"Geht ein N**** in den Supermarkt": Empörung über #Karnevalsrede in Sachsen-Anhalt – #schauhin #kaltland #leitkultur #pack

Die Büttenrede zur ersten Prunksitzung eines Narrenbundes aus Sachsen-Anhalt sorgt für Aufregung. Der Redner machte Witze über “N****” und “Asylanten”, bekam dafür sogar Applaus. Einige Besucher fanden den Vortrag rassistisch. Die Ehrenpräsidentin des Vereins nannte die Rede gar “widerlich”. “Da geht ein N**** in den Supermarkt und kauft sich eine Packung N****küsse. Beim Rausgehen fällt ihm die Packung runter und alle N****küsse rollen raus. Da kommt eine Oma angelaufen, tritt alle N****küsse kaputt und sagt: Du legst hier keine Eier, Freundchen, du nicht”: Sätze wie diese waren Teil einer Karnevalsrede des Narrenbundes Süplingen aus Sachsen-Anhalt. Holger Brauns, der Vortragende, sprach außerdem davon, dass über dem Bundestag stehe “Dem Deutschen Volke” und dass Nordafrika “nicht mehr zu Deutschland” gehöre. Eine klare Anspielung auf die Flüchtlingsströme aus dem Norden Afrikas. Zudem erzählte er eine Geschichte mit einer Fee und einem Asylanten, die nicht nur den Asylanten als gierig darstellte, sondern auch noch betonte, Ausländer bekämen in Deutschland im Gegensatz zu Deutschen massenhaft Leistungen ohne Gegenleistung. Wie die “Volksstimme” berichtet, gab es am Veranstaltungsort Applaus für die Rede, vernehmbare Buhrufe habe es nicht gegeben. (…) Brauns hatte in seiner Rede unter anderem auch gesagt, dass 87 Prozent der Deutschen keine Ahnung hätten. Für Beobachter ist dies eine Anspielung auf die 87 Prozent der Wähler, die bei der letzten Bundestagswahl nicht die AfD gewählt haben. Brauns selbst sagt aber, er habe die Zahl nur zufällig ausgesucht.

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siehe auch: Karneval in der Börde unter Protest. Zur ersten Prunksitzung des Narrenbundes in Süplingen ist von „Negern“ und „Asylanten“ die Rede. Viele im Saal beklatschen die Büttenrede. Nach sechs Minuten mischt sich zum ersten Mal ein Raunen in das Klatschen nach der Pointe. Der Büttenredner, Holger Brauns, hatte gerade über das deutsche Volk schwadroniert und betont, dass Nordafrika nicht dazugehöre. Nicht alle wollen zuhören. Während der Büttenrede an diesem Sonnabend sind einige Plätze im ausverkauften Saal des Süplinger Vereinshauses nicht besetzt, auch im Elferrat auf der Bühne nicht. (…) Kein Problem mit der Büttenrede haben auch Tatjana Bux und Franziska Schöwe aus Hillersleben. Das Wort „Neger“ dürfe man während der anderen vier Jahreszeiten nicht sagen, sagen die beiden 29-Jährigen rauchend vor der Tür, in der fünften Jahreszeit, dem Karneval, sei das aber für sie in Ordnung. Auch der Vizepräsident des Süplinger Narrenbundes, Dirk Hebecker, will in der Büttenrede keine problematischen Passagen erkennen. „Solange es keine Anfeindungen gegen irgendwelche Leute gibt, kann ich nichts dagegen sagen,“ betont Hebecker, der für die UWG im Kreistag sitzt.; Präsident entschuldigt sich für Büttenrede. Während des Süplinger Karnevals 2020 kam es zu einem Eklat. Nach der umstrittenen Büttenrede während des Karnevals in Süplingen in der Börde, hat sich der Präsident nun entschuldigt. Haldensleben (dpa) l Nach einer als rassistisch kritisierten Büttenrede hat sich der Präsident des Süplinger Narrenbunds im Namen seines Vereins entschuldigt. “Die Büttenrede habe ich in ihrer drastischen Form bei der Generalprobe nicht wahrgenommen”, sagte Uwe Urban der Deutschen Presse-Agentur am Montag. “Das entbindet mich aber nicht von meiner Schuld, das tut mir Leid.” (…) Mittlerweile habe auch die Polizei darum gebeten, den Text der Büttenrede zu bekommen. Urban betonte jedoch, dass dies eine provisorische Maßnahme sei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Eva von Angern, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland in Bezug auf die gesamte Büttenrede: “Dagegen muss hart vorgegangen werden, das ist auch strafrechtlich relevant.”; Ausländerfeindliche Hetze Rassismus-Vorwürfe gegen Büttenredner. Bei dieser Büttenrede blieb einigen Narren das Lachen im Halse stecken! Auf der Prunksitzung des Narrenbundes in Süplingen machte der Redner rassistische Witze über „Neger“ und „Asylanten“. Dafür wurde er von vielen im Saal sogar beklascht und bejubelt, berichtete die „Volksstimme“. (…) „Über diese Themen macht man keine Witze. Das ist widerlich, völlig fehlt am Platze. “, sagt die Süplinger Ehrenpräsidentin Ute Knels (68) zu BILD. „Leider war ich am Samstag nicht dabei. So etwas gehört nicht zu uns, das hätte man verhindern müssen.“ Allerdings: „Die Büttenrede war dem Narrenbund schon Tage vorab durch die Generalprobe bekannt“, sagt die Ehefrau des Redners, Sabine B. zu BILD. „Kein einziger hat bei der Probe die Witze meines Mannes kritisiert.“ Dabei sei er für Verbesserungsvorschläge völlig offen gewesen.

