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Entsetzen über Video – AfD lässt Migranten in Gelsenkirchen putzen – #terror #antiziganismus

Die AfD filmt, wie sie Migranten in Gelsenkirchen die Straße putzen lässt. Ein Pfarrer schlägt Alarm. So reagieren Betroffene und Anwohner. “Diese Menschen müssen unsere Stadt verlassen”, ruft Enxhi Seli-Zacharias in die Kamera. Dazu dramatische Musik und Aufnahmen von Müllbergen, Schmierereien und mit Holzlatten verrammelten Schaufenstern. So startet das Video, das die AfD-Landtagsabgeordnete aus Gelsenkirchen kürzlich auf ihrem Instagram-Kanal gepostet hat – und das für Entsetzen in der Stadt sorgt. In dem Video zieht Seli-Zacharias mit rund zehn weiteren AfD-Politikern – darunter der stellvertretende Bürgermeister Norbert Emmerich – und ausgestattet mit Besen und Kehrblech durch den Stadtteil Ückendorf. Lautstark fordert sie Anwohner mit Migrationshintergrund dazu auf, die Straße zu putzen. Betroffen sind vor allem Sinti und Roma. Einige von ihnen kommen der Aufforderung nach und kehren vor ihrer Haustür. (…) Karim Fereidooni, Rassismusforscher an der Ruhr-Universität Bochum, sieht in dem Video eine neue Strategie der AfD: “Bisher war das Teil der Sprache, aber jetzt schreitet man zur Tat und konfrontiert die Menschen da, wo sie wohnen”, sagt er. Fereidooni sieht hier Parallelen zum NS-Regime: “Die öffentliche Demütigung gab es schon mal. Von 1933 bis 1945 wurden etwa Sinti und Roma oder Juden auch gezwungen, vor der Haustür zu kehren und dann wurden sie deportiert. Die Botschaft lautet: ‘Ihr seid nirgendwo sicher.'” (…) Einige Anwohner, die aus Angst vor der AfD unerkannt bleiben wollen, berichten, dass die betroffenen Menschen von der Gruppe eingeschüchtert gewesen seien und aus Angst zum Besen gegriffen hätten.

via wdr: Entsetzen über Video AfD lässt Migranten in Gelsenkirchen putzen

siehe auch: VORWURF DES ANTIZIGANISMUS Gelsenkirchener AfD-Politikerin fordert Anwohner vor laufender Kamera zum Putzen auf Gelsenkirchen gilt in NRW als Hochburg der AfD. Im Stadtteil Ückendorf forderte nun eine Landtagsabgeordnete der Partei Anwohner zum Putzen auf – und wird dafür heftig kritisiert. Eine umstrittene Putzaktion der AfD im Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf hat überregional Kritik ausgelöst. Die NRW-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias veröffentlichte auf ihrem Instagram-Profil ein Video, wie sie gemeinsam mit Parteikollegen von Bewohnern eines von Sinti und Roma geprägten Viertels verlangt, die Straße zu fegen. Dazu schrieb die AfD-Politikerin, sie und weitere Parteivertreter hätten in Ückendorf „für Ordnung gesorgt“. Zu sehen ist dabei unter anderem, wie Seli-Zacharias einer Frau vorwirft: „Die Deutschen haben die Schnauze voll. Guck mal, wie das hier aussieht. Bei dir zu Hause, sieht das so aus? Aber wieso macht ihr hier so dreckig?“ Zu hören ist zudem, wie die 32-Jährige sagt: „Unser Ansatz lautet ganz einfach: Wir müssen diese Menschen loswerden. Wir wollen das hier nicht mehr.“ Die Situation im Stadtteil bezeichnet sie als „völlig verkommen“ und als „Bedrohung für andere Menschen“.

