Neue Studie : DEUTSCHE #MILLIARDENVERMÖGEN: #SUPERREICHE BESITZEN MINDESTENS 1,4 BILLIONEN EURO, #STEUERSÄTZE SEIT MITTE DER 1990ER DRASTISCH REDUZIERT – #EatTheRich

Die Vermögen superreicher Haushalte in Deutschland dürften weitaus größer sein als in Forschung, Medien und Öffentlichkeit angenommen. Allein die mehr als 200 Milliardenvermögen im Land könnten zusammengerechnet statt rund 900 Milliarden Euro mindestens 1400 Milliarden Euro umfassen, möglicherweise sogar noch deutlich mehr. Das entspricht gut einem Drittel bis der Hälfte des jährlichen deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) und verteilt sich auf lediglich rund 4300 sehr reiche Haushalte. Gründe für die deutliche Unterschätzung der Milliardenvermögen sind, dass es mehr davon geben dürfte als bislang angenommen. Zudem sind die bekannten Supervermögen in bisherigen Analysen teilweise unterbewertet, etwa weil Gewinnausschüttungen nicht voll erfasst sind oder Unternehmensanteile oder Immobilien in ihrem Wert unterschätzt werden. Das ergibt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Die Untersuchung zeigt auch: Wichtige Steuersätze zur Besteuerung der Erträge aus Milliardenvermögen sind seit 1996 deutlich gesenkt worden. Neben der Aussetzung der Vermögensteuer hat sich beispielsweise der Steuersatz auf nicht ausgeschüttete Gewinne seit 1996 in etwa halbiert.  Ein weiteres Ergebnis: Die meisten der über 200 Milliardenvermögen in Deutschland stehen zwar mit großen Unternehmen in Zusammenhang und entfallen meist auf Mitglieder der (ehemaligen) Eigentümerfamilien. In knapp jedem fünften Fall beruht das aktuelle Vermögen aber im Wesentlichen schlicht auf dem Verkauf der Firma. Und auch, wenn Familien noch wirtschaftlich mit einem Unternehmen verbunden sind, wird dieses nur in gut der Hälfte dieser Fälle durch Familienmitglieder gemanaged. Bei der anderen Hälfte beschränkt sich die Rolle der Familie auf eine Mitgliedschaft in den Kontrollgremien oder eine stille Teilhaberschaft. Bei der Mehrzahl der Milliardenvermögen kann daher nicht von „Unternehmertum“ als direkter Quelle des Reichtums die Rede sein, konstatieren die Studienautor*innen Julia Jirmann und Christoph Trautvetter von der Nichtregierungsorganisation Netzwerk Steuergerechtigkeit – anders als es Interessengruppen Vermögender oft darstellten.

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https://www.youtube.com/watch?v=Wh3t49NsWBA

Gas station run by self-described “literal nazi” displays sign calling gay people pedophiles

The gas station's private gym is also a hub for neo-Nazi groups training for a race war. By Molly Sprayregen Saturday, December 23, 2023 Photo: Screenshot The Lewis Country Store in Nashville, Tennessee has recently been identified by the Southern Poverty Law Center (SPLC) as a hub for neo-Nazi groups training to prepare for a race war. And a new homophobic, antisemitic sign is making it clear the owner does not care about backlash. Trans activist Alejandra Caraballo recently posted footage of the digital sign displayed under the price of gas. “Oh no!” it reads. “The child molesting fa***ts and Jews at the Nashville Scene don’t like us!” The Nashville Scene is a local paper. The post on X, formerly Twitter, has since been deleted. Store owner Brad Lewis reportedly described himself on Telegram as “an actual literal Nazi” in response to the SPLC’s report that he has been lending use of the store’s private gym to members of the Tennessee Active Club, which is part of a network of white supremacist groups training to fight the minorities they believe are replacing them.