Brisanter #YouTube-Kanal – #Lübcke-Video führt zu Verdächtigen und zur #AfD – #terror

Eine Spende, Teilnahme auf Demos, Wahlaufruf für die Partei: Die mutmaßlichen Täter im Mordfall Walter Lübcke standen der AfD offenbar näher, als ihr lieb sein kann. Ein bekanntes Video liefert dafür neue Hinweise. Recherchen von t-online.de zeigen, dass von den Hauptverdächtigen im Mordfall Lübcke mehr Spuren zur AfD führen als bisher bekannt. Mitglieder der Partei hatten ein Video verbreitet, um Stimmung gegen den Regierungspräsidenten Walter Lübcke und die Regierung zu machen. Es zeigt einen kurzen Ausschnitt einer Bürgerversammlung mit dem später ermordeten CDU-Politiker. Recherchen von t-online.de ergeben nun, dass Stephan E. und Markus H. das Video offenbar selbst ins Netz gestellt haben. Die Aufnahmen, um die es geht, und die Einordnung sehen Sie oben im Video. Stephan E. wird vorgeworfen, Walter Lübcke erschossen zu haben. Markus H. wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen. In der Informationsversammlung sagte Lübcke die Worte, die in rechten Kreisen so viel Empörung auslösen: “… es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen.” Im Video war nicht zu erkennen, dass er damit die Störer aus den Reihen von Kagida meinte, der örtlichen Pegida. Verbreitet wurde es mit der Botschaft, Kritiker der Regierung sollten das Land verlassen. Der Urheber des Videos spielte in der Öffentlichkeit bisher keine Rolle: Allenfalls war von “einem Nutzer” die Rede, der es im Kanal “Professor Moriatti” hochgeladen hat. Doch der Nutzer war offenbar der mutmaßliche Mordkomplize Markus H. Die Bundesanwaltschaft und H.s Anwalt wollen das nicht kommentieren. (…) Demnach ist es sehr wahrscheinlich, dass das Video im Kanal “Professor Moriatti” die Aufnahme der beiden Männer ist. Der Kanal ist demnach ihnen zuzurechnen. Den Namen “Professor Moriatti” nutzte auch jemand in H.s Alter für fast hundert Beiträge – meist zu Flüchtlingsthemen – im Forum der örtlichen Tageszeitung “HNA”. Zahlreiche Details in Beiträgen des “Professor Moriatti” im Forum treffen auf H. zu, zudem hatte er dort der “Frankfurter Rundschau” zufolge schon vor 2007 unter dem Namen “Stadtreiniger” kommentiert (…) Der im Geständnis geäußerte Plan ging aber auf, mit dem Video Stimmung zu machen: Keine 24 Stunden später hatten es unter anderem die heutige AfD-Europaabgeordnete Christiane Anderson und der heutige Schatzmeister der WerteUnion, Udo Kellmann, auf Facebook geteilt. Der “Moriatti”-Kanal hatte zu diesem Zeitpunkt gerade einmal 18 Abonnenten, kann auf YouTube folglich also kaum aufgefallen sein. Der Hauptaccount der Bundes-AfD selbst postete den Link zu dem Video anderthalb Tage nach der Einwohnerversammlung mit dem Text “Noch ist es unser Land, Herr Lübcke” auf Facebook. Lübcke erhielt in der Folge des Videos Hunderte Drohungen. Das Video oder Texte dazu wurden anlasslos immer wieder verbreitet, so etwa im Februar 2019 von Erika Steinbach. Das Posting der AfD verschwand in der zweiten Junihälfte nach dem Mord an Walter Lübcke am 2. Juni 2019 und der Festnahme des Rechtsextremisten Stephan E. am 15. Juni. Der mutmaßliche YouTube-Kanal von H. oder E. untermauert Vermutungen, dass sie mehrfach Demonstrationen der AfD besucht haben. Sie hatten ein enges freundschaftliches Verhältnis, sie tickten politisch gleich und sie gingen nicht nur zusammen zu Schießübungen, sondern auch zusammen zu politisch rechts orientierten Demonstrationen, wie der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss festhielt.

