You are Here

Category: Gewalt

Dienste Gewalt Internet Kameradschaft polizei Rechtsextremismus

#Polizei in #Bayern – Rechts und #Gesetz

Hitlergruß, SS-Runen, rassistische Beleidigungen: Alles rechtsextreme Ausfälle bayerischer Polizisten. Alles Einzelfälle, meinen die einen. Die anderen sehen nur die Spitze des Eisbergs. 2016 in Eichstätt: Ein Mann verschickt per Handy rechtsradikale Nachrichten. Sein Beruf: Polizist. 2019 in Augsburg: Rassistische Beleidigungen strömen aus einem Mund, der beim Eintritt in die Polizei Verfassungstreue versicherte. 2019 in Bamberg: Ein Hitlergruß ragt aus einer Gruppe. Der Mann, der seine Hand hebt: Polizist, Beamter, Staatsdiener. Alles Fälle, die bis jetzt noch nicht bekannt waren und in einer Antwort des Innenministeriums an die SPD-Landtagsfraktion zu finden sind. Das Schreiben liegt der SZ vor. Wer es liest, den könnte ein ungutes Gefühl beschleichen. Auch in Bayern, wo eine Gruppe Münchner Polizisten antisemitische Videos in einer Chat-Gruppe teilte. Ausgerechnet Polizisten! Polizei und Justiz sollen die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen. Man könnte sagen: Sie sind die Wächter des Rechtsstaats. Sie dürfen Gewalt anwenden und Menschen die Freiheit nehmen. Deshalb ist es besonders wichtig, dass sie auf dem Boden der Verfassung stehen. Und deshalb gehen die Alarmglocken an, wenn manche von ihnen es nicht tun. Sie schrillten in Frankfurt, als eine Anwältin von Rechtsextremen Drohbriefe bekam und die Spur zu einem Polizeicomputer führte. Sie läuteten in Sachsen, wo Polizisten Informationen an die rechte Szene durchgestochen haben sollen. Und sie setzten sich wieder in Bewegung in München. Immer schwangen die Fragen mit: Sind das bedauerliche Einzelfälle oder ist da mehr? Kann eine rechte Gesinnung womöglich an dem Ort besonders gut gedeihen, an dem sie bekämpft werden soll? Bei der Polizei? (…) Im Justizbereich nennt das Ministerium drei Fälle in den vergangenen vier Jahren. Darunter ein schon bekannter Amtsrichter, der als Student in rechtsradikalen Bands sang. Noch nicht bekannt ist der Post, den ein Justizangestellter im Internet hinterließ: “Ich Deutschland judenfrei mache H.A.”. Und die Art und Weise, wie ein Beamter im Justizwachtmeisterdienst seinen Handschuh verziert haben soll: mit den SS-Runen. Ein “Guten Morgen” an die Kollegen soll so ausgesehen haben: Hitlergruß und Hacken zusammenschlagen (…) Also: viel Lärm um nichts? So ungefähr sieht das Peter Pytlik, Vize-Landesvorsitzender bei der Polizeigewerkschaft (GdP), der sagt: “Dass solche Dinge vorkommen können, ist menschlich. Das sind ganz große Ausnahmefälle.” Dabei gebe es wichtigere Probleme, etwa die Angriffe auf die Polizei in Leipzig in der Silvesternacht. Eine Tendenz nach rechts erkenne er nicht bei den Kollegen

via sz: Polizei in Bayern:Rechts und Gesetz

Dienste Gewalt Rechtsextremismus Revisionismus

Mutter entsetzt über Vorfall in Hilden – Lehrer soll Schüler rassistisch beleidigt haben – trotzdem darf er weiter unterrichten – #kaltland #schauhin

