Bei der Berliner Polizei wurde auf Daten des Satirikers Jan Böhmermann zugegriffen – laut Polizei hatte die Abfrage dienstliche Gründe. Bei der Berliner Polizei ist erneut ein Fall einer Datenabfrage bekannt geworden, der im Ermittlungskomplex zu rechtsextremen Drohschreiben und Datenabfragen von Polizeicomputern eine Rolle spielt. Diesmal geht es um Daten des prominenten Satirikers Jan Böhmermann. Laut einer Mitteilung der Polizei vom Freitag liegt die Abfrage aber ein Jahr zurück und hatte dienstliche Gründe. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) hatte am Donnerstag die Abfrage zu Böhmermann im Zusammenhang mit dem Ermittlungskomplex erwähnt. Die “Frankfurter Rundschau” hatte daraufhin den 25. Juli dieses Jahres als Datum genannt und hinzugefügt, am 1. August sei eine Drohmail von “NSU 2.0” an mehrere Adressaten verschickt worden. An Böhmermann sei die Mail nicht gegangen, allerdings werde in dem Schreiben “Böhmermanns Adresse verwendet”. Nun erklärte die Berliner Polizei, die “Abfrage der Meldeanschrift eines Moderators” durch einen Polizisten sei im Juli 2019 geschehen und nicht im Juli 2020. “Nach jetzigem Kenntnisstand erfolgte die Überprüfung aus einem dienstlichen Kontext heraus. Der Angehörige der Polizei Berlin, der die Abfrage tätigte, hat die Abfragegründe plausibel dargelegt.” (…) Bei den Ermittlungen zu rechtsextremen Chats von Polizisten und Drohmails gibt es nach Angaben von Hessens Justiz mittlerweile 25 Verfahren gegen 50 Verdächtige. Von 105 Drohschreiben werden 88 dem Komplex “NSU 2.0” zugerechnet.
via rnz: Ermittlungen zu Drohschreiben – Datenabfrage bei Berliner Polizei zu Böhmermann