Eine Hauptfrage im neuen EU-Parlament: Hält die Brandmauer gen Rechts? Es scheint so. Viktor Orbán könnte machtlos bleiben – aber doch eine neue Rolle gewinnen. Es war eine der großen Fragen vor dem Start des neuen EU-Parlaments: Hält die „Brandmauer“ gegen die neuen Rechtsaußenfraktionen? Die erste Nagelprobe gab es noch am späteren Dienstagabend (16. Juli) – und sie ist aus Sicht der Mitte-Fraktionen geglückt. Am folgenden Morgen wüten die Ausgeschlossenen im Plenum, eine Kontrahentin Viktor Orbáns findet bei IPPEN.MEDIA ihrerseits klare Worte. Möglich scheint indes, dass Orbán zur neuen Galionsfigur der extremen Rechten in Europa wird. Orbáns Fidesz und AfD bleiben bei Vizepräsidenten-Wahl außen vor – und sind sauer Der kalte Fakt lautet aber: Die neue „Patrioten für Europa“-Fraktion um Viktor Orbáns Fidesz und Marine Le Pens Rassemblement National haben keinen der insgesamt 14 symbolträchtigen Vizepräsidentenposten im EU-Parlament erhalten – ebenso wenig das „Europa Souveräner Nationen“ um die AfD. Das ist nicht zuletzt ein Signal für den Kurs in den kommenden fünf Jahren. Interessant ist aber auch, wo genau die in Brüssel und Straßburg „Cordon Sanitaire“ genannte Brandmauer verläuft: Zumindest im zweiten Wahlgang kam die von Giorgia Melonis Fratelli d‘Italia dominierte EKR-Fraktion zum Zuge – sogar mit zwei Vizepräsidenten, darunter Melonis Parteifreundin Antonella Sberna. Im vorigen Parlament hatte die EKR ab 2022 einen der Posten erhalten. Auch die Linke ist wieder mit einem Vizepräsidenten vertreten, mit Younus Omarjee von der kommunistischen Partei des französischen Überseegebiets La Réunion.
via fr: „Orbán hat eine große Klappe, aber geringes Potenzial“: EU-Brandmauer steht vorerst – Fidesz wütet
Von Romiro – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link