Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag

In dieser Legislaturperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD. Die Ermahnungen würden "als Trophäen" betrachtet, kritisiert die Bundestagspräsidentin. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die zunehmend gereizte Atmosphäre in Parlamentsdebatten beklagt. "Die gesellschaftlichen Gegensätze werden auch in den parlamentarischen Debatten deutlich sichtbar", sagte Bas dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Die Sprache ist härter geworden, vor allem diskriminierender. Das hat die Atmosphäre im Bundestag spürbar verändert."  Einen Vorwurf an konkrete Abgeordnete oder Fraktionen erhob Bas nicht direkt. Allerdings lässt ein von ihr angeführtes Beispiel darauf schließen, dass vor allem die AfD-Fraktion Adressatin ihrer Kritik ist. "Das Bundestagspräsidium muss leider feststellen: Die von uns erteilten Ordnungsrufe werden teilweise als Trophäen gesammelt", sagte sie. Bei den Ordnungsrufen führt die AfD-Fraktion laut einer Zählung des RND die Liste der Fraktionen mit großem Abstand an. Von 110 dieser Ermahnungen seit Beginn der Legislaturperiode seien 72 an Abgeordnete der AfD gegangen.

via zeit: Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag

siehe auch: 72 von 110 Ordnungsrufen in dieser Legislaturperiode gingen an AfD. In der laufenden Wahlperiode wurden im Bundestag bereits 110 Ordnungsrufe erteilt – 72 davon gingen allein an die AfD-Fraktion. Das ergab eine Erhebung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgaben). Nach Ansicht des Generalsekretärs der Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien, Andreas Schulz, handelt die AfD dabei nach dem Vorbild der NSDAP. „Debatten und einzelne Redner werden gezielt durch Zwischenrufe, lautstarke Unruhen und Beleidigungen behindert“, sagte er der Zeitung. „Eigene Debattenbeiträge werden dazu genutzt, das parlamentarische System und die Altparteien systematisch öffentlich zu diskreditieren“. So versuche die AfD gezielt den Bundestag lächerlich zu machen, erklärte der Wissenschaftler.

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