Auf einem „Zukunftskongress“ will ein Bündnis aus Parteien und Vereinen besprechen, wie ein Politikwechsel funktionieren könnte. Warum dahinter auch Hans-Georg Maaßen steckt. Ende Juli dieses Jahres stellte das Thüringer CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ein Foto von der Erfurter Staatskanzlei ins Internet. Dazu schrieb er: „Wir werden alles dafür tun, dass es im nächsten Jahr in Thüringen eine antisozialistische Politikwende geben wird. Entweder mit oder ohne CDU“. Das klang reichlich kryptisch. Einer Nachfrage dieser Zeitung, ob er denn gegen seine bisherige Partei in den Thüringer Landtagswahlkampf ziehen wolle, wich Maaßen aus. Stattdessen klagte er über das gegen ihn laufende Parteiausschlussverfahren und darüber, dass der von ihm geführte Verein „Werteunion“ ausgegrenzt werde. Maaßen will erklären, wie er sich den Politikwechsel vorstellt Nun, an diesem Samstag, könnte es, vielleicht, etwas konkreter werden. Nur ein paar hundert Meter neben der thüringischen Regierungszentrale, in einem Varietétheater, will Maaßen erklären, wie er sich den Politikwechsel vorstellt – und womöglich auch, wie er seine Rolle sieht. Eingeladen zu dem „Zukunftskongress“ hat das „Bündnis für Thüringen“, das aus den Kleinparteien Bürger für Thüringen (BfTh) und „Die Basis“ sowie der „Werteunion“ und einem Verein „Freie Wähler Thüringen“ besteht. Der Plan ist, dass die BfTh ihre Landtagswahl-Liste für die anderen Beteiligten gezielt öffnet. Mentor Maaßen Rechtlich wäre das Konstrukt nur möglich, wenn die Listenkandidaten entweder in die BfTh eintreten oder doch zumindest keiner anderen Partei angehören. Das heißt: Maaßen müsste aus der CDU austreten, um auf die Liste zu gelangen – was bislang als unwahrscheinlich gilt. Er sieht sich offenkundig bloß als eine Art geistiger Mentor. (…) Die meisten Protagonisten haben politisch viel durchlebt. Maaßen war 2018 nach mehreren Eklats als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgesetzt worden. 2021 scheiterte er mit seiner Bundestagskandidatur in Südthüringen. Anfang 2023 leitete der CDU-Bundesvorstand ein Ausschlussverfahren gegen ihn ein, das in der ersten Instanz in Thüringen scheiterte. Die Unternehmerin Bergner wurde 2019 für die FDP in den Landtag gewählt, bevor sie im Sommer 2021 in die von ihr mitgegründete Partei BfTh wechselte. Eine von ihr gegründete Parlamentsgruppe mit drei vormaligen AfD-Abgeordneten implodierte binnen weniger Monate. Der Bundeswehroffizier Rückert war in der CDU, bevor er in die AfD wechselte. Als seine Landtagskandidatur 2019 am Widerstand der Landesspitze scheiterte, trat er der Partei aus und übernahm im November 2022 den Landesvorsitz der „Freien Wähler“, den er zuletzt im Streit abgab. Die Allianz der Dissidenten wird komplettiert durch Vera Lengsfeld, die von der DDR-Bürgerbewegung zu den Grünen und in den Bundestag gelangte. Später wechselte sie in die Thüringer CDU, von der sie sich aber auch längst entfremdet hat. Wie Maaßen gehört sie zum Verein „Werteunion“. Auch Lengsfeld wird im Varietétheater reden. Gleichwohl schließt sie eine Kandidatur aus. „Ich habe mit der Politik abgeschlossen“, sagte sie. „Aber ich werde diesem Prozess beistehen und hoffen, dass er Erfolg hat.“
via thueringer allgemeine: Kleinparteien und Vereine wollen in Thüringen mitregieren – Im Zweifel mithilfe der AfD