On VK, Top National KKK Leader And His Skinhead Fiancée Document Their Family Life In U.S., Promote Nazi Ideology, Recruit For Klan Activity

An engaged couple share photos of their family life with their three daughters as they also promote Klan activity and recruitment on Vkontakte, the Russia-based social media platform. The family of five resides in the U.S. The woman, who has described herself as a skinhead, has a day job in a factory and assists her fiance, a top national KKK leader, with maintenance of the website of one of the nation’s largest KKK goups. The man is a longstanding figure in white supremacist circles. He headed a local KKK unit, in a section of the organization founded by David Duke. From there he went on to create the current large KKK goup, in 1996. He has had multiple run-ins with the law; federal agents raided his home as part of an investigation into an alleged bomb plot to destroy a federal building, but the charges against him were eventually dropped. The fiancee has shared that her partner had been in prison for four years and, following that, on probation for another four years. His prison sentence was for drug and weapons charges. He appears to divides his time between raising the couple’s three daughters and promoting his KKK group’s activity and ideology. On her VK profile, the woman lists her interests as, inter alia, “fighting for my race to secure in the future for all our WHITE children.” A quote by Adolf Hitler is one of her favorites: “Socialism as the final concept of duty, the ethical duty of work, not just for oneself but also for one’s fellow man’s sake, and above all the principle: Common good before own good, a struggle against all parasitism and especially against easy and unearned income. And we were aware that in this fight we can rely on no one but our own people. We are convinced that socialism in the right sense will only be possible in nations and races that are Aryan, and there in the first place we hope for your own people and are convinced that socialism is inseparatable from nationalism.” The couple’s profile both list the same mobile number. The area code is linked to North Carolina, however, a search for the number yields no results; it is possible that it is a VoIP number.

via memri: On VK, Top National KKK Leader And His Skinhead Fiancée Document Their Family Life In U.S., Promote Nazi Ideology, Recruit For Klan Activity

Die Umweltsau im Twitter-Dorf

Der WDR-Intendant kassiert ein satirisches Video, nachdem Rechte mobilisiert haben. Damit sich so etwas nicht wiederholt: fünf Tipps zum Umgang mit Aufregung im Netz. In diesem Text möchte ich zeigen, dass man auf Social-Media-Debatten in keinem Fall überhastet reagieren sollte, weil die Aufregung oft größer erscheint, als sie eigentlich ist. Außerdem ist nicht immer sofort klar, ob eine kritische Masse von Leuten wirklich einen legitimen Punkt hat oder ob hier nur eine kleine Peergroup ihr Süppchen kocht, das man als Privatperson und erst recht als große öffentliche Institution nicht auslöffeln sollte. Das führt sonst nur dazu, dass zum Beispiel wir an dieser Stelle noch mal über etwas reden müssen, was doch eigentlich gar nicht der Rede wert war. Der WDR hat ein Video veröffentlicht, in dem das Lied Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad auf klimaschädliches Verhalten einer fiktiven Oma umgedichtet wurde. Die Oma wurde von einem Kinderchor in der Version als “Umweltsau” bezeichnet – etwa so, wie in der Spottversion zu Von den blauen Bergen kommen wir ein fiktiver Lehrer “doof” genannt oder in der Weihnachtsbäckerei ein fiktives Kind als “Schwein” bezeichnet wird, nur eben mit satirischem Bezug darauf, dass es manche Boomer im Laufe ihres Lebens mit dem Umweltschutz nicht so genau genommen haben (und auch weiter nicht so genau nehmen). Darauf folgten empörte Kommentare von Leuten, die nicht zwischen einer satirisch-fiktiven Oma und der Summe aller Omas und Opas trennen konnten (oder wollten) und hier so etwas wie – na ja – Hetze gegen die ältere Generation vermuteten. Der WDR entfernte das Video schnell und strahlte eine Radio-Sondersendung zur Aufarbeitung aus, in der sich der Intendant Tom Buhrow im Rahmen einer Zuschauerbeteiligung selbst meldete, um sich “ohne Wenn und Aber” für das Video zu entschuldigen und anzumerken, dass sein 92-jähriger Vater gar keine Umweltsau sei. Nun ist die Oma eines achtjährigen Kindes heute statistisch gesehen Jahrgang 1956 und weiblich und hat also nichts mit dem Dad von Tom Buhrow zu tun (wenn überhaupt mit dem 1958 geborenen Buhrow selbst). Aber was macht das schon, wenn AfD-Verbände den Chorleiter als “Kinderschänder” bezeichnen und Beteiligte und auch Unbeteiligte bedroht werden, während sympathische Kollegen von Pegida und neonazistischen Gruppierungen vor dem WDR-Gebäude rumbrüllen oder mit Demoschildern vor dem Haus der Eltern eines WDR-Mitarbeiters auftauchen? Dieser megaangemessenen Kritik aus der Mitte der Gesellschaft ist ja nun einmal Rechnung zu tragen, damit der gesellschaftliche Zusammenhalt nicht noch weiter leidet. Oder?

