Volksverhetzende Artikel im #Onlineshop – #Razzia gegen rechten Provokateur – #Halle #SvenLiebich #hetzer

Lange ungestört vertrieb der Rechtsextremist Sven Liebich Szeneartikel über seinen Onlineshop. Jetzt rückte die Polizei mit einem Großaufgebot bei ihm an. Der Onlineshop von Sven Liebich bot Shirts mit Aufschriften wie „Querdenker“ an, „mehr Diktatur wagen“ oder „Ungeimpft“ samt Judenstern – und das seit geraumer Zeit. Am Mittwoch rückte nun deshalb die Polizei mit fast einhundert Beamten bei dem überregional bekannten Rechtsextremisten in Halle (Sachsen-Anhalt) an. Der Vorwurf: Betreiben einer kriminellen Handelsplattform. Der Paragraf wird laut Landeskriminalamt in Sachsen-Anhalt zum ersten Mal angewendet. Liebich droht dafür eine Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren. Beschuldigt ist nach taz-Informationen auch seine Schwester, die zuletzt als Betreiberin des Onlineshops eingetragen war. Vorgeworfen wird beiden auch Volksverhetzung und die Billigung von Straftaten. Die Polizei hatte seit etlichen Monaten gegen sie ermittelt. Festnahmen erfolgten nicht.

via taz: Volksverhetzende Artikel im Onlineshop – Razzia gegen rechten Provokateur

siehe auch: Razzia wegen Rechtsextremist #SvenLiebich: #Polizei durchsucht Geschäftsräume in #Halle – #LockHimUp. Mit mehreren Fahrzeugen und zahlreichen Beamten ist die Polizei in Halle im Einsatz. Nach MZ-Informationen richtet sich die Maßnahme gegen den bekannten Rechtsextremisten. Die Polizei ist seit Mittwochmorgen mit einem Großaufgebot auf einem Firmengelände in Halle im Einsatz. Nach MZ-Informationen handelt es sich dabei um den Sitz eines Unternehmens mit Verbindungen zum Rechtsextremisten Sven Liebich. Laut Firmenwebseite ist seine Schwester die Geschäftsführerin; Razzia gegen Neonazi – Die Geschäftsräume von Sven Liebich wurden durchsucht. Auf dem T-Shirt prangt ein großes »Z«, Symbol des russischen Angriffskriegs, umrahmt von kleinem »mmmhhh« und »itronenlimonade«. Das ist eins von vielen mal mehr, mal weniger versteckten hetzerischen, rassistischen und antisemitischen Motiven, die im »shirtzshop« vertrieben werden. Das Gelände der Firma in Halle, geführt von Sandra Liebich, der Schwester des bekannten Neonazis Sven Liebich, war Teil einer groß angelegten Razzia des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalts. Über 100 Polizist*innen seien laut Landeskriminalamt im Einsatz gewesen. (…) Der Onlineshop »Politaufkleber«, in dem Motive wie ein Judenstern mit der Aufschrift »ungeimpft« zu kaufen waren, ist seit der Razzia nicht mehr erreichbar. Liebich selbst erklärte auf seinem Telegram-Kanal, dass er Ziel der Razzia gewesen sei und forderte seine Follower*innen dazu auf, Inhalte persönlicher Chats zu löschen. Später veröffentlichte er ein Video, in dem er sich auf das eingangs genannte T-Shirt bezieht und ankündigt, es trotz Strafverfahrens weiter zu vertreiben.

screenshot tg – Sven Lienich ruft seine Follower:innen zur Beweisvernichtung auf
https://www.youtube.com/watch?v=TNdTyAseAW0

#Nazi #collaborator monuments in #Denmark – #AntifaIstHandarbeit

There are hundreds of statues and monuments in the United States and around the world to people who abetted or took part in the murder of Jews and other minorities during the Holocaust. As part of an ongoing investigation, the Forward has, for the first time, documented them in this collection of articles. For an initial guide to each country’s memorials click here. In a grove just off the road in the small town of Ans on Denmark’s Jutland peninsula stands a memorial stone inscribed with the sun cross (a pagan symbol often associated with neo-Nazis) and dedicated “To the memory of the 4,000 Danish volunteers 1939–1945.” The memorial commemorates fallen Nazi collaborators of Free Corps Denmark (Frikorps Danmark) a volunteer formation that fought in the Waffen-SS (the military arm of the Nazi Party) against the Soviet Union. The Free Corps, which eventually totaled 7,000 men, was created and recruited for by the National Socialist Workers’ Party of Denmark (DNSAP), the country’s largest Nazi party, together with Nazi Germany. It’s a small, pro-Nazi relic from a nation famous for saving its Jews. A Free Corps veteran organization created the Ans memorial in 1969. The “justification” given for honoring these soldiers is that they fought against Communism. A week after its unveiling, the memorial stone was detonated by veterans of the Danish resistance. “We could easily have blown up the entire memorial park, but we wanted to leave something for the other resistance groups from the region who have stated that they will launch similar operations,” a saboteur told a local paper, according to “The Battle for the Nazi Memorial,” a fascinating article by the Danish Broadcasting Company (DR).

