Antiziganistische Gewalt :„Wo bleibt der Aufschrei?“ – #terror

In Koblenz wurden die Wahlplakate eines Sinto mit Gewaltfantasien beschmiert. In Flensburg zerstörten Unbekannte ein Mahnmal. Marlon Reinhardt wurden die Augen aus dem Wahlplakat ausgekratzt Da möchte jemand mit allen Mitteln verhindern, dass jemand wie ich in die Politik geht“, sagt Marlon Reinhardt. Vor ein paar Tagen sei er morgens mit seinem Sohn auf dem Weg zum Sport gewesen und habe ihm eins seiner Wahlplakate zeigen wollen, berichtet der Koblenzer Unternehmer und Boxer. Am 9. Juni finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt, Reinhardt will für die Freien Wähler in den Stadtrat. „Warum sind deine Augen ausgestochen“, habe sein Sohn ihn gefragt. Da erst seien ihm der Vandalismus und die antiziganistische Schmiererei aufgefallen. Alle Sinti und Roma sollten „ab in die Gaskammer“, hatte jemand neben Reinhardts Gesicht geschmiert, und dabei das rassistische Z-Wort benutzt. Direkt Bezug nimmt die Schmiererei auch auf Reinhardts Vater, den Musiker Django Heinrich Reinhardt. Nur wenige Tage später wurden Plakate des Freie-Wähler-Spitzenkandidaten Stephan Wefelscheid ebenfalls beschmiert, nachdem dieser sich mit Reinhardt öffentlich solidarisiert und Strafanzeige gestellt hatte. Auch in diesem Fall wurden dem Porträtfoto die Augen herausgeschnitten und das Z-Wort als Beleidigung verwendet. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung. (…) Die rassistischen Parolen auf Reinhardts und Wefelscheids Wahlplakaten sind nur zwei von mehreren antiziganistischen Übergriffen innerhalb kurzer Zeit in Deutschland. In der Nacht zu Mittwoch war in Flensburg eine Metallstele aus dem Pflaster gerissen worden, die dort als Mahnmal an die von den Nationalsozialisten deportierten Sinti und Roma erinnert. Und Anfang Mai war zum wiederholten Mal in Neumünster Müll neben dem dortigen Mahnmal für ermordete Sinti und Roma abgeladen worden. „In Anbetracht dieser Angriffe auf die Erinnerung und somit auf alle Sinti und Roma frage ich mich, wo der gesellschaftliche Aufschrei bleibt“, kritisierte der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, am Freitag. In diesem Jahr am 2. August jähre sich die Ermordung der letzten Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal. Der Bundestag habe im Dezember gefordert, den Jahrestag würdig zu begehen und die Erinnerung insgesamt zu stärken

via taz: Antiziganistische Gewalt :„Wo bleibt der Aufschrei?“

#Mannheimer Marktplatz – #Staatsschutz ermittelt nach #Messerattacke

Nach einer Messerattacke auf Teilnehmer einer islamkritischen Kundgebung in Mannheim hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Sechs Menschen wurden verletzt, ein Polizist schwebt in Lebensgefahr. Das Motiv des Täters ist noch unklar.Auf dem Mannheimer Marktplatz sind bei einer Messerattacke vor einer Veranstaltung der islamkritischen Bewegung Pax Europa sechs Menschen verletzt worden. Wie Staatsanwaltschaft, Polizei und Landeskriminalamt mitteilten, gehören fünf Angehörige der Bewegung zu den Verletzten. Zudem habe der Angreifer einen Polizeibeamten mehrmals von hinten in den Bereich des Kopfes gestochen und ihm lebensgefährliche Verletzungen zugefügt.Ein anderer Polizeibeamter schoss demnach auf den Angreifer, der dabei ebenfalls verletzt wurde. Alle Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden und hätten zum Teil notoperiert werden müssen.Die Identität des Angreifers sei derzeit noch ungeklärt, hieß es in der gemeinsamen Mitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Landeskriminalamts (LKA). Der Staatsschutz übernahm demnach in Zusammenarbeit mit dem LKA und dem Polizeipräsidium Mannheim die Ermittlungen.Nach Informationen des SWR handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen Mann aus Südhessen. Er wurde demnach in Afghanistan geboren und kam 2013 im Alter von 14 Jahren nach Deutschland. Er habe offenbar einen gültigen Aufenthaltstitel für Deutschland. Bei Staats- und Verfassungsschutz sei der Mann zuvor nicht bekannt gewesen.Veranstalter sprechen von gezieltem AngriffNach Angaben der islamkritischen Bewegung Pax Europa (BPE) galt der Angriff ihrer Versammlung auf dem Marktplatz. Laut der BPE-Schatzmeisterin Stefanie Kizina wurde bei dem Angriff auch das Vorstandsmitglied Michael Stürzenberger verletzt.

