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Day: June 9, 2024

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eil: Reaktion auf Europawahl Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

Stand: 09.06.2024 21:30 Uhr Nach herben Verlusten seines Bündnisses bei der Europawahl hat Frankreichs Präsident Macron angekündigt, die Nationalversammlung aufzulösen. Zudem setzte er Neuwahlen für Ende Juni an.Nach dem klaren Sieg der französischen Rechtspopulisten bei der Europawahl hat Präsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Er habe beschlossen, den Franzosen erneut “die Entscheidung über unsere parlamentarische Zukunft durch die Wahl zu überlassen”, sagte Macron.Die Parlamentswahl soll ihm zufolge am 30. Juni und 7. Juli stattfinden. “Diese Entscheidung ist ernst und schwer, aber sie ist vor allem ein Akt des Vertrauens”, betonte Macron.

via tagesschau: Reaktion auf Europawahl Macron löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

siehe auch: Frankreich nach Europawahl : Macron löst Nationalversammlung auf. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron löst als Reaktion auf das Europawahl-Ergebnis die französische Nationalversammlung auf. Er kündigte baldige Neuwahlen an. Nach dem klaren Sieg der Rechtspopulisten bei der Europawahl in Frankreich hat Staatschef Emmanuel Macron die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Er habe beschlossen, den Franzosen erneut “die Entscheidung über unsere parlamentarische Zukunft durch die Wahl zu überlassen”, sagte Macron am Sonntagabend. Die Parlamentswahl solle am 30. Juni und 7. Juli stattfinden, kündigte er an; Macron calls shock French elections after far-right rout by Le Pen. In a shock move, French President Emmanuel Macron on Sunday said he would dissolve parliament and call new legislative elections later this month after he was trounced in European elections by Marine Le Pen’s far-right party. Macron said the results were a disaster for his government, and one he could not pretend to ignore. In a high-risk political gamble, less than two months before Paris hosts the Olympics, he said lower house elections would be called for June 30, with a second-round vote on July 7.

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By European Union, Attribution, Link

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On trial at 95: Ursula Haverbeck charged for Holocaust denial in Germany – #LockHerUp

Haverback was previously sentenced to ten months in prison without parole in 2015. Following the charge, she filed for an appeal and avoided arrest. Ursula Haverbeck, notoriously known for her denial of the Holocaust and continuous charges against her, has been put to trial again at the age of 95 in Hamburg, Germany, for inciting hatred, according to a DW report on Friday. Haverback has returned to court after previously being sentenced to ten months in prison without parole in 2015. Following the charge, she filed for an appeal and avoided arrest. Haverbeck has been convicted and sentenced to prison on several occasions since 2015 for incidents such as writing articles denying the Holocaust. She has not spent any time in jail due to her repeated appeals. She was given the name “Nazi grandma” by the public due to her stance. Avoiding prison time In 2018, Haverbeck was charged with two years in prison and did not show up for her prison sentence. Haverback’s statements also mentioned that the Auschwitz concentration camp was not an extermination camp but rather a labor camp. Holocaust denial is considered to be a crime in Germany.

via jpost: On trial at 95: Ursula Haverbeck charged for Holocaust denial in Germany

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Nach #Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby: #Polizei #Halle ermittelt – #terror

Der SPD-Politiker Karamba Diaby aus Halle hat offenbar mehrere Morddrohungen erhalten. Ein entsprechendes Beispiel veröffentlichte der Bundestagsabgeordnete auf seinem Instagram-Account. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Der SPD-Politiker Karamba Diaby erhält nach eigenen Angaben Morddrohungen. Ein entsprechendes Beispiel hat er am Freitag veröffentlicht. Die Polizei Halle ermittelt. Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby (SPD) aus Halle hat offenbar mehrere Morddrohungen erhalten. Wie Diaby am Freitag auf seinem Instagram-Account mitteilte, hat er sich deshalb dazu entschlossen, eine der vielen Hassnachrichten, die sich gegen ihn sowie seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen richten, zu veröffentlichen. (…) Ein Sprecher der Polizeiinspektion Halle erklärte am Sonnabend, eine entsprechende Strafanzeige durch Diaby sei bereits Anfang der Woche eingegangen. Die Ermittlungen dazu würden laufen.