via lgbtqnation: Gas station run by self-described “literal nazi” displays sign calling gay people pedophiles

siehe dazu auch: NOTORIOUS NASHVILLE STORE HOSTS WHITE NATIONALIST FIGHT CLUBS White nationalist groups are using a private gym above a store in Nashville, Tennessee, to network and train for hand-to-hand combat, a Hatewatch investigation reveals. The private gym is located above Lewis Country Store – a gas station, convenience store and restaurant known locally for displaying hateful anti-LBGTQ+ and misogynistic signage. A message posted May 21 on a Telegram channel run by Tennessee Active Club, a white nationalist hate group, led Hatewatch to photographs of the property on a real estate listing website. Those images were matched to a propaganda video and photographs the group posted online. The photographs and video appear to show the same gym. Brad Lewis owns the store and appears to be a cook at the restaurant, according to photographs of him making food for customers posted to Google Photos. Lewis’ store now appears to be an important hub in the local white nationalist movement. Hatewatch contacted Lewis through email to ask about the private gym and his relationship with the Tennessee Active Club. Lewis responded in an email laced with profane language and an anti-LGBTQ+ slur. “You and the SPLC can go fuck yourselves,” Lewis said. “What I do with my life and my business is none of your fucking meddling business.” Later the Lewis Country Store posted a photograph of the group giving the Hitler salute outside Lewis Country Store with “Fuck the SPLC!!!” as the caption.

Kopf eines Netzwerks: #Verschwörungstheoretiker wieder in #Haft – #LockHimUp

Der Kopf eines verschwörungstheoretischen Telegram-Netzwerks ist wieder in Haft: Der Olchinger wurde in dieser Woche aufgrund eines Urteils des Amtsgerichts München festgesetzt. Der 58-Jährige wurde im Oktober dieses Jahres unter anderem wegen mehrerer Fälle von Beleidigung, Bedrohung, Verleumdung und Volksverhetzung verurteilt, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte. Er wurde dafür zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verdonnert. Der 58-Jährige war nach einem Aufenthalt in einer Psychiatrie schon einmal festgesetzt worden. Damals hatte er Geldstrafen nicht bezahlt, die unter anderem wegen des Verbreitens personenbezogener Daten verhängt worden war. Olchinger gilt als Kopf eines Netzwerkes Der 58-jährige Olchinger gilt als Kopf eines Netzwerks, das sich vor allem auf der Internet-Plattform Telegram austauscht. Im November hatte die Generalstaatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang 20 Wohnungen im gesamten Bundesgebiet durchsuchen lassen. Dabei ging es um den Verdacht der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung.

via merklur: Kopf eines Netzwerks: Verschwörungstheoretiker wieder in Haft

GRUND FÜR DIE AFD-ERFOLGE : Wer wenig Hoffnung hat, wählt eher rechts

2023 blickten die Deutschen so trübsinnig in die Zukunft wie seit den fünfziger Jahren nicht mehr. Und AfD-Anhänger sind meistens besonders pessimistisch. Kein Wunder also, dass die Partei so große Erfolge feierte. Manchmal fragt sich Thomas Petersen, wann es jemals ein Jahr wie 2023 gegeben hat. Petersen ist Meinungsforscher beim Institut Allensbach, und wenn er manche Umfrage sieht, muss er lange im Archiv suchen, um ein Jahr zu finden, in dem sich die Deutschen schon einmal so gefühlt haben. Zum Beispiel, als im vergangenen Winter 51 Prozent der Leute sagten, sie wüssten nicht, wie sie die nächste Heizrechnung bezahlen sollten. Petersen schaute nach und musste bis in das Jahr 1952 zurückgehen, um eine ähnliche Zahl zu finden. Damals waren viele Deutsche unsicher, ob sie schon genug Kohlen für den Winter hatten. In den 71 Jahren dazwischen war die Frage, ob jemand frieren muss, kein Thema. Die andere Umfrage, die Petersen stutzen ließ, kam Ende 2022. Da sagten nur 28 Prozent der Deutschen, dass sie mit Hoffnung auf das neue Jahr schauten. Der Rest erwartete nur wenig Gutes. Petersen ging wieder ins Archiv und musste auch diesmal bis ins Jahr 1951 zurückgehen, um einen ähnlich schlechten Wert zu finden. Damals tobte der Koreakrieg. Die Deutschen sind 2023 also so pessimistisch gewesen wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr. Für die AfD waren das ideale Bedingungen. Wenn ihre Anhänger etwas gemeinsam haben, dann ist es nicht der Rechtsradikalismus oder ein Gefühl des Abgehängtseins, sondern ihr tief ausgeprägter Pessimismus. AfD-Anhänger wähnen sich in einer Welt, die dem Untergang geweiht ist. Die Zahlen belegen das. Nur 13 Prozent der AfD-Anhänger sind Rechtsextremisten, 43 Prozent denken ausgeprägt rechts. Das macht zusammen 56 Prozent. Der ganze Rest sind Leute, deren Überzeugungen – abgesehen von ihrem Faible für die AfD – unauffällig sind. Sie sind Gemäßigte, und das ist, wie Petersen beteuert, wörtlich zu nehmen. Die AfD-Anhänger sind auch keine Bürgergeldempfänger in Problemvierteln, das haben Untersuchungen schon vor Jahren gezeigt. Die meisten haben einen soliden Kontostand und sind keine Verlierer. Mit FDP-Anhängern haben sie gemeinsam, dass sie große Individualisten sind. FDP-Anhänger sind aber Optimisten, AfD-Anhänger hingegen befürchten den Untergang des deutschen Volkes, wirtschaftlich, kulturell, ethnisch. Wenn Pessimisten AfD wählen, wundert es nicht, dass die im pessimistischsten Jahr seit 1951 große Erfolge feierte.