via tagesschau: Mannheimer Marktplatz Staatsschutz ermittelt nach Messerattacke

siehe auch: Messerangriff in Mannheim – Die Bluttat auf dem Marktplatz. Sechs Menschen verletzte der Angreifer, ein Polizist schwebt in Lebensgefahr: Im Fall der Mannheimer Attacke halten Ermittler ein islamistisches Motiv für wahrscheinlich. Was über den Täter und die Opfer bekannt ist.(…) Es sind grausame Bilder. Der Angreifer attackiert eine Person, die beiden gehen zu Boden, er sticht mehrfach zu, scheint die Person am Kopf oder Hals zu treffen, außerdem am Bein. Mehrere Personen versuchen, den Angreifer zu überwältigen. Auch ein Polizist schreitet ein, fixiert allerdings nicht den Angreifer, sondern eine zweite Person, so ist es auf einem Video zu sehen. Der Mann mit dem Messer kann sich befreien, greift den Polizisten von hinten an, sticht ebenfalls auf Halshöhe mit dem Messer auf ihn ein. Ein weiterer Polizist schießt den Bewaffneten schließlich nieder. (…) Laut »Pax Europa« wurde auch das Vorstandsmitglied Michael Stürzenberger verletzt. Der 59-Jährige ist seit Jahren einer der bekanntesten Anti-Islam-Aktivisten Deutschlands und wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Bei früheren Kundgebungen forderte Stürzenberger unter anderem »Umerziehungslager« für Muslime nach dem Vorbild Chinas. Den Koran nannte er »das gefährlichste Buch der Welt« und verglich ihn mit Adolf Hitlers »Mein Kampf«. Laut bayerischem Verfassungsschutz rechnet Stürzenberger nahezu alle Musliminnen und Muslime dem »politischen Islam« zu, den er ablehnt. Selbst das Gebet oder Fasten als religiösen muslimischen Ritus wolle er verbieten.

“L’Amour Toujours”: Fast 30 Fälle in Niedersachsen polizeibekannt

Seit dem Eklat auf Sylt sind auch in Niedersachsen viele Fälle von rassistischen Parolen zur Melodie des Partyhits “L’Amour Toujours” bekannt geworden. Das LKA nennt auf NDR Anfrage konkrete Zahlen. Bis Ende Mai seien landesweit 28 Fälle polizeilich bekannt geworden, in denen der Liedtext von “L’Amour Toujours” ausländerfeindlich umgedichtet wurde, teilte eine Sprecherin des LKA Niedersachsen auf NDR Anfrage mit (Stand: 28. Mai 2024). Insbesondere im Mai seien die Fallzahlen steil nach oben geschossen: Allein in diesem Monat seien etwa die Hälfte der 28 Fälle von der Polizei erfasst worden. Die Zahl könne noch höher ausfallen, so die Sprecherin, etwa durch nachträgliche Veröffentlichungen von Video- oder Audioaufnahmen in sozialen Netzwerken. Das Phänomen werde gerade durch die sozialen Netzwerke immer bekannter, so die LKA-Sprecherin. Erstmalig aufgetreten seien ausländerfeindliche Umdichtungen des Originaltextes des Liedes von Gigi D’Agostino im November 2023, so die Sprecherin. Das LKA hat die Zahlen auf Basis von Meldungen und Verlaufsberichten der Polizeibehörden erstellt (…) In Niedersachsen ermittelt mittlerweile in mehreren Fällen der Staatsschutz. Innenministerin Daniela Behrens hatte sich am Montag für Konsequenzen ausgesprochen. Es sei wichtig, die Täterinnen und Täter nicht nur zu identifizieren, sondern sie auch zu bestrafen, sagte die SPD-Politikerin. Die Verbreitung dieses “widerlichen Gedankengutes” sei kein harmloser Partyspaß. “Wir nehmen diese Entwicklung nicht länger hin und lassen die Gegner unserer Demokratie und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht einfach gewähren.” Behrens zeigte sich dabei bestürzt über die rassistischen Parolen, die zu einem harmlosen Lied gesungen werden, “ohne dass in der unmittelbaren Umgebung jemand einschreitet und diesem Treiben ein Ende setzt”.

