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Month: August 2024

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After Trump Claimed Fake Taylor Swift Endorsement, Her Fans Make Real Push for Harris

Thousands of the musician’s ardent followers are working to get out the vote and raise money for Vice President Kamala Harris’s campaign. Nine days after former President Donald J. Trump falsely claimed to accept an endorsement from the pop superstar Taylor Swift, thousands of Swift fans, including some high-profile cultural and political figures, gathered on a video call with the goal of ensuring his defeat. They shared their favorite Swift songs. They quoted their favorite Swift lines. And then they assailed Mr. Trump’s political agenda as a threat to women. One fan, the singer Carole King, sang Ms. Swift’s song “Shake It Off.” Another, Senator Elizabeth Warren, Democrat of Massachusetts, described Mr. Trump as a bully who was “trying to claw us back into the dark days.” Senator Kirsten Gillibrand, a New York Democrat who attended two concerts on Ms. Swift’s Eras Tour, made a series of jokes at Mr. Trump’s expense that played on the singer’s lyrics. They all were gathered on Tuesday under the banner of Swifties for Kamala, a group that is not officially affiliated with Vice President Kamala Harris or Ms. Swift — who has not publicly endorsed a candidate in the election — but that is seeking to deploy the intensity of Ms. Swift’s vast fan base in support of Ms. Harris’s bid for the White House. (…) The early returns from the group’s organizing call on Tuesday — which lasted two hours and was joined by about 34,000 people across Zoom, YouTube and TikTok — have been promising, the group said on Friday: $130,000 raised for the Harris campaign over four days. But organizers hope the effort will have a potentially more powerful effect, reminding young people in swing states to register to vote.

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Paderborns Bürgermeister Dreier zeigt Björn Höcke an

„Björn Höckes Entgleisung zeigt ein weiteres Mal: Die AfD und ihre Vertreter sind unseriös und unverantwortlich“ – so reagiert die Paderborner Kreisvorsitzende Corinna Rotte auf die Rede des Thüringer AfD-Spitzenkandidaten gestern (29.8.) in Nordhausen. Dort hatte Höcke auch über Paderborns Bürgermeister Michael Dreier gesprochen. Er sagte: „Dann haben wir den Bürgermeister von Paderborn, auch er steht unter Verdacht in Schlepperaktivitäten verwickelt zu sein”. Als Reaktion darauf hat Michael Dreier Strafanzeige nach Paragraph 188 Strafgesetzbuch gestellt. Der umfasst Beleidigungen, üble Nachreden und Verleumdungen, die gegen Personen des politischen Lebens gerichtet sind

via radiohochstift: Paderborns Bürgermeister Dreier zeigt Björn Höcke an

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Nach Gerichtsentscheidung Thüringer AfD sagt Wahlparty ab – #Loserpartei #singmeinensong

