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RECHTSEXTREME #CHATGRUPPEN: Verheerendes Zeugnis für die #Polizei – #polizeiproblem

Eine Expertenkommission zieht ein bitteres Fazit zu den Missständen bei der Polizei. Es muss ein Selbstreinigungsprozess in Gang gesetzt werden. Begreifen muss das nun aber auch die Polizei selbst. Sie tut es für sich. Nicht für andere. Es ist eine erschreckende Bilanz: 47 Chat-Gruppen mit rechtsextremen, teils strafbaren Inhalten. 136 hessische Polizeibeamte, die daran teilgenommen haben, ohne, dass irgendeiner von ihnen jemals gerufen hätte: „Stop. Es reicht.“ Gegen hundert von ihnen wurde oder wird immer noch ermittelt. Und inzwischen glaubt niemand mehr in der Polizei, dass das wirklich die letzten antisemitischen, rassistischen oder auch generell menschenverachtenden Nachrichten waren, auf die man zufällig gestoßen ist. Die Chats im SEK, die erst entdeckt wurden, als die Expertenkommission ihren Bericht schon beendet hatte, ist der beste Beweis dafür. Unwissenheit verstärkte falschen Korpsgeist Das Zeugnis, das die Expertenkommission ausstellt, die sich mit den Drohschreiben NSU 2.0 und dem Phänomen rechter Chatgruppen über zehn Monate lang befasst hat, ist verheerend. Nicht nur deshalb, weil die betreffenden Beamten ihre Weltanschauungen offenbar in einem Klima äußern konnten, das dadurch geprägt war, dass allzu viele wegschauten und nicht mitbekommen wollten, was sich um sie herum zusammenbraute. Sondern auch dadurch, weil die höhere Führungsebene, die laut dem Bericht nach Aufdeckung der Chats informiert worden war, was für Abscheulichkeiten dort verbreitet wurden, nicht realisiert hat, dass es an der Zeit ist, mit klaren Worten der falsch verstandenen Solidarität ein Ende zu setzen. Dieser angebliche Korpsgeist beruhte wohl vor allem auch darauf, dass einige Beamte bis jetzt nicht im Detail wussten, was genau herumgeschickt wurde – obwohl es erstaunlich ist, wie viele Beamte auch an der Basis die Inhalte doch kannten und es aber offenbar nicht verwerflich fanden.

via faz: RECHTSEXTREME CHATGRUPPEN: Verheerendes Zeugnis für die Polizei

siehe auch: Rechtsextreme #Chats: Experten fordern #Reformen bei #Polizei – #poliziproblem. Eine unabhängige Expertenkommission fordert bei der hessischen Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen umfangreiche Reformen. „Für die Polizei in Hessen ist ein kritischer Moment erreicht”, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Angelika Nußberger, am Montag in Wiesbaden. Die Vielzahl der empörenden und aufsehenerregenden Vorfälle habe zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt. Die Reformen müssten deshalb schnell und nachhaltig kommen, damit der Neuanfang für alle unmittelbar sichtbar sei. Hintergrund für das Einsetzen der Expertengruppe waren die unerlaubten polizeilichen Datenabfragen im zeitlichen Zusammenhang mit den rechtsextremen „NSU-2.0”-Drohschreiben. Empfänger der Drohschreiben waren überwiegend Personen des öffentlichen Lebens. Anfang Mai war der mutmaßliche Täter der Serie festgenommen worden. Zudem gibt es Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Chats von hessischen Polizisten mit rechtsextremen Inhalten. Polizisten teilten Gewalt- und Vernichtungsfantasien

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BRÜDER SCHWEIGEN – DAS GEHEIME NETZWERK DER HAMMERSKINS

Die Hammerskins sind eine der ältesten und beständigsten Neonazi-Organisationen in Deutschland. Das seit über 30 Jahren bestehende Netzwerk versteht sich als eine „Bruderschaft“ und „Elite“ der Neonazi-Szene. Ihre straffe Organisation ist Teil einer international eingeschworenen Gemeinschaft, die sich «Hammerskin Nation» (HSN) nennt und von Europa in die USA bis nach Neuseeland reicht. Ihr Wirkungsbereich ist umfassend, ihre Mitglieder sind treibende Kräfte innerhalb der militanten Neonazi-Szene Die Hammerskins stehen selten im medialen Fokus. Dies liegt unter anderem daran, dass die selbsternannten „Brüder“ kein Interesse an Aufmerksamkeit haben. Im Gegenteil, ihr Verhalten ist äußerst konspirativ, die Struktur abgeschottet und klandestin. Unter öffentlicher Beobachtung zu stehen bedeutet eine mögliche Einschränkung ihrer Handlungsspielräume: Profit und Politik durch RechtsRock, Vorbereitung auf „Tag X“, Schießtraining im In- und Ausland und die Durchsetzung ihrer politischen Ziele mit all ihren Konsequenzen bis hin zu rechten Terroranschlägen. 2012 erschoss ein Hammerskin in den USA sechs Menschen, weitere wurden schwer verletzt. 2020 starb einer der Betroffenen an den Folgeschäden des Anschlags. Der Attentäter unterhielt enge Kontakte nach Deutschland. Staatliche Institutionen, die sich auf die Fahne schreiben, das „Frühwarnsystem der Demokratie“ zu sein, verharmlosen seit 30 Jahren diese Struktur. Auch, um etliche ihrer V-Leute – von denen bereits eine Handvoll aufgeflogen sind – zu schützen.

