Hagener Straße wurden offenbar mit Steinen eingeschlagen, außerdem sind Fenster und Wände der früheren Wirtschaft mit lila Farbe beschmiert. Ein Teil der Farbe wurde auch ins Gebäude geworfen. Die Wirtin, die ihre Räume unter anderem regelmäßig an die AfD vermietet, vermutet einen Anschlag der Linken. (…) Auf einer Internetplattform ist kurz nach dem Angriff ein vermeintliches Bekennerschreiben der Antifa aufgetaucht, das der Staatsschutz jetzt auf Echtheit prüft. Mehr ist dazu vom Staatsschutz nicht zu erfahren. Von wem dieses Schreiben stammt, ist unklar. AfD und das Bündnis “Ennepe-Ruhr stellt sich quer” beschuldigen sich gegenseitig, es verfasst zu haben.

via wdr: Angriff auf AfD-nahe Gaststätte in Gevelsberg: Viele Fragen offen

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Haftbefehl vollstreckt – Rechtsextremist Liebich in Tschechien gefasst – #LockHimUp

Nach über sechs Monaten auf der Flucht wird Sven Liebich nun seine Haftstrafe wegen Volksverhetzung antreten müssen. Der verurteilte Rechtsextremist Sven Liebich ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden. Tschechische Polizisten hätten den 55-Jährigen auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte die “Mitteldeutsche Zeitung” berichtet. Wie Sprecher Dennis Cernota gegenüber AFP erklärte, gingen der Festnahme umfangreiche, teilweise verdeckt geführte Ermittlungsmaßnahmen voraus. Die Staatsanwaltschaft werde nun die erforderlichen Schritte für ein Auslieferungsverfahren einleiten. Liebich wurde laut “Mitteldeutscher Zeitung” in der Gemeinde Luby gefasst. Dem Bericht zufolge habe er Männerkleidung getragen und soll einen kahlrasierten Kopf haben. Liebich habe kurzzeitig versucht, sich dem Zugriff in Schönbach bei Asch zu entziehen, sagte ein Sprecher gegenüber der dpa. Der Fall hatte unter anderem Schlagzeilen gemacht, weil sich der Rechtsextremist, ziemlich klar als Provokation erkennbar, nach dem Selbstbestimmungsgesetz zur Frau mit dem Namen Marla-Svenja Liebich erklärt hatte und von den Behörden zunächst auch so geführt wurde (…) Liebich war im Juli 2023 wegen Volksverhetzung und anderer Delikte wie übler Nachrede und Billigung eines Angriffskriegs zu eineinhalb Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt worden, war die Haft in der Justizvollzugsanstalt in Chemnitz Ende August 2025 jedoch nicht angetreten (queer.de berichtete). Das Landgericht Halle verwarf im August 2024 die dagegen gerichteten Berufungen. Das Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt stellte auf Revision von Liebich im Mai zwar die Strafverfolgung wegen des Vorwurfs der Billigung eines Angriffskriegs ein, bestätigte aber die für die Haftstrafe maßgebliche Verurteilung wegen zweifacher Volksverhetzung.