Die AfD wollte das RedaktionsNetzwerk Deutschland und andere Medien von ihrer Wahlparty am Abend der Landtagswahl in Thüringen ausschließen. Das Landgericht Erfurt beschließt nach mündlicher Verhandlung erstmals in einem solchen Fall: Das darf sie nicht. Die AfD sagt daraufhin die Wahlparty ab. (…) Auch eine Einladung zur Wahlparty der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen ist für viele Menschen vermutlich nichts, über das sie sich freuen würden. Für Journalisten liegt der Fall naturgemäß etwas anders, sie müssen über die Landtagswahlen am 1. September umfassend berichten. Die AfD hat nach allen Umfragen der vergangenen Monate sehr gute Chancen, erstmals stärkste Partei im Freistaat zu werden. Die Wahlveranstaltung der Partei an dem Abend ist traditionell der Ort, an dem sich das Spitzenpersonal der AfD sowie andere Kandidierende und Mitglieder mit der Presse über das Ergebnis austauschen. Wie geht es weiter? Welche Gespräche werden die Parteien miteinander aufnehmen – wer strebt Regierungsverantwortung an und wer gerade nicht? Da der Platz bei einer Wahlveranstaltung oft begrenzt ist, hat das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) bereits am 1. August, also einen Monat vor der Wahl, eine Mail an den Thüringer AfD-Pressesprecher Torben Braga geschickt mit der Frage, ob man sich anmelden könne. In der Journalistensprache heißt das Akkreditierung. Zuvor hatte die AfD Sachsen an jenem Tag über ihren Presseverteiler eine Einladung zu ihrer Dresdner Wahlparty verschickt. Aus Thüringen kam folgende knappe Antwort: „Nein, eine Akkreditierung ist nicht möglich.“ (…) Was Braga in seinen knappen Mails nicht erwähnt hat: Auch die AfD Thüringen hat über ihren Presseverteiler eine Einladung zu ihrer Wahlparty verschickt, und zwar am 7. August mit einer Frist bis zum Ablauf des 21. August. Diese Einladung aber erreichte weder das RND noch andere Medien wie den „Spiegel“, die „taz“ oder „Welt“ und „Bild“ – trotz der frühzeitigen Anfrage. Auf Nachfrage bestätigte Braga bereits am 13. August, dass nicht alle Medien von der Wahlveranstaltung ausgeschlossen seien: „Es werden mehrere Pressevertreter anwesend sein“, schrieb er per Mail. (…) Warum bestimmte Medien, darunter das RND, trotz der frühzeitigen und mehrfachen Bitte um Akkreditierung ausgeschlossen wurden, verschweigt die Partei. Fest steht inzwischen: Hierbei handelte es sich nach Ansicht des Landgerichts Erfurts um einen willkürlichen Eingriff in die Pressefreiheit nach Artikel 5 und den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Artikel 3 des Grundgesetzes. (…) Am Samstag gab es nun die Verhandlung vor dem Landgericht. Wieder entschieden die Richter: Die AfD muss die klagenden Presseorgane zulassen. Die Partei sagte daraufhin am Samstagabend lieber die Wahlparty ab, als dem Urteil Folge zu leisten. Bewerten kann das jeder, wie er mag.

via rnd: Nach Gerichtsentscheidung Thüringer AfD sagt Wahlparty ab

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„NICHT WILLKOMMEN“ – Pyrotechnikverband will AfD-Mitglieder ausschließen

AfD-Mitglieder sind im Bundesverband für Pyrotechnik nicht mehr erwünscht. Die Vereinigung stehe für eine „Feuerwerkskultur“, die „offen, divers und demokratisch“ sei, heißt es in Berlin. Wer sich für die Partei engagiere, sei laut einem neuen Beschluss nicht mehr willkommen. Die deutschen Feuerwerker beziehen Stellung gegen die AfD. Der Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk stehe „für eine offene, diverse und demokratische Feuerwerkskultur“, erklärte der Verband am Samstag in Berlin. Das Ethos der Feuerwerkerei sei nicht AfD-kompatibel. Wer sich mit einer Mitgliedschaft zur AfD bekenne, sei in dem Verband nicht willkommen. Der Vorstand habe einen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst. „Der Kampf gegen Menschenhass und Totalitarismus beginnt im Kleinen“, betonte Verbandschef Ingo Schubert gegenüber der Nachrichtenagentur epd: „Ob in Verein, Betrieb oder Unternehmen, es braucht eine breite Allianz gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus.“ Von den Bundesländern werde „eine konsequente Umsetzung des Sprengstoffrechts in Hinsicht auf Rechtsextremismus“ gefordert, erklärte der Verband. Mitglieder extremistischer Vereinigungen seien nach geltendem Recht für den Umgang mit erlaubnispflichtigen explosionsgefährlichen Stoffen und Feuerwerkskörpern nicht geeignet. Dies müsse von den zuständigen Behörden konsequent umgesetzt werden. Auch AfD-Mitgliedern müssten sprengstoffrechtliche Erlaubnisse entzogen werden, soweit die gesetzliche Grundlage dafür gegeben sei, forderte der Verband. Die Pyrotechniker kritisierten zugleich anhaltende Verbotsforderungen für Feuerwerk.

