You are Here

Month: July 2023

Rechtsextremismus

Höcke-Zitat zur EU: Historiker sieht Parallele zu „Durchhalteparole der Nazis“

Die EU müsse sterben, damit Europa leben könne, sagt der rechtsradikale AfD-Mann Höcke. Historiker Matthäus Wehowski seziert die Wortwahl und findet „Pathos und völkischen Kitsch“. Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke hat seinen Ruf nach einer Auflösung der Europäischen Union bekräftigt. „Diese EU muss sterben, damit das wahre Europa leben kann“, sagte Höcke am Sonnabend am Rande des AfD-Parteitags dem Fernsehsender Phoenix. Höcke ordnete die Forderung selbst als populistisch ein. Gratis testen: Entdecken Sie unser Digital-Abo. Über 100.000 Abonnenten lesen den Tagesspiegel unbegrenzt. Höcke nutze bewusst eine „völkisch-schwurbelige Sprache“, die klinge wie aus der NSDAP-Zeitung „Völkischer Beobachter“ schrieb der Historiker Matthäus Wehowski kurz darauf in einem Tweet. „Sie starben, damit Deutschland lebe“ sei die Durchhalteparole der Nationalsozialisten gewesen, nachdem der deutsche Vernichtungskrieg in Stalingrad zum Stehen gekommen war, schrieb Wehowski, der am Hannah-Arendt Institut für Totalitarismusforschung in Dresden forscht. An seinen Beitrag auf Twitter hängte er ein Foto einer Titelseite des „Völkischen Beobachters“. Überschrift: „Sie starben, damit Deutschland lebe. Der Kampf der 6. Armee um, Stalingrad zu Ende.“

via tagesspiegel: Höcke-Zitat zur EU: Historiker sieht Parallele zu „Durchhalteparole der Nazis“

Kameradschaft NPD Rechtsextremismus

Ausflug zum Nazi-Erbe : Mit Kind und Kegel zur Kultstätte – #Stedingsehre #thüringen #thingstaette

Rechtsextreme festigen ihren Zusammenhalt mit gemeinsamen Wanderungen. Jüngstes Ziel war eine Thingstätte der Nazis. Eine Wandertour mit Freunden. Gemeinsam suchen sie eine Route aus, besprechen Ausgangs- und Endpunkt, stimmen die Versorgung ab und hoffen auf passendes Wetter am Tag der Wanderung. Diesen Männern, Frauen und Kinder kam das Wetter tatsächlich entgegen. Bei schönstem Sonnenschein konnte die über 30 Personen umfassende Wandergruppe nahe Bremen aufbrechen – aber diese von Männern dominierte Truppe wäre auch bei schlechtem Wetter losgegangen. Diese Wandernden marschierten schon öfter bei Regen und Schnee durch die so geliebte Heimat – zum Stählen von Geist und Körper. Denn diese Wandernden kommen aus der rechtsextremen Szene von „Die Heimat“ (einst NPD) bis „Der III. Weg“. Einer der Teilnehmer: Mario Müller, einst Aktivist der Identitären Bewegung und heute Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion. Die Laune der Gruppe scheint am 15. Juli bestens gewesen zu sein. Beim Wandern und Rasten in Richtung der nationalsozialistischen Kultstätten Stedingsehre tauschten sie sich aus, besprachen wohl Privates wie Politisches. Recherche-Nord gelang es, die Wanderung zu beobachten. Bilder dokumentieren, dass im vermeintlich privaten Rahmen politische Verbindungen über Partei- und Szenegrenzen hinweg gepflegt werden. Schon das Ziel der Wanderung zeigt die politische Gemeinsamkeit auf: In Stedings­ehre in Bockholzberg wollten die Na­tio­nal­so­zia­lis­t:in­nen eines der größten Propagandaprojekte in Norddeutschland erreichen. Der Anlass für den Bau der Thingstätte im niedersächsischen Ganderkesee war 1934 der 700. Jahrestag der Schlacht von Altenesch im Jahr 1234.