via mdr: Nach Morddrohung gegen SPD-Politiker Diaby: Polizei Halle ermittelt

siehe dazu auch_ „Neues Niveau“ – Abgeordneter Diaby veröffentlicht Mail mit Morddrohungen. Politiker aller Parteien erleben zurzeit vermehrt An- und Übergriffe. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle publizierte nun ein Schreiben, das eine Grenze überschreite. Er und seine Mitarbeiter werden darin extrem bedroht. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat auf seinem Instagram-Profil eine gegen ihn gerichtete Morddrohung veröffentlicht. „Ich lasse mich nicht einschüchtern. Ich wehre mich“, schrieb er. Deshalb habe er sich entschieden, „die letzte der vielen Drohungen und rassistischen Hassnachrichten gegen mich zu veröffentlichen“. In dem Schreiben werden auch Mitarbeiter Diabys bedroht. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. (…) Der Absender, dessen Name unkenntlich gemacht worden, habe gedroht, ihn für eine Jagd zu „mästen“, berichtet unter anderem die „Bild“-Zeitung. Man mache ihn verantwortlich für die „Verfärbung“ der deutschen Bevölkerung. Außerdem wird behauptet, der Absender habe bereits einmal hinter ihm gestanden und hätte ihn abstechen können. „Aber das tun wir nicht, da wir mit Deinem Leiden Spaß haben wollen“, schrieb der Absender weiter. Bereits mehrfach ist Diabys Wahlkreisbüro in Halle Ziel eines Angriffs geworden, im Mai 2023 stand etwa eine Tür in Flammen. Der im Senegal geborene Politiker ist im Bundestag unter anderem im Auswärtigen Ausschuss aktiv.

Allgemein Gewalt

Tarnkappenbomber Su-57 – Ukraine meldet Zerstörung eines modernen Kampfjets auf russischem Stützpunkt

Die Ukraine hat nach eigenen Angaben eine Maschine des modernsten russischen Kampfflugzeugs auf einem Stützpunkt fast 600 Kilometer hinter der Grenze zerstört. Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR veröffentlichte Satellitenaufnahmen, die die Folgen des Angriffs zeigen sollen. Sollten sich die Angaben bestätigen, wäre es der erste bekannte erfolgreiche Angriff der Ukraine auf einen Su-57-Jet, einen zweimotorigen Tarnkappenbomber. Auf einem vom Geheimdienst veröffentlichten Foto sind schwarze Rußspuren und kleine Krater in einem Betonstreifen um das geparkte Flugzeug zu sehen. Nach ukrainischen Angaben fand der Angriff am Samstag auf dem Stützpunkt Achtubinsk in Südrussland statt, der etwa 589 Kilometer von der russisch-ukrainischen Grenze entfernt liegt. Der Geheimdienst machte keine Angaben, welche Waffen eingesetzt wurden. Die Entfernung des Flugplatzes von der Ukraine legt jedoch nahe, dass die Suchoi Su-57 wahrscheinlich von Drohnen getroffen wurde. Der HUR teilte mit, das Flugzeug gehöre zu den wenigen Maschinen dieses Typs in Moskaus Arsenal, die es gibt.

via spiegel: Tarnkappenbomber Su-57 Ukraine meldet Zerstörung eines modernen Kampfjets auf russischem Stützpunkt