via zeit: Die Umweltsau im Twitter-Dorf

https://twitter.com/polenz_r/status/1213110479490572288

Fehlende #Strafverfolgung in #Berlin – Das bisschen #Rassismus – #polizeigewalt #schauhin #kaltland #schläger

Ein Afghane wird von einem Polizisten außer Dienst attackiert. Die Staatsanwaltschaft lässt den Rassismus außer Acht – nicht zur ersten Mal. Am 5. April 2017, einem Mittwoch gegen 21 Uhr, greifen mehrere Männer, die von einem Spiel des 1. FC Union kommen, am S-Bahnhof Karlshorst einen 26-jährigen Afghanen an und verletzen ihn erheblich. Mehrere Zeugen berichten von rassistischen Beleidigungen, auch in der Pressemitteilung der Polizei ist davon die Rede, dass das Opfer „fremdenfeindlich beleidigt“ worden sei. Einer der Angreifer, ein Polizeibeamter, der an diesem Abend nicht im Dienst ist, sagt beim Eintreffen der Kollegen, das kein Problem vorliege, schließlich seien keine deutschen Interessen betroffen. Der Angegriffene, der Schulter- und Kopfverletzungen davon trägt, erhält in jenen Tagen die Ablehnung seines Asylantrages. Der Afghane, der damals Bundesfreiwilligendienst in einem Kindergarten absolvierte, flüchtet psychisch angeschlagen nach England, landet in der Obdachlosigkeit und Drogensucht. Inzwischen ist er zurück in Berlin und befindet sich in psychologischer Behandlung. Nachdem der Fall schon zu den Akten gelegt war, weil angeblich nicht nachzuvollziehen war, wer die Auseinandersetzung begonnen hat, wird er an diesem Freitag (9 Uhr) doch noch vor dem Amtsgericht Tiergarten verhandelt. Angeklagt sind drei Angreifer, darunter der Polizist, der weiterhin im Dienst ist. Die Polizei teilt mit, das Gerichtsverfahren zu beobachten und eine „darauffolgende disziplinarrechtliche Würdigung“ durchzuführen. Verantworten müssen sich die Beschuldigten aufgrund der gemeinschaftlich begangenen Tat wegen gefährlicher Körperverletzung. Verfasst hat die Anklage die für politische Strafsachen zuständige Abteilung 231 der Berliner Staatsanwaltschaft, eine Abteilung aus sechs StaatsanwältInnen, extra zuständig für Fälle von Hasskriminalität. Doch wegen der rassistischen Beleidigungen sind die Beschuldigten nicht angeklagt. Dabei ist das durchaus relevant: In Paragraph 46 des Strafgesetzbuches sind als Konsequenz aus dem NSU „rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende“ Beweggründe aufgeführt, die ein Gericht zur Strafbemessung heranzuziehen habe. Liegen diese vor, können sie strafverschärfend sein. Staatsanwaltschaft und Gericht äußern sich auf Anfrage nicht.

via taz: Fehlende Strafverfolgung in Berlin – Das bisschen Rassismus

Keine Kandidaten und kein Lokal: AfD in Vilshofen gibt entnervt auf

Nach den Erfolgen bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen 2018 tönte die AfD: “Und jetzt steigen wir in die Kommunalpolitik ein!” Klar, wenn in mancher Gemeinde jeder vierte Wähler AfD gewählt hat, muss sich das Potenzial auch in der Kommune abschöpfen lassen, war die Überlegung. Weit gefehlt, wie das Beispiel Vilshofen (Landkreis Passau) zeigt. Zuerst hat die dortige AfD Probleme, Kandidaten zu finden, dann storniert das Lokal die Aufstellungsversammlung. (…) AfD-Sprecher Josef Eibl: Man habe nicht einmal acht Kandidaten zusammengebracht. Egal. Kandidaten lassen sich auf den Wahllisten schließlich dreimal aufführen – die AfD wäre präsent. Also reservierte man für die Nominierungsversammlung in einem Gasthaus am Vilshofener Stadtplatz. Davon lasen nicht nur Bürger, sondern auch der Wirt in der PNP – und erschrak. Ein AfD-Mitglied hatte die Tischreservierung privat vorgenommen und nicht als Parteiveranstaltung deklariert. Prompt bekam er den Unwillen von Gästen und Bekannten zu spüren und sah sich veranlasst, die Buchung zu stornieren. Entnervt sagte die AfD am Mittwoch die beabsichtigte Kandidatur zur Stadtratswahl in Vilshofen ab und sprach von einem Armutszeugnis für den Zustand der Demokratie, wenn eine Partei kein Lokal zur Aufstellung von Kandidaten finde.

