#Brandenburg – #Brandsatz auf Kirche mit #Regenbogen­flagge geworfen – #kaltland #terror

Am Vorabend war in der evangelischen Kirche in Spremberg eine Doku über eine lesbische Liebe im KZ Ravensbrück gezeigt worden. Unbekannte haben in der Nacht zum Samstag einen Brandsatz gegen den Glockenturm der evangelischen Michaelkirche im brandenburgischen Spremberg (Spree-Neiße-Kreis) geworfen. An der Wand befindet sich eine große Regenbogen­flagge. Darauf machte die Polizei am Sonntag aufmerksam, die am Samstagnachmittag gegen 16 Uhr zu der Kirche in die Karl-Marx-Straße in die 20 Kilometer südlich von Cottbus gelegene Stadt mit rund 22 tausend Einwohner*­innen gerufen wurde. An der Giebelwand sei demnach in einer Höhe von vier Metern und seitlich der Flagge eine starke Verrußung von einem Quadratmeter deutlich sichtbar. Auf den Bodenplatten vor dem Turm seien ebenfalls Verrußungen von dem Brandsatz feststellbar. (...) Am Freitagabend war in der Kirche der Dokumentarfilm Nelly und Nadine über eine lesbische Liebe im KZ Ravensbrück gezeigt worden – eine Kooperationsveranstaltung mit dem CSD Cottbus & Niederlausitz. Dessen Aktionswochen starteten am Montag mit dem Hissen der Regenbogenfahne auf dem Gelände der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. (...) Der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO), Christian Stäblein, hat den Angriff auf die Kirche in Spremberg als "abstoßend" und "kriminell" bezeichnet. "Es ist ein Angriff auf die Grundwerte unseres Miteinanders", erklärte Stäblein am Montag in einer Mitteilung. Zum wiederholten Mal müssten sich die engagierten Menschen der Kirchengemeinde und das Pfarrteam gegen Übergriffe und Einschüchterungsversuche aus dem demokratiefeindlichen und rechtsextremen Spektrum zu Wehr setzen, so der Bischof weiter. In Gedanken sei er bei den Menschen in Spremberg, bei ihren Sorgen und Fragen, die der Anschlag auslöse. "Wir dürfen denjenigen, die diese Werte zu untergraben suchen, nicht das Feld überlassen. Einschüchterung und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben. Für die Menschen in der Region!"

via queer: Brandenburg Brandsatz auf Kirche mit Regenbogen­flagge geworfen

rainbow flag
Photo by Anete Lusina on Pexels.com

Lautstarker Protest beim Protest : Berliner Opa verscheucht AfD-Fans bei Klimaklebern: „Nur dumm bist du!“ – #ehrenmann

Ein Video von einem älteren Mann aus Berlin geht gerade viral, in dem er zwei AfD-Anhänger von einem Protest der Klimakleber der Letzten Generation vertreibt. „Nur dumm bist du“, wirft er einem der Männer dabei an den Hals. Die beiden hatten sich zuvor als Anhänger der rechtsextremen AfD zu erkennen gegebenen und bei einem Protest der Klima-Aktivisten der Letzten Generation die Klimakleber beleidigt. Der ältere Mann meinte hingegen, dass die Männer sich zuerst beschweren würden, wenn die Spree steigen würde.  Männer outen sich als AfD-Anhänger – Opa schreit sie davon Daraufhin schritt der Berliner Opa ein und verscheuchte die Rechts-Touristen aus dem Umfeld der Klimakleber. Einer der AfD-Fans meint nach dem ersten Frotzeleien zu dem Opa: „In deinem Alter würde ich mich schämen“, woraufhin der Berliner Klima-Opa dem AfD-Fan entgegnet: „Nö, du bist zu blöd für dein Alter!“ Dann spricht der ältere Herr den Mann auf sein T-Shirt an, auf dem steht: „Echter Nordhäuser“. „Ja, genau!“, entgegnet der Nazi-Anhänger dem Berliner. Er scheint also aus der Stadt Nordhausen in Thüringen zu kommen. Du bist ein alter AfD-Typ, will der Berliner Opa, den Mann beleidigen. Doch der nimmt es mit breiter Brust an. „Ja, bin ich auch!“. (...) Als der Rechts-Tourist seine Gesinnung zugibt, legt der Antifa-Opa erstmal richtig los. „Achso, dann verpfeif dich bloß“, fordert er den Mann auf, zu gehen. „Wir Berliner wollen von dir nix sehen!“. Dann folgen noch weitere derbe Sprüche. „Ein Faschist bist du“, womit der Opa nicht ganz Unrecht hat.