via taz: Ausflug zum Nazi-Erbe :Mit Kind und Kegel zur Kultstätte

Internet Rechtsextremismus

FREIGESCHALTET – #Twitter-Nachfolger X hebt Sperre von #KanyeWest auf

Umstrittener Rapper soll versichert haben, die Plattform nicht mehr für antisemitische oder andere Hetze zu nutzen 30. Juli 2023, 09:25 ,  37 Postings Noch hat “Ye” nichts auf X gepostet, sein Konto soll aber wieder aktiviert worden sein. AP Die Social-Media-Plattform X, früher als Twitter bekannt, hat den Zugang des umstrittenen Rappers Kanye West wieder freigeschaltet. West, der sich jetzt Ye nennt, war vor fast acht Monaten wegen Verstoßes gegen die Nutzungsregeln von Twitter ausgeschlossen worden. “Ich habe mein Bestes versucht. Trotzdem hat er erneut gegen unsere Regel gegen die Aufstachelung zur Gewalt verstoßen”, begründete damals Twitter-Eigentümer und Tesla-Chef Elon Musk den Schritt. Musk hat vergangene Woche Twitter in X umbenannt. X habe Yes Konto wieder aktiviert, nachdem er versichert habe, den Kurznachrichtendienst nicht für antisemitische oder andere Hetze zu nutzen, Berichtete das “Wall Street Journal” unter Berufung auf eine mit der Angelegenheit vertraute Person.

via standard: FREIGESCHALTET Twitter-Nachfolger X hebt Sperre von Kanye West auf

Allgemein Dienste urteil

#Urteil : US-#Bundesgericht weist Klage Donald #Trumps gegen #CNN ab

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte den Nachrichtensender CNN wegen angeblicher Verleumdung verklagt. Nun hat das Bundesgericht in Florida die Klage abgewiesen. Ein Bundesrichter in Florida hat eine vom früheren US-Präsidenten Donald Trump gegen den Nachrichtensender CNN eingereichte Klage wegen angeblicher Verleumdung in Höhe von 475 Millionen Dollar abgewiesen. Bei den von Trump beanstandeten Äußerungen auf CNN handele es sich “um Meinungen, nicht um falsche Tatsachenbehauptungen”, begründete Richter Raag Singhal das Urteil. Die Äußerungen seien zwar “widerwärtig” gewesen, “aber rechtlich gesehen nicht verleumderisch” und daher nicht strafbar. CNN ist für seine äußerst kritische Berichterstattung über Trump bekannt. Der Ex-Präsident warf dem Sender insbesondere vor, seine Behauptung, die Präsidentschaftswahl 2020 sei von dem US-Demokraten Joe Biden “gestohlen” worden, als “große Lüge” zu bezeichnen. “Die ‘große Lüge’ ist ein direkter Verweis auf eine von Adolf Hitler verwendete Taktik und erscheint in Hitlers ‘Mein Kampf'”, hieß es in der im Oktober eingereichten Klage. Die Verwendung des Begriffs sei deswegen ein Versuch von CNN, Trump mit “einer der widerwärtigsten Persönlichkeiten der jüngeren Geschichte” in Verbindung zu bringen. “Fake News” und “Feinde des Volkes” In seiner Amtszeit hatte Trump die kritische Berichterstattung von CNN und anderen Medien wie der New York Times regelmäßig als “Fake News” bezeichnet. Für Empörung sorgte seine Aussage, manche Medien seien “Feinde des Volkes”. Attacken gegen Journalisten sind bis heute Bestandteil seiner Auftritte.

