antifa

Bundesweite Kundgebungen – Hunderttausende gegen Rechtsextremismus

Auch an diesem Wochenende haben deutschlandweit Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt demonstriert. Allein auf der Theresienwiese in München versammelten sich rund 250.000 Menschen.In zahlreichen deutschen Städten haben erneut Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD stattgefunden.In München wurde unter dem Motto “Demokratie braucht Dich” demonstriert. Nach Polizeiangaben kamen rund 250.000 Menschen zusammen. Die Veranstalter sprachen von mehr als 320.000. Nach Informationen des BR verlief die Veranstaltung ohne Vorkommnisse.

via tagesschau: Bundesweite Kundgebungen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus

siehe auch: Mehr als 250.000 Menschen fordern in München Brandmauer gegen AfD Zwei Wochen vor der Wahl demonstrieren erneut Zigtausende Menschen in vielen Städten. Sie fordern die demokratischen Parteien auf, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. In vielen Städten haben erneut Kundgebungen gegen Rechtsextremismus und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD stattgefunden. Allein in München kamen nach Polizeiangaben mehr als 250.000 Menschen bei strahlendem Sonnenschein auf der Theresienwiese unter dem Motto “Demokratie braucht Dich!” zusammen. Die Veranstalter sprachen sogar von 320.000 Teilnehmenden. “Wenn die Demokratie durch Rechtsextreme unter Beschuss gerät, dann braucht die Demokratie uns alle, um sie zu verteidigen”, sagte Micky Wenngatz, die Vorsitzende des mitorganisierenden Vereins München ist Bunt. “Das Verhalten der Union entscheidet darüber, ob die AfD weiter ausgeschlossen bleibt, oder ob die Union sie wie alle anderen Parteien behandelt.” Wenngatz ist Stadträtin in München und gehört der SPD an. Unterstützt wurde die Großkundgebung unter anderem vom 1. FC Bayern, dem Filmfest München und kirchlichen Einrichtungen; Demonstrationen gegen Rechtsextremismus Hunderttausende demonstrierten in ganz Deutschland gegen den zunehmenden Rechtsruck. In vielen Städten kamen mehr Menschen zu den Kundgebungen als erwartet. Von Kiel im Norden bis München im Süden gingen in vielen deutschen Städten an diesem Samstag Hunderttausende Menschen auf die Straßen, um ein Zeichen gegen den Rechtspopulismus zu setzen. Die Demonstrationen wurden von zivilgesellschaftlichen Institutionen wie etwa den Kirchen und dem Fußballverein Bayern München unterstützt.

By , ago

Tausende demonstrieren friedlich gegen AfD – X sieht nur „Terroristen“

Großdemo in Neu-Isenburg: Rund 10.000 protestieren gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung. Auf X wird ein anderes Bild der Demo gezeichnet. Neu-Isenburg – Rund 10.000 Menschen haben am Samstag (1. Februar) gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD im südhessischen Neu-Isenburg demonstriert. Spitzenkandidatin Alice Weidel und Tino Chrupalla waren als Redner in der Hugenottenhalle angekündigt. Gegen den Auftritt der beiden AfD-Vorsitzenden machte ein Bündnis aus unterschiedlichen Gruppen wie die Bürger aus Neu-Isenburg oder Fridays for Future (FFF) Frankfurt mobil. Gerechnet hatte die Polizei zunächst mit rund 1.000 Teilnehmern – es kamen ungefähr zehnmal so viele. Der Protest richtete sich nach der vergangenen Sitzungswoche im Bundestag in weiten Teilen auch gegen die Union und deren verschärfter Migrationspolitik. Auf den Plakaten der Demonstranten, die ab vormittags vom Bahnhof in Richtung Hugenottenhalle zogen, standen Sprüche, wie „Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert“. Einige Fotomontagen, die Friedrich Merz bei der Hochzeit mit Weidel zeigten, waren zu sehen. Tenor: Die Union als Steigbügelhalter der AfD. An der Hugenottenhalle angekommen, standen die Demonstranten unversöhnlich den wenigen AfD-Anhängern gegenüber, die sich draußen zeigten und die provozierend AfD- und Deutschlandflaggen schwenkten. „Alle zusammen gegen den Faschismus“ und „Wir sind mehr“ schallte es ihnen zornig entgegen. An der Wahlkampfveranstaltung der in Teilen rechtsextremen Partei nahmen rund 1.000 Zuhörer teil. (…) Auffällig ist, welches Narrativ von der Demo auf X (ehemals Twitter) verbreitet wird. Dort wird die 10.000-Teilnehmer-Demo von AfD-Anhängern auf die Störaktionen reduziert. Gibt man in der Suchleiste „Neu-Isenburg“ ein, werden einem vor allem Posts angezeigt, die die Gewalt auf der Demo thematisieren. Posts wie: „Ich war in Neu-Isenburg und habe nur Terroristen gesehen …“ Auf X, der Plattform von AfD-Freund Elon Musk, scheint sich das Kräfteverhältnis umzukehren, das am Samstag auf der Straße herrschte. Die Beobachtung deckt sich mit den Ergebnissen verschiedener Untersuchungen, die nahelegen, dass rechte Inhalte auf X verstärkt verbreitet werden. So explodierte die Reichweite der AfD auf der Plattform regelrecht, seit der Tesla-Gründer die Partei offen unterstützt. Eine Analyse der „Bundesdatenschau“ zeigt, dass Alice Weidel die Liste der Posts mit den meisten Impressionen in den vergangenen zwei Wochen anführt und in den Top-Vier noch einmal vertreten ist. Dass Weidels erhöhte Reichweite auf X „mit Musks Aktivitäten zu tun hat, scheint sehr offensichtlich“, schreiben Sami Nenno und Philipp Lorenz-Spreen in einer Untersuchung für das Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, auch wenn für eine Anpassung des Algorithmus zugunsten Weidels keine Indizien zu finden seien.