via exif: BRÜDER SCHWEIGEN – DAS GEHEIME NETZWERK DER HAMMERSKINS

https://archive.is/w9S3i

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Priti Patel bans US white supremacist group #TheBase accusing it of preparing for ‘race war’ with #weapons and #explosives training – as members face a maximum 14-year prison sentence – #terror

The group advocates for a ‘white ethno-state’ and encourages guerilla violence. Cells have also been tracked to Australia, South Africa and Canada. Alleged founder Rinaldo Nazzaro leads the group from Russia, where he lives. Parliament will now debate the motion, setting it up to pass later this week. The Base would be the fifth neo-Nazi group banned under anti-terror laws. The UK government has moved to outlaw The Base, a neo-Nazi extremist group primarily operating out of the US whose leader is allegedly a former American government contractor now living in Russia. Home Secretary Priti Patel is asking Parliament to proscribe ‘the extreme right-wing terrorist group’ which she says is ‘seeking to establish a white ethno-state.’ The Base has ‘celebrated and promoted the use of violence in an attempt to establish a fascist, white ethno-state by means of a ”race war,” and members are known to have engaged in weapons and explosives training,’ the Home Office said. Proscribing the group would officially label it a terrorist organisation and make it a criminal offense to be a member of or invite support for it, punishable by up to 14 years in prison. The maximum penalty was increased from 10 years through the Counter Terrorism and Sentencing Act passed this year. (…) Formed in 2018, the Home Office states the group shares similar goals and beliefs with Atomwaffen Division and its alias, National Socialist Order, which Patel proscribed earlier in 2021. While primarily US-based the group also has been identified in Australia, Canada and South Africa, according to an international security research group. 

via dailymail: Priti Patel bans US white supremacist group The Base accusing it of preparing for ‘race war’ with weapons and explosives training – as members face a maximum 14-year prison sentence

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Rechtsextreme #Chats: Experten fordern #Reformen bei #Polizei – #poliziproblem

