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Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

Der AfD-Neujahrsempfang im Gasthof Falkenstein findet nicht wie geplant statt – wegen einer “linksextremen Bedrohungslage”, wie Andreas Winhart in einer Stellungnahme erklärt. Dem entgegen stehen die Aussagen der Gegendemonstranten, die die Absage als Erfolg verbuchen. (…) Der Neujahrsempfang war ursprünglich in Flintsbach im Gasthof Falkenstein geplant. Wirt Markus Schwaiger bestätigt: “Die Veranstaltung mit verschiedenen Vorträgen war mit Sektempfang und Canapés für rund 100 Leute vorgesehen.” Nachdem die AfD den Ort des Empfangs publik gemacht habe, seien die Bewertungen auf Google für den Gasthof Falkenstein allerdings erheblich schlechter geworden – teilweise nur mit einem oder zwei Sternchen wurde das Wirtshaus plötzlich bewertet. Schwaiger habe zu Beginn noch unter den Rezensionen argumentiert und versucht gegenzusteuern – allerdings mit mäßigem Erfolg. Sein Tenor lautete: “Wir leben in einer Demokratie, in der die Versammlungsfreiheit gilt.” In einem “offenen Brief” an die Wirtstleute Schwaiger stellten verschiedene Gruppierungen aus dem Landkreis Rosenheim, darunter “attac Rosenheim” und “contre la tristesse” sowie die “Grüne Jugend” oder die “GEW Rosenheim”, die AfD-Veranstaltung am 10. Januar in Frage. Sie wiesen darauf hin, dass die Wirtsleute mit der Vermietung ihre Lokalität einer “rassistischen, sexistischen und antisemitischen Partei zur Verfügung” stelle. Der “offene Brief”, unterzeichnet von insgesamt 17 Organisationen, Parteien und Einzelpersonen, endet mit der Aufforderung, “die Vermietung der Räumlichkeiten an die AfD zurückzuziehen und auch zukünftig extrem rechten Parteien und Organisationen keinen Raum zu geben”. Im weiteren Verlauf wurde zu einer antifaschistischen Demonstration in Flintsbach aufgerufen. Diese Gegenveranstaltung zum AfD-Neujahrsempfang sei angemeldet gewesen, dies habe die Polizei Schwaiger mitgeteilt. Unter diesen Umständen sei indes Franz Bergmüller an den Wirt herangetreten um die Einladung zum AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach zurückzuziehen und in ein anderes Wirtshaus zu verlegen. “Andernfalls hätte ich die Veranstaltung ohnehin abgesagt”, unterstreicht Schwaiger.

via rosenheim24: Kein AfD-Neujahrsempfang in Flintsbach – Das steckt dahinter

siehe auch: Auf öffentlichen Druck? AfD sagt Neujahrsempfang in Flintsbach ab und erhebt schwere Vorwürfe. Schmeckt das Essen? Ist es gemütlich? Stimmen Preis und Service? Der Flintsbacher Gastwirt Markus Schwaiger sehnt sich zurück in die Zeit, als sein Haus nach diesen Kriterien bewertet worden ist. Doch seitdem die AfD bei ihm ihren Neujahrsempfang abhalten wollte, ist alles anders. „Liebe Familie Schwaiger“, heißt es in einer Rezension im Internet, „wir sind gerne immer wieder Mal bei ihnen eingekehrt, aber leider haben wir erfahren das in ihren Räumen im Januar ein AfD-Neujahrsempfang stattfinden soll.“ Das passe so überhaupt nicht zu einem gemütlichen und weltoffenen Gasthaus.

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#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
Leipzig Connewitz Einkaufswagen Polizei

siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

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Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