siehe auch: 600 Kilometer hinter der Grenze: Ukraine beschädigt ersten Kampfjet vom Typ Su-57. In der südrussischen Region Astrachan soll es der Ukraine bei einem Angriff mit Kampfdrohnen erstmals gelungen sein, ein Militärflugzeug vom Typ Suchoi Su-57 zu zerstören. Das meldete der ukrainische Militärgeheimdienst HUR am Sonntag (9. Juni). Eine eigene Beteiligung bei dem Angriff auf den Flugplatz Achtubinsk, der knapp 600 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt ist, bestätigte der Geheimdienst offiziell dagegen nicht. Als Beleg seiner Meldung hat der Geheimdienst allerdings zwei Satellitenaufnahmen veröffentlicht, die den Flugplatz mit dem geparkten Kampfjet vor und nach dem ukrainischen Drohnenangriff vom Samstag zeigen sollen. Zudem berichtet die Nachrichtenagentur AFP von einer Quelle aus dem Umfeld des HUR, die den Angriff als Operation des Militärgeheimdiensts bestätigt hat, und angab, die verwendeten Drohnen seien in der Ukraine gefertigt worden. Laut Recherchen des Fernsehsenders ntv hat auch der russische Militärblogger Fighterbomber, der einen Telegram-Kanal betreibt, den Angriff auf die Militärmaschine bestätigt und berichtet, dass aktuell überprüft würde, ob der Jet zu reparieren sei. Das russische Verteidigungsministerium berichtete über den Abschuss dreier weiterer ukrainischer Militärdrohnen über der Region Astrachan im Laufe des Samstags.

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Von Dmitry Zherdin – http://www.airliners.net/photo/Russia—Air/Sukhoi-T-50/2074287/L/, CC BY-SA 3.0, Link

Dienste Gewalt

Mann attackiert Zugbegleiterin – Reisende ignorieren Hilferufe – #kaltland #pack

Ein Mann hat in einem Zug bei Weißenburg eine Schaffnerin angegriffen. Sie hatte ihn zuvor gebeten, sein Fahrrad aus der Tür zu schieben. Die Frau rief um Hilfe, laut Polizei schritt aber niemand ein. Die Polizei ruft zu mehr Zivilcourage auf. Ein Mann hat am Donnerstag in einem Regionalexpress eine Zugbegleiterin attackiert – die Umstehenden seien allerdings nicht eingeschritten, obwohl die Frau um Hilfe gerufen habe, teilte die Bundespolizei am Samstag mit. Der Unbekannte blockierte mit seinem Fahrrad wohl gegen 13 Uhr am Bahnhof Weißenburg die Tür. Damit der Zug, der von Augsburg nach Nürnberg unterwegs war, weiterfahren konnte, bat die 30 Jahre alte Zugbegleiterin den Mann, sein Fahrrad samt Anhänger aus der Tür zu schieben. Der habe jedoch “unmittelbar aggressiv” reagiert, berichtete die Polizei. Schläge auf den Oberkörper Der Mann hatte seine kleine Tochter mit dabei. Das habe ihn aber nicht davon abgehalten, die Zugbegleiterin mit Fäusten auf den Oberkörper zu schlagen und so stark an ihren Handy-Umhängebändern zu zerren, dass sie dadurch Verletzungen erlitt, hieß es. Außerdem fiel ihr Diensthandy zu Boden und ging kaputt. Die Zugbegleiterin bat die umstehenden Reisenden mehrfach um Hilfe, so die Polizei. Doch die Passagiere reagierten nicht. Gegen den Unbekannten hat die Bundespolizeiinspektion Nürnberg ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung eingeleitet, der Schaden des Handys beläuft sich auf 200 Euro.