via berliner kurier: Lautstarker Protest beim Protest : Berliner Opa verscheucht AfD-Fans bei Klimaklebern: „Nur dumm bist du!“

https://twitter.com/Nightmare_Cola/status/1673337971687272449

»Bewusst für eine rechtsextreme, von einem Nazi dominierte Zerstörungs-Partei entschieden« – #sonneberg

Große Besorgnis nach Wahl des ersten AfD-Landrats  26.06.2023 10:52 Uhr Vertreter von Judentum, Politik und Wissenschaft haben sich besorgt über die Wahl des ersten AfD-Landrats in Deutschland geäußert. Das Internationale Auschwitz Komitee sprach von einem »traurige(n) Tag für den Landkreis Sonneberg, für Deutschland und für die Demokratie«. Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner weiter: »Eine Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler hat sich offensichtlich aus der Demokratie verabschiedet und sich bewusst für eine rechtsextreme, von einem Nazi dominierte Zerstörungs-Partei entschieden.« Für Überlebende des Holocaust reiße dies im Blick auf Deutschland »brennende Fragen« auf. »Ihnen bleibt die Hoffnung, dass sich an diesem Wahlergebnis das Bewusstsein der Menschen in Deutschland stärken wird, Gleichgültigkeit zu überwinden und gerade jetzt nach den Erfahrungen aus der Geschichte die Demokratie aktiv zu schützen und zu stärken«, sagte Heubner. (...) Jens-Christian Wagner, der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, bezeichnete den Wahlausgang als Schande. Nicht alle, die bei dieser Wahl für Robert Sesselmann gestimmt hätten, seien Rechtsextreme und Rassisten, schrieb Wagner in einem Twitter-Beitrag. Allerdings hätten AfD-Wähler wissentlich für eine Partei gestimmt, zu deren Kern Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit gehörten. Die aus Thüringen stammende Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sprach ebenfalls von Bestürzung. »Die AfD hat ein erklärtes Ziel, sie möchte unserer Demokratie Schaden zufügen«, sagte sie dem RND. »Sie hetzt, sie verunsichert, sie stachelt auf«, so die Grünen-Politikerin. Die Wahl dürfe nicht als Protestwahl abgestempelt werden. »Ich bin überzeugt, dass die Menschen die AfD nicht trotz ihrer Positionen wählen, sondern genau wegen dieser Haltungen.«

via jüdische allgemein: »Bewusst für eine rechtsextreme, von einem Nazi dominierte Zerstörungs-Partei entschieden«

#AMTSGERICHT #HALLE – #Prozess gegen Rechtsextremisten #SvenLiebich geht

Der Rechtsextremist Sven Liebich steht erneut vor Gericht. Nachdem er bereits wegen Volksverhetzung und Verleumdung rechtskräftig verurteilt wurde, muss er sich vor dem Amtsgericht in Halle wegen mutmaßlicher Fälle von Hausfriedensbruch und übler Nachrede verantworten. In Halle geht der Prozess gegen den Rechtsextremisten Sven Liebich weiter. Beim ersten Verhandlungstermin hatte das Gericht bereits erste Zeugen verhört. Liebich organisiert seit 2014 Demonstrationen in Halle. Wegen anderer Vorfälle war er zuletzt bereits zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Am Montag geht der Prozess gegen den Rechtsextremisten Sven Liebich vor dem Amtsgericht Halle weiter. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, sind nach zunächst drei Terminen zwei weitere geplant. In insgesamt sechs Anklagen erhebt die Staatsanwaltschaft demnach verschiedene Vorwürfe gegen den 1970 in Merseburg (Saalekreis) geborenen Liebich – darunter üble Nachrede und Hausfriedensbruch. (...) Gegen den Rechtsextremisten laufen seit Jahren mehrere Verfahren vor verschiedenen Gerichten. Seit Ende März ist ein Urteil gegen ihn unter anderem wegen Verleumdung von Personen des politischen Lebens und Volksverhetzung rechtskräftig. Das Landgericht hatte ihn Ende Oktober 2022 zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Außerdem muss Liebich 250 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Gegen das Urteil hatte der Angeklagte Revision eingelegt, die das Oberlandesgericht Naumburg jedoch abgewiesen hat.

