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Day: October 13, 2023

Dienste Gewalt polizei Rechtsextremismus

Festnahme in Berlin-Mitte: Mann hat Hakenkreuzfahne im Auto und schlägt Polizisten

Eine Hakenkreuzfahne und eine Reichskriegsflagge hatte ein Mann in Berlin am Armaturenbrett seines Autos befestigt. Als er die Symbole entfernen sollte, eskalierte die Situation. Ein 50-jähriger Mann ist in Berlin-Mitte wegen verbotener Fahnen und eines tätlichen Angriffs gegen Polizisten festgenommen worden. Zudem soll er die Beamten „fremdenfeindlich“ beleidigt haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. (…) Nachdem der herbeigerufene Besitzer des Autos die Fahnen entfernt hatte, schlug der 50-Jährige einem Polizisten mit der Hand gegen den Oberkörper. Dabei soll er die Einsatzkräfte rassistisch beleidigt haben. Den Angaben zufolge wurde der Mann daraufhin festgenommen und in Gewahrsam gebracht.

via tagesspiegel: Festnahme in Berlin-Mitte: Mann hat Hakenkreuzfahne im Auto und schlägt Polizisten

Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

cw – „Hamas ist unmenschlich“ Massaker in Israel: Netanjahu-Büro veröffentlicht schockierende Bilder

Immer mehr Bilder und Augenzeugenberichte dokumentieren die Grausamkeit der Hamas-Terroristen bei ihrem Angriff auf Israel. Das Büro des Ministerpräsidenten Netanjahu teilt Bilder von ermordeten Kindern. Ein Sanitäter berichtet von brutal getöteten Müttern und ihren Babys. Nach dem Massaker an Israelis im Grenzgebiet kommen immer mehr schockierende Bilder von den Opfern der Gräueltaten und erschütternde Augenzeugenberichte ans Licht. Israelische Sprecher teilten am Freitag Fotos, die das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu freigegeben und auf X veröffentlicht hatte. Darunter sind auch Bilder von grausam ermordeten und verbrannten Kindern und enthaupteten Menschen. „Hier sind einige der Fotos, die Premierminister Benjamin Netanjahu US-Außenminister Antony Blinken gezeigt hat“, hieß es in dem Post. „Hamas ist unmenschlich. Hamas ist IS.“ Immer mehr Sanitäter erzählen auch von ihren schrecklichen Einsätzen am Tag des Massakers in israelischen Grenzorten zum Gazastreifen, in dem die islamistische Hamas herrscht. Hunderte von Hamas-Terroristen waren am vergangenen Samstag über die Grenze nach Israel gekommen und hatten dort in Grenzorten und bei einem Musikfestival ein Massaker angerichtet. Seit den großangelegten Hamas-Angriffen hat Israel mehr als 1300 Tote zu beklagen. Israel ruft zur Massenevakuierung des nördlichen Gazastreifens auf Binnen 24 Stunden sollen Zivilistinnen und Zivilisten die Stadt verlassen und sich in Richtung Süden begeben. Sanitäter: „Ich habe eine tote Mutter gesehen, die ihr Baby im Arm hielt“ Der Sanitäter Jossi Landau erzählte dem Sender i24news, in einem Haus habe er eine Frau mit aufgeschnittenem Bauch vorgefunden. „Das ungeborene Baby, immer noch mit der Nabelschnur verbunden, und jemand hatte mit dem Messer auf es eingestochen.“ Der Mutter sei in den Kopf geschossen worden. In einem anderen Haus habe er die Leichen von Eltern und zwei kleinen Kindern gefunden, denen die Terroristen die Hände auf den Rücken gebunden hatten. Sie seien alle verbrannt worden. „Ich habe eine tote Mutter gesehen, die ihr Baby im Arm hielt, beide mit einer einzelnen Kugel getötet. Ich habe 20 Kinder gesehen, die erschossen und verbrannt wurden und in zwei Haufen aufeinandergestapelt wurden.“

via rnd: „Hamas ist unmenschlich“ Massaker in Israel: Netanjahu-Büro veröffentlicht schockierende Bilder

Dienste Gewalt

20-Jähriger schwer verletzt – Deutscher stößt Syrer von 15 Meter hoher Brücke in Regensburg

Ein 28-jähriger Deutscher stößt einen 20-jährigen Syrer von der 15 Meter hohen Steinernen Brücke in Regensburg. Der Mann wird bei dem Sturz schwer verletzt. Die Polizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Ein 20-jähriger Syrer ist am Freitag im bayerischen Regensburg von einem 28-jährigen Deutschen von einer Brücke über die Donau gestoßen worden und hat sich schwer verletzt. Das teilte die Polizei in der oberpfälzischen Stadt mit. Nach Angaben einer Sprecherin waren die Hintergründe und Abläufe noch unklar, die Beamten ermittelten wegen eines versuchten Tötungsdelikt.

