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Brief an den Vermieter Neues AfD-Büro als Bedrohung für die Nachbarn?

Bisher ist das Geschäftshaus mit der Adresse Am Köllnischen Park 1 in Berlin ein weltoffener Ort. Vor einer Sprachschule stehen Deutschschüler:innen und warten auf den Kursbeginn. In der Berliner Akademie für Psychotherapie erhalten Geflüchtete Unterstützung. Neben der Menschenrechtsorganisation Oxfam haben die Berliner Stadtwerke und der Arbeiter-Samariter-Bund hier ihren Sitz. An der Fassade des Nebenhauses, ebenfalls ein Bürohaus, hängt eine große inter- und transinklusive Regenbogenfahne. Seit mehrere Medien berichten, dass die AfD Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der fünften Etage unterbringen will, macht sich Sorge unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der im Haus angesiedelten Firmen und Organisationen breit. “Wir befürchten, uns im Haus und der Umgebung nur in Angst und einem Gefühl von Unsicherheit bewegen zu können”, heißt es in einem bisher unveröffentlichten Brief, der rbb24 Recherche exklusiv vorliegt. Darin fordern 270 Menschen, die in dem Bürohaus “arbeiten, studieren, lernen und lehren”, die Vermieter des Hauses auf, den möglichen Einzug der AfD zu verhindern. “Unter uns sind Menschen, deren Einstellungen und Lebensentwürfe – bis hin zu ihrer bloßen Anwesenheit in Deutschland – von der AfD abgelehnt und bekämpft werden”, heißt es in dem Brief Über einen “geplanten Einzug” der AfD hatte zuerst die “Bild”-Zeitung berichtet. Der Mietvertrag soll nach deren Darstellung mit der “Castel del Monte Immobilien GmbH” abgeschlossen worden sein – einer Firma, die die AfD für Anmietungen und Immobiliengeschäfte nutzt. Nach rbb-Informationen sind bereits Verträge im Zusammenhang mit der geplanten Nutzung der Räume unterzeichnet. (…) Vermieter des Hauses ist die Arose GmbH – ein Familienunternehmen, das mehrere Immobilien in Berlin besitzt und vom mittlerweile verstorbenen Unternehmer Abraham Rosenthal gegründet und an seine Frau und Töchter vererbt wurde. Rosenthal war in Berlin an einigen Prestigeprojekten wie zum Beispiel dem American Center am Checkpoint Charlie beteiligt. Anfang der 90er-Jahre berichtete er im “Spiegel” davon, wie sein jüdischer Vater dem Holocaust entkam. Die jetzige Führung des Unternehmens ließ nicht nur die Gesprächsbitte der Mieter, sondern auch diverse Anfragen der Redaktion rbb24 Recherche unbeantwortet. Stattdessen meldete sich nach dem Versuch der Kontaktaufnahme die Bundesgeschäftsstelle der AfD mit einem Statement. Der Vermieter scheint in engem Austausch mit der Partei zu stehen.

va rbb: Brief an den Vermieter Neues AfD-Büro als Bedrohung für die Nachbarn?

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„Pöbeln gegen Frauen“, „Zotenhaftigkeit“ – Geistliche berichten von Angst vor AfD

Besonders Frauen auf dem Land nähmen „eine zunehmende Verrohung der Sprache und des Verhaltens wahr in Regionen, in denen die AfD bereits dominiert“. Landesbischof Friedrich Kramer sieht Hilfsangebote für Frauen in Sachsen-Anhalt gefährdet, falls die AfD an die Regierung käme. Artikel anhören -2:37 1.0x Der Kirchenpräsident der Evangelischen Landeskirche Anhalts, Karsten Wolkenhauer, beobachtet vor den Landtagswahlen nach eigenen Worten eine wachsende Ablehnung der AfD. Es gebe einen Teil der Bevölkerung, „der eine steigende Angst vor einer Regierungsübernahme durch die AfD hat“, sagte Wolkenhauer der Zeitschrift „Christ in der Gegenwart“. Besonders Frauen auf dem Land nähmen „eine zunehmende Verrohung der Sprache und des Verhaltens wahr in Regionen, in denen die AfD bereits dominiert“. Die Grenze des im Alltag Sagbaren habe sich in den vergangenen drei Jahren bereits verschoben. „Das Pöbeln gegen Frauen, eine Zotenhaftigkeit und eine tatsächliche Angst auch vor körperlichen Übergriffen sind angestiegen“, sagte Wolkenhauer. Für Respekt und die Gemeinschaft vor Ort sei das „eine immense Bedrohung“. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. AfD „dezidiert kirchenfeindliche Partei“ Der leitende Geistliche der kleinsten evangelischen Landeskirche kritisierte die AfD, die in ihrem Wahlprogramm Kirchensteuern und Staatsleistungen an die Kirchen infrage stellt und die Förderung der Evangelischen Akademie im Land einstellen will. Die Partei habe sich selbst „als eine dezidiert kirchenfeindliche Partei vorgestellt“.