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Vorurteile und Rassismus gegen Sinti und Roma auch bei Behörden

Die antiziganistischen Vorfälle in Hessen stiegen 2024 um 40 Prozent. Selbst die Polizei zeige mitunter mangelnden Respekt gegenüber der ethnischen Minderheit, berichtet Joachim Brenner im Interview. Am 8. April ist der internationale Welt-Roma-Tag. Weltweit würdigt dieser die Kultur und Rechte der Sinti und Roma und macht auf deren Verfolgung sowie den weiter fortschreitenden antiziganistischen Rassismus aufmerksam. Zudem erinnert er an den ersten Welt-Roma-Kongress, der 1971 in der Nähe von London stattfand und den Beginn der internationalen Roma-Bürgerrechtsbewegung markiert. Deren Ziel ist es, für soziale Gerechtigkeit und Gleichberechtigung von Europas größter Minderheit zu kämpfen. (…) Aus dem aktuellen Jahresbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus Hessen geht hervor, dass die Zahl der in Hessen registrierten antiziganistischen Vorfälle im Jahr 2024 um sage und schreibe rund 40 Prozent gestiegen ist. Das ist leider richtig. In Hessen gab es 2024 159 solcher Vorfälle. Für 2025 liegen die Zahlen endgültig noch nicht vor, aber es werden voraussichtlich mehr Fälle sein. Neben der Dokumentation und der Nennung von Verantwortlichkeiten geht es auch darum, die Betroffenen darin zu unterstützen, Diskriminierung zu melden und Ausgrenzung nicht als Normalität anzusehen.

via fr: Vorurteile und Rassismus gegen Sinti und Roma auch bei Behörden

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Berlin: Junge Boxer antiziganistisch diskriminiert?

Hallenbetreiber soll bei Boxmeisterschaften Jugendliche rassistisch beleidigt und rausgeschmissen haben. Der Berliner Boxverein Roter Stern erhebt schwere Vorwürfe: Im Rahmen der diesjährigen Berliner Boxmeisterschaften sollen mehrere minderjährige Mitglieder des Vereins während des Turniers aufgrund ihrer zugeschriebenen Herkunft diskriminiert worden sein. Der Betreiber eines Schöneberger Boxclubs, in dem der Berliner Boxverband die Meisterschaft der U13/U15 ausgerichtet hatte, habe mindestens zwei jugendliche Teilnehmer über das gesamte Wettkampfwochenende hinweg mehrfach antiziganistisch beleidigt. So schildert es der Vorsitzende von Roter Stern, Kai Friedhoff, gegenüber »nd«. Unter anderem sei oft das Z-Wort gefallen, also die gleichzeitig veraltete Bezeichnung und rassistische Beleidigung für Sintizze und Romnja. Am Ende seien sämtliche Teilnehmer*innen des Vereins aus der Halle geschmissen und mit Hausverbot belegt worden. Am Wochenende des 14. und 15. März richtete der Berliner Boxverband die U13- und U15-Wettkämpfe der Berliner Meisterschaften in einem Boxclub in der Nähe der Bülowstraße aus. Betreiber Izzet M. soll sich nach Angaben Friedhoffs gegenüber den teilnehmenden Sportlern von Roter Stern den gesamten Zeitraum über unhöflich bis aggressiv verhalten haben. Nachdem einer der Jugendlichen zum Beispiel einen Boxring berührt habe, soll er von M. zunächst angeschrien worden sein. Dann habe er ihn als »Scheiß Z…« bezeichnet, der ihm »den ganzen Laden kaputt« mache. So steht es im von Roter Stern aufgenommenen Gedächtnisprotokoll eines der mutmaßlich Betroffenen, das »nd« vorliegt. Vom selben Vorfall berichtet ein weiteres Gedächtnisprotokoll eines Wettkampfteilnehmers von Roter Stern: »Nachdem D. und A. weggingen, äußerte der Mann beleidigende und diskriminierende Aussagen. Dabei verwendete er unter anderem den Ausdruck ›dreckige Z…‹.« Weiterhin soll M. »Richtig dreckig sind die« und »Wenn ich will, schmeiß ich alle raus« gesagt haben. Ein drittes vorliegendes Gedächtnisprotokoll stammt von einem der Trainer von Roter Stern, Ole Marg. Er betreute dort die Wettkämpfer des Vereins. Marg gibt an, kurz vor Veranstaltungsbeginn von M. mit den Worten angesprochen worden zu sein, »dass er gleich den scheiß Z… aus dem Fenster schmeißen wird«, da »diese Drecksz… von uns alles kaputt machen« würden. Laut Marg war in dieser Situation auch der Berliner Landestrainer René Braun anwesend. Braun bestätigte »nd« gegenüber telefonisch, dass er während des Vorfalls bei Marg stand und gab an, dass die Aussage genau so gefallen sei. Kurz darauf sei die Situation bis zum Rausschmiss aller Roter-Stern-Mitglieder eskaliert. Trainer Ole Marg habe M. zunächst noch überzeugen können, den letzten Kampf der Mädchen abzuwarten, danach habe er den Verein Roter Stern aufgefordert, die Räumlichkeiten zu verlassen