via queer: Haftbefehl vollstreckt Rechtsextremist Liebich in Tschechien gefasst

siehe auch: Rechtsextremist Liebich festgenommen. Nach monatelanger Fahndung ist Liebich jetzt in Tschechien auf Grund eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden. Die verurteilte rechtsextremistische Person Marla Svenja Liebich ist nach monatelanger Fahndung in Tschechien gefasst worden. Tschechische Polizisten hätten Liebich auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls in Schönbach bei Asch festgenommen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle. Zuvor hatte die Mitteldeutsche Zeitung berichtet. Liebich habe kurzzeitig versucht, sich dem Zugriff zu entziehen, sagte der Sprecher. Jetzt sei die Person in Gewahrsam. Es solle ein Auslieferungsverfahren geben; Verurteilter Rechtsextremist Liebich in Tschechien gefasst Nach monatelanger Fahndung ist der flüchtige Rechtsextremist Marla Svenja Liebich in Tschechien entdeckt und festgenommen worden. Der Zugriff erfolgte auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls. Der flüchtige, bundesweit bekannte Rechtsextremist Marla Svenja Liebich ist in Tschechien festgenommen worden. Der Leitende Oberstaatsanwalt der in Deutschland zuständigen Staatsanwaltschaft Halle in Sachsen-Anhalt, Dennis Cernota, bestätigte der Nachrichtenagentur AFP die Festnahme auf Grundlage eines europäischen Haftbefehls. Zuerst hatte die »Mitteldeutsche Zeitung«  berichtet. Liebich habe kurzzeitig versucht, sich dem Zugriff zu entziehen, sagte ein Sprecher. Er sei jetzt in Gewahrsam, es solle ein Auslieferungsverfahren geben. Zuvor war monatelang nach ihm gefahndet worden. Liebich war im Juli 2023, damals noch als Sven Liebich, vom Amtsgericht Halle wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Die Berufung dagegen scheiterte ebenso wie später die Revision; Trans German neo-Nazi arrested in Czech Republic Crossdressing Neo-Nazi Sven Liebich has been arrested in Czech Republic after fleeing his native Germany. Convicted cross-dressing neo-Nazi Sven, or Marla-Svenja, Liebich, has been arrested in the Czech Republic after going on the run from German authorities following his conviction. Liebich had been sentenced to a year and a half in prison for extreme right incitement to hatred, defamation, and insult by a district court in July 2023; he was ordered to appear at prison in August 2025. After he failed to appear at the prison to begin his sentence, a continent-wide search began, with rumours circulating that he was in Russia, a rumour he strengthened by posting photos claiming to be in the country. He gained notoriety, not only for his crimes but also for his newfound appearance and identity in the courtroom. He had begun dressing as a woman and legally changed his gender and his name from Sven to Marla-Svenja. This action was done under Germany’s Self-Determination Act, which is in place to simplify how individuals can change their name or gender. Many German media outlets have speculated that Liebich’s transition was done to make a mockery of the new act and the German government as a whole. In 2025, the German Federal Interior Minister Alexander Dobrindt called Liebich’s transition a “clear case of abuse.”

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49-Jähriger mit Machete in Görlitz festgenommen

Ein Mann mit einer Machete sorgt in der Landeskronstraße in Görlitz für einen Großeinsatz. Aufnahmen zeigen, wie er schließlich von der Polizei festgenommen wird. Die Ermittlungen dauern an. Bei einem Polizeieinsatz in Görlitz ist am Dienstagnachmittag ein Mann festgenommen werden. Der 49-jährige Deutsche war gegen 15.20 Uhr mit einer Machete über die Landeskronstraße gelaufen, wie die Polizei am Abend mitteilte. „Kräfte des örtlichen Reviers sowie Beamte des Einsatzzuges eilten zum Ort des Geschehens und stellten den Mann auf dem Brautwiesenplatz“, hieß es. Videoaufnahmen zeigen, wie der Mann mehrfach von der Polizei dazu aufgefordert wurde, die Waffe hinzulegen. Die Polizei rief zudem Passanten dazu auf, in ihre Häuser oder Autos zu gehen. Es seien aber keine anderen Personen gefährdet gewesen.

via sächsische: Einsatz in der Landeskronstraße – 49-Jähriger mit Machete in Görlitz festgenommen

siehe auch: TikTok-Video zeigt Polizeieinsatz Mann mit Machete in Görlitz – Polizei fährt hinterher. Ein 49-Jähriger ist am Dienstagnachmittag mit einer Machete durch die Görlitzer Innenstadt gelaufen und hat einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein auf TikTok verbreitetes Video zeigt Teile des Vorfalls. Der Mann läuft barfuß und trägt ein „Ostdeutschland“-T-Shirt. Er zeigt den Beamten den Mittelfinger und geht weiter. Die Polizei fährt hinterher und fordert ihn über Lautsprecher auf, die Machete fallen zu lassen. Festnahme am Brautwiesenplatz Am Brautwiesenplatz griff die Polizei ein und nahm den Mann fest; Polizeieinsatz in Görlitz. Am Dienstagnachmittag hat es in der Görlitzer Innenstadt einen Polizeieinsatz gegeben. Mehrere Zeugen meldeten einen Mann, der sich offenbar mit einem messerähnlichen Gegenstand in der Hand über die Landeskronstraße bewegte. Kräfte des örtlichen Reviers sowie Beamte des Einsatzzuges eilten zum Ort des Geschehens und stellten den Mann auf dem Brautwiesenplatz. Es handelte sich um einen 49-jährigen deutschen Staatsangehörigen. Er hatte eine Machete dabei, welche die Beamten sicherstellten. Andere Personen waren nicht gefährdet.