via welt: „Pöbeln gegen Frauen“, „Zotenhaftigkeit“ – Geistliche berichten von Angst vor AfD

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Am Eastgate in Marzahn AfD startet in Wahlkampf – Protest mit bekannter Band

Die Berliner AfD startet in Marzahn offiziell in ihren Wahlkampf. Dagegen regt sich Widerstand – mit prominenter Unterstützung. Am 31. Juli feiert die Berliner AfD ihren Auftakt in den Wahlkampf für die Wahl am 20. September. Dafür hat der Bezirksverband eine Veranstaltung am Einkaufszentrum Eastgate in der Marzahner Promenade angekündigt, heißt es auf der Webseite. Gegen die Veranstaltung regt sich aber Widerstand. Ab 16 Uhr wollen Menschen direkt am Einkaufszentrum dagegen protestieren, geht aus dem Versammlungskalender der Stadt hervor. Demnach läuft die Demonstration unter dem Motto “Gegen rechte Hetze – für solidarische Kieze” und endet um 22 Uhr. Kafvka kündigt Konzert bei Demo an Die Demonstranten erhalten kurzfristige Unterstützung von der Berliner Crossover-Band Kafvka. Diese kündigte das Konzert auf ihrem Instagram-Kanal an. Die Band wurde 2013 gegründet und behandelt in ihren Texten oft den Kampf gegen Rechtsextremismus. Laut einer Sprecherin der Berliner Polizei wurde die Demo von einer Privatperson angemeldet, erwartet werden rund 300 Teilnehmer.

via t-online: Am Eastgate in Marzahn AfD startet in Wahlkampf – Protest mit bekannter Band

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Rechter Influencer – BSR stellt Ex-AfD-Politiker ein und entlässt ihn wieder – Das ist der Grund

Berlin. Klaus Baumdick wurde im Frühjahr als IT-Spezialist eingestellt und kurz darauf wieder entlassen. Über den Grund gibt es unterschiedliche Auffassungen.Klaus Baumdick gehört zu den Menschen mit einem starken Mitteilungsbedürfnis. Auf Instagram hat der Mittfünfziger über 24.000 Follower, die er mit „Hot Takes“ zu diversen politischen Themen versorgt. Jüngst echauffierte sich Baumdick etwa über das „Gejammer“ der LGBTQ-Community nach dem Anschlag am Rande des Christopher Street Day in Berlin. Das seien die Menschen, die ihn als „Nazi“ verunglimpften, schimpft Baumdick in einem seiner Insta-Monologe. Hintergrund: Baumdick sitzt für die AfD im Neuruppiner Stadtparlament, ist aber im März aus der Partei ausgetreten. Wieder einmal, muss man sagen. Baumdick hatte der AfD schon einmal den Rücken gekehrt, war aber 2020 wieder eingetreten, unter anderem, weil er Neuruppiner Bürgermeister werden wollte. Geklappt hat das nicht. Dafür stellte die Berliner Stadtreinigung Baumdick im Mai dieses Jahres als IT-Spezialisten ein. Lange behielt er den Job allerdings nicht. Nach ein paar Wochen sei er entlassen worden, wie Baumdick seinen Followern auf dem Portal Linkedin bereitwillig mitteilte. „Linke Kräfte haben so intensiv auf den Vorstand eingehämmert, dass er mir gekündigt hat“, schrieb er. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen tatsächlich einige Ex-Kollegen bei der BSR sich intensiver mit Baumdick und seinen Postings beschäftigt und die schlimmsten gemeldet haben. „Das, was in den letzten zehn Jahren nach Deutschland geströmt ist, ist die Pest“, zitiert die BSR laut „Tagesspiegel“ einen typischen Baumdick-Post. Dieser kann sich daran nicht erinnern und streitet ab, diese Aussage gemacht zu haben. Trotzdem habe die BSR ihrer IT-Fachkraft wegen „menschenverachtender Äußerungen“ gekündigt, heißt es im „Tagesspiegel“ mit Verweis auf die Begründung der BSR.