via faz: GRUND FÜR DIE AFD-ERFOLGE : Wer wenig Hoffnung hat, wählt eher rechts

#ERMITTLUNGEN DES #LKA : #Polizei erschießt bewaffneten Mann in #Mannheim

Ein Mann alarmiert Polizei und gibt an, eine Straftat begangen zu haben. Später wird er von den Beamten angeschossen und stirbt. Die Einzelheiten sind bislang unklar. Ein mit einem Messer bewaffneter Mann ist in Mannheim von der Polizei erschossen worden. Der 49-Jährige habe zuvor am Samstagmittag den Notruf gewählt, wie die Polizei gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft mitteilte. Bei dem Anruf habe der Mann angegeben, eine Straftat begangen zu haben. Eine Streife mit drei Beamten sei in den Mannheimer Stadtteil Schönau gefahren, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA). Der 49-Jährige habe demnach mit einem Messer bewaffnet auf der Straße gewartet und die Beamten bedroht. Im anschließenden Verlauf schossen die Polizeibeamten auf den Mann. Dadurch wurde der 49-Jährige tödlich verletzt. Er wurde in ein Krankenhaus gefahren, wo er kurz darauf starb. (...) Aus Neutralitätsgründen hat das LKA die Ermittlungen übernommen. Es werde nun unter anderem überprüft, wie die Beamten und der 49-Jährige reagiert hätten, sagte der Sprecher. Anwohner hatten von drei bis vier Schüssen berichtet.