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„Grundlegendes Missverständnis“ – Richterbund verurteilt Drohungen nach Freispruch

Nach dem Prozess um einen getöteten Polizisten in Völklingen hat der Freispruch des Angeklagten wegen krankheitsbedingter Schuldunfähigkeit teils heftige Kritik ausgelöst. Selbstverständlich dürften Gerichtsurteile in einer freiheitlichen Demokratie hinterfragt, kritisiert und auch gescholten werden, teilte der Saarländische Richterbund mit. „Dass solche Kritik bisweilen extreme Formen annimmt und sogar in strafbare Drohungen gegenüber an dem Urteil des Landgerichts Saarbrücken beteiligten Richterpersonen mündet, können wir allerdings nicht akzeptieren und verurteilen dies in schärfster Form“, hieß es weiter. Die vielen unzufriedenen Reaktionen auf das Urteil basierten auf einem „grundlegenden Missverständnis“. Ein Strafprozess habe über die Schuld des Angeklagten im Sinne des Strafgesetzbuches zu befinden – nicht über eine Schuld im moralischen Sinn. 19-jähriger Angeklagter wurde freigesprochen Der Prozess habe auch nicht die Aufgabe, Opfern einer Straftat Genugtuung zu verschaffen oder bei der Bewältigung von Trauer zu helfen. Voraussetzung für die Strafbarkeit einer Handlung sei die Strafbarkeit eines Täters. Das Landgericht Saarbrücken hatte den 19 Jahre alten Angeklagten wegen einer Schizophrenie-Erkrankung von den Tötungsvorwürfen freigesprochen. Er hatte die dauerhafte Unterbringung des jungen Mannes in einer psychiatrischen Klinik für Straftäter angeordnet.

via welt: „Grundlegendes Missverständnis“ – Richterbund verurteilt Drohungen nach Freispruch

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Parteipolitik auf Steuerzahlerkosten? Der heikle Termin des AfD-Mannes im US-Außenamt

Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk reist nach Washington, D.C., und führt vertrauliche Gespräche mit der Trump-Administration. Der Vorwurf hinterher: Parteipolitik auf Steuerzahlerkosten. Intern äußert Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) bereits Missfallen. Im Nachhinein gab sich der Gastgeber zufrieden. Äußerst zufrieden sogar. Höflich bedankte er sich für die Zeit, die sich der „verehrte Mr. Gottschalk“ genommen habe. „Meine Kollegen und ich haben viel von Ihnen gelernt und freuen uns darauf, bald wieder von Ihnen zu hören“, schrieb David P. Goldman, ein Beamter aus der Abteilung für Politische Planung im US-Außenministerium: „Mit freundlichen Grüßen.“ Die netten Zeilen aus Washington („sensitive but unclassified“) mit Briefkopf und Wappen des State Departments passen zum engen Austausch, der die Trump-Administration und die MAGA-Bewegung bis vor kurzer Zeit noch mit führenden AfD-Politikern verband. Der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk dürfte sich also über das Dankesschreiben gefreut haben. Doch inzwischen hat der Termin mit Goldman und dessen Kollegen ein für ihn eher unerfreuliches Nachspiel. Das geht aus Unterlagen aus dem Bundestag hervor, die „Politico“ einsehen konnte. Im Raum steht der Vorwurf, gegen einschlägige Vorschriften verstoßen zu haben. Die Parlamentsverwaltung hat den Fall nun geprüft, denn Gottschalk war auf Steuerzahlerkosten in der US-Hauptstadt. Es geht um Business-Class-Flüge von Berlin über Frankfurt nach Washington und wieder zurück, dazu die Ausgaben für Kost, Logis und Transfers. Das Ganze war eine genehmigte Dienstreise vom 15. bis 18. Oktober 2025. Gottschalk reiste als Mitglied des Finanzausschusses des Bundestags. Der Anlass: die Herbsttagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank. Solche Delegationsreisen sind Routine im Parlamentsgeschäft. Der Etat dafür beläuft sich in diesem Jahr auf rund 3,7 Millionen Euro. AfD-Mann Gottschalk wollte noch länger bleiben als der Rest der Delegation, um weitere Gespräche zu führen, unter anderem im Weißen Haus und mit dem New York Young Republican Club: jener Vereinigung also, die AfD-Politiker Markus Frohnmaier im Dezember mit dem Allen W. Dulles Award geehrt hatte. Gottschalk kündigte an, bei seinen Zusatzterminen in der US-Hauptstadt solle es unter anderem um den Krieg in der Ukraine sowie die geopolitischen Auswirkungen von Digitalwährungen gehen. Sechs Übernachtungen – aber keine Genehmigung Die für diese Zeit beantragten sechs zusätzlichen Übernachtungen wurden nicht genehmigt. Die Obleute im Finanzausschuss gaben ihr Okay für drei Extra-Nächte in der US-Hauptstadt, verlangten aber, dass es bei den Terminen um Themen gehen sollte, mit denen sich auch der Finanzausschuss beschäftigt. Die anschließende Aufregung hatte Gottschalk selbst ausgelöst, als er im vergangenen Herbst seinen offiziellen Reisebericht an den Finanzausschuss übermittelte. Darin blickte er auf sein Programm zurück. Der Dienstag – gemeint ist der 21. Oktober – sei „vollumfänglich dem Vortrag als auch anschließenden Gesprächen im State Department, unter anderem zum Thema Aufbrechen der Isolation der AfD in Deutschland, gewidmet“ gewesen, notiert Gottschalk darin. LESEN SIE AUCH VORWÜRFE GEGEN BUNDESREGIERUNG Deutsches Steuergeld gegen Trump? Wie die AfD gegen eine Denkfabrik wütet Es sind Formulierungen, bei denen die Vertreter der anderen Fraktionen im Finanzausschuss hellhörig wurden. Wochen später reichte der Abgeordnete einen aktualisierten Reisebericht nach, in dem weitere Themen des Gesprächs im State Department genannt wurden. Demnach soll es dort nun auch um die deutsch-amerikanische Zollpolitik, um den Kampf gegen Geldwäsche sowie um eine Globale Mindeststeuer gegangen sein.

via welt: Parteipolitik auf Steuerzahlerkosten? Der heikle Termin des AfD-Mannes im US-Außenamt

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AfD-Politiker muss wegen mutmaßlich gezeigten Hitlergrußes vor Gericht

Der AfD-Abgeordnete Matthias Moosdorf soll im Bundestag 2023 den Hitlergruß gezeigt haben. Eine Anklage wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen wurde zugelassen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf muss sich wegen eines mutmaßlich gezeigten Hitlergrußes vor Gericht verantworten. Eine Anklage wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen sei zugelassen worden, teilte eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte mit. Der Prozess gegen Moosdorf soll demnach vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Berlin stattfinden, die Verhandlungstermine seien noch nicht abgestimmt. Moosdorf soll am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit einem Hitlergruß begrüßt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben. Die Staatsanwaltschaft hatte im Dezember Anklage gegen ihn erhoben.

via zeit: AfD-Politiker muss wegen mutmaßlich gezeigten Hitlergrußes vor Gericht

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UK blocks rapper Kanye West from entry over anti-Semitism and Nazi support

British PM Keir Starmer said it was concerning that London’s Wireless Festival had booked West in the first place. The United Kingdom has blocked United States rapper Kanye West from entering the country, citing his anti-Semitic comments and celebrations of Nazism. The rapper, now known as Ye, submitted an application on Monday to travel to Britain, having been booked to headline a summer festival. However, London has refused the request on the grounds that his presence would not be conducive to the public good, the BBC reported, citing a Home Office statement issued on Tuesday. The organisers of the Wireless Festival in London, at which West was booked to play in July, have cancelled the entire event and said refunds would be issued to all ticket holders. (…) The event’s organisers had been under mounting pressure from sponsors and politicians to cancel the gigs by the rapper, who has drawn widespread condemnation for making anti-Semitic remarks and voicing admiration for Adolf Hitler. Last year, he released a song called “Heil Hitler” and advertised a swastika T-shirt for sale on his website. West has performed in the US and Mexico City this year, but was barred from Australia last July.

via al jazeera: UK blocks rapper Kanye West from entry over anti-Semitism and Nazi support

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