via t-online: Brisanter YouTube-Kanal – Lübcke-Video führt zu Verdächtigen und zur AfD

Abtrünnige AfD-Abgeordnete gründen neue Fraktionsgruppe

Die beiden ehemaligen Mitglieder der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller, haben sich zu einer “Freien Alternativen Fraktionsgruppe” zusammengeschlossen. In einem am Montag bekanntgewordenen Brief fordern sie die Anerkennung der neuen Vereinigung, zusätzliche Redezeit, Sitze in den Parlamentsausschüssen, Räumlichkeiten und Geldmittel für Mitarbeiter. Landtagssprecher Marco Sussmann sagte am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd), das Schreiben werde von der Landtagsverwaltung geprüft. Die Geschäftsordnung des Landtags sehe aber keine “Zwischenebene” zwischen Fraktionen und fraktionslosen Abgeordneten vor. Bublies-Leifert hatte nach internen Streitigkeiten im August 2019 ihren Austritt aus der ursprünglich 13-köpfigen AfD-Fraktion erklärt. Dem Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge hatte sie zuvor mehrfach vorgeworfen, nicht gegen rechtsextreme Tendenzen in der Landespartei einzuschreiten. Ahnemüller war im Herbst 2018 aus der Fraktion ausgeschlossen worden, weil die Fraktionskollegen ihm Kontakte in die rechtsextreme Szene vorwarfen.

via evangelisch: Abtrünnige AfD-Abgeordnete gründen neue Fraktionsgruppe

siehe auch: Ex-AfD-Abgeordnete wollen Fraktionsgruppe bilden. Sogenannte “Fraktionsgruppen” gibt im Landtag eigentlich nicht. Die früheren AfD-Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert und Jens Ahnemüller wollen trotzdem als eine solche auftreten – und nun dafür Geld haben. Bublies-Leifert soll den Vorsitz übernehmen, Ahnemüller ihr Stellvertreter werden. In einem Antrag an Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) bittet die “Freie Alternative Gruppe im Landtag” um ihre Anerkennung durch den Ältestenrat des Parlaments. In dem Schreiben an den Landtagspräsidenten fordern Bublies-Leifert und Ahnemüller für ihre Fraktionsgruppe insgesamt 5.000 Euro monatlich, um Mitarbeiter einstellen zu können. Auch mehr Redezeit im Plenum wollen die beiden. Ein Sprecher der Landtagsverwaltung sagte dem SWR, man werde den Antrag nun prüfen.
Bildung von Fraktionsgruppen nicht vorgesehen Eine Fraktionsgruppe hat es im rheinland-pfälzischen Landtag noch nicht gegeben. In der Geschäftsordnung des Parlaments kommt der Begriff nicht ausdrücklich vor. Für eine Fraktion braucht es indes mindestens fünf Abgeordnete derselben Partei.