via welt: „NICHT WILLKOMMEN“ Pyrotechnikverband will AfD-Mitglieder ausschließen

900 Jahre Plauen, Feuerwerk.jpg
Von Marcozero – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Die Fantastischen Vier rocken in Jamel gegen Rechtsextremismus

Das Festival “Jamel rockt den Förster” in Nordwestmecklenburg hat am Freitag mit einem Auftritt von Olli Schulz und den Fantastischen Vier begonnen. Wer spielen würde, blieb bis zum letzten Moment geheim. 3.500 Musikfans waren angereist. Sie waren wohl die größte Überraschung des Abends: Die Fantastischen Vier. Bei ihrem rund einstündigen Bühnenprogramm lobte die Hip-Hop-Gruppe immer wieder das Veranstalter-Ehepaar Birgit und Horst Lohmeyer. “Vielen Dank an die Familie Lohmeyer, dass sie Liebe verbreiten in Zeiten der Dunkelheit”, sagte Rapper Michi Beck begleitet von starkem Applaus der Besucherinnen und Besucher. Der Auftritt in Jamel habe für sie eine große politische Bedeutung. “Es geht um nichts weniger als um die persönliche Freiheit, die verloren geht. In Jamel kann man das besichtigen.” Sie begeisterten rund 3.500 Musikfans. Olli Schulz: “Man muss sein Leben nicht mit Hass erfüllen” Vor den Fantastischen Vier standen die Chemnitzer Popband Tränen und der Hamburger Songwriter Olli Schulz auf der Bühne. “Es ist ein Glück zusammenzuleben. Dieses eine Leben zusammenzuleben und warum willst du dieses Leben mit Hass füllen? Und ich hoffe, die Kinder von diesen Typen da drüben hören das auch alles und merken irgendwann in was für einer scheiß kleinen Blase sie leben”, sagte der 50-jährige Schulz. Rund 3.500 Besucherinnen und Besucher waren am Freitag beim Festival “Jamel rockt den Förster”. Die Familie Lohmeyer hofft, ihre Botschaft gegen Fremdenhass übermitteln zu können. Die Lohmeyers wollen ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzen. “Für dieses Festival gibt es wirklich keinen anderen Spielort als das Dorf Jamel, weil es eben genau den Rechtsextremen und Faschisten zeigen soll, die hier ja leben, zu hauf – nicht nur in diesem Dorf, sondern auch in den umliegenden Dörfern-, dass wir mehr sind”, sagte die Veranstalterin Birgit Lohmeyer. Mehr Demokraten, die eine offene Gesellschaft wollen und die “gegen all diese faschistischen Strömungen, die wir jetzt überall erleben was entgegensetzen”, betont sie. Genau das haben die rund 3.500 Besucher in Jamel getan: Sie haben sich zusammen mit den Musikern klar, laut und deutlich gegen Rechtsextremismus positioniert. Das Festival dauert zwei Tage.

via ndr: Die Fantastischen Vier rocken in Jamel gegen Rechtsextremismus

Dienste Rechtsextremismus Revisionismus

Rechtsmittel eingelegt: Melanie Müller will Urteil nicht akzeptieren – #LockHerUp

