Marcel Lepper wollte die braune Geschichte der Siemens-Stiftung aufarbeiten und wurde prompt als deren Geschäftsführer entlassen (…) Im April 2022 übernahm Lepperer die Geschäftsführung der Carl Friedrich von Siemens Stiftung. Es nimmt nicht wunder, dass er bereits wieder seine Koffer gepackt hat. Allerdings ist er dieses Mal nicht zum nächsten Posten geeilt, sondern wurde schnöde entlassen. Was ist passiert? Der Literaturwissenschaftler ließ an seinem ersten Arbeitstag aus seinem neuen Büro eine Karte abhängen, die die Grenzen des großdeutschen Reiches konserviert. Er wollte als Geschäftsführer die braune Geschichte der Stiftung aufarbeiten, die als großzügiger Förderer der Geisteswissenschaft bekannt ist, und herausfinden, wie sehr der rechtsradikale Intellektuelle Armin Mohler, der erste Geschäftsführer, die Stiftung für politische Zwecke missbraucht hatte und welche reaktionären Seilschaften es seither in der bis heute männerbündlerisch und zum Teil klandestin organisierten Stiftung gab und gibt. Das war dem Stiftungsrat offenbar zu viel. Ob nach Leppers Abberufung die Deutschlandkarte wieder am angestammten Platz zu finden ist?
Kriminalbeamte haben in einem Haus in Lauta Materialien zum Bau von Sprengsätzen gefunden. Der Hausbewohner soll Bezug zur Reichsbürgerszene haben. Es ist nicht die erste Durchsuchung im Haus des Mannes. Die Polizei führte am Dienstag eine Razzia in Lauta bei einem mutmaßlichen Reichsbürger durch. Ein Großaufgebot der Polizei hat am Dienstag ein Wohnhaus in Lauta bei Hoyerswerda durchsucht. Ein Spezialeinsatzkommando habe sich am frühen Morgen gewaltsam die Haustür geöffnet und so Zugang zum Gebäude an der Straße “Am Ring” verschafft, sagte ein Polizeisprecher MDR SACHSEN. Im Zuge des Einsatzes wurde ein 62-Jähriger festgenommen. Gegen ihn lag ein Haftbefehl in einer Vollstreckungssache vor. Des Weiteren wirft Staatsanwaltschaft dem 62 Jahre alten Hausbewohner vor, gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen zu haben. Kriminalbeamte haben nach Polizeiangaben in seinem Haus mehrere Materialien zur Herstellung von Sprengkörpern gefunden.
siehe auch: SPRENGSTOFF PRIVAT HERGESTELLT? RAZZIA BEI MUTMASSLICHEM REICHSBÜRGER IN SACHSE SEK-Einsatz bei einem “Reichsbürger” (62) im sächsischen Lauta (Landkreis Bautzen): Knapp 100 Polizisten, Zoll und Sprengstoffexperten stürmten am heutigen Dienstag um 4 Uhr das Wohnhaus des Deutschen, wegen des Verdachts der Herstellung von Sprengstoff. Es war bereits der zweite Razzia-Einsatz bei Ralf L. innerhalb von acht Monaten. Ein Großaufgebot an Einsatzkräften war an der Razzia beteiligt. Gewaltsam brachen die Beamten die Tür auf und verschafften sich so Zutritt zu dem Haus an der Straße Am Ring in Lauta. Vier Besucher (drei Frauen, ein Mann) durften ziehen. Ralf L. wurden vorsorglich Handschellen angelegt – hatte er bei der letzten Razzia doch mit einer Schießerei und mit einer Axt gedroht. Sofort begannen die Ermittler mit den Durchsuchungen. Dabei kamen auch Sprengstoffspürhunde zum Einsatz. “Es wurden Ausgangsmittel für Sprengstoffe gefunden”, so Polizeisprecher Marcel Malchow (31); Ermittler finden explosive Stoffe Bomben-Razzia bei “Reichsbürger”. Um 4 Uhr morgens “klopfte” das SEK: Die Beamten rammten die Wohnungstür auf – Sprengstoffhunde wurden im Haus fündig. In Lauta im Landkreis Bautzen haben SEK-Beamte am frühen Dienstagmorgen das Haus eines 62-jährigen Verdächtigen gestürmt. Die Polizei spricht von “robuster Türöffnung”. Auf Bildern sieht man, was damit gemeint ist: Die demolierte Eingangstür liegt an die Hauswand gelehnt, sie wurde aufgerammt. Anschließend führten Einsatzkräfte den als potentiell gefährlich geltenden Mann ab. Sprengstoffspürhunde wurden ins Haus geschickt. Wie ein Polizeisprecher t-online sagte, schlugen die Tiere an. Durchsuchung in Lauta: Chemikalien