via fr: Tausende demonstrieren friedlich gegen AfD – X sieht nur „Terroristen“

FCK AfD
By , ago

“Omas gegen Rechts” laden CDU und FDP von Demo wieder aus – #stabil

Am Samstag hat die Initiative “Omas gegen Rechts” zu einer Demonstration in Hannover eingeladen. Dort sollten eigentlich auch Politiker von FDP und CDU sprechen. Doch die wurden nun wieder ausgeladen. Uta Saenger ist Mitorganisatorin der Demonstration mit dem Motto “Rechtsruck stoppen, Demokratie wählen”. Sie sagte dem NDR Niedersachsen, dass die Parteien eingeladen worden waren, bevor sie im Bundestag mit der AfD zusammen abgestimmt hätten. Dies sei für die “Omas gegen Rechts” ein Tabubruch. Sie hätten dann erst noch abgewartet, ob sich die Parteien in Hannover von der gemeinsamen Abstimmung distanzierten würden. “Das hätte Hannover gut getan, wenn hier auf die Demokratie verwiesen worden wäre. Aber da ist leider gar nichts passiert”, so Saenger. Den Entschluss, die Vertreter von FDP und CDU auszuladen, habe sich die Initiative nicht leicht gemacht. Es sei ein basisdemokratisches Votum gewesen, keinem Vertreter von Parteien, die mit der AfD gestimmt haben, ein Forum zu bieten und es ginge nicht persönlich gegen die beiden Redner, sagte Saenger.

via ndr: “Omas gegen Rechts” laden CDU und FDP von Demo wieder aus

By , ago

didacta: Schüler, Eltern und Lehrkräfte kritisieren die Teilnahme der AfD

Die AfD will an der weltgrößten Bildungsmesse in Stuttgart teilnehmen. Das sorgt für heftige Diskussionen. Bildungsgewerkschaften kritisieren in einem Brief den Veranstalter. Der Protest gegen eine Teilnahme der AfD an der Bildungsmesse didacta in Stuttgart wird massiver. In einem Brief an den didacta-Verband fordert ein breites Bündnis von Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden den Ausschluss der von ihnen so genannten “Demokratiefeinde” von der Messe, die am kommenden Dienstag ihre Tore öffnet. Weiter heißt es: “Es wäre ein fataler Fehler, wenn sich die AfD auf der didacta als Hauptaussteller präsentieren dürfte. Besonders im Kontext des Messe-Leitthemas “Demokratiebildung” ist es untragbar, einer derart extremen Partei eine solche Plattform zu geben.” Die didacta sei Europas größte Bildungsmesse und trage deshalb große Verantwortung – “und sollte sich entschieden gegen Rechtsextremisten positionieren”, heißt es in dem Schreiben, das von der Bundesschülerkonferenz initiiert wurde. Unterstützt wird das Schreiben unter anderem von den Lehrerverbänden Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und dem Verband Bildung und Erziehung (VBE), vom Grundschullehrerverband, der Gruppe “Teachers for Future” sowie vom Bundeselternbeirat und Greenpeace. (…) “Wir sagen seit Anfang an, dass wir mit dieser Partei nichts zu tun haben wollen”, sagte der VBE-Vorsitzende Gerhard Brand dem SWR. “Die AfD steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, ist in Teilen rechtsextrem und leugnet teilweise den Holocaust.” Eine solche Partei dürfe auf einer Bildungsmesse mit dem Titel “Demokratie braucht Bildung, Bildung braucht Demokratie” keinen Stand haben. Der VBE und die GEW hatten bereits am Montag gemeinsam gegen die AfD-Präsenz protestiert, die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di schloss sich dem an. Inzwischen wurde eine Online-Petition von einer Erzieherin gestartet, die die Messe Stuttgart auffordert, die AfD von der didacta auszuschließen. “Bildung muss ein Ort der Gleichheit, des Respekts und der Toleranz bleiben”, heißt es in dem Schreiben. Bislang haben rund 14.000 Menschen die Petition unterschrieben.