via ndr: “L’Amour Toujours”: Fast 30 Fälle in Niedersachsen polizeibekannt

Zürcher Politik ist empört über rechtsextreme Symbole bei Polizei – #polizeiproblem

Die Verbreitung von rechtsextremen Symbolen bei der Stadtpolizei Zürich schockiert die Zürcher Politik. Offenbar würden die Anweisungen der Polizeiführung nicht umgesetzt. «Es gibt keine Entschuldigung für die Corps-Mitglieder oder die Polizeiführung, dass man sich dem Abgrenzungsproblem zur rechten Szene nicht bewusst sei», sagt AL-Gemeinderat Michael Schmid. Denn die aktuellen Enthüllungen von Tsüri.ch reihten sich ein in mehrere Beobachtungen von rechtsextremistischen Symbolen in Büroräumlichkeiten der Polizei und der Staatsanwaltschaft.  Im Hauptgebäude der Zürcher Kriminalpolizei hing während Monaten der Totenschädel des Punishers. Wie unsere Recherche zeigt, verbreiten fast zehn Prozent der dortigen Mitarbeitenden auf Social Media zudem The Thin Blue Line. Beides sind Symbole, die international von rechtsextremen Polizist:innen genutzt werden. (…) Für die SP-Gemeinderätin Anna Graff sei es «sehr problematisch», dass Mitglieder der Stadtpolizei Symbole propagieren, die bekanntermassen von rechtsextremen Kreisen verwendet werden, und diese sogar offen in diversen Einsatzzentralen anbringen, schreibt sie auf Anfrage. Trotz des Drucks aus dem Parlament und den verschiedenen Medienberichten werde das Propagieren solcher Symbole besorgniserregender Weise offensichtlich intern geduldet und von oben kommende Anweisungen würden nicht durchgesetzt, so die SP-Politikerin Graff.

via tsri,ch: Zürcher Politik ist empört über rechtsextreme Symbole bei Polizei

Umstrittener #Landtagsabgeordneter – Bayerischer AfD-Politiker #Halemba wegen #Volksverhetzung angeklagt

Die Parteispitze ging bereits auf Distanz, nun schaltet sich die Justiz ein: Der bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba muss sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Es ist nicht der einzige Anklagepunkt. Seit Monaten ermittelte die Staatsanwaltschaft Würzburg gegen den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba – nun hat sie Anklage erhoben. In der 14-seitigen Schrift wird ihm Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung und versuchte Nötigung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Sachbeschädigung vorgeworfen. Der bayerische Landtag hatte bereits Ende April die Abgeordnetenimmunität Halembas aufgehoben. Parallel hatte der Bundesvorstand der AfD wegen möglicher Verstöße gegen die Parteisatzung ein Parteiausschlussverfahren gegen den 22-Jährigen beantragt. Geldwäsche, Sachbeschädigung, Volksverhetzung, Nötigung Bereits im September 2023 hatte es eine Durchsuchung im Haus der Würzburger Burschenschaft Teutonia Prag gegeben, der Halemba angehörte. Es kam der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen sowie von Volksverhetzung auf

via spiegel: Umstrittener Landtagsabgeordneter Bayerischer AfD-Politiker Halemba wegen Volksverhetzung angeklagt

siehe auch: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen AfD-Politiker Halemba Nach umfangreichen Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba. Es geht unter anderem um Geldwäsche und Volksverhetzung – und den Ausdruck eines SS-Befehls, der in seinem Zimmer gefunden wurde. (… Vorgeworfen werden dem unterfränkischen AfD-Abgeordneten vorsätzliche Geldwäsche, versuchte Nötigung und Sachbeschädigung, Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher terroristischer Organisationen sowie vollendete Nötigung. Das Amtsgericht Würzburg muss noch über eine Zulassung der Anklage entscheiden. Der bayerische Landtag hatte zuletzt im April 2024 die Immunität Daniel Halembas ein weiteres Mal aufgehoben. Eine Anklage galt deshalb als wahrscheinlich. Halemba drohen bis zu fünf Jahre Haft Da einige der Vorwürfe sich bereits im Jahr 2022 zugetragen haben sollen, erfolgt die Anklage beim Jugendrichter des Amtsgerichts Würzburg

Screenshot Bayerischer Landtag; archive is tVF2q

Göttingen: Grünen-Politikerin Kollenrott angegriffen – Täter zeigt Hakenkreuz bei Whatsapp