bei “Reichsbürger” gefunden Die Beamten fanden demnach Ausgangsstoffe zur Herstellung von Sprengkörpern. Genau danach hatten sie gesucht: Nachdem bei einer früheren Razzia im vergangenen August schon einmal selbstgebastelte Bomben gefunden worden waren, hatte die Kriminalpolizei nun wieder den Verdacht gehabt, dass der Mann Sprengkörper herstellen könnte. Mehrere Behälter mit Chemikalien wurden sichergestellt. Verschiedenen Medienberichten zufolge gehört der Verdächtige wohl der rechtsextremen “Reichsbürger”-Szene an. Fotos zeigen unter anderem ein vor der Tür geparktes Wohnmobil mit “Z”-Schild hinter der Frontscheibe und ein ebensolches Schild in einem Fenster des Hauses. Tafel neben Eingang: “Deutsches Reich” Laut “Bild” hatte der Mann zudem eine Tafel neben dem Eingang angebracht, auf der “Deutsches Reich” stand. An einem Briefkasten pappte die Notiz: “Keine Post für die ‘Person’ Herrn Ralf L. einwerfen. Hier wohnt der ‘Mensch’ Ralf L.”
Knapp sechs Monate vor der Landtagswahl ist die AfD erneut mit dem Versuch gescheitert, ein Fraktionsmitglied zum Landtagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Am Dienstag fiel der AfD-Abgeordnete Roland Magerl mit seiner Kandidatur durch. Er erhielt 21 Stimmen. Das sind vier Stimmen mehr als die AfD-Fraktion aktuell Mitglieder hat – wobei unter den Fraktionslosen fünf ehemalige AfD-Abgeordnete sind. Es gab 131 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.
In Kansas City ist ein schwarzer Teenager angeschossen worden, nachdem er an der falschen Tür geklingelt hatte. Der weiße Schütze wurde zunächst freigelassen, nun soll er doch angeklagt werden. Protest auf den Straßen von Kansas City und auch in den sozialen Netzwerken. Prominente wie Hollywood-Schauspielerin Halle Berry fordern Konsequenzen im Fall Ralph Yarl. Arne Bartram ARD-Studio Washington Der 16-Jährige wollte am vergangenen Donnerstag seine jüngeren Geschwister von einem Besuch bei Freunden abholen. Dabei verwechselte er den Straßennamen und klingelte an der Tür eines 85-jährigen weißen Mannes – der schoss auf den Jugendlichen.Für Anwalt Benjamin Crump ist es ein Wunder, dass Ralph noch am Leben ist. Er sagte dem Fernsehsender CNN: “Er war dabei an der Tür zu klingeln. Das war alles. Und der Hausbewohner schießt durch die Tür, trifft ihn in den Kopf. Und schießt dann noch einmal, zielt auf die Brust. Wäre sein Arm nicht im Weg gewesen, hätte die Patrone seinen Brustkorb getroffen.””Das ist inakzeptabel!”Die Polizei befragte den Schützen, lässt ihn nach kurzer Zeit aber wieder frei. Die Ermittler waren zunächst unsicher, wie sie mit dem Fall umgehen sollen. Denn im Bundesstaat Missouri gilt seit ein paar Jahren ein Gesetz, das es Menschen erlaubt, sich mit Gewalt zu wehren, wenn sie sich in ihrem Zuhause bedroht fühlen.Sollte das in diesem Fall gelten, wäre es für Anwalt Crump ein Skandal: “Sollen wir als Gesellschaft jetzt akzeptieren, dass wenn ein schwarzer Paketbote an deiner Tür klingelt, dass ein Weißer dann auf ihn schießen kann und sagt: ‘Ich dachte wegen seiner Hautfarbe, dass er mich ausrauben will.’ Das ist inakzeptabel!”Ein solches stand-your-ground-law gibt es in mehreren US-Bundesstaaten. Eine internationale Studie, unter anderem von der Universität Oxford, aus dem vergangenen Jahr kommt zu dem Ergebnis: Seit der Einführung steigt die Zahl der getöteten Menschen in diesen Bundesstaaten deutlich an.Doch noch eine Anklage Vier Tage nach den Schüssen auf den 16-Jährigen und einigem Protest, erhob der zuständige Staatsanwalt Zachary Thompson dann doch Anklage wegen Körperverletzung und bewaffneter krimineller Handlung. Er betonte: “Wir verstehen, wie frustrierend das Ganze ist. Aber ich versichere ihnen, dass das Justizsystem seine Arbeit machen wird.”Thompson geht davon aus, dass bei den Schüssen Rassismus eine Rolle gespielt hat.