“So etwas wie dich hätte man früher vergast.” Mit diesen Worten soll ein Mathelehrer aus Hilden bei Düsseldorf seinen Schüler Karim E. (14) aufs Übelste rassistisch beleidigt haben – trotzdem darf er weiter an der Schule unterrichten. Für Karims Mutter Bianka E. ein Unding. Sie hat den Lehrer wegen Beleidigung angezeigt und ihn beim Träger der Schule, der evangelischen Kirche, gemeldet. Doch die unternimmt nichts. Was Bianka E. und ein Sprecher der Kirche dazu sagen, zeigen wir im Video.
Rassistische Beleidigung an Schule: Mitschüler bezeugen der Staatsanwaltschaft den Vorfall Der Vorfall liegt mehrere Monate zurück. Laut Karim gab es im Juli 2019 in der Klasse Unruhe. Er grinste über das Verhalten seiner Mitschüler. Sein Lehrer soll ihn daraufhin mit den Worten, “Du kannst dir das hier gar nicht erlauben. So etwas wie dich hätte man früher vergast”, angegangen haben. Mehrere Mitschüler bestätigen der Staatsanwaltschaft diesen Wortlaut später. (…) Bianka E. schreibt eine E-Mail an die Schulleitung, am nächsten Tag bekommt sie einen Termin mit der Stufenleiterin und dem Direktor. Die zeigen Verständnis für ihre Aufgebrachtheit, sind laut der Mutter selbst schockiert. Auch der beschuldigte Mathelehrer wird dazugerufen. Der Mann habe keine Reaktion gezeigt, die Vorwürfe nicht abgestritten, sich schon gar nicht entschuldigt. Er habe einfach nur dagesessen. “Für mich ganz klar war: Das ist seine Haltung gegenüber nicht-deutschen Kindern”, sagt Bianka E. über die Begegnung. Ihr Ziel: Der Lehrer soll suspendiert oder zumindest vorerst beurlaubt werden. Das sei ihre Pflicht, nicht nur ihren eigenen Kindern gegenüber, sondern auch anderen, die nicht deutscher Herkunft seien, so Bianka E. Die Mutter zeigt den Lehrer wegen Beleidigung bei der Polizei an und setzt sich mit der evangelischen Kirche in Verbindung, die Träger der Schule ist. Es passiert: nichts (…) as Verfahren läuft noch, wird von der Abteilung für politische Strafverfahren geleitet. Man warte auf die Einlassung des Lehrers, sagt eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Düsseldorf im Gespräch mit RTL. Erst dann soll entschieden werden, wie es weitergeht – ob das Verfahren eingestellt oder ob Anklage erhoben werde, könne man noch nicht sagen. Der beschuldigte Lehrer darf währenddessen weiter unterrichten, als ob nichts gewesen wäre. Karim geht seit den Sommerferien auf eine andere Schule. Ihn hat die Äußerung seines Mathelehrers zu sehr belastet.

via rtl: Mutter entsetzt über Vorfall in Hilden – Lehrer soll Schüler rassistisch beleidigt haben – trotzdem darf er weiter unterrichten

Gewalt Rechtsextremismus

Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“ .- #schauhin #kaltland #schläger

Gestern beleidigte eine dreiköpfige Männergruppe einen unbekannten Mann im Bus in Neukölln rassistisch und verletzte ihn. Es kam gegen 13.30 Uhr im M29 zum Streit, nachdem der Unbekannte wegen der Enge im Bus einen Mann des Trios berührt hatte. Daraufhin beschimpften die drei ihn mit den Worten „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“, wie die Polizei der B.Z. auf Nachfrage mitteilte. Als kurz darauf alle vier den Bus verließen, brachten die Täter den Mann zu Boden und traten mehrmals auf ihn ein.

via bz berlin: Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“

siehe auch: Drei Täter geflüchtet – Mann in Neukölln rassistisch beleidigt und getreten. Ein Mann ist am Donnerstag in einem Bus in Berlin-Neukölln zunächst rassistisch beleidigt und später durch einen Angriff verletzt worden. Das teilte die Polizei am Freitagnachmittag mit. Nach Darstellung eines Sprechers war das spätere Opfer gegen 13:30 Uhr in einem fast vollen Bus der Linie M29 unterwegs. Als der Mann auf Höhe der Pflügerstraße einen anderen Mann unabsichtlich berührt hatte, kam es laut Zeugen zu einem Streit. Der andere und seine beiden Begleiter beschimpften den Fahrgast rassistisch, so der Polizeisprecher.

Dienste Gewalt Internet polizei

#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
Leipzig Connewitz Einkaufswagen Polizei

siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

Dienste Gewalt Internet Kameradschaft Rechtsextremismus

#Volksverhetzung? #AfD-Abgeordnetem Ralf #Stadler droht Strafbefehl Passau – #hetzer

Dem Passauer AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht ein Strafbefehl wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Wie Oberstaatsanwalt Oliver Baumgartner auf Nachfrage der PNP bestätigt, hat die Staatsanwaltschaft Deggendorf im Dezember beim Amtsgericht Deggendorf beantragt, einen entsprechenden Strafbefehl gegen Stadler zu erlassen. Ende September hatte der bayerische Landtag unter anderem wegen dieses Vorwurfs die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben. (…) Stadler soll im Internet Aufnahmen einer Demonstration von Deggendorfer Asylbewerbern mit beleidigenden und herabsetzenden Kommentaren versehen haben

via donaukurier: Volksverhetzung? AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht Strafbefehl