Neue Details zum Tatverdächtigen Angriff auf Grünen-Politikerin Kollenrott: 66-Jähriger zeigte Hakenkreuz im Profilbild bei Whatsapp Artikel anhören • 4 Minuten Erst pöbelte er, dann schlug er zu: Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat nach dem Angriff auf Grünen-Politikerin Marie Kollenrott neue Details zum Tatverdächtigen genannt. Wer ist der Mann, der die Grünen-Politikerin Marie Kollenrott in Göttingen angegriffen haben soll? Bislang ist lediglich klar, dass er 66 Jahre alt ist und in Göttingen wohnt. Außerdem ist er bereits 2020 „staatsschutzpolizeilich in Erscheinung getreten“, und zwar wegen der Veröffentlichung eines Hakenkreuzes, wie Göttingens Polizeisprecherin Jasmin Kaatz bestätigte. Zu diesem Vorfall hat die Staatsanwaltschaft nun neue Details bekannt gegeben. Wie der Göttinger Oberstaatsanwalt Andreas Buick am Mittwoch auf Anfrage mitteilte, wurde der 66-Jährige im Juli 2020 wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Die Strafe: 30 Tagessätze zu je 30 Euro, also 900 Euro. Göttinger Staatsanwaltschaft: Tatverdächtiger zeigte Hakenkreuz im Profilbild bei Whatsapp Dem Mann wurde damals nach Angaben von Buick zur Last gelegt, in seinem Whatsapp-Profilbild einen Reichsadler mit Hakenkreuz im Eichenkranz gezeigt zu haben (…) Die Straftat des Mannes war im Zusammenhang mit einem anderen Verfahren gegen ihn aufgefallen, wie Oberstaatsanwalt Buick weiter berichtete. Demnach hatte eine Frau gegen den 66-Jährigen eine Strafanzeige wegen Beleidigung gestellt.

via göttinger tageblatt: Göttingen: Grünen-Politikerin Kollenrott angegriffen – Täter zeigt Hakenkreuz bei Whatsapp

Rätselhafter Sicherheitsvorfall: Der Bundeswehr fehlt eine Iris-T-Rakete

Die Lenkflugkörper des Type Iris-T gelten als modernste Waffen der Bundeswehr. Aktuell wird nach Informationen eine solche Rakete vermisst, das bestätigten uns mehrere Insider übereinstimmend. Allerdings soll diese ohne Munition und Treibstoff sein. Der Verlust ist heikel, da die Waffe auch in der Ukraine zum Einsatz kommt und die Sorge besteht, dass Russland Informationen über die Funktionsweise der Waffe erhalten könnte. Der Suchkopf beinhaltet Kryptotechnik. Wo sich die Rakete aktuell befindet, ist nach Informationen von Business Insider unklar. Immerhin hat die Bundeswehr aber eine Theorie, wo sie sein könnte. Schwere Panne bei der Bundeswehr: Nach Recherchen von Business Insider fehlt der Truppe derzeit ein Lenkflugkörper des Typs Iris-T. Das haben uns mehrere Insider übereinstimmend bestätigt. Die Waffe ist nicht nur teuer – Stückpreis 250.000 Euro –, sondern auch eine der modernsten Waffen der Streitkräfte. Sie kann mittels Infrarotsuchkopf Flugzeuge, Drohnen und Raketen in bis zu 40 Kilometern Entfernung präzise treffen. Mehrere dieser Systeme wurden zur Luftabwehr auch in die Ukraine abgegeben, damit sich die dortigen Soldaten gegen Angriffe der Russen schützen können. Dem Vernehmen nach fiel der Verlust der Rakete vor einigen Tagen beim Verladen der Waffen in Nordrhein-Westfalen auf. Weil in einer Kaserne, wo diese gelagert werden, Baumaßnahmen geplant waren, sollten die Iris-T in einer anderen Kaserne zwischengelagert werden. Doch anscheinend passte die Anzahl der Waffen vor Ort nicht zu den Zahlen in den digitalen Lagerbeständen. Der Verlust wurde innerhalb der Truppe als Sicherheitsvorkommnis gemeldet. Nach Informationen von Business Insider hofft die Bundeswehr aktuell, dass sich die vermisste Waffe auf einem zivilen Containerschiff in Richtung USA befindet, wo die Luftwaffe regelmäßig Übungen mit den Lenkflugkörpern abhält. Allein das wäre aber ungewöhnlich, weil eigentlich nur leere Lagerungsboxen für die Lenkflugkörper auf diesem Weg verschickt werden

via businessinsider: Rätselhafter Sicherheitsvorfall: Der Bundeswehr fehlt eine Iris-T-Rakete

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