Gutachten: Angriff auf iranischen General Soleimani völkerrechtswidrig

Einschätzung aus dem Bundestag bringt Regierung in Erklärungsnot. Linken-Abgeordnete spricht von “falscher Bündnissolidarität mit Trump”. Juristen des Deutschen Bundestages halten die Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch eine US-Drohne für völkerrechtswidrig. Das Vorgehen der USA sei als “Verstoß gegen das Recht auf Leben” im Sinne von Artikel 6 des UN-Zivilpakts zu bewerten, heißt es in einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das aus der Linksfraktion in Auftrag gegeben wurde. Das 26-seitige Papier äußert auch Zweifel an der Begründung durch die US-Regierung unter Donald Trump. Auch nach mehreren Stellungnahmen von Vertretern der US-Regierung sei “nicht deutlich erkennbar, warum die Tötung Soleimanis im Irak unbedingt notwendig gewesen sein soll, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern ultima ratio abzuwehren”. In der juristischen Analyse, die von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Heike Hänsel veröffentlicht wurde, schließen die Autoren auch die Möglichkeit aus, dass die USA sich auf das Recht auf Selbstverteidigung berufen können. Dafür fehlten Nachweise, wonach ein Angriff durch Iran “unmittelbar bevorstand”. Auch müssten die USA nachweisen, keine anderen Möglichkeiten zur Abwendung einer solchen eventuellen Attacke gehabt zu haben. Allerdings halten die Autoren auch den die Vergeltungsangriffe des Iran auf Militärstützpunkte mit US-Soldaten für “nicht vom Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der UN-Charta gedeckt”. Schließlich sei die US-Operation gegen Soleimani zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen gewesen und es habe keine Hinweise auf eine andauernde oder neue Bedrohung durch die USA gegeben.

via telepolis: Gutachten: Angriff auf iranischen General Soleimani völkerrechtswidrig

The lost boys of #Ukraine: How the war abroad beckoned American white supremacists – #azov #rightsector

As President Trump goes through an impeachment trial in the US Senate for pressuring Ukraine to produce dirt on his political rival, the war in that country is exporting extremism back to the United States. In early 2014, violent street protests in Kyiv forced the resignation of the pro-Russian Ukrainian president Viktor Yanukovych. Within four months, Russia had annexed Crimea and was backing separatists in the eastern Donbas region of Ukraine. Ultranationalist protest groups — instrumental in the toppling of Yanukovych government — transformed overnight into volunteer battalions like Right Sector and Azov, then rushed to the eastern front, where they were lauded as patriots for undertaking the heavy fighting while the under-resourced Ukrainian state military scrambled to mobilize. Azov in particular has leveraged its social capital by integrating into the Ukrainian National Guard, where it wields outsized influence in Ukraine’s democratically elected government. More than five years later, with the war locked in a stalemate, the seasoned fighters and street activists in the ultranationalist movement present a challenge to newly elected President Volodymyr Zelensky if he is seen to be conceding too much in negotiations with Russian President Vladimir Putin.
Over the past five years, the Ukrainian nationalist cause has attracted an assortment of American volunteer fighters — veterans, inexperienced adventurers and hardened ideologues. Some have gone in search of new wars, as the Ukrainian conflict has cooled in late 2016, while others have returned to the United States or stayed on in Ukraine and attempted to put down roots there . At the same time, extremists in the United States, like their counterparts in Western Europe, Canada and Australia, have looked to the volunteer battalions in Ukraine for inspiration and tactical advice in their desire to wage an insurrectionary war for white power at home. Two former volunteers, who spoke on condition of anonymity, told Triad City Beat that many of the foreign volunteers suffer from mental-health disorders. “They’re young kids, and they have no idea,” one of the former volunteers said. “They have PTSD. And they have mental issues. These guys are idiots basically… lost boys…. A lot of people have lost their way. They’re wanting to be accepted, and they’ll say, ‘Yeah, fuck the Jews. Fuck the n****ers.’” Through a review of leaked internet chats, public social-media pages and federal court documents, along with interviews with former volunteer fighters, TCB has uncovered new details of how the ultranationalist battalions in Ukraine have opened recruitment channels through US neo-Nazis and how American volunteers have participated in neo-Nazi flash rallies upon their return from Ukraine. TCB’s investigation particularly shows linkages between the Ukrainian volunteer battalions and two American organizations — Atomwaffen Division and Patriot Front. Azov’s relationship with the California-based neo-Nazi group Rise Above Movement, whose members visited Kyiv to participate in mixed martial arts competition in April 2018, has been previously reported.

