You are Here

Day: July 26, 2023

Dienste urteil

URTEIL ZU SPRINGER-INFOS : Julian Reichelt verliert gegen Holger Friedrich in zweiter Instanz

Der frühere „Bild“-Chef Julian Reichelt kann vor Gericht eine Unterlassung gegen den Verleger Holger Friedrich nicht durchsetzen. Friedrich hatte Reichelt an Springer verraten und gemeint, er habe „Vorstandskommunikation“ weitergegeben. Der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt ist auch vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht mit dem Versuch gescheitert, dem Verleger der „Berliner Zeitung“, Holger Friedrich, die Einlassung untersagen zu lassen, er habe „Vorstandskommunikation“ des Springer-Konzerns verbreitet (Az.: 324 O 206/23). Das OLG übernahm die Argumentation der Vorinstanz, dass es sich bei „Vorstandskommunikation“ nicht um Mitteilungen des Vorstands, in diesem Fall des Springerchefs Mathias Döpfner, handeln müsse, sondern damit auch Mitteilungen gemeint sein können, die an diesen gerichtet waren oder von denen er Kenntnis erlangen konnte. Bei der „Vorstandskommunikation“, wie sie das Oberlandesgericht versteht und wie sie zuvor das Landgericht Hamburg verstanden hat, handelt es sich im konkreten Fall um eine Chat-Nachricht des Compliance-Chefs des Springer-Verlags, die dieser in einer achtköpfigen Chatgruppe verbreitete. Zu dieser Gruppe gehörten auch Döpfner und der Springer-Vorstand Jan Bayer. In der Nachricht warnte der Compliance-Chef des Verlags davor, dass der Publizist „BvSB“ (gemeint ist Benjamin von Stuckrad-Barre) den Verlag damit „bedroht“ habe, er wolle sich an den „Spiegel“ oder andere „richtige Presse“ wenden. Das spielt darauf an, dass „BvSB“ Informationen über den vermeintlichen „Machtmissbrauch“ Julian Reichelts preisgeben wollte. In seinem „Roman“ mit dem Titel „Noch wach?“, der eine kaum camouflierte Selbstbeschreibung ist, schildert der Autor diese Episode in leicht fiktionalisierter Form selbst.

via faz: URTEIL ZU SPRINGER-INFOS : Julian Reichelt verliert gegen Holger Friedrich in zweiter Instanz

Allgemein Dienste Gewalt

The war in Ukraine is spurring a revolution in drone warfare using AI

The advent of AI-enabled drones holds huge promise for Ukraine’s military but may also be exploited by nefarious non-state actors. In an open test field in rural Ukraine, a drone equipped with a bomb lost connection with its human operator after coming under attack by electronic jamming equipment — but instead of crashing to the ground, the drone accelerated toward its target and destroyed it. The drone avoided the fate of thousands of other uncrewed aircraft in this war by relying on new artificial intelligence software that accounts for the electronic interference now commonly deployed by Russia, stabilizing the drone and keeping it locked on a preselected target. AI capabilities help the drone complete its mission even if its target moves, representing a significant upgrade from existing drones that track specific coordinates. Such AI technology, under development by a growing number of Ukrainian drone companies, is one of several innovative leaps underway in Kyiv’s domestic drone market that are accelerating and democratizing the lethality of unmanned warfare — especially crucial for Ukraine’s outgunned military, which is fighting a larger and better-equipped Russian enemy. The improvements in speed, flight range, payload capacity and other capabilities are having an immediate impact on the battlefield, enabling Ukraine to destroy Russian vehicles, blow up surveillance posts and even wreck parts of Russian President Vladimir Putin’s prized Crimean Bridge in an operation last week involving explosive-laden naval drones. The design and software innovations, as well as mass dissemination of piloting know-how, are also likely to influence the way drones are used far beyond the war in Ukraine, with serious implications for governments confronting separatist militias, drug cartels and extremist groups seeking to gain a technological edge. “With tens of thousands of people going through drone training on both sides of this war, it is very likely that this experience is spreading far and wide, including to nefarious actors,” said Samuel Bendett, a Russia-focused drone expert at CNA, a Washington-based think tank.