Die sächsische Justizministerin Katja Meier soll zurücktreten. Das fordert die AfD, im Speziellen Sebastian Wippel. Der traut sich was. Weiß die AfD eigentlich, was ein Glashaus ist? Und dass man, sitzt man drin, im besten Falle das Steine schmeißen vermeiden sollte? Es ist davon auszugehen, dass der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, diesbezüglich eine kleine Bildungslücke hat. Zum rechten Aufreger erkoren wurde nämlich die sächsische Justizministerin Katja Meier von den Grünen, die im Alter von 16 Jahren in einer Punkband den Bass spielte. Textzeile des Anstoßes: „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei.“ Darauf hat sich die AfD natürlich sofort gestürzt und mit den – übrigens nach wie vor nicht eindeutig geklärten – Vorkommnissen in der Silvester-Nacht in Leipzig-Connewitz in Kontext gestellt.(…) Hierzu sei angemerkt, dass in den 80er/90er Jahren mehrere Versionen dieses Liedchens kursierten. Beliebt war beispielsweise in diversen Kreisen auch „Advent, Advent, ein Punker brennt …“ . Eine weitere, sehr verbreitete Variante: „Advent, Advent, ein Popper brennt“. Die Nazi-Version dürfte es auch gegeben haben. (…) „Unsere Bundeskanzlerin hat uns hier eine Suppe eingebrockt. Eine Suppe, die niemand bestellt hat, nach dem Rezept ‚Wir schaffen das‘. Das ist ein bisschen einfach. Und nun haben wir die Quittung bekommen, jetzt auch in Deutschland erstmalig mit den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg. Leider hat es nicht die Verantwortlichen dieser Politik getroffen“ – wer hier Politikern den Tod wünscht, ist hingegen überliefert und auch keine „Jugendsünde“, weil von 2016. Das war Sebastian Wippel. Aber bei ihm müssen wir gar nicht verharren. Die Bezüge, personellen Überschneidungen etc. mit der extremen Rechten sind bekannt, belegt, kommuniziert. Wie peinlich ist dann so ein durchschaubarer Vorstoß, die existierende Gefahr von rechts nach links umzumogeln, weil eine Politikerin mal in einer Punkband gespielt hat?

via fr: Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

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#Volksverhetzung? #AfD-Abgeordnetem Ralf #Stadler droht Strafbefehl Passau – #hetzer

Dem Passauer AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht ein Strafbefehl wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Wie Oberstaatsanwalt Oliver Baumgartner auf Nachfrage der PNP bestätigt, hat die Staatsanwaltschaft Deggendorf im Dezember beim Amtsgericht Deggendorf beantragt, einen entsprechenden Strafbefehl gegen Stadler zu erlassen. Ende September hatte der bayerische Landtag unter anderem wegen dieses Vorwurfs die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben. (…) Stadler soll im Internet Aufnahmen einer Demonstration von Deggendorfer Asylbewerbern mit beleidigenden und herabsetzenden Kommentaren versehen haben

via donaukurier: Volksverhetzung? AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht Strafbefehl

siehe auch: Strafbefehl gegen AfD-Mann Stadler beantragt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler soll im Internet gegen Asylbewerber gehetzt haben. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf hat darum nun einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung beantragt. (…) Nach Angaben der Deggendorfer Staatsanwaltschaft hatte Stadler im Dezember 2017 eine Demonstration von Asylbewerbern herabsetzend kommentiert. »Diese Demo wurde per Livestream ins Internet gestellt«, sagte ein Sprecher der Behörde. »Das hat Hasskommentare hervorgerufen und einer dieser Hasskommentare wurde von dem Angeschuldigten abgegeben.« (…) Der Vorwurf der Volksverhetzung ist aber nicht der einzige, mit dem Stadler sich auseinandersetzen muss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ihn angezeigt, weil er auf seiner Facebook-Seite ein Foto von der Homepage des Landtags verwendet hatte, das Aigner umringt von Kindern zeigt, die blaue Luftballons steigen lassen. Das Foto wurde dann aber manipuliert: Auf einigen Luftballons war dort plötzlich das AfD-Logo zu sehen. Aigner wertete Stadlers Vorgehen unter anderem als »direkten Angriff auf die Integrität meiner Person und auf das Amt der Landtagspräsidentin«. Die Ermittlungen in der Sache dauern nach Angaben der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München noch an.

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AfD-Landtagsabgeordneter ruft zu Demo gegen SWR in Baden-Baden auf – AfD-Kreisverband Baden-Baden unterstützt Demo gegen SWR nicht – Stadt Baden-Baden erwartet morgen Verkehrsbehinderungen

In einer Stellungnahme auf Anfrage von goodnews4.de erklärte der AfD-Kreisverband Baden-Baden, dass er die für morgen in Baden-Baden angekündigte Demonstration gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht unterstütze. Der AfD-Kreisverband begründet dies mit dem aktuell gegen den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple laufenden Parteiausschlussverfahren. Wegen der für morgen angekündigten Demonstration, zu der der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple aufgerufen hat, und der von der Gewerkschaft ver.di organisierten Gegendemonstration rechnet die Stadt Baden-Baden nach einer Erklärung von heute Vormittag im Bereich der Fremersbergstraße morgen zwischen 13 und 14 Uhr mit Verkehrsbehinderungen.