Die Schlagersängerin Melanie Müller will ihre Verurteilung wegen Zeigens des Hitlergrußes offenbar nicht akzeptieren. Das Amtsgericht Leipzig bestätigte, dass der Verteidiger der 36-Jährigen Rechtsmittel eingelegt hat. Müller war vor einer Woche zu einer Geldstrafe von 80.000 Euro verurteilt worden, weil sie bei einem Konzert im September 2022 mehrfach den Hitlergruß gezeigt hatte und bei einer Durchsuchung Drogen in ihrer Wohnung gefunden wurden. Offen ist noch, ob es in dem Fall in die Berufung oder Revision geht. Im Prozess hatte das Gericht festgestellt, dass Müller den Hitlergruß gezeigt und in ihrer Wohnung Drogen gefunden wurden

via mdr: Rechtsmittel eingelegt: Melanie Müller will Urteil nicht akzeptieren

sieeh auch: Schlagersängerin Melanie Müller geht gegen Gerichtsurteil vor Ein Gericht verurteilte Melanie Müller wegen Zeigen des Hitlergrußes bei einem Konzert zu einer Geldstrafe von 80.000 Euro. Nun hat ihr Anwalt Rechtsmittel eingelegt. Die Schlagersängerin Melanie Müller hat Rechtsmittel gegen ein Gerichtsurteil wegen Zeigen des Hitlergrußes eingelegt. Wie das Amtsgericht Leipzig mitteilte, ging der Anwalt der Sängerin den Schritt, er kann nun konkretisieren, ob es um Berufung oder Revision gehen wird. Insgesamt war Müller zu einer Geldstrafe von 80.000 Euro verurteilt worden. Bei einer Berufung überprüft das Landgericht das Urteil sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht. Daher führt die Berufung zu einer neuen Beweisaufnahme. Im Falle der Revision ist das Oberlandesgericht zuständig. Das Revisionsgericht prüft lediglich, ob das Urteil verfahrensrechtlich ordnungsgemäß zustande gekommen ist.

Allgemein Gewalt

#Messerangriff in #Siegen: Frau sticht im Bus auf Menschen ein – ein Opfer außer Lebensgefahr

Eine Frau hat am Freitagabend in einem Bus mehrere Personen mit einem Messer verletzt. Der Vorfall ereignete sich in Siegen, eine von drei Personen ist inzwischen außer Lebensgefahr. (…) Nach dem Messerangriff in einem Bus in Siegen mit mehreren Verletzten hat die Polizei angesichts falscher Anschuldigungen zur Mäßigung aufgerufen. „Wir möchten an dieser Stelle ganz deutlich klarstellen: Bei der 32-jährigen Tatverdächtigen handelt es sich um eine Frau mit deutscher Staatsangehörigkeit und ohne Migrationshintergrund“, schrieb die nordrhein-westfälische Polizei im Internetdienst X. „Bitte unterlassen Sie die Spekulationen und Anfeindungen in jegliche Richtung!“ Nach AFP-Informationen gibt es bei der Frau hingegen Hinweise auf psychische Auffälligkeiten in der Vergangenheit.

via merkur: Messerangriff in Siegen: Frau sticht im Bus auf Menschen ein – ein Opfer außer Lebensgefahr

sieeh auch: siegen: Aus Angst um ihre Kinder wurden Mütter zu Heldinnen. Bei dem Messerangriff in Siegen wurden mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt. Bei der Messerattacke in einem Bus haben unter anderem drei junge Mütter mit ihrem beherzten Eingreifen die Täterin gestoppt. Drei junge Frauen sind wohl die Heldinnen des Stadtfest-Wochenendes: Sie haben ihre Kinder verteidigt, haben sich ohne zu Zögern auf die Messer-Angreiferin im Bus nach Siegen geworfen. (…) Und viele bestätigten dort die Geschichte der drei Mütter mit Migrationshintergrund, erzählt Mues. „Sie waren sehr aufgewühlt“. Sie hatten ihre kleinen Kinder dabei, erzählt der Bürgermeister, eine von ihnen war im Krankenhaus. (…) Demnach waren sie sehr nah dran an der Täterin, als diese zustach, saßen direkt dahinter oder daneben. Und hätten sofort eingegriffen: Sie stürzten sich auf die 32-Jährige, hielten sie fest, entwanden ihr das Messer. Eine von ihnen wurde demnach nicht unerheblich verletzt

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