voia nd: Berlin: Junge Boxer antiziganistisch diskriminiert?

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Von Hans Firzlaff – sintiundroma.de, Gemeinfrei, Link – Symbolbild: Johann Rukeli Trollmann

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BUDAPEST: NAZIS OPENLY MARCH IN SS UNIFORMS, WHILE HOLOCAUST SURVIVOR GETS BANNED, AND ROMANI PRIDE ORGANISER GETS PROSECUTED

On Sunday 14th February, neo-Nazis converged on the Castle district in Budapest to commemorate what is known to the extreme right across Europe as the ‘Day of Honour’. This was the failed breakout attempt by 28,000 Nazi Waffen SS and Wehrmacht units, and their Hungarian allies, as the liberating Soviet army encircled Budapest in early 1945. Most were killed or captured, and Budapest was liberated a couple of days later on 13th February, bringing an end to not just to the 50-day siege of the city, but also a halt to the frenzied and murderous onslaught against the Jews of Budapest by Arrow Cross militias. For the first time in years, there was no antifascist counter-demonstration. The police banned any such gatherings, citing the ‘antifa’ legislation passed last year. As reported by Mérce, one result of the law, was that Holocaust survivor Katalin Sommer was unable to deliver her planned speech at the Shoes on the Danube Bank Memorial. So, this year, while neo-Nazis were permitted to strut around the city in Arrow Cross and SS Uniforms and celebrate Hitler’s perpetrators, the Hungarian authorities denied Holocaust survivors and supporters the opportunity to bear witness and pay tribute to the victims of National Socialism.  What makes all of this especially obscene is the fact that the Városmajor site chosen by the Hungarian Legion to lay their wreaths in memory of ‘the fallen’ is mere yards away from the site of the atrocious massacre of patients and staff from the Jewish hospital in Maros utca. Between the 12th and 19th of January 1945, in the final days of the siege before the Soviets liberated Budapest, this neighbourhood witnessed some of the most barbaric atrocities by Arrow Cross militias. Under the command of the Catholic Franciscan monk, Father András Kuhn, the fascist militia launched raids against three Jewish health care institutions. The Arrow Cross slaughtered more than 300 mainly sick and elderly people while the Red Army was only a few blocks away. The staging of this overtly Nazi event, with a heavy police presence laid on by the authorities to protect the visitors from possible attacks by ‘antifa’, comes just days after the authorities filed criminal charges against Géza Buzás-Hábel, an activist of Romani origin, a teacher and human rights defender, for organising a peaceful LGBTQI+ rights march in Pécs. This case, as Amnesty noted, marks a troubling escalation in the criminalisation of LGBTQI+ expression and peaceful assembly in Hungary. On the same day, 9th February, supporters gathered outside the Pest Central District Court for the preparatory session of the Methodist pastor Gábor Iványi’s criminal trial. Charged with gang violence against a state official, Iványi told the court he would rather “accept a prison sentence than admit guilt” in what he considers a politically-motivated case ahead of Hungary’s parliamentary elections. Iványi, described by the Budapest mayor as “the living conscience of the city and the country,” has worked alongside and advocated for Roma, refugees, the poor and homeless. This trial is looking like a show trial.