via forward: Nazi collaborator monuments in Denmark

#Razzia wegen Rechtsextremist #SvenLiebich: #Polizei durchsucht Geschäftsräume in #Halle – #LockHimUp

Mit mehreren Fahrzeugen und zahlreichen Beamten ist die Polizei in Halle im Einsatz. Nach MZ-Informationen richtet sich die Maßnahme gegen den bekannten Rechtsextremisten. Die Polizei ist seit Mittwochmorgen mit einem Großaufgebot auf einem Firmengelände in Halle im Einsatz. Nach MZ-Informationen handelt es sich dabei um den Sitz eines Unternehmens mit Verbindungen zum Rechtsextremisten Sven Liebich. Laut Firmenwebseite ist seine Schwester die Geschäftsführerin. Nach MZ-Informationen soll auch Sven Liebich die Räume auf dem Gelände für das Betreiben eines Online-Shops genutzt haben.

via mz: Razzia wegen Rechtsextremist Sven Liebich: Polizei durchsucht Geschäftsräume in Halle

siehe auch: Wegen „Judenstern“-Artikeln: Hintergründe zum Polizeieinsatz gegen Rechtsextremist Sven Liebich in Halle. Seit dem Morgen durchsuchen Beamte Wohn- und Geschäftsräume in Sachsen-Anhalt und Sachsen. Grund für die Aktion ist offenbar der Online-Shop des Rechtsextremisten. Die Polizei geht seit Mittwochmorgen mit einer koordinierten Aktion gegen einen Rechtsextremisten und eine weitere Beschuldigte aus Sachsen-Anhalt vor. Das bestätigten das Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg (Burgenlandkreis). Nach MZ-Informationen handelt es sich dabei um Sven Liebich und eine Mittäterin. Laut LKA durchsuchten am Mittwoch rund einhundert Beamte Wohn- und Geschäftsräume in Sachsen-Anhalt und Sachsen. Sie stellten demnach zahlreiche Beweismittel sicher – darunter digitale Speichermedien und bedruckte T-Shirts; Landeskriminalamt ermittelt gegen Betreiber einer kriminellen Handelsplattform im Internet. Am heutigen Tag führten fast einhundert Beamte des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt (LKA), der Polizeiinspektionen Zentrale Dienste, Magdeburg und Halle/Saale sowie Beamte der Polizeidirektion Leipzig, Exekutivmaßnahmen durch. Nach monatelangen Ermittlungen, die unter Federführung der Staatsschutzabteilung des LKA standen, durchsuchten die Kriminalisten im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg nun in Sachsen-Anhalt und Sachsen Wohn- und Geschäftsräume. Das vorliegende Verfahren betreibt die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg gegen zwei beschuldigte Personen u. a. wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Belohnung und Billigung von Straftaten. Da die Beschuldigten im Verdacht stehen, Waren mit teilweise volksverhetzendem Inhalt über einen Onlineshop verkauft zu haben, wird in diesem Verfahren erstmals in Sachsen-Anhalt wegen des Betreibens einer kriminellen Handelsplattform im Internet (§127 StGB) ermittelt; Rechtsextremist im Fokus: Razzia bei Liebich-Unternehmen in Halle (Saale) – „illegale Handelsplattform“. Im Halleschen Osten fand am Mittwochmittag eine Razzia mit rund 100 Polizeibeamten statt. Betroffen ist das Firmengelände, auf dem sich mehrere Firmen aus dem Umfeld des vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten Sven Liebich und seiner Familie befinden. (…) Bei den Durchsuchungen wurden u. a. Geschäftsunterlagen, digitale Speichermedien, Computertechnik und bedruckte T-Shirts sichergestellt.

Croatia Jews boycott WWII memorial, say government tolerates pro-Nazi sentiments

Jasenovac death camp, where some 100,000 were killed during Holocaust, was run by Ustasha regime, whose symbols are not banned in the country. Jews in Croatia on Friday snubbed an official commemoration for the victims of the country’s most notorious World War II death camp accusing authorities of tolerating pro-Nazi sentiments. Jews as well as ethnic Serbs and anti-fascists had boycotted the event for three consecutive years before rejoining it in 2020. (…) The camp, 100 kilometers (60 miles) southeast of Zagreb, was run by the Nazi-allied Ustasha regime. The Ustasha persecuted and killed hundreds of thousands of ethnic Serbs, Jews, Roma and anti-fascist Croatians. The European Union country’s conservative government has faced criticism in recent years for failing to condemn the use of Ustasha slogans and historical revisionism among right-wingers. The latest outrage was sparked this month when a government envoy who attended a ceremony to commemorate 1990s war paramilitaries, said Croatia “would not exist if there was no April 10, 1941.” He was referring to the date when the Nazi-allied Independent State of Croatia was founded. (…) Jasenovac was the largest and most brutal of Croatia’s two dozen concentration camps, and where many inmates were killed with hammers, knives and stones. The total number of people slaughtered there, the majority of whom were Serbs, remains disputed. The US Holocaust Memorial Museum estimates the number of victims at some 100,000.