via washingtom post: The war in Ukraine is spurring a revolution in drone warfare using AI

Dienste Kameradschaft Rechtsextremismus

KONTAKTE ZU #REICHSBÜRGERN : #Razzia bei #Österreichs „#Preußen“

Seit Beginn der „Corona-Maßnahmen“ haben sich die Aktivitäten der Staatsverweigerer in Österreich wieder verstärkt. Am Mittwochmorgen kam es zu einer umfassenden Durchsuchung. Sie leugnen die Existenz der Republik, stellen fiktive Dokumente aus und versuchen, Behörden durch die Überflutung mit sinnlosen Eingaben lahmzulegen. Solche Staatsverweigerer werden gerne auch als Reichsbürger bezeichnet. Am Mittwochmorgen haben Staatsanwaltschaft, Polizei und Verfassungsschutzbehörden in Österreich versucht, in das Netz dieser Bewegung zu schneiden. In fünf Bundesländern mit Schwerpunkt in Kärnten wurden insgesamt acht Hausdurchsuchungen vorgenommen und 36 Personen vernommen. Festnahmen gab es vorerst nicht. „Staatsfeindliche Verbindungen stellen eine bedeutende Bedrohung für die Werte und Freiheiten unserer Demokratie dar,“ hieß es in einer Mitteilung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) in Wien. „Durch die hohe Zahl der Verdächtigen dieser Aktion wird deutlich, dass die von dieser Szene ausgehende Gefahr ernst zu nehmen ist, und das tut der Verfassungsschutz“, sagte DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner. Die Organisation, gegen die in Österreich nun vorgegangen wurde, nennt sich „Bundesstaat Preußen“. Nach Darstellung der Sicherheitsbehörden ist es ihr Ziel, „die öffentliche Verwaltung durch grundlose Eingaben in ihrer Funktionalität zu stören und Verfahren zu verschleppen“. Zuletzt seien Aktivitäten wie das Hissen von Fahnen mit einem Adlersymbol oder die Nutzung von entsprechend gekennzeichneten Fahrzeugen beobachtet worden. Naheliegenderweise ist diese Gruppe mit der Szene der sogenannten Reichsbürger in Deutschland verbunden. (…) Die Ergebnisse der Durchsuchungen, die von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt angeordnet wurden, würden derzeit gesichtet und ausgewertet, hieß es. Das sei „zeit- und personalintensiv“. Der Kärntner Landesverfassungsschutz wurde im ORF mit der Angabe zitiert, es seien mehrere Datenträger, Mobiltelefone, Laptops und Festplatten sichergestellt worden, ferner Dokumentenmappen, Ordner, Fantasieausweise und -Kennzeichen, „aber auch Schusswaffen und Munition“. Gegen alle Verdächtigen wurde ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen.