via swr: didacta: Schüler, Eltern und Lehrkräfte kritisieren die Teilnahme der AfD

siehe auch: ver.di fordert Messe Stuttgart auf, den AfD-Stand auf der Didacta zu verhindern. ver.di Baden-Württemberg ist empört, dass auf der Bildungsmesse Didacta, die dieses Jahr unter dem Motto „Demokratie braucht Bildung, Bildung braucht Demokratie“ stattfindet, die AfD mit einem Messestand vertreten sein soll. Die Gewerkschaft fordert die Messe Stuttgart und alle Verantwortlichen auf, noch diese Woche alles Notwendige zu veranlassen, um eine Präsenz der AfD zu verhindern. Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Die Messetore müssen für die Demokratiefeinde der AfD verschlossen bleiben. Diese wichtigste Fachmesse für Bildung darf nächste Woche nicht überschattet werden von einem Parteienwahlkampf. Noch ist eine Woche Zeit, um eine Didacta ohne Störgeräusche von Rechtsaußen zu ermöglichen, die einen der derzeit wichtigsten Aufträge von Bildung in den Fokus nimmt: Die Stärkung der Demokratie.“ ver.di Baden-Württemberg fordert die Messe auf, zu prüfen, ob ein Ausschluss der AfD juristisch aussichtsreicher wäre, wenn Grüne und CDU auf ihre Stände verzichten. Die Messe hatte den Stand mit Verweis auf die anderen beiden Parteien genehmigt. Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: „ver.di und GEW sind seit Jahren auf der Bildungsmesse vertreten, weil die Fachgewerkschaften für die pädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte eine genau so wichtige Informationsquelle sind, wie die Fachstände aus dem Bildungsbereich. Bildungspolitik spielt auf dieser Messe natürlich immer eine große Rolle. Bildungspolitikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien sind herzlich eingeladen zu Diskussionen und Foren auf der Messe, um über gute Rahmenbedingungen für Bildung mit Fachkräften und Gewerkschaften zu sprechen. Wahlkampfstände brauchen die pädagogischen Fachkräfte auf ihrer Bildungsmesse nicht und das war auch in der Vergangenheit nicht üblich.“

By , ago

Jewish Leaders Call for Boycott After Elon Musk’s Nazi Salute, Holocaust Jokes

“Elon Musk is one of the leading purveyors of antisemitism in the world and presents an urgent danger to Jews and many other groups the world over.” After billionaire Elon Musk performed not one but two Nazi salutes at president Donald Trump’s inauguration, made appalling jokes about the Holocaust, and threw his weight behind Germany’s far-right political party, Jewish leaders are pushing advertisers to drop Musk’s in-shambles social network X-formerly-Twitter. As the Washington Post reports, more than 160 rabbis and activists have published a public letter calling the world’s richest man an “urgent danger to Jews” and “one of the leading purveyors of antisemitism in the world.” “When the world’s richest man combines political power with a platform that can mobilize hate, the danger becomes immediate and lethal,” the letter reads. “We face a stark choice: stand up now or watch as hate spreads unchecked.” The letter highlights Musk’s worrying embrace of white supremacist and antisemitic beliefs, which have seemingly been sharpened by his own social media platform. Musk has a track record of antisemitism and racial animus against other groups. In 2023, Jewish leaders wrote a strikingly similar letter to X advertisers after Musk outright called a deeply antisemitic tweet the “actual truth.” At the time, Musk claimed that he had “no choice but to file a defamation lawsuit against the Anti-Defamation League,” threats that the billionaire never made good on. He also claimed — without giving a shred of evidence — that the ADL was to blame for 60 percent of ad sales decline at X. Research has shown that his social media platform has succumbed to a tidal wave of hate speech and antisemitism under his leadership, which has proliferated in a near-total absence of content moderation. Advertisers, which have long represented Twitter’s main revenue stream, have had an extremely rocky relationship with Musk’s hate speech incubator. Many major brands returned to the platform last fall, despite their ads appearing next to posts celebrating Adolf Hitler and other instances of blatant hate speech. However, X-formerly-Twitter’s financials are stagnating, as Musk admitted himself in a recently leaked email.