via faz: ERMITTLUNGEN DES LKA : Polizei erschießt bewaffneten Mann in Mannheim

Schuldspruch wegen antisemitischer Verhetzung

Er habe Michel Fried­man nur per­sön­lich belei­di­gen wol­len, nicht aber die jüdi­sche Glau­bens­rich­tung, recht­fer­tig­te der 52-jäh­ri­ge Ange­klag­te sei­nen Pos­ting­text, in dem er den Deut­schen mit „schleich di du Sajd“ titu­lier­te. Sein Pos­ting vom 29. Juni lös­te Empö­rung auf Twit­ter aus und führ­te zu einer Anzei­ge durch SOS Mit­mensch wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung. Am 20.12. stand der aus dem FPÖ-Umfeld stam­men­de Efer­din­ger vor Gericht. M.H. zu Michel Fried­mann (der äußer­te, aus­wan­dern zu wol­len, wenn die AfD in eine Regie­rung käme): „Hof­fent­lich, schleich di du Sajd” Zuge­ge­ben: Die gedank­li­che Akro­ba­tik des Efer­din­gers, der aus Man­gel an Finan­zen – er ver­fü­ge trotz eige­ner Fir­ma über kein Ein­kom­men – ohne juris­ti­schen Ver­tre­ter vor dem Lan­des­ge­richt Wels ange­tre­ten war, kann unter der Rubrik „aben­teu­er­lich“ ein­ge­reiht wer­den. Er habe in dem gegen den deut­schen Publi­zis­ten Michel Fried­mann gerich­te­ten Pos­ting kei­nes­wegs „Sau­jud“ gemeint, also die zwei „u“ durch einen Stern ersetzt, son­dern das ara­bi­sche Wort „Sai­jid“, das einen ara­bi­schen Wür­den­trä­ger bezeich­nen wür­de. Die Ster­ne im Text stün­den also jeweils für ein „i“. Er ken­ne das Wort von einem koso­vo-alba­ni­schen Freund. Da es ein ara­bi­sches Wort sei, mein­te der Ange­klag­te, sei es „kein schö­nes Wort“ für einen Juden und somit eine Belei­di­gung für eine Per­son der jüdi­schen Glau­bens­rich­tung. Zuerst konn­te H. nicht erklä­ren, war­um er bei dem angeb­lich ara­bi­schen Begriff zwei Ster­ne ein­ge­baut hat­te, in der zwei­ten Run­de mein­te er, weil er nicht gewusst habe, wie das Wort geschrie­ben würde. Es ist etwas ver­wir­rend: Das ara­bi­sche Wort für einen Wür­den­trä­ger (das im Übri­gen kor­rek­ter­wei­se „Sayy­id“ geschrie­ben wird) soll eine Belei­di­gung für einen Juden sein? Der Rich­ter ließ sich von die­sem Erklä­rungs­ver­such nicht über­zeu­gen. Nach 25 Minu­ten Ver­hand­lungs­dau­er schloss er den Pro­zess mit einem Schuld­spruch nach dem Ver­het­zungs­pa­ra­gra­fen und einer beding­ten Haft­stra­fe über zwölf Mona­te – nicht rechts­kräf­tig. Erschwe­rend sei, so der Rich­ter in sei­ner Begrün­dung, dass der Ange­klag­te schon ein­mal in Haft war und eine Äuße­rung gegen eine Gerichts­voll­stre­cke­rin vom Jän­ner 2023 akten­kun­dig ist. Außer­dem sei H. bereits mit wei­te­ren Face­book-Pos­tings auf­fäl­lig gewor­den, bei einem gegen den Bun­des­prä­si­den­ten habe er Glück gehabt, dass die­ses nicht wei­ter­ver­folgt wurde. M.H. über Alex­an­der Van der Bel­len (Screen­shot FB, 21.8.22) M.H. über Sebas­ti­an Kurz: „Para­sit” (Screen­shot FB, 10.8.20) H.s Face­book-Time­line gibt nicht nur Zeug­nis sei­ner weit rechts­ste­hen­den Gesin­nung, son­dern ist in der Tat auch vol­ler wei­te­rer Belei­di­gun­gen und Het­ze. Zu Bun­des­prä­si­dent Alex­an­der Van der Bel­len kom­men­tier­te er im August 2022, wor­auf sich der Rich­ter mög­li­cher­wei­se bezog: „Wer die­sen seni­len Idio­ten wählt gehört ent­mün­digt und die Staats­bür­ger­schaft ent­zo­gen“, Ex-Bun­des­kanz­ler Kurz fir­miert wahl­wei­se unter „Idi­ot“, „Para­sit“ und „Kre­tin“, Ex-Minis­ter Anscho­ber sei „ohne Hirn“. Einen Wahl­auf­ruf für die FPÖ im Mai 2019 unter­streicht H. mit dem Kom­men­tar: „Jetzt krie­chen sie aus den Löchern, die­se lin­ken Drecks­rat­ten“.*