via faz: KONTAKTE ZU REICHSBÜRGERN : Razzia bei Österreichs „Preußen“

Dienste Gewalt Kameradschaft Rechtsextremismus

Die tschechischen “#Reichsbürger” – wenige, aber militant

In Deutschland machen sogenannte “Reichsbürger” von sich reden. Sie erkennen den heutigen deutschen Staat nicht an und behaupten, das Deutsche Reich würde fortbestehen. Eine ähnliche Bewegung gibt es in Tschechien – die sogenannten “Gläubiger”. Sie halten sich für Staatsbürger der ehemaligen Tschechoslowakei. Die heutige Tschechische Republik ist in ihren Augen nur eine private Firma, die ihnen obendrein noch Geld schuldet! Viele Tschechen staunten nicht schlecht, als Ende Mai Videos einer versuchten Besetzung des Prager Stadtgerichts in den sozialen Netzwerken viral gingen. Unter Rufen wie “Gestapo, Gestapo!” oder “Wir sind das Gesetz” drangen erzürnte Aktivisten in einen Gerichtssaal ein, in dem gerade eine Verhandlung lief. Sie konnten nur unter Einsatz der Justizwache zurückgedrängt werden. Impfgegner sind jetzt “Tschechoslowaken” Ort und Zeitpunkt waren nicht zufällig gewählt. Auf der Tagesordnung stand das Revisionsverfahren im Fall der wohl bekanntesten tschechischen Querdenkerin, der ehemaligen Fernsehjournalistin und nunmehrigen Influencerin Jana Peterková, die sich neuerdings auch an die Spitze der “Gläubiger”-Bewegung stellt, wie sich die tschechischen “Reichsbürger” nennen. Peterková musste sich wegen wiederholter Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit der Covid-Pandemie vor Gericht verantworten. Denn dies war ihr Lieblingsthema, bevor sie auf den angeblichen Fortbestand der ehemaligen Tschechoslowakei umsattelte. In ihren Youtube- und Facebook-Videos hatte sie behauptet, die Weltbevölkerung solle um 70 Prozent verringert werden, und vor neuen Konzentrationslagern in Deutschland gewarnt.

via mdr: Die tschechischen “Reichsbürger” – wenige, aber militant

Internet Rechtsextremismus

DeSantis Fires Staffer For Sharing and Allegedly Creating Dodgy Ad With Nazi Symbol

Ron DeSantis’ presidential campaign fired a staffer on Tuesday after he shared — and allegedly made — a campaign ad featuring a Nazi symbol edited over DeSantis’ head. The DeSantis campaign told NBC News on Tuesday that staffer Nate Hochman was “no longer with the campaign” and that they would “not be commenting on him further,” just days after Hochman received backlash for retweeting the unofficial ad on Twitter. The ad opened with a character looking grimly at a list of former President Donald Trump’s failures before DeSantis appears as the savior from a glowing door. The video then showed a video of soldiers marching as the Sonnenrad symbol — which was displayed in Nazi SS leader Heinrich Himmler’s Wewelsburg castle — appeared over DeSantis’ head. Since World War II, the Sonnenrad symbol has been used by neo-Nazi organizations and Ukraine’s Azov Battalion, and it is listed as a hate symbol by the Anti-Defamation League. Axios reported on Tuesday that Hochman — who has written for the New York Times and National Review — had not just shared the video, but also “secretly created” it, citing an unnamed source “familiar with the matter.” However, this has not been confirmed.

via mediate: DeSantis Fires Staffer For Sharing and Allegedly Creating Dodgy Ad With Nazi Symbol

siehe auch: DeSantis Fires Aide Who Secretly Made Video With Nazi Symbol: Report. Among the staffers recently culled from Florida Gov. Ron DeSantis’ presidential campaign is a 25-year-old communications aide who secretly made a pro-DeSantis video with Nazi imagery in it, Axios reported Tuesday evening. A campaign official confirmed to the outlet that the aide, Nate Hochman, was “no longer with the campaign.” The 25-year-old then reportedly created the video then shared it through @desantiscams, an anonymous pro-DeSantis Twitter account with fewer than 800 followers. He then retweeted the video from his own personal account over the weekend, before deleting the post. It was far from Hochman’s first interaction with @desantiscams; he has retweeted posts from the account at least six times prior to the Nazi video. Hochman did not respond to requests for comment from either Semafor or Axios.

Allgemein Dienste Gewalt

„Storm Shadow“-Attacke auf der Krim – Ukraine soll „hunderte“ Fahrzeuge zerstört haben