via mdr: AMTSGERICHT HALLE Prozess gegen Rechtsextremisten Sven Liebich geht

siehe auch: Sven Liebich: Rechtsextremist aus Halle soll kein Gewerbe mehr ausüben dürfen. Die Behörden wollen offenbar stärker gegen den Rechtsextremisten Sven Liebich aus Halle vorgehen. Nach MDR-Recherchen soll ihm dauerhaft verboten werden, ein Gewerbe auszuüben. Liebich hatte bis vor kurzem in einem Online-Shop unter anderem Aufkleber mit rassistischen Sprüchen verkauft. Unterdessen gibt es in den Ermittlungen gegen den mehrfach vorbestraften Rechtsextremisten Bewegung. Der mehrfach vorbestrafte Rechtsextremist Sven Liebich aus Halle hat über Jahre unter anderem T-Shirts und Aufkleber mit zum Teil rassistischen Bildern und Sprüchen im Netz verkauft. Das soll nach MDR-Recherchen künftig nicht mehr möglich sein. In den Ermittlungsverfahren gegen Liebich hat es demnach eine personelle Veränderung bei der Staatsanwaltschaft Halle gegeben. Liebich steht wegen zahlreicher Vorwürfe aktuell erneut vor Gericht. Ein Urteil wird im Juli erwartet. Die Stadt Halle will dem bundesweit bekannten und mehrfach vorbestraften Rechtsextremisten Sven Liebich dauerhaft untersagen, ein Gewerbe auszuüben. Die Stadt hat ein Verfahren zur Gewerbeuntersagung eingeleitet. Das haben Recherchen des MDR für die sechste und letzte Folge des ARD-Podcasts "Extrem rechts" ergeben. Liebich war bis vor kurzem Geschäftsführer eines in Halle ansässigen Unternehmens, das unter anderem T-Shirts und Aufkleber bedruckt und über einen Onlineshop verkauft. In der Liste der angebotenen Motive finden sich auch rassistische und verschwörungsideologische Bilder und Sprüche. (...) Die GmbH hinter dem Onlineshop wurde 2011 von zwei Gesellschaftern gegründet, darunter einer Schwester von Sven Liebich. Seit 2020 ist diese Schwester die alleinige Gesellschafterin des Unternehmens. Wie der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt in seinem Jahresbericht 2022 erstmals öffentlich feststellte, gehört auch sie der rechtsextremistischen Szene an. Im April 2023 wurde Sven Liebich als Geschäftsführer der Firma abgelöst. Eine zweite Schwester hat die Geschäftsführung übernommen. Sowohl Sven Liebich als auch seine Schwestern ließen Fragen des MDR zu diesem Sachverhalt unbeantwortet. Podcast Extrem rechts – Der Hass-Händler und der Staat Das Landgericht Halle hatte im Oktober 2022 drei über die Firma vertriebene Aufklebermotive als Volksverhetzung bzw. Beschimpfung religiöser Bekenntnisse eingestuft. Sven Liebich wurde deshalb und wegen weiterer Straftaten erstmals zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt, ausgesetzt zur Bewährung. Das Urteil in zweiter Instanz ist seit März 2023 rechtskräftig.

https://www.youtube.com/watch?v=TNdTyAseAW0

Strategisch wichtige Achse: Ukrainer überwinden den Dnipro – und schlagen Russen in die Flucht

Ukrainische Soldaten haben den Fluss bei Cherson überquert und sollen russische Einheiten zum Rückzug gezwungen haben. Das berichten vor allem russische Quellen selbst. In den vergangenen Tagen mehrten sich die Berichte – vor allem von russischer Seite –, dass ukrainische Truppen an das Ostufer des Dnipro im Oblast Cherson vorgedrungen sind. Laut russischen Militärbloggern haben sich ukrainische Soldaten nahe der Antoniwkabrücke nordöstlich von der Gebietshauptstadt Cherson verschanzt und russische Stellungen angegriffen. Ukrainische Einheiten hätten den Dnipro mit Schnellbooten überquert und hielten sich seit spätestens Ende der vergangenen Woche im Bereich der Brücke auf – unter anderem, um Deckung vor russischen Angriffen zu suchen, schreiben russische Quellen. Dort liegt die Ortschaft Dachi. Demnach dauern die Kämpfe seit Samstag an. Es gebe für diese Behauptungen zwar „keine visuelle Bestätigung“, schreibt die US-amerikanische Denkfabrik „Institute for the Study of War“ in ihrem neuesten Lagebericht. Geolokalisierte Aufnahmen zeigen jedoch, wie ein russischer Radschützenpanzer ukrainische Stellungen am Südende der Antoniwkabrücke in der Ortschaft Dachi unter Beschuss nimmt. Vermutlich mit dem Ziel, dass sich russische Einheiten zurückziehen können. Erster Auftritt nach Wagner-Aufstand Prigoschin-Erzfeind Schoigu soll Truppen besucht haben Der russische Propagandist Alexander Kots berichtet, dass die russischen Truppen sich sogar schon aus der Ortschaft Dachi zurückgezogen haben. Dies sei der Folge daraus, dass sich die ukrainische Aktivität am Ostufer des Dnipro „abnormal erhöht“ habe. Es habe die Gefahr bestanden, dass die russischen Soldaten in Dachi vom Rest der Truppe abgeschnitten würden.

