Die FPÖ-Kundgebung war als Ersatz der zuvor untersagten “Querdenker”-Versammlung geplant. Samstagmittag kam es zu einer Festnahme einer Szene-Protagonistin. 15 von 17 Demonstrationen, ein großer Teil davon gegen Anti-Coronamaßnahmen gerichtet, untersagte die Polizei für Samstag und Sonntag. Trotzdem steht der Exekutive vermutlich ein ereignisreiches Demo-Wochenende bevor: Szene-Protagonisten mobilisieren trotz der Untersagungen weiterhin für die Versammlungen. (…) “Die Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art haben gezeigt, dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstandes schlichtweg ignorieren, sodass geradezu erwartbar ist, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird”, heißt es von seiten der Landespolizeidirektion Wien. Überdies habe die rechtliche Beurteilung ergeben, dass die Hintanhaltung großer Gefahr für die “Volksgesundheit” schwerer wiege als das Interesse daran, eine solche Versammlung abzuhalten.
via standard: Polizei untersagt für Sonntag geplante FPÖ-Kundgebung