Mithilfe britischer Storm Shadows soll der Ukraine ein folgenschwerer Angriff auf der Krim gelungen sein. Russland muss jetzt wohl reagieren. Nowostepowe – Ein „unheilvolles Zeichen für die Russen“ im Ukraine-Krieg nennt das US-Magazin Forbes das, was sich am Dienstag (25. Juli) auf der Krim ereignet haben soll: Die Ukraine soll vier Storm-Shadow-Marschflugkörper auf Ziele auf der Halbinsel gefeuert und dabei einen folgenschweren Treffer erzielt haben. Wie der bekannte russische Miitärblogger Rybar über Telegram berichtet, traf eine der Storm Shadows einen russischen Fahrzeugpark auf der nördlichen Krim im Ort Nowostepowe. Dort lässt die russische Armee ihre in der Südukraine beschädigten Militärfahrzeuge reparieren. Mit einem „Storm Shadow“-Marschflugkörper soll die Ukraine auf der Krim eine Reparaturwerkstatt für russische Militärfahrzeuge getroffen haben. © IMAGO/ABACA Hunderte russische Militärfahrzeuge mit Storm Shadow getroffen? Wie viele Panzer und andere militärische Fahrzeuge der Russen sich zum Zeitpunkt des Anschlags in dem Reparaturpark befanden, ist unklar. Die Anzahl würde seit Beginn des Ukraine-Kriegs laut Forbes stark schwanken. Satellitenbilder des Unternehmens Maxar vom August 2022 zeigen jedoch hunderte Panzer, Kampffahrzeuge und Laster, die dort geparkt waren. Ein direkter Treffer einer Storm Shadow auf einen Panzer oder ein Kampffahrzeug „würde dieses Fahrzeug und alle anderen Fahrzeuge im Umkreis von Hunderten von Metern in alle Richtungen zerstören oder schwer beschädigen“, schreibt Forbes. Kettenreaktion als Folge des Storm Shadow-Angriffs der Ukraine denkbar Auch eine Kettenreaktion sei denkbar. Dann nämlich, wenn eines der Fahrzeuge scharfe Munition geladen hatte und das Feuer auf andere Fahrzeuge übergriff. Es sei jedenfalls möglich, dass die Ukraine mit einem Schlag hunderte russische Fahrzeuge unbrauchbar gemacht habe. Dann hätte ein einziger Marschflugkörper den russischen Truppen so viel Schaden zugefügt wie die Ukraine in der gesamten Dauer ihrer Gegenoffensive in der Südukraine.

via fr: „Storm Shadow“-Attacke auf der Krim – Ukraine soll „hunderte“ Fahrzeuge zerstört haben

Storm Shadow (Marschflugkörper).jpg
CC BY-SA 3.0, Link – symbolbild

Musik

#Breaking – Singer #SinéadOConnor dies aged 56

Sinéad O’Connor’s death was announced by her family The death has been announced of singer Sinéad O’Connor aged 56. In a statement, the singer’s family said: “It is with great sadness that we announce the passing of our beloved Sinéad. Her family and friends are devastated and have requested privacy at this very difficult time.” Her debut album, The Lion and the Cobra, was released in 1987 and she found worldwide fame with ‘Nothing Compares 2 U’ in 1990, selling millions of copies worldwide. O’Connor crashed onto the global music scene with her mesmerizing version of the song originally written by Prince, facing directly into the camera for the music video that has subsequently been viewed almost 400 million times on YouTube. Long known as much for her shaved head and outspoken views on religion, sex, feminism and war as for her music, she will be remembered in some quarters for ripping up a photo of Pope John Paul II during a television appearance on “Saturday Night Live”.

via rte: Breaking Singer Sinéad O’Connor dies aged 56

siehe auch: Sängerin Sinéad O’Connor gestorben. Die Musikerin Sinéad O’Connor ist tot. Medienberichten zufolge starb sie im Alter von 56 Jahren. International bekannt wurde sie im Jahr 1990 mit dem Song “Nothing Compares 2 U”.Die irische Sängerin Sinéad O’Connor ist tot. Sie sei im Alter von 56 Jahren gestorben, berichteten die “Irish Times” und der Fernsehsender RTE. “Mit großer Trauer geben wir den Tod unserer geliebten Sinéad bekannt”, teilte die Familie in einem Statement laut RTE mit. “Ihre Familie und Freunde sind am Boden zerstört und haben in dieser sehr schwierigen Zeit um Privatsphäre gebeten.”