via stoppt die rechten: Schuldspruch wegen antisemitischer Verhetzung

Und immer wieder Lassan

Mitte Dezember veröffentlichte die schwedische Antifa gehackte Daten des Neonazi-Onlineshops „Midgård“. In den über 17.000 Datensätzen finden sich auch 86 Namen aus Mecklenburg-Vorpommern. Einer von ihnen: der ehemalige NPD-Politiker Christian Hilse, der in den vergangenen Monaten als Mitorganisator des Lassaner Parkfests und der Festschrift zum Stadtjubiläum Aufmerksamkeit erregte. Sein Fall zeigt nicht nur, dass es häufig an Abgrenzung nach rechts fehlt, sondern auch, wie weit rechtsextreme Strukturen im Land bereits etabliert sind. Nachdem der rechtsextreme schwedische Onlineshop Midgård, der neben Neonazi-Musik auch entsprechendes Merchandise vertreibt, bereits 2017 gehackt wurde, sind unlängst erneut Daten von Kund:innen an die Öffentlichkeit gelangt. Bis ins kleinste Detail können Namen, Kontaktinformationen und bestellte Waren auf einer eigens von der schwedischen Antifa angelegten Website nachverfolgt werden. Die Daten reichen von 2022 zurück bis ins Jahr 2017. Die Bestellenden kamen dabei aus der ganzen Welt. Auch aus Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern. 86 Namen von Rostock bis Neubrandenburg, Abtshagen (Vorpommern-Rügen) bis Gantenbeck (Nordwestmecklenburg) ergeben sich aus dem Leak, über das die betreffenden Personen laut schwedischer Antifa von Midgård nicht informiert wurden. Auch 2017 habe Midgård seine Kund:innen nicht auf die Sicherheitslücke hingewiesen, schreibt die Antifa auf Nachfrage. Dabei waren auch damals Daten mehrerer Jahre öffentlich geworden. Das Leak wirft einerseits die Frage nach dem Geschäftsgebaren der Seitenbetreibenden auf, liefert auf der anderen Seite jedoch auch Einblicke in die rechtsextreme Szene. Ein Name fällt bei den Bestellungen aus MV sofort ins Auge: Christian Hilse. Insgesamt neunmal zwischen 2018 und 2021 bestellte der ehemalige NPD-Stadtvertreter und -Kreistagsabgeordnete laut dem Register im Nazi-Onlineshop. Wie die Produktdaten verraten, umfasst Hilses Musikgeschmack rechtsextreme Gruppen wie die verbotene Band Landser oder Die Lunikoff Verschwörung – letztere ein Nachfolgeprojekt des ehemaligen Landser-Sängers Michael Regener. Die Rechtsrock-Band Stahlgewitter ist ebenso zu finden wie die britische neonazistische Gruppe Brutal Attack, die zu den Gründungsmitgliedern des Blood & Honour-Netzwerks zählen soll. Ebenfalls interessant: Unter den Bestellenden war auch Robert L. Bei ihm in Zempin fand erst Mitte September eine Durchsuchung im Zuge der Razzien gegen Mitglieder der mittlerweile verbotenen Neonazi-Gruppierung Hammerskins statt. Dass Hilses Name im Kontext eines rechtsextremen Onlineshops auftaucht, verwundert schon allein vor dem Hintergrund seiner politischen Vergangenheit in der NPD nicht. Es untermauert darüber hinaus jedoch die Hinweise auf seine seit Jahren bestehenden Beziehungen in die rechtsextreme Szene. So wurde Hilse zum Beispiel 2014 auf einem „Heldenmarsch“ in der ungarischen Hauptstadt Budapest, der dem Kampf der ungarischen Armee und der SS gegen die Rote Armee gewidmet war, fotografiert. Der Marsch wurde von Blood & Honour-Aktivisten mitveranstaltet. Dabei hält Hilse ein Plakat, welches unter anderem auf die rechtsradikale Kameradschaft und Internetplattform „Freies Pommern“ hinweist. Im Zusammenhang mit der Gruppe fiel Hilses Name auch 2015, als in Heringsdorf auf Usedom rechtsradikale Plakate mit Bezug zum Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß auftauchten. Darüber hinaus war er der verantwortliche Redakteur des rechten Blattes Der Lassaner Bote.

via katapult-mv: Und immer wieder Lassan

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