via timesofisrael: Croatia Jews boycott WWII memorial, say government tolerates pro-Nazi sentiments

Jasenovac HDR D.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Bobonajbolji&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Bobonajbolji (page does not exist)”>Bobonajbolji</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Weinheim – 300 Demonstranten stören Aufmarsch von 40 Rechtsextremisten (Update) – #outnumbered #antifa

Am Ostersamstag fand in Weinheim ein “Trauermarsch” für den Neonazi Günter Deckert statt. Rund 300 Menschen haben am Ostersamstag in Weinheim gegen einen sogenannten “Trauermarsch” für den verstorbenen Rechtsextremisten Günter Deckert demonstriert. Die meisten Teilnehmer hatten sich unter der Alten Zeder vor dem Schloss versammelt. Als die Demonstration der 40 Rechtsextremisten am kleinen Schlosspark vorbeizog, wurde sie von lauten Buhrufen empfangen. Zuvor hatten sich die Deckert-Bewunderer auf einem Parkplatz in der Nähe des Bahnhofs versammelt. (…) Der Trauermarsch der 40 Rechtsextremisten endete auf der Großen Schlossparkwiese. Zuvor wollten die Teilnehmer eigentlich über den Marktplatz laufen. Das wurde aber durch eine Blockade von Gegendemonstranten an der Grabengasse verhindert. Im Schlosspark wurden Reden gehalten, die an den mehrmals wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung verurteilten Günter Deckert erinnerten.

via rnz: Weinheim – 300 Demonstranten stören Aufmarsch von 40 Rechtsextremisten (Update)

Slovak far-right leader guilty of neo-Nazi sympathy, but jailing overturned

An appeals court in Slovakia has dismissed a lower court ruling that convicted the leader of a far-right party for the illegal use of neo-Nazi symbols. But the country’s Supreme Court still finds Marian Kotleba guilty of sympathizing with neo-Nazism and gives him a six-month suspended sentence. Kotleba will lose his parliament seat with the ruling. Kotleba, head of the far-right People’s Party Our Slovakia, stood trial after he presented three families with checks for 1,488 euros ($1,633) on March 14, 2017, on the anniversary of the Slovak wartime state’s establishment in 1939. The number 1,488 has a symbolic meaning for neo-Nazis and white supremacists.

via times of israel: Slovak far-right leader guilty of neo-Nazi sympathy, but jailing overturned

LITAUEN – »Zynischer Vandalismus« – #Paneriai #denkmalschändung

Holocaust-Gedenkstätte Paneriai bei Vilnius. Denkmäler der Holocaust-Gedenkstätte Paneriai mit Symbolen für russischen Angriffskrieg gegen Ukraine beschmiert. In Litauen haben Unbekannte in der Holocaust-Gedenkstätte Paneriai bei Vilnius mehrere Denkmäler mit Symbolen für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine beschmiert. Nach Angaben der Polizei des baltischen EU- und Nato-Landes wurden die Gedenksteine mit den Buchstaben Z und V verunstaltet, die zu Symbolen für die Unterstützung Russlands geworden sind. Ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung wurde eingeleitet, sagte eine Behördensprecherin der Agentur BNS. Litauen Regierungschefin Ingrida Simonyte verurteilte die Tat als »offensichtliche Provokation«, die darauf abziele, die Gesellschaft gegeneinander aufzubringen. »An einem der tragischsten Orte in der Geschichte Litauens, wo die Nazis und andere Kriminelle Tausende unschuldiger Menschen ermordet haben, haben die Provokateure ein weiteres Symbol des Hasses versprüht.« BESATZUNG Im Zweiten Weltkrieg wurden während der deutschen Besatzung Litauens im Wald von Paneriai zwischen Juli 1941 und Juli 1944 etwa 120.000 Menschen von Nationalsozialisten und einheimischen Helfern ermordet. Darunter waren mindestens 70.000 Juden, die in Erdgruben erschossen und verbrannt wurden. Zumeist stammten sie aus dem rund 15 Kilometer nördlich gelegenen Vilnius

via jüdische allgemeine: LITAUEN – »Zynischer Vandalismus«

Paneriai monument 3.jpg
Von <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/people/48600082269@N01″>upyernoz</a> from Haverford, USA – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/photos/48600082269@N01/232014614/”>Paneriai Monuments 3</a>, CC BY 2.0, Link – symbolbild