via tagespiegel: Strategisch wichtige Achse: Ukrainer überwinden den Dnipro – und schlagen Russen in die Flucht

„Lasst Euch nicht anstecken“: #Bundespolizeichef kritisiert #Pechsteins Rede in #Uniform – und stellt CDU-Chef #Merz bloß – #brandmauer #polizeiproblem

Für ihre Rede in Uniform bei der CDU bekommt Claudia Pechstein nun Kritik vom Präsidenten der Bundespolizei – einem Konservativen. Die Bürger müssten in eine neutrale Amtsausübung vertrauen können. Es ist eine Ansage an CDU-Parteichef Friedrich Merz und Claudia Pechstein: Bundespolizeipräsident Dieter Romann, der als Konservativer und „harter Hund“ gilt, hat den Auftritt von Eisschnelllauf-Olympiaikone Claudia Pechsteins in Uniform beim CDU-Konvent scharf kritisiert. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein Schreiben Romanns. In einem internen Brief habe er an alle Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei appelliert, sich von einem solchen Verhalten „nicht anstecken“ zu lassen. Die Bürger müssten in eine neutrale Amtsausübung vertrauen können. In dem Schreiben zitiert Romann laut „Spiegel“ Paragraf 33 des Beamtenstatusgesetzes: „Beamtinnen und Beamten dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen.“ Romanns Schreiben hat besondere Brisanz auch für CDU-Parteichef Merz. Der Chef der Bundespolizei, der für seinen Ruf als Konservativer bekannt ist, stellt damit auch Merz bloß, der Pechsteins Auftritt als „brillant“ verteidigt hatte.

via tagesspiegel: „Lasst Euch nicht anstecken“: Bundespolizeichef kritisiert Pechsteins Rede in Uniform – und stellt CDU-Chef Merz bloß

siehe auch: In Uniform beim CDU-Konvent Präsident der Bundespolizei rüffelt Claudia Pechstein »Lasst Euch nicht anstecken«: In einem internen Brief hat Bundespolizei-Chef Romann nach SPIEGEL-Informationen den Auftritt Claudia Pechsteins kritisiert. Die war auf einer Parteiveranstaltung in Uniform ans Rednerpult getreten. Rüffel vom obersten Chef: In einem Mitarbeiterbrief hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann auf den Auftritt Claudia Pechsteins in Uniform reagiert. Das Schreiben liegt dem SPIEGEL vor. Darin zitiert Romann Paragraf 60 des Bundesbeamtengesetzes: »Beamtinnen und Beamten dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen.« Romann ergänzte: »Besser als der Gesetzgeber im Bundesbeamtengesetz kann ich es nicht ausdrücken.« Er fügte an: »Wenn wir das Vertrauen der Bürger in unsere neutrale Amtsausübung verlieren, brauchen wir am Ende auch keinen besseren Dienstanzug mehr!« Das Schreiben endet mit den Worten: »Lasst Euch nicht anstecken…«.

https://twitter.com/alx_froehlich/status/1673411818255941632

IC Hamburg-Zürich: Jugendliche beschießen Lokführer mit Stahlkugeln

Durch das geöffnete Seitenfenster beschossen die Jugendlichen den Lokführer. Foto: Bundespolizei Er beförderte 200 Fahrgäste im Nightliner von Hamburg nach Zürich, als er durchs geöffnete Seitenfenster getroffen wurde. Hamburg/Verden.  Sie grüßten ihn erst noch nett vom Bahnsteig aus und beschossen ihn dann durchs geöffnete Seitenfenster mit Stahlkugeln: Wie die Bundespolizei am Montag mitteilte, wurde der Lokführer eines Intercity-Nightliners von Hamburg nach Zürich am späten Sonntag von zwei unbekannten Jugendlichen angegriffen. Aufgrund der Ermittlungen verspäteten sich zahlreiche Züge, im IC selbst saßen 200 Menschen. Demnach spielte sich die Tat um 23.40 Uhr ab. Die zwei noch unbekannten Jugendlichen, nach denen die Bundespolizei jetzt sucht, sollen im Bahnhof Verden den 46-jährigen Lokführer gegrüßt und dann durch das geöffnete Seitenfenster – wahrscheinlich aus einer Gasdruckpistole – auf ihn geschossen haben. Die Bundespolizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

via abendblatt: IC Hamburg-Zürich: Jugendliche beschießen Lokführer mit Stahlkugeln

BACK TO TOP