via focus: 20-Jähriger schwer verletzt Deutscher stößt Syrer von 15 Meter hoher Brücke in Regensburg

siehe auch: 20-Jähriger von Steinerner Brücke in Regensburg gestoßen Großeinsatz am in Regensburg: Ein 20-Jähriger wurde von der Steinernen Brücke gestoßen und ist auf den Sockel eines Pfeilers geprallt. Er kam verletzt in eine Klinik. Ein Verdächtiger wurde wenig später festgenommen. In Regensburg ist am Freitagmittag ein 20-Jähriger über die Brüstung der Steinernen Brücke gefallen und auf einem darunterliegenden Pfeilerelement aufgeschlagen. Das teilte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberpfalz auf BR-Anfrage mit. Der junge Mann wurde schwer verletzt. 28-Jähriger festgenommen Nach Angaben der Sprecherin wurde der 20-Jährige von der Brücke gestoßen. Als tatverdächtig gilt ein 28-Jähriger. Passanten, die den Vorfall beobachtet hatten, hielten den Mann auf. Die Polizei nahm ihn fest. Noch sind die genauen Hintergründe unklar. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Großaufgebot an Einsatzkräften Die Einsatzkräfte konnten den schwerverletzten 20-Jährigen mit Hilfe einer Trage, die mit einem Seilsystem an einer Drehleiter befestigt war, nach oben bringen. Er kam ins Krankenhaus.

Dienste Gewalt polizei

Juden in Deutschland – BKA warnt vor antisemitischer Protestwelle

Die Sicherheitsbehörden rechnen mit einer antisemitischen Protestwelle in Deutschland. Auch Anschläge seien nicht auszuschließen. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung warnte vor anti-israelischen Tendenzen an Schulen.Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit einer Protestwelle gegen jüdische Einrichtungen und Gebetshäuser. Dies gehe aus einem internen Lagebild hervor, berichten “Kölner Stadt-Anzeiger” und “Bild”-Zeitung übereinstimmend. Neben Demonstrationen seien auch Proteste vor US-Einrichtungen, insbesondere in Berlin, sowie vor US-Militärstützpunkten zu erwarten, heiße es dort. Der Schutz jüdischer Einrichtungen wurde daher erhöht, erklärte BKA-Präsident Holger Münch.Das Bundesinnenministerium geht von einer “erhöhten Gefährdungslage” in Deutschland aus. Das sagte ein Sprecher des Ministeriums in Berlin. Der Sprecher wies ebenfalls auf den erhöhten Schutz durch die Landesbehörden für jüdische und israelische Einrichtungen. Am Nachmittag werde Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit den Innenministern der Länder dazu beraten.

via tagesschau: Juden in Deutschland BKA warnt vor antisemitischer Protestwelle

Allgemein Kameradschaft Rechtsextremismus

#Satzungsänderung – #Sterbehilfeverein will keine AfD-Mitglieder mehr aufnehmen

Der Verein Sterbehilfe plant eine Satzungsänderung, nach der künftig keine AfD-Mitglieder mehr aufgenommen werden sollen. Und wer nicht Mitglied in dem Verein ist, soll auch seine Dienste nicht in Anspruch nehmen können. Der Verein Sterbehilfe plant eine Satzungsänderung, nach der insbesondere Mitglieder der AfD künftig nicht mehr dem Verein beitreten können. Nach einem Entwurf, über den die Mitgliederversammlung des Vereins am kommenden Wochenende abstimmen soll, würden nur noch Personen aufgenommen, die »nicht Mitglied einer Partei sind, die vom deutschen Verfassungsschutz auf Bundes- oder Landesebene beobachtet wird«; beides ist bei der AfD derzeit der Fall. Falsche Angaben führten zum Ausschluss. Altmitglieder wären aber ebenso wenig betroffen wie Personen, die erst nachträglich AfD-Mitglied werden. Grund sei, so der Vereinsgründer und ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch, »dass die Tätigkeit des Vereins auf einen funktionierenden Rechtsstaat, insbesondere auf eine starke Verfassungs-gerichtsbarkeit angewiesen« sei, die AfD aber an diese »die Axt legen wolle«. Zudem wolle sich der Verein Sterbehilfe »gegen eine feindliche Übernahme durch AfD-Seilschaften wappnen«, so Kusch: »Mit einigen AfD-Mitgliedern können wir – wie schon bisher – leben. Wir wollen aber verhindern, dass es zu viele werden.«

via spiegel: Satzungsänderung Sterbehilfeverein will keine AfD-Mitglieder mehr aufnehmen