via futurism: Jewish Leaders Call for Boycott After Elon Musk’s Nazi Salute, Holocaust Jokes

By , ago

Elon Musk’s Tesla showroom defaced with swastikas in the Netherlands

Tech billionaire continues to attract vitriol after his controversial salute at Donald Trump’s inauguration party. Vandals sprayed swastikas and anti-fascist slogans on a Tesla car showroom in The Hague on Sunday night in a jab at owner Elon Musk, who is an adviser to U.S. President Donald Trump and faced outrage for delivering a “Nazi salute” last month. The perpetrators defaced the building’s facade with slogans like “No to Nazis” and “Fuck off fascist,” and drew swastikas on the entrance door of the building, echoing a similar incident that took place in Berlin last week. During that protest, political activists projected an image of Musk’s stiff-arm salute and the word “Heil” onto the Tesla factory just outside the German capital. The police have started investigating the matter.

via politico: Elon Musk’s Tesla showroom defaced with swastikas in the Netherlands

By , ago

Brandmauer-Diskussion: 145 Organisationen mahnen CDU, Ausgrenzung zu vermeiden

Mehr als hundert zivilgesellschaftliche Gruppen appellieren gemeinsam an die Delegierten des CDU-Parteitags. Der Aufruf nennt Merz’ Forderungen “grob rechtswidrig”. Vor dem Bundesparteitag der CDU in Berlin haben mehr als hundert Organisationen der Zivilgesellschaft in einem gemeinsamen Aufruf an die Delegierten appelliert, jede Ausgrenzung von Menschen mit Migrationsgeschichte zu vermeiden. “Bitte nehmen Sie auch im Wahlkampf Abstand von Rhetorik und Forderungen, die unsere Gesellschaft weiter spalten und die Menschen gegeneinander aufbringen”, heißt es in dem Appell, der am Vormittag veröffentlicht wurde. “Bekennen Sie sich zur menschenrechtlichen Brandmauer und stehen Sie mit uns ein für gesellschaftliches Miteinander, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte.” Unterzeichnet wurde der Aufruf unter anderem von Amnesty International, AWO, Brot für die Welt, Caritas, dem Paritätischen Gesamtverband, dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Verband Queere Vielfalt LSVD+, Oxfam, Pro Asyl und Terres des Hommes. Den Initiatoren zufolge unterschrieben Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt 145 Bundes- und Landesverbänden den Aufruf. “Ob geflüchtet, eingewandert oder hier geboren, wir sind alle Teil dieser Gesellschaft: Grund- und Menschenrechte gelten entweder für uns alle oder sie gelten gar nicht”, schreiben die Verfasser und kritisieren den aktuellen Migrationskurs der CDU: “Die Diskussionen über Verschärfungen des Staatsangehörigkeits-, Aufenthalts- und Asylrechts, die aktuell auch von der CDU maßgeblich vorangetrieben werden, bedrohen dieses Selbstverständnis.”

via zeit: Brandmauer-Diskussion: 145 Organisationen mahnen CDU, Ausgrenzung zu vermeiden

siehe auch: Verbände appellieren an CDU “Stehen Sie zu Ihren christlichen Werten”. 1Mehr als 140 Verbände appellieren vor dem CDU-Parteitag an die Union: Flüchtlingsschutz und Menschenrechte seien Teil der Demokratie. Die Partei solle auf spaltende Rhetorik verzichten.Anlässlich des CDU-Parteitags haben mehr als 140 Flüchtlings- und Sozialverbände in einem Appell an die Christdemokraten die Diskussionen über eine verschärfte Migrationspolitik kritisiert. Diese würden aktuell auch von der CDU maßgeblich vorangetrieben. “Stehen Sie zu Ihren christlichen und demokratischen Werten und bewahren Sie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zum Wohle aller Menschen in Deutschland”, heißt es in dem Schreiben:

By , ago