via pnp: Keine Kandidaten und kein Lokal: AfD in Vilshofen gibt entnervt auf

#eil: #AfD verliert #Prozess um #Bußgeld für #Spendenaffäre – #schauhin

Wegen fragwürdiger Wahlkampfhilfen für ihren Parteichef Jörg Meuthen soll die AfD knapp 270.000 Euro Strafe zahlen. Die Partei hat deshalb bereits Rücklagen gebildet. Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe für ihren Vorsitzenden Jörg Meuthen hat die AfD eine Niederlage erlitten. Das Berliner Verwaltungsgericht wies eine Klage der Partei gegen eine von der Bundestagsverwaltung verhängte Strafzahlung in Höhe von 269.400 Euro ab. Dabei ging es um Werbeaktionen für Meuthen, die von der Schweizer Goal AG im baden-württembergischen Landtagswahlkampf 2016 organisiert wurden. Meuthen hatte sich vor Gericht auf seine damalige Unerfahrenheit berufen. Der Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg sei sehr “hemdsärmelig” abgelaufen, “da gab es keine professionelle Organisation”, sagte Meuthen. Auf die Frage der Richterin, ob ihm die von der Goal AG damals erstellten großformatigen Plakate, die Flyer und Anzeigen denn nicht aufgefallen seien, antwortete Meuthen, er sei sehr beschäftigt gewesen: “Ich habe vieles nicht mitgekriegt.” Wie inzwischen bekannt ist, hatte die Goal AG Werbeaktionen für den Spitzenkandidaten Meuthen im Wert von 89.800 Euro organisiert. Die Bundestagsverwaltung wertete das als illegale Parteispende und verhängte eine Strafzahlung in dreifacher Höhe.

via zeit: AfD verliert Prozess um Bußgeld für Spendenaffäre

siehe auch: AfD-Spendenaffäre: Meuthens Auftritt vor Gericht war dreist. Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe im Jahr 2016 hat sich AfD-Parteichef Jörg Meuthen auf seine damalige Unerfahrenheit berufen. Damit fordert er Sonderregeln für seine Partei ein, kommentiert Jan Sternberg. Das sei nichts weniger als eine Geringschätzung der Spielregeln der Demokratie. Die AfD ist eine „Rechtsstaatspartei“. Das sagt AfD-Chef Jörg Meuthen bei jeder Gelegenheit. Wenn die AfD es aber selber mit dem Rechtsstaat zu tun bekommt, fordert sie gerne Sonderregeln für sich ein. So im Fall der Strafzahlungen wegen nicht angegebener Wahlkampfhilfe für Meuthen 2016. Sein Freund und politischer Weggefährte Alexander Segert, Inhaber der Werbeagentur Goal AG, hatte damals Plakate, Flyer und Zeitungsanzeigen geschaltet. Meuthen sah das als Freundschaftsdienst, sagte er vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Über die Dimension habe er sich keine Gedanken gemacht. (…) Selbst wenn Meuthen damals wirklich naiv war: Jedes Start-up-Unternehmen muss sich in Deutschland an die Gesetze halten. Jede Partei auch. Ein Vorsitzender einer selbst ernannten „Rechtsstaatspartei“ sollte das wissen. Sein Auftritt war daher vor allem eines: dreist. Die AfD hat ihren rasanten Aufstieg im deutschen Parteiensystem auch durch eine Reihe dubioser Finanzspritzen hingelegt. Wenn ihre Haupt-Protagonisten wie Meuthen glauben, dass für eine neue Partei andere Regeln zu gelten haben, ist das nichts weniger eine Geringschätzung der Spielregeln der Demokratie.

#AfD-naher Ingenieur bewirbt sich um #Radio-Lizenzen

In Thüringen werden demnächst wieder Radio-Lizenzen vergeben, und wie die zuständige Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) mitteilt, war die Resonanz auf ihre Ausschreibung groß. Sieben Interessenten hätten sich fristgerecht beworben. Geht man die Liste durch, fällt einer der Bewerber auf, die B&R Klassik-Union GmbH. Sie ist in der Radiolandschaft bisher völlig unbekannt. Dafür ist ihr Geschäftsführer umso bekannter. Hartmut Issmer ist eigentlich Bauingenieur. Der 67-Jährige betreibt im hessischen Erlensee, unweit von Frankfurt, ein Ingenieurbüro für „Architektur – Statik – Schlüsselfertiges Bauen“, er kennt sich also mit Immobilien aus, mit Medien hat er bisher nichts am Hut. Aber er hat eine ausgeprägte Meinung dazu, die er auch kundtut, zum Beispiel auf Demonstrationen.
„Lügenpresse“ und die „internationale Finanzlobby“ Voriges Jahr am 9. November etwa, dem Jahrestag der Novemberprogrome 1938, versammelten sich einige rechtsextreme „Reichsbürger“ in Berlin. Neben anderen hielt auch Hartmut Issmer bei der Demonstration eine Rede.