Eine unabhängige Expertenkommission fordert bei der hessischen Polizei im Kampf gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen umfangreiche Reformen. „Für die Polizei in Hessen ist ein kritischer Moment erreicht”, sagte die Vorsitzende des Gremiums, Angelika Nußberger, am Montag in Wiesbaden. Die Vielzahl der empörenden und aufsehenerregenden Vorfälle habe zu einem deutlichen Vertrauensverlust in der Bevölkerung geführt. Die Reformen müssten deshalb schnell und nachhaltig kommen, damit der Neuanfang für alle unmittelbar sichtbar sei. Hintergrund für das Einsetzen der Expertengruppe waren die unerlaubten polizeilichen Datenabfragen im zeitlichen Zusammenhang mit den rechtsextremen „NSU-2.0”-Drohschreiben. Empfänger der Drohschreiben waren überwiegend Personen des öffentlichen Lebens. Anfang Mai war der mutmaßliche Täter der Serie festgenommen worden. Zudem gibt es Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Chats von hessischen Polizisten mit rechtsextremen Inhalten. Polizisten teilten Gewalt- und Vernichtungsfantasien Die ehemalige Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sprach von schockierenden Bildern in den Chats der Polizisten. Nach Angaben des Vize-Vorsitzenden der Kommission, Jerzy Montag, handelte es sich bei den Chats um rechtsextremistische, rassistische, antisemitische und menschenverachtende Inhalte. Es sei der Holocaust verharmlost und geleugnet sowie Behinderte und Menschen mit unterschiedlicher Hautfarbe beleidigt worden. Es sei um Gewalt- und Vernichtungsfantasien gegangen. Die Sprache in den Chats sei roh, gehässig, völlig empathielos und voller Fremdenhass gewesen, sagte der Rechtsexperte und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete. Es sei kein Fall bekannt, dass ein Mitglied der Chatgruppe Widerspruch dagegen erhoben oder die Vorfälle einem Vorgesetzten mitgeteilt habe. In den Gesprächen der Kommission mit Polizisten habe sich gezeigt, dass viele Beamte keine Kenntnis von diesen konkreten Inhalten haben, „die einem den Atem nehmen”. Deshalb sei es wichtig, innerhalb der Polizei „Ross und Reiter” zu nennen. Nur so könne Bewusstsein geschaffen und Verharmlosungen entgegengewirkt werden.
Der weiter wachsende Rechtsextremismus bei der Polizei, den Spezialeinsatzkommandos und der Bundeswehr sowie auch in den Berufsfeuerwehren sei die größte Bedrohung der Sicherheit und der Demokratie, mahnte Montag. „Noch sind es Einzelne und organisierte Minderheiten, aber es gilt, den Anfängen zu wehren.” Der Bund und die Länder seien gegenüber dieser Herausforderung immer noch nicht hinreichend abwehrbereit. „Hessen muss ein Exempel statuieren und zeigen, dass es den Ehrgeiz hat, im Kampf gegen Rechtsextremismus deutschlandweit eine Vorreiterrolle einzunehmen”, forderte Nußberger. (…) Es müsse ein neues Leitbild bei der hessischen Polizei geben, lautete eine weitere Empfehlung der Experten. Die Aus- und Fortbildung als Dreh- und Angelpunkt einer widerstandsfähigen und lernenden Organisation müsse gestärkt werden bei der Personalentwicklung. Dabei gehe es auch um Datenschutz und den Umgang mit Opfern. Grundsätzlich sollte Fehlverhalten bei der Polizei offen nach innen und nach außen kommuniziert werden. Die Empfehlungen der Kommission unterstrichen, dass eine selbstkritische und zeitgemäße Fehlerkultur unerlässlich sei, um das Vertrauen in die hessische Polizei zu schützen, betonte Beuth. Die redlichen Beamten unter den 20.000 Polizeibeschäftigten hätten es nicht verdient, dass ihrer Arbeit mit Misstrauen begegnet werde.

via pnn: Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei

Polizeilogo mit Polizeistern
Von Original: Land Hessen – Stern aus <a href=”//de.wikipedia.org/wiki/Datei:Polizeistern_Hessen.JPG” title=”Datei:Polizeistern Hessen.JPG”>Datei:Polizeistern Hessen.JPG</a> vektorisiert und mit <a href=”//de.wikipedia.org/wiki/Datei:Coat_of_arms_of_Hesse.svg” title=”Datei:Coat of arms of Hesse.svg”>Datei:Coat of arms of Hesse.svg</a> ergänzt., PD-Amtliches Werk, Link

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Thüringer AfD darf nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden

Die AfD in Thüringen darf vom Verfassungsschutz nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden. Damit gab das Verwaltungsgericht Weimar einer Klage des AfD-Landesverbands statt. Die AfD in Thüringen darf vom Verfassungsschutz nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar in einem am Montag verkündeten Urteil und gab damit einer Klage des AfD-Landesverbands statt. Eine öffentliche Äußerung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer im September 2018, in der er den AfD-Landesverband als Prüffall eingestuft habe, sei rechtswidrig. (Az: 8 K 1151/19 We) Nach Auffassung des Gerichts griff der Verfassungsschutzpräsident mit seiner öffentlichen Äußerung in das im Grundgesetz verankerte Recht der AfD ein, als politische Partei gleichberechtigt am politischen Wettbewerb teilzunehmen. Sie sei geeignet gewesen, die Mitwirkung der Partei an der politischen Willensbildung des Volks und ihre Chancengleichheit im Wettbewerb der Parteien negativ zu beeinflussen. Das Stadium der Einstufung als sogenannter Prüffall, in dem der Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen zunächst nur vermutet werde, rechtfertige noch keine Informationen durch den Verfassungsschutz. Dies setze vielmehr „sichere Erkenntnisse“ über solche Bestrebungen oder zumindest tatsächliche Anhaltspunkte voraus, erklärte das Gericht. Die Äußerungen des Verfassungsschutzes seien auch nicht durch das Pressegesetz oder das allgemeine Recht zu staatlichem Informationshandeln gedeckt. Das Gericht betonte zugleich, dass mit dem Urteil keine rechtliche Bewertung verbunden sei, „ob der Thüringer Landesverband der AfD als ’Prüffall’ behandelt werden darf oder nicht“. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. „Bestrebungen gegen freiheitliche demokratische Grundordnung“ Der Thüringer Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband unter seinem Vorsitzenden Björn Höcke schon länger im Fokus. Inzwischen stufte er die Partei Medienberichten zufolge als gesichert extremistisch ein.

via faz: Thüringer AfD darf nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden

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Saka, Rashford und Sancho beleidigt: FA verurteilt Rassismus nach vergebenen Elfmetern im EM-Finale

In den sozialen Netzwerken häuften sich rassistische Beleidigungen gegen drei englische Nationalspieler. Wie die FA erklärte, seien Bukayo Saka, Marcus Rashford und Jadon Sancho verbal angegriffen worden. Die Londoner Polizei ermittelt wohl bereits. Nach rassistischen Beleidigungen gegen die beim Elfmeterschießen im EM-Finale erfolglosen Profis Bukayo Saka, Marcus Rashford und Jadon Sancho hat sich der englische Fußballverband gewehrt. “Die FA verurteilt alle Formen von Diskriminierung und ist erschüttert über den Rassismus online, der in den sozialen Netzwerken auf einige unserer England-Spieler zielt”, hieß es in einer in der Nacht zu Montag verbreiteten Stellungnahme. “Wir könnten nicht deutlicher machen, dass jeder, der hinter solch widerlichem Verhalten steckt, als Anhänger unseres Teams nicht willkommen ist. Wir werden tun, was wir können, um die betroffenen Spieler zu unterstützen und drängen zugleich auf die härtestmöglichen Strafen für jeden, der verantwortlich ist”, schrieb die FA weiter. Nach Angaben der US-Nachrichtenagentur AP ermittelt die Londoner Polizei wegen “beleidigender und rassistischer” Nachrichten in den sozialen Netzwerken.

via sportbuzzer: Saka, Rashford und Sancho beleidigt: FA verurteilt Rassismus nach vergebenen Elfmetern im EM-Finale

siehe auch: Empörung in England über rassistische Beleidigungen. Nach dem verlorenen EM-Finale gegen Italien werden die englischen Elfmeter-Fehlschützen rassistisch beleidigt. Dagegen regt sich massive Kritik. Mit Empörung und Entsetzen haben Politik, Fußballverband und Gesellschaft in Großbritannien auf rassistische Beleidigungen gegen die englischen Elfmeter-Fehlschützen im EM-Finale reagiert. „Dieses England-Team verdient es, als Helden verehrt und nicht rassistisch beschimpft zu werden“, twitterte Premierminister Boris Johnson am Montag. „Die Verantwortlichen für diese entsetzlichen Beschimpfungen sollten sich schämen.“ Prinz William sprach von „abscheulichem Verhalten“. „Es muss jetzt aufhören, und alle Beteiligten sollten zur Rechenschaft gezogen werden“, twitterte der Queen-Enkel.

anonymous soccer player on field during match
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Unmasking ‘Dark Foreigner’: The Artist Who Fueled a Neo-Nazi #Terror Movement

For years, the man who created much of the modern neo-Nazi propaganda machine was a ghost. VICE News tracked him down to his parents’ home in a suburb in Ottawa, Canada. In 2018, a special fourth edition of Siege, a hyper-violent neo-Nazi insurgency manual penned in the 1980s, was released. On the cover that was shared thousands of times, drawn in silhouette and with harsh lines, was a figure of a masked man with the face of a white skeleton and bright red dots for eyes. The sketch helped popularize the way followers of Siege, written by a man who is now listed as a terrorist entity by the Canadian government, would forever see and dress themselves: as murderous insurgents, intent on carrying out acts of terrorism to accelerate the collapse of society, all the while wearing what is now their trademark black skull-mask balaclava. Not much else was really known about the illustrator of this iconic image other than that he went by the alias “Dark Foreigner” and lived in Canada. For years, he was like a ghost; as several others in the fast-growing movement went to jail or were doxed, he carried on spreading his prolific propaganda on fringe art sites and inspiring terror groups the world over.  Until now, the public has never known his true identity: Patrick Gordon MacDonald, a 20-something graphic designer from Ottawa, Canada, who lives with his parents. In a quiet capital city, under the noses of authorities, MacDonald helped define the aesthetics of a terrorist movement that has worried law enforcement agencies around the world. A person who was formerly in the scene with MacDonald told VICE World News of his identity. Multiple confidential sources monitoring neo-Nazi terrorists independently confirmed the young Canadian was indeed the prolific neo-Nazi propagandist. Multiple emails sent to MacDonald, family members, and people the Canadian had done work for went unanswered. Despite the lack of response, email tracking software shows the emails sent to MacDonald were viewed over 30 times and those sent to his family members and customers were likewise opened and viewed numerous times, but not responded to.  VICE World News tracked MacDonald down to his doorstep in suburban Ottawa to hand-deliver a list of questions in an envelope. The woman who answered the door refused to comment or give access to MacDonald.

via vice: Unmasking ‘Dark Foreigner’: The Artist Who Fueled a Neo-Nazi Terror Movement

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