via morgenpost: Rechter Influencer BSR stellt Ex-AfD-Politiker ein und entlässt ihn wieder – Das ist der Grund

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Zweifel an Verfassungstreue: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen

Bei mindestens vier Bewerbern der Partei lehnten die Wahlausschüsse eine Kandidatur ab. Einer der Kandidaten hatte unter anderem das Hissen der Regenbogenfahne mit dem Hissen einer NS-Hakenkreuzflagge verglichen. Mehrere AfD-Politiker sind in Niedersachsen von Wahlen zu kommunalen Spitzenämtern ausgeschlossen worden. Nach den letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse dürfen mindestens vier Bewerber der Partei nicht bei der Kommunalwahl am 13. September antreten. Weitere geprüfte AfD-Bewerber wurden zugelassen, andere gar nicht erst geprüft. Die Entscheidungen mussten bis heute fallen. An diesem Tag endete die gesetzliche Frist für die Zulassung der Bewerber und Wahlvorschläge. Am Mittwoch lehnte der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg den niedersächsischen AfD-Vizechef Stephan Bothe als Kandidaten für die Landratswahl mit 6 zu 1 Stimmen ab. Die AfD wird in Niedersachsen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. (…) Im Falle Bothes beriefen sich die Mitglieder des Wahlausschusses auf eine Bewertung des niedersächsischen Innenministeriums, in die unter anderem migrationsfeindliche Posts Bothes in den sozialen Medien eingeflossen seien. Auch sei Bothe führender Vertreter einer vom niedersächsischen Verfassungsschutz als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ eingestuften Organisation

via tagesspiegel: Zweifel an Verfassungstreue: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen

siehe auch: Zu rechts für lokale Spitzenämter Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen Mehrere AfD-Politiker dürfen in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl antreten. Die Wahlausschüsse haben Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Mehrere AfD-Politiker sind in Niedersachsen von Wahlen zu kommunalen Spitzenämtern ausgeschlossen worden. Nach den letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse dürfen mindestens vier Bewerber der Partei nicht bei der Kommunalwahl am 13. September antreten. Weitere geprüfte AfD-Bewerber wurden zugelassen, andere gar nicht erst geprüft. (…) Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte werden nach einer Wahl Beamte auf Zeit. Sie müssen deshalb die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Bei Zweifeln können die Wahlausschüsse die Kommunalaufsicht einschalten. Diese darf auch Erkenntnisse des Verfassungsschutzes einholen. Die örtlichen Gremien entscheiden jedoch eigenständig. (…) Neben Bothe waren zuvor bereits die AfD-Politiker Martin Sichert, Thorsten Moriße und Justin Vogel nicht zugelassen worden. Sichert darf nicht für das Amt des Landrats im Landkreis Friesland kandidieren, Moriße nicht für das Oberbürgermeisteramt in Wilhelmshaven und Vogel nicht für das Bürgermeisteramt in Herzberg am Harz. Auch der parteilose Eugen Nazarenus wurde in Weener in Ostfriesland wegen einer Nähe zur „Reichsbürger“-Szene von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Andere AfD-Bewerber wurden dagegen zugelassen, darunter Jessica Schülke in Hannover, Robert Preuß in Gifhorn und Martina Hartschwager in der Samtgemeinde Artland.

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Staatsschutz ermittelt Böllerwürfe am Auto von AfD-Landtagsabgeordneter – kein politischer Hintergrund