Dienste Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

PROZESS GEGEN RECHTSEXTREME – Neonazi-Gruppe “Knockout 51” hatte Kontakt in die Bundeswehr – #terror

Ein Bundeswehrsoldat soll Kontakt zu der Eisenacher Neonazi-Gruppe “Knockout 51” gehabt haben. Ob es sich um ein Mitglied oder einen Unterstützer handelt, ist nicht bekannt. Linken-Politikerin Martina Renner fordert einen Ausschluss aus der Armee. Zum Kreis der Eisenacher Neonazi-Gruppe “Knockout 51” soll ein Bundeswehrsoldat gehört haben. Das geht der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervor, die MDR THÜRINGEN exklusiv vorliegt. Ein aktiver Bundeswehrsoldat soll demnach “Bezüge” zu der rechtsextremen Gruppierung haben – so heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Ob es sich um ein Mitglied oder einen Unterstützer der Neonazi-Schläger handelt, geht aus dem Schreiben nicht hervor. Die Linken-Bundestagsabgeordnete und Rechtsextremismus-Expertin Martina Renner sagte dem MDR, der aktive Bundeswehrsoldat sei neben den Kontakten der Gruppe in die Eisenacher Polizei bereits die zweite Verbindung in Sicherheitskreise. “Dieser muss dringend aus der Armee entfernt werden. Die Gefahr, die durch eine Rechtsterror-Gruppe mit ausgebildeten Soldaten und direkten Kontakten in den Polizeiapparat besteht, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden”, so Renner. (…) Die mutmaßlichen Mitglieder der Eisenacher Neonazi-Gruppe “Knockout 51” hatten laut Antwort der Bundesregierung offenbar Zugang zu einem Waffenarsenal. Demnach wurden bei den Durchsuchungen im April 2022 Hieb-, Schlag- und Stichwaffen gefunden, außerdem “ein Compound-Bogen mit Pfeilen, Schusswaffen, 285 Stück Schreckschussmunition, eine nicht näher bestimmte Anzahl an Softairmunition sowie Ausrüstung und Materialien der 3D-Druck-Technik, Anleitungen für 3D-gedruckte Waffen und 3D-gedruckte Waffenteile”.  Martina Renner (Die Linke) sagte dem MDR, die Waffenfunde müssten mit den Tötungsabsichten und den über 60 zum Teil schweren Straftaten und den Schießtrainings der Gruppierung zusammengedacht werden. “Dass neben 3D-Technik und Anleitungen auch bereits gedruckte 3D-Waffenteile gefunden wurden, zeigt, dass die Gruppe in ihrem Vorgehen in einer Reihe mit anderen Rechtsterror-Bestrebungen steht”, so Renner.

via mdr: PROZESS GEGEN RECHTSEXTREME Neonazi-Gruppe “Knockout 51” hatte Kontakt in die Bundeswehr

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ABC Identifies Greek-Cypriot Australian as One of Two Neo-Nazis Behind Flag Burning Video

Two well-known Australian Neo-Nazis, Jimeone Roberts and Stefanos Eracleous, are likely creators of a threatening video in which a masked individual disparages Indigenous senator Lidia Thorpe and burns the Aboriginal flag. A forensic analysis conducted by ABC Investigations suggests that these two individuals, who are members of the white supremacist National Socialist Network (NSN), may have been behind the video. Eracleous has also been linked to a racist harassment campaign against Senator Thorpe and other high-profile Indigenous Australians. The video, which was widely condemned, is currently under investigation by the Australian Federal Police. The video was first posted on X (formerly Twitter) on October 1 and was subsequently removed. However, on the same day, Eracleous uploaded a higher-quality version of the video to his Telegram channel, Aus Meditations 51. The metadata of the video reveals that Eracleous had access to it before it was posted on Twitter. Metadata also showed that the video was encoded using Vireo software, which has been used in other videos on Eracleous’s channel. The video is similar to another flag-burning video from the previous year, and both videos mention “John Dixon” and the “Warriors of the Convict Resistance” (WACR). Antifascist research revealed that Eracleous had signed a letter with the alias “John Dixon” during a dispute with a Melbourne publican, and he has often associated himself with the WACR in white supremacist chats. The publication of the 2022 video led to the AFP searching Eracleous’s home in June and charging him with using a carriage service to menace, harass, or cause offence.

via greekcitytimes: ABC Identifies Greek-Cypriot Australian as One of Two Neo-Nazis Behind Flag Burning Video

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