via errc: BUDAPEST: NAZIS OPENLY MARCH IN SS UNIFORMS, WHILE HOLOCAUST SURVIVOR GETS BANNED, AND ROMANI PRIDE ORGANISER GETS PROSECUTED

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Czech Police seek witnesses to racist assault on Romani children from Mongaguá, whose representatives met with police, Baník Ostrava management, and the Mayor of Ostrava and reject hateful incitement from social media

Czech Police are investigating the incident in which Romani children and their coaches were subjected to racist insults from drunken football fans on a Czech train as a suspected crime of defamation of a nation, race, ethnic or other group. They are also looking for witnesses who could help identify the suspects or who have photographs or video footage of the incident. The incident took place on Saturday, 22 November, when a group of Romani children and their coaches from the Mongaguá organization were traveling by train from Děčín via Prague back to Ostrava. On the train, they encountered drunken Baník Ostrava fans who, according to eyewitnesses, verbally assaulted and intimidated them with remarks of a racialized nature. When the train arrived in Prague, both the drunken fans and the Mongaguá group had to transfer to their connecting train, but due to concerns for their personal safety, the Romani children and their coaches had to wait on board until the aggressive fans had all disembarked. The Mongaguá group were subsequently afraid to board the next train bound for Ostrava because those same fans were traveling on it, too.

via romea: Czech Police seek witnesses to racist assault on Romani children from Mongaguá, whose representatives met with police, Baník Ostrava management, and the Mayor of Ostrava and reject hateful incitement from social media

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Antiziganismus in der Polizei – Eine historische Kontinuität – #polizeiproblem

Sinti und Roma sind weiterhin antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei ausgesetzt, so ein neuer Bericht. Gefordert werden mehr Aufarbeitung und Beschwerdestellen. Sinti und Roma in Deutschland sind von wiederkehrender antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei betroffen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) hervor. Für die Analyse werteten der Politikwissenschaftler Markus End und die MIA 215 Fälle aus, die zwischen 2022 und 2024 von Betroffenen gemeldet wurden. Die MIA fordert unter anderem eine behördeninterne Auseinandersetzung, eine Sensibilisierung für und Prävention von Antiziganismus sowie unabhängige Beschwerdestellen. Demnach erlebten Sinti und Roma, insbesondere Männer, häufig institutionelle und individuelle Diskriminierung. Dabei seien sie sowohl von sogenanntem „Overpolicing“ als auch „Underpolicing“ betroffen. So seien Sinti und Roma unverhältnismäßigen Kontrollen und Maßnahmen ausgesetzt, während Antiziganismus von der Polizei selbst bagatellisiert und geleugnet werde. Laut Bericht gibt es demnach Fälle, in denen die Polizei den Schutz und die angemessene Strafverfolgung von antiziganistischen Vorfällen verweigere. Außerdem gebe es eine niedrige Schwelle bei der Anwendung von Zwangsmitteln gegen Sinti und Roma, die in teils körperliche Angriffe und Gewalt münden. Weil die Datenlage zu Antiziganismus bei der Polizei sehr dünn ist, soll die Auswertung des MIA Aufschluss über die komplexen Verschränkungen und Interaktionsverhältnisse von Ausgrenzungsmechanismen geben. Die Fälle beruhen auf Schilderungen von Betroffenen und Zeu­g*in­nen oder auf Ereignissen, welche Polizeimeldungen und Medienberichte öffentlich gemacht haben. (…) Seit dem Kaiserreich erfasst die Polizei Angehörige der Minderheit in Sonderakten, allein aufgrund ihrer zugeschriebenen Zugehörigkeit. In der Erfassungspraxis im Nationalsozialismus war die kriminologische Kategorie „Z*“ eine der Entscheidungsgrundlagen über die Deportation. Auch das gegenwärtige Overpolicing von Sinti und Roma sei weiterhin auf die polizeiliche Sondererfassung zurückzuführen, so das MIA. So gebe es weiterhin Kategorien wie „Reisender Täter“ und auch in der Ermittlungskategorie „Clankriminalität“ würden sie modernisiert. Diese bleiben weiter bestehen, weil sie innerhalb der Polizei als professionelles Erfahrungswissen gelten würden, so die Organisation von BetterPolice.