via goodnews4: AfD-Landtagsabgeordneter ruft zu Demo gegen SWR in Baden-Baden auf – AfD-Kreisverband Baden-Baden unterstützt Demo gegen SWR nicht – Stadt Baden-Baden erwartet morgen Verkehrsbehinderungen

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#Mandatskauf – #Ermittlungen gegen #Strache wegen Verdachts auf #Veruntreuung – #ukraine #schauhin

Ukrainische Oligarchen sollen zehn Millionen Euro für ein FPÖ-Mandat bezahlt haben. Strache und zwei Komplizen sollen sich das Geld selbst eingesteckt haben. Gegen den ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird erneut rund um einen möglichen Mandatskauf durch ukrainische Geschäftsleute ermittelt, wie das Ö1-Morgenjournal am Dienstag berichtete. Ermittlungen diesbezüglich wurden zwar bereits vor zwei Jahren eingestellt, zuletzt haben aber Fotos von Taschen mit Bargeld, die Strache gehört haben sollen, frischen Wind in die Causa gebracht. (…) Seit Jahren gibt es den Vorwurf, ukrainische Oligarchen hätten um zehn Millionen Euro von der FPÖ ein Nationalratsmandat für ihren Vertrauensmann Thomas Schellenbacher erkauft. Da die Erstellung einer Wahlliste allerdings kein Amtsgeschäft darstellt und Mandatskauf damit strafrechtlich nicht relevant ist, wurden die Ermittlungen eingestellt.

via standard: Mandatskauf – Ermittlungen gegen Strache wegen Verdachts auf Veruntreuung

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White nationalist who spoke at Unite the Right rally arrested on kidnapping charges – #schauhin #charlottesville

He was charged with kidnapping, domestic violence, and possession of a firearm during a crime of violence. A white nationalist who tried to run for Senate in Florida and was a speaker at the deadly “Unite The Right” rally in Charlottesville, Virginia was arrested in Florida earlier this week, according to a new report. The Associated Press reports that Augustus Sol Invictus, 36, was arrested on Monday and charged with kidnapping, domestic violence, and possession of a firearm during a crime of violence. He was arrested on a warrant issued out of South Carolina.

via dailydot: White nationalist who spoke at Unite the Right rally arrested on kidnapping charges

siehe auch: White nationalist who ran for Senate arrested in Florida
today. A white nationalist who ran for the U.S. Senate in Florida and was a featured speaker during the 2017 “Unite the Right” rally in Charlottesville, Virginia, was arrested on charges of kidnapping, domestic violence and possession of a firearm during a crime of violence. Augustus Sol Invictus, 36, was arrested Monday at a Florida mall by Brevard County Sheriff’s deputies on a warrant issued out of South Carolina, the Miami Herald reported. Jail records described him as an “out of state fugitive.”; Man linked to neo-Nazis, one-time senate candidate, arrested in Melbourne on fugitive warrant charges. One of the nation’s most prominent voices in the white nationalist movement remains held without bond at the Brevard County Jail Complex after law enforcement authorities arrested him in Melbourne on a warrant for kidnapping and domestic violence-related charges in South Carolina. Augustus Sol Invictus, 36, an attorney linked to neo-Nazis who also is a failed U.S. Senate candidate, headlined a 2017 Alt-Right rally in Charlottesville, Virginia. That rally ended with a counter-protester being killed and 19 others injured. The Monday arrest carried out by the Brevard County Sheriff’s Office happened at Melbourne Square Mall at about 3:30 p.m. Monday. Authorities said Invictus, identified by the Southern Poverty Law Center as a promoter of white supremacist notions on race and as someone who questioned whether the Holocaust happened, was wanted out of Rock Hill, South Carolina. The warrant listed charges for kidnapping, domestic violence and possession of a firearm during a crime of violence (…) “We received a report from the victim that her husband had come to their rental property and that he used a firearm to threaten her,” Chavis said. “He also forced her and their children to go to Florida.” The unnamed woman was in Jacksonville when she got away from Invictus. She told police that Invictus had held a gun to her head in front of their children while in South Carolina. Invictus arrived in Brevard County a short time later.

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