via übermedien: AfD-naher Ingenieur bewirbt sich um Radio-Lizenzen

siehe auch: Der AfD-nahe Unternehmer Hartmut Issmer will Radiosender starten. Der AfD-nahe Unternehmer Hartmut Issmer bewirbt sich in Thüringen und Hessen um Radio-Lizenzen, berichtet Boris Rosenkranz. (…) Sein Radiosender soll Unterhaltungsmusik spielen und journalistische Beiträge senden, die laut Issmer im Gegensatz zu denen der Öffentlich-Rechtlichen auch “neutral” zu Putin, AfD und Klimawandel berichten.

Neonazi-Inhalte Spotify löscht antisemitische Playlists

Nach einem kritischen Zeitungsbericht aus Israel hat das Streamingportal Spotify massenweise judenfeindliche Playlists und Nutzerprofile mit Nazi-Namen entfernt. Das Streamingportal Spotify ist dabei, Nutzerprofile mit den Namen von Nationalsozialisten zu entfernen. Bereits massenhaft gelöscht wurden Playlists, die judenfeindliche Titel trugen oder den Holocaust verharmlosten beziehungsweise dessen Opfer herabwürdigten. Diese von Nutzerinnen und Nutzern hochgeladenen Songsammlungen hießen etwa “Straight Outta Auschwitz” oder “Gas the Jews music”. Durch einen Bericht der Online-Zeitung “Times of Israel” waren die Betreiber auf die Inhalte aufmerksam gemacht worden und begannen umgehend, diese zu entfernen. Sie widersprechen den Benutzerrichtlinien von Spotify, das weltweit über 240 Millionen Nutzerinnen und Nutzer hat. Die Playlists enthielten oft völlig unbedenkliche Rock- und Pop-Musik. Unter dem Titel “Hitler did nothing wrong” waren etwa “American Idiot” von Green Day, “Mein Herz brennt” von Rammstein oder “The Real Slim Shady” von Eminem versammelt. Den rechtsextremen Dreh bekommen die Songsammlungen durch die Titel und die Bebilderungen mit Hakenkreuzen oder Hitler-Motiven. Marcel Grobe, Spotify-Sprecher in Deutschland, sagt, dass dies keine neue Problematik sei: “Wir sind seit zehn Jahren ständig dabei, solche Inhalte zu löschen. Wäre das nicht der Fall, hätten wir tausende solcher Hitler-Profile und nicht nur die im Artikel erwähnten über hundert.”

via tagesspiegel: Neonazi-Inhalte Spotify löscht antisemitische Playlists

siehe auch: On Spotify, hate streams unchecked as playlists praise Hitler, call to gas Jews. Users on music service can register themselves as Nazi leader, post swastikas or name a playlist ‘Auschwitz Train Sing Along’; company says it conforms to German gov’t standards. Music-streaming giant Spotify is host to dozens of user-generated playlists with titles praising Nazi dictator Adolf Hitler, mocking Holocaust victims, and featuring photos of swastikas and white nationalist hate symbols, The Times of Israel has found. Among the anti-Semitic playlist titles are a variety of explicit calls to “gas” or kill Jews (“Gas the Jews music”; “Jews gas chamber”;”Straight gas BURN THE JEWS”; “Gas Jews”;”Kill the Jews”;”GasOnThemJ3ws”; “burn the Jews”), as well as Holocaust denial (“The Holocaust was an exaggerated game of hide and seek”; “The Holocaust was a joke”;”Rocking the soccks [sic] off holocaust victims”; “Just found out the Holocaust was fake”). The playlists are created by users and don’t necessarily have anti-Semitic content beyond the title and art. But they are searchable and available across the platform for any of the service’s over 200 million subscribers worldwide. (…) Over 110 publicly viewable profiles are also registered on Spotify under “Adolf Hitler,” with dozens of others listed under other variations on the Nazi leader’s name. In response to a query by The Times of Israel, Spotify said it removed hate content flagged by Germany’s Federal Department for Media Harmful to Young Persons and reviewed other complaints on a case-by-case basis.