Das Bundesinnenministerium hat die umstrittene Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm im vergangenen Jahr mit Vorwürfen eines Fehlverhaltens in mehreren verschiedenen Fällen begründet. Das Schreiben an den damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Informationstechnik (BSI), das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt, nahm zunächst zwar explizit Bezug auf Vorwürfe, die nach der Ausstrahlung der ZDF-Sendung „Magazin Royale“ im Oktober 2022 verbreitet wurden. Dann heißt es aber weiter: „Hinzu kommt eine Vielzahl von Vorkommnissen in Zusammenhang mit der fachlichen sowie der personellen Führung des Amtes, die auch das Vertrauen von Frau Ministerin in Ihre Amtsführung irreparabel gestört haben.“ Eine Auswahl der weiteren Vorwürfe wird dann aufgelistet. Über das Schreiben vom 18. Oktober 2022 hat zuerst der „Focus“ berichtet. Das Ministerium verweist darin „auf Vorwürfe hinsichtlich zu enger Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen“, die in der Fernsehsendung und im Nachgang in diversen Medienberichten laut wurden. „Unabhängig davon wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BSI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt“, heißt es weiter. Das Ministerium nannte sechs weitere Punkte, bei denen „Unzulänglichkeiten“ das Vertrauen „irreparabel erschüttert“ hätten – darunter „mangelnde politische Sensibilität“, „ausufernde Pressearbeit“ und „unzureichende Kooperation mit der Fachaufsicht“.
via rnd: Faeser berief Schönbohm wegen ZDF-Sendung und weiteren Vorwürfen ab