via taz: Antiziganismus in der Polizei Eine historische Kontinuität

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Blockierte „Heimat“-Demo in Berlin – Aufs falsche Hütchen gesetzt

Neonazis riefen zu einer antiziganistischen Demo gegen Hütchenspieler nach Mitte. Trotz der Proteste in Gießen, stellten sich 1.000 Antifas in den Weg. Die rechtsextreme Partei Die Heimat, vormals NPD, ist bei ihrem ersten Demonstrationsversuch in Berlin seit fast zehn Jahren gescheitert. Nach mehr als zwei Stunden Stillstand in einem abgegitterten Bereich zwischen Humboldt Forum und Lustgarten rollten die etwa 130 Neonazis ihre Fahnen wieder zusammen. Die Polizei sah keine Möglichkeit, den Rechten eine Demonstration auf der angemeldeten Strecke bis zur Friedrichstraße zu ermöglichen. Angesichts von mehr als 1.000 Antifaschist:innen, die vor und neben dem rechten Aufzug demonstrierten, sei es „unverhältnismäßig, hier durchzurennen“, wie ein Polizeisprecher der taz sagte. Zur Gegenkundgebung hatten etwa die Omas gegen Rechts und die Initiative Geradedenken mobilisiert. Die ursprüngliche Route der Neonazis Unter den Linden war zum Teil versperrt. Es schien fast so, als sei die Polizei, die mit 300 Einsatzkräften vor Ort war, überrascht von dem starken Gegenprotest, schließlich demonstrierten zur selben Zeit mehrere tausend Berliner An­ti­fa­schis­t:in­nen in Gießen gegen den Gründungsparteitag der AfD-Jugend. Sollten die Rechten gehofft haben, das für einen ungestörten Aufzug ausnutzen zu können, ging der Plan nicht auf. (…) Im Fokus auf ihrer zur Kundgebung gestutzten Demo stand der Ruf nach einem härteren Vorgehen gegen „Hütchenspieler“. Was dahinter eigentlich steckt – wenn es nicht Rache für den Geldverlust eines Neonazis ist – machten die Reden klar, in denen unverhohlen von „Zgnrbanden“ gesprochen wurde. Es geht ihnen um offenen Rassismus gegen Sin­tiz­ze und Rom*nja. Doch die Außenwirkung blieb beschränkt. Unter Rufen und Tröten der Ge­gen­de­mons­tran­t:in­nen waren die Reden außerhalb der Nazidemo selbst nicht zu hören.

via taz: Blockierte „Heimat“-Demo in Berlin Aufs falsche Hütchen gesetzt

siehe auch: 300 Polizisten, 1200 Gegendemonstranten, vier Festnahmen: Neonazis demonstrieren im Herzen Berlins – doch marschieren können sie nicht Der NPD-Nachfolger Die Heimat sucht den Schulterschluss mit jungen Neonazi-Gruppen, gemeinsam wollte man am Samstag durch Mitte ziehen. Gegendemonstranten stoppten den Aufzug. Nach etwa 20 Metern war Schluss: Der Neonazi-Marsch mit etwa 150 Teilnehmern, der am Samstag durch Berlin ziehen sollte, stoppte schon kurz nach dem Start um 14 Uhr am Berliner Dom. Laut Polizei hatten sich über 1200 Personen des Gegenprotests vor der Schlossbrücke postiert. Dadurch wurde der Weiterzug blockiert. (…) Im Gespräch mit der Polizei bei der Demonstration empörte sich Heimat-Chef Peter Schreiber darüber, dass die Polizei den Weg für die Neonazi-Demo nicht frei mache. „Wären wir auf uns alleine gestellt, würden wir uns schon Raum schaffen“, sagte Schreiber dem Tagesspiegel.

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