via city beat: The lost boys of Ukraine: How the war abroad beckoned American white supremacists

#Dorfkinder: Kampagne von #JuliaKlöckner geht nach hinten los

Julia Klöckner will Werbung für die ländlichen Regionen machen. Im Internet wird der Hashtag #Dorfkinder aber eher dazu genutzt, Ärger rauszulassen. Doch es gibt auch Verteidiger des Landlebens. Julia Klöckner macht jetzt Werbung für den ländlichen Raum. Unter dem Hashtag #Dorfkinder hat die CDU-Landwirtschaftsministerin auf Twitter eine Reihe von Fotos geteilt, die die Vorzüge von Leuten auflisten, die auf dem Land groß geworden sind. (…) Zunächst teilen die Menschen aber vor allem Dinge, die auf dem Land nicht besonders gut laufen – und an denen aus ihrer Sicht die Politik schuld ist: „#Dorfkinder müssen ihre Dörfer zurücklassen, damit #RWE sie noch der Braunkohle opfern kann“, schreibt ein Nutzer auf Twitter. „Dorfkinder müssen fast ne Stunde mit dem Schulbus frühst und nachmittags zu ihrer Schule fahren, oder zum Arzt, Einkaufsmarkt etc. pp“, schreibt ein anderer.

via rnd: #Dorfkinder: Kampagne von Julia Klöckner geht nach hinten los

Angriffe in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg – Passanten rassistisch und homophob beleidigt – #schauhin #kaltland #pack

In drei Bezirken wurden Passanten am Samstag rassistisch bedroht und angegriffen. Ein Jugendlicher versuchte, einen anderen mit einem Gürtel zu schlagen. Innerhalb weniger Stunden musste die Polizei in drei Bezirken wegen rassistischer und homophober Angriffe einschreiten. Am Samstag wurden in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg mehrere Menschen rassistisch und homophob beleidigt und bedroht, das teilte die Polizei am Sonntag mit. Gegen 12.30 Uhr kam es an der Kreuzung Jessnerstraße / Oderstraße in Friedrichshain zu einem Zwischenfall. Ein 49-Jähriger rief dort nationalsozialistische Parolen und beleidigte einen 36-jährigen Passanten rassistisch. Ein weiterer Passant versuchte, den Mann zu stoppen, und wurde von ihm mit einem Messer bedroht. Nachdem er noch in den Hinterreifen eines abgestellten Fahrrads gestochen hatte, wurde der 49-Jährige in einem Supermarkt festgenommen. Dort solidarisierten sich jedoch einige Kunden mit dem verwirrt wirkenden Tatverdächtigen, die Polizei musste sie wegdrängen. (…) In der Charlottenburger Hardenbergstraße soll ein Jugendlicher gegen 19 Uhr versucht haben, einen 15-Jährigen mit einem Gürtel zu schlagen. Zuvor hatte der 16-Jährige den Jungen homophob beleidigt. Als die Polizei eintraf, bestritt der Jugendliche die Vorwürfe. Er wurde wegen Beleidigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung angezeigt. Etwa zur gleichen Zeit soll ein 31-Jähriger in Rummelsburg einen 21-Jährigen aus Guinea angegriffen haben, nachdem er ihn zuvor in der Leopoldstraße verfolgt hatte.

via tagesspiegel: Angriffe in Friedrichshain, Charlottenburg und Rummelsburg Passanten rassistisch und homophob beleidigt