via br: Mann attackiert Zugbegleiterin – Reisende ignorieren Hilferufe

siehe auch: Bundespolizeidirektion München: Mann attackiert Zugbegleiterin: Reisende ignorieren Hilferufe – Wie geht Zivilcourage? Am Mittwoch (6. Juni) hat ein bislang unbekannter Mann im Regionalexpress 59122 eine Zugbegleiterin attackiert, nachdem diese ihn bat sein vor dem Notausstieg befindliches Fahrrad zu entfernen. Die Hilferufe der 30-Jährigen wurden von den umstehen Reisenden nicht erhört. Die Bundespolizei gibt Verhaltenstipps für solche Situationen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung. Eine 30-jährige Zugbegleiterin kontrollierte im Zug auf der Fahrt von Augsburg nach Nürnberg im Rahmen ihres sog. Servicegangs die Notausstiege. Auf Höhe des Bahnhofes Weißenburg fiel ihr gegen 13:00 Uhr ein Fahrrad samt Fahrradanhänger auf, welches die Türen blockierte. Als sie den Besitzer mit der Bitte, den Anhänger aus dem Türbereich zu stellen, ansprach, reagierte dieser unmittelbar aggressiv. Der Mann, welcher in Begleitung seiner kleinen Tochter war, schlug der Frau mit den Fäusten auf den Oberkörper und zog derart an ihren Handy-Umhängebändern, dass sie dadurch Verletzungen erlitt und ihr Diensthandy zu Boden fiel und beschädigt wurde. Die Zugbegleiterin machte umstehende Reisende mehrfach auf sich aufmerksam und bat um Hilfe, diese blieb jedoch aus. Der Schaden des beschädigten Mobiltelefons beläuft sich auf 200,00 Euro. Gegen den unbekannten Mann leitete die Bundespolizeiinspektion Nürnberg ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung ein. Hinweise zur Tat oder dem Täter nimmt die Bundespolizeiinspektion Nürnberg unter der 0911-205551-0 oder unter [email protected] entgegen. Solche und ähnliche Vorfälle sind für die meisten Menschen Ausnahme- und Stresssituationen. Dennoch ist jeder Mensch in Gefahren- oder Notfällen verpflichtet, Hilfe zu leisten. Diese zu unterlassen kann ggf. strafrechtliche Konsequenzen gem. § 323 c StGB nach sich ziehen.

Kameradschaft Rechtsextremismus

Rock im Park: Rassistische Parolen vom Riesenrad gegrölt – #pack

Beim Nürnberger Festival Rock im Park haben mehrere Männer offenbar rassistische Parolen gegrölt. Zwei von ihnen sollen im Anschluss andere Besucher angegriffen haben, die sie zur Rede stellten. Der Veranstalter findet klare Worte. Beim Festival Rock im Park in Nürnberg haben zwei Männer am Samstagabend im Riesenrad angeblich rassistische Parolen zum Lied “L’amour toujours” gegrölt. Zeugen aus der Nachbargondel berichteten der Polizei von den Parolen “Deutschland den Deutschen” und “Ausländer raus”. In der Gondel hätten zwei der fünf Menschen gesungen. Nach der Fahrt im Riesenrad hätten sie die fünfköpfige Gruppe auf die Parolen angesprochen, woraufhin zwei junge Männer sie angegriffen hätten. Laut Polizei ist es aber nicht zu ernsthaften Verletzungen gekommen. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung – allerdings gegen unbekannt, weil nicht klar war, wer aus der Gruppe gesungen hatte. Der Veranstalter von Rock im Park hat den beiden Angreifern laut Polizei Hausverbot erteilt. Der Vorfall werde sehr ernst genommen, so der Veranstalter selbst. Rock im Park sei ein weltoffenes und diverses Festival. “Jegliche Form von Diskriminierung, Menschenhass und Gewalt hat bei Rock im Park keinen Platz.”

via br: Rock im Park: Rassistische Parolen vom Riesenrad gegrölt

Dienste Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

Polizei ermittelt wegen rechtsextremer Parolen auf Gartenparty – #pack #Pantelitz

In Mecklenburg-Vorpommern sollen jugendliche Partygäste Naziparolen gegrölt haben. In Sachsen-Anhalt wurde ein Fußballspiel wegen eines ähnlichen Vorfalls abgebrochen. Die Polizei hat Ermittlungen gegen jugendliche Gäste einer Geburtstagsfeier in Mecklenburg-Vorpommern eingeleitet, die rassistische und verfassungswidrige Parolen gerufen haben sollen. Mehrere Gäste hätten bei der Gartenparty in Pantelitz angeblich die Parolen “Deutschland den Deutschen, Ausländer raus” zur Melodie von L’amour toujours gesungen, teilte die Polizei mit. Eine Person soll demnach “Sieg Heil” und “Heil Hitler” gerufen haben. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Beamten nahmen nach eigenen Angaben die Personalien von 13 Partygästen im Alter von 15 bis 18 Jahren auf und erstatteten Strafanzeige.

via zeit: Polizei ermittelt wegen rechtsextremer Parolen auf Gartenparty

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