via zeit: Urteil : US-Bundesgericht weist Klage Donald Trumps gegen CNN ab

Allgemein

An Nato-Grenze Polen: Wagner-Söldner rücken auf Suwalki-Korridor vor

Die polnische Regierung warnt, die russische Miliz könnte einen “hybriden Angriff” auf den Nato-Staat vorbereiten. Vor allem ein strategischer Engpass gerät in den Fokus. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat vor “weiteren hybriden Attacken” durch russische Wagner-Söldner gewarnt. Die Kämpfer, die derzeit von Russland nach Belarus verlegt werden, könnten Migranten über die polnische Grenze schleusen oder sich selbst als Migranten tarnen, so Morawiecki laut polnischen Nachrichtenagenturen am Samstag. “Wir haben Informationen, dass mehr als hundert Söldner der Wagner-Gruppe in Richtung der Suwalki-Lücke vorgerückt sind, unweit von Grudno in Belarus.” Damit werde die Situation an der Grenze “noch bedrohlicher”, sagte der nationalkonservative Politiker der Agentur PAP zufolge beim Besuch einer Rüstungsfabrik im südpolnischen Gliwice. Grudno liegt im Westen von Belarus, rund 15 Kilometer von der Grenze mit dem Nato-Mitgliedstaat Polen entfernt. Bei der Suwalki-Lücke handelt es sich um einen Korridor auf polnischem und litauischem Gebiet zwischen Belarus und der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad. Im Ernstfall könnte Russland die Baltenstaaten durch dessen Einnahme vom restlichen Nato-Gebiet abschneiden.

via t-online: An Nato-Grenze Polen: Wagner-Söldner rücken auf Suwalki-Korridor vor

Allgemein antifa Dienste Kameradschaft Rechtsextremismus

ZDF distanziert sich von Böhmermann-Tweet zur CDU

Als Reaktion auf eine Aussage von Parteichef Friedrich Merz bezeichnete ZDF-Satiriker Jan Böhmermann die CDU als »Nazis mit Substanz«. Der Sender stellt nun klar: Es handele sich dabei um eine private Äußerung. Das ZDF hat sich von einem Tweet des Satirikers Jan Böhmermann zu CDU-Chef Friedrich Merz abgegrenzt. »Das ZDF distanziert sich von der Äußerung Böhmermanns. Der Tweet ist eine private Äußerung von Jan Böhmermann, die in keinem Zusammenhang mit einer Produktion des ZDF steht«, teilte der Sender mit. Böhmermann hatte sich zu Aussagen des CDU-Bundesvorsitzenden Merz zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene geäußert. »Keine Sorge, die Nazis mit Substanz wollen nach aktuellem Stand voraussichtlich nur auf kommunaler Ebene mit Nazis zusammenarbeiten«, schrieb Böhmermann auf Twitter. Seine Satireshow »Magazin Royal« läuft beim ZDF. Empfohlener externer Inhalt An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden. Externer Inhalt Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung. Merz hatte zuvor bei der Klausur der CSU-Landesgruppe die Union als »Alternative für Deutschland mit Substanz« bezeichnet. Seine Äußerungen im ZDF-Sommerinterview zum Umgang mit der AfD in den Kommunen waren vielfach als Aufweichung der klaren Abgrenzung der CDU zur AfD interpretiert worden. Merz wies dies jedoch zurück und bekräftigte, dass die Union nicht mit der AfD kooperieren werde.

via spiegel: ZDF distanziert sich von Böhmermann-Tweet zur CDU

https://www.youtube.com/watch?v=JM-AR0k5NZk
Allgemein Dienste Kameradschaft Rechtsextremismus

Extremisten aus Deutschland ausgereist, um für Russland zu kämpfen

Dutzende Extremisten sind aus Deutschland zu Kämpfen in die Ukraine gereist. Laut dem Bundesinnenministerium haben 27 davon eine „prorussische Orientierung“. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs sind offenbar dutzende Extremisten aus Deutschland zu Kämpfen in das Kriegsgebiet gereist. Wie die Welt am Sonntag in Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet, haben Sicherheitsbehörden Ausreisen von 61 Menschen registriert, „die einen Extremismus-Bezug oder eine Verbindung zur politisch motivierten Kriminalität aufweisen“. Bei 39 davon gebe es tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass diese „mit der Absicht zur Teilnahme an Kampfhandlungen“ das Land verlassen hätten, teilte das Ministerium der Zeitung auf Anfrage mit. 27 von ihnen stünden auf russischer Seite, zwölf seien proukrainisch. Die Teilnahme an Kampfeinsätzen in der Ukraine sei nicht grundsätzlich strafbar, gab dem Blatt zufolge eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums an. Dies gelte, „solange sie nicht als Söldner handeln, sondern als Angehörige der regulären Streitkräfte oder ihnen gleichgestellter Freiwilligencorps und Milizen“. Dies schütze aber nicht vor Ermittlungen bei etwaigen Kriegsverbrechen.

via berliner zeitung: Extremisten aus Deutschland ausgereist, um für Russland zu kämpfen

1 2 3 … 33