siehe auch: Strafbefehl gegen AfD-Mann Stadler beantragt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler soll im Internet gegen Asylbewerber gehetzt haben. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf hat darum nun einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung beantragt. (…) Nach Angaben der Deggendorfer Staatsanwaltschaft hatte Stadler im Dezember 2017 eine Demonstration von Asylbewerbern herabsetzend kommentiert. »Diese Demo wurde per Livestream ins Internet gestellt«, sagte ein Sprecher der Behörde. »Das hat Hasskommentare hervorgerufen und einer dieser Hasskommentare wurde von dem Angeschuldigten abgegeben.« (…) Der Vorwurf der Volksverhetzung ist aber nicht der einzige, mit dem Stadler sich auseinandersetzen muss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ihn angezeigt, weil er auf seiner Facebook-Seite ein Foto von der Homepage des Landtags verwendet hatte, das Aigner umringt von Kindern zeigt, die blaue Luftballons steigen lassen. Das Foto wurde dann aber manipuliert: Auf einigen Luftballons war dort plötzlich das AfD-Logo zu sehen. Aigner wertete Stadlers Vorgehen unter anderem als »direkten Angriff auf die Integrität meiner Person und auf das Amt der Landtagspräsidentin«. Die Ermittlungen in der Sache dauern nach Angaben der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München noch an.

Gewalt Rechtsextremismus

Historische Synagoge vandalisiert

Jüdischer Gemeindebund empfindet «Empörung und tiefe Trauer».. Eine unlängst renovierte historische Synagoge im nord-griechischen Trikala ist mit Slogans des antisemitischen Hasses vandalisiert worden. «Raus mit den jüdischen Schlangen», lautete einer dieser Slogans, die in hellblauer Farbe an die Aussenwände der Synagoge geschmiert worden sind. Trikala hatte einst eine der ältesten jüdischen Gemeinden Griechenlands beherbergt. Der Vandalismus habe «Empörung und tiefe Trauer» verursacht, erklärte der Zentrale Jüdische Rat (KIS) in einer Verlautbarung.

via tachless: Historische Synagoge vandalisiert

Dienste Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

White nationalist who spoke at Unite the Right rally arrested on kidnapping charges – #schauhin #charlottesville

He was charged with kidnapping, domestic violence, and possession of a firearm during a crime of violence. A white nationalist who tried to run for Senate in Florida and was a speaker at the deadly “Unite The Right” rally in Charlottesville, Virginia was arrested in Florida earlier this week, according to a new report. The Associated Press reports that Augustus Sol Invictus, 36, was arrested on Monday and charged with kidnapping, domestic violence, and possession of a firearm during a crime of violence. He was arrested on a warrant issued out of South Carolina.

via dailydot: White nationalist who spoke at Unite the Right rally arrested on kidnapping charges

siehe auch: White nationalist who ran for Senate arrested in Florida
today. A white nationalist who ran for the U.S. Senate in Florida and was a featured speaker during the 2017 “Unite the Right” rally in Charlottesville, Virginia, was arrested on charges of kidnapping, domestic violence and possession of a firearm during a crime of violence. Augustus Sol Invictus, 36, was arrested Monday at a Florida mall by Brevard County Sheriff’s deputies on a warrant issued out of South Carolina, the Miami Herald reported. Jail records described him as an “out of state fugitive.”; Man linked to neo-Nazis, one-time senate candidate, arrested in Melbourne on fugitive warrant charges. One of the nation’s most prominent voices in the white nationalist movement remains held without bond at the Brevard County Jail Complex after law enforcement authorities arrested him in Melbourne on a warrant for kidnapping and domestic violence-related charges in South Carolina. Augustus Sol Invictus, 36, an attorney linked to neo-Nazis who also is a failed U.S. Senate candidate, headlined a 2017 Alt-Right rally in Charlottesville, Virginia. That rally ended with a counter-protester being killed and 19 others injured. The Monday arrest carried out by the Brevard County Sheriff’s Office happened at Melbourne Square Mall at about 3:30 p.m. Monday. Authorities said Invictus, identified by the Southern Poverty Law Center as a promoter of white supremacist notions on race and as someone who questioned whether the Holocaust happened, was wanted out of Rock Hill, South Carolina. The warrant listed charges for kidnapping, domestic violence and possession of a firearm during a crime of violence (…) “We received a report from the victim that her husband had come to their rental property and that he used a firearm to threaten her,” Chavis said. “He also forced her and their children to go to Florida.” The unnamed woman was in Jacksonville when she got away from Invictus. She told police that Invictus had held a gun to her head in front of their children while in South Carolina. Invictus arrived in Brevard County a short time later.

1 … 1,063 1,064 1,065 1,066