Die AfD-Politikerin Enxhi Seli-Zacharias wählte am Morgen den Notruf, aufgeschreckt von Knallgeräuschen vorm Haus. Einen Tag später werden drei Teenager ermittelt, die etwas mit dem Vorfall zutun haben könnten. Nachdem am frühen Dienstagmorgen Böller beim Wohnhaus der Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias explodiert sind, zeigt sich ihre Landtagsfraktion empört. „Mit Entsetzen“ habe er von dem „feigen Angriff“ erfahren, teilte der AfD-Fraktions- und Landesparteichef Martin Vincentz mit. Die Politikerin, die im Stadtteil Buer lebt, hatte nach Polizeiangaben um 4.58 Uhr den Notruf gewählt, weil sie Knallgeräusche gehört hatte. Nach ersten Zeugenangaben hätten drei junge Menschen mit E-Scootern Knallkörper gezielt in Richtung des Fahrzeugs der 32-Jährigen geworfen und sich danach in unbekannte Richtung entfernt, hieß es. Verletzt wurde niemand. Auch ob Sachschäden entstanden sind, war zunächst unklar. Das Haus der Abgeordneten wurde nicht getroffen. Die Böllerwürfe hatten nach ersten Erkenntnissen keinen politischen Hintergrund. Aktuell sei nicht von einer politisch motivierten Straftat auszugehen, teilte die Polizei in Gelsenkirchen mit. Direkt am Abend des Vorfalls habe sich ein 16-Jähriger im Beisein seiner Mutter auf der Wache im Ortsteil Buer gestellt. Anschlussermittlungen hätten zur Identifizierung von zwei weiteren, 14 und 15 Jahre alten Jugendlichen geführt, die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen. Der 16-Jährige habe angegeben, nicht gewusst zu haben, dass in dem Haus eine Politikerin wohne. Außerdem habe er fünf handelsübliche Silvester-Böller vorgelegt, die augenscheinlich denen glichen, die auch am Tatort gezündet worden seien. Die Ermittlungen gegen die drei Jugendlichen dauern an.

via rp online: Staatsschutz ermittelt Böllerwürfe am Auto von AfD-Landtagsabgeordneter – kein politischer Hintergrund

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Nachfahre von Buchenwald-Häftling verlässt Görlitz wegen Rassismus

Modedesigner kehrt nach Berlin zurück: »Wir möchten hier kein zweites 1933 miterleben«. Der Schritt erntet Häme von rechten Kommunalpolitikern. Der Modedesigner André Markov hat in Görlitz seine Koffer gepackt. Auf einem Foto auf seiner Homepage hält er in seinem Atelier ein Pappschild hoch: »We mooving back to Berlin«, steht darauf. Dazu lacht er fröhlich in die Kamera. Die nebenstehende Erklärung aber ist alles andere als heiter. Man verabschiede sich »mit einer klaren Ansage«, ist da zu lesen: »Wir möchten hier kein zweites 1933 erleben.« Markov ist mit seinem Ehemann vor fünf Jahren aus Berlin in die Stadt an der Neiße gezogen. Diese war wiederholt Drehort großer internationaler Filmproduktionen wie »Der Vorleser«, für die auch Markov 2008 tätig war. Etliche Jahre später zog er aus Berlin in die sächsische Stadt um. Er habe sich, sagte er der »Sächsischen Zeitung«, in die Stadt verliebt »und ihre sehr netten, damals noch sichtlich weltoffenen Menschen«. Seither aber mussten Markov, dessen Vater einen Migrationshintergrund hatte, und etliche seiner internationalen Mitarbeiter unschöne Erfahrungen in der Stadt machen. Der Designer berichtet von »alltäglichem Fremdenhass und Rassismus«. Er habe »aus nächster Nähe miterleben (müssen), wie sich rechtsextremes, antidemokratisches Gedankengut, Xenophobie und Queerfeindlichkeit wie ein Krebsgeschwür in die Region hineingefressen und das gesellschaftliche Klima vergiftet haben«. Ausdruck dessen sind Wahlergebnisse der AfD wie jüngst bei der Wahl des Oberbürgermeisters, als ein Kandidat der in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei gegen den mit überparteilicher Unterstützung angetretenen CDU-Amtsinhaber mehr als 44 Prozent holte. Markovs Vergleich zu 1933 mag drastisch wirken, ist aber biografisch motiviert. Gottlob Schopf, sein Urgroßvater mütterlicherseits, war KPD-Mitglied, wurde von den Nationalsozialisten nach deren Machtantritt 1933 verhaftet, saß ab 1939 im Konzentrationslager Buchenwald und starb an den Folgen der Haft kurz nach Ende der NS-Diktatur mit nur 53 Jahren – in dem Alter, in dem Markov jetzt ist.

via nd: Nachfahre von Buchenwald-Häftling verlässt Görlitz wegen Rassismus

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