siehe auch: Rassismus in den USA Teenager klingelt an falscher Haustür – und wird in Kopf geschossen. Ralph Yarl überlebte nur mit Glück. Dienstag, 18.04.2023, 04:42 Ein Teenager will seine Geschwister abholen und geht versehentlich zum falschen Haus. Dort wird ihm ohne Vorwarnung in den Kopf geschossen. Ein neuer Fall rassistischer Gewalt erschüttert die USA. In Kansas City im US-Bundesstaat Missouri wird ein 84-jähriger Mann beschuldigt, einem 16-jährigen Jungen unvermittelt in den Kopf geschossen zu haben. Der Mann soll das Feuer auf den schwarzen Teenager eröffnet haben, als dieser an der Haustür geklingelt habe. Der Junge wurde in den Arm und in den Kopf getroffen, überlebte jedoch. Die Tat spielte sich am 13. April ab, als Yarl seine Schwester abholen wollte, jedoch die Adresse verwechselte und bei dem 84-Jährigen klingelte. Vorfall hatte „rassistische Komponente“ „Ich kann Ihnen sagen, dass dieser Fall eine rassistische Komponente hatte“, sagte zuständige Staatsanwalt, Zachary Thompson. Gegen den mutmaßlichen Schützen werde nun wegen mindestens zwei schwerer Straftaten ermittelt, gab Thompson, bekannt. Die Behörden haben einen Haftbefehl gegen ihn erlassen und er befindet sich derzeit nicht in Haft, sagte Thompson. Am Tattag sei der mutmaßliche Täter Andrew L. bereits in Gewahrsam genommen worden, jedoch nach zwei Stunden wieder freigelassen worden; Ralph Yarl shooting – update: Andrew Lester still not in custody as teen’s graphic injuries revealed. Viola Davis, Halle Berry and Chrissy Teigen have joined in the outrage over the shooting of Black 16-year-old Ralph Yarl. Ralph Yarl shooting suspect Andrew Lester has turned himself in to authorities almost 20 hours after Kansas City prosecutors pressed felony charges against him. The Clay County Sheriff’s Office announced that the 84-year-old had “surrendered” at a detention centre just before 2.30pm Tuesday – more than 20 hours after charges were filed. He is currently in the booking process. Prosecutors allege that the white homeowner twice shot 16-year-old Ralph, who is recovering at home after being released from the hospital. Mr Lester told investigators that he had just lain down when the doorbell rang, he picked up a .32 pistol and opened the interior door of his house. He told police that he saw a Black male pulling on the exterior door and thought he was trying to break into the property. He claimed he was “scared to death” at the boy’s size and feared he was unable to defend himself given his elderly age, the documents state; White Kansas City man charged over shooting Black teen Ralph Yarl; race said to be factor The white homeowner who shot Black teenager Ralph Yarl after the victim mistakenly knocked on the shooter’s door has been charged with armed assault — and the local prosecutor said there was a racial element to the incident. Andrew Lester, 85 was slapped with charges of first-degree assault and armed criminal action on Monday. “I can tell you there was a racial component to this case,” Clay County attorney Zachary Thompson said at a press conference, though he did not go into detail. Yarl, 16, was sent to pick up his younger brothers on Thursday but accidentally knocked on the wrong door, his family said. The owner of the home responded by shooting Yarl in the head and then blasting him again on the ground, according to his aunt Faith Spoonmore; Kansas City mayor says teenager Ralph Yarl was shot for ‘existing while Black’ Kansas City Mayor Quinton Lucas said 16-year-old Ralph Yarl was shot by an 84-year-old white man “because he was existing while Black.” “I share the outrage and the concern of many and asking why,” Lucas told Sara Sidner on CNN’s News Central on Tuesday morning. “This boy was shot because he was existing while Black, and he knocked on the door of someone who clearly, clearly fears Black people — Black boys, Black children, and I think that is clear as day,” Lucas added. “And so I hope that it’s not mistaken or forgotten, the reason why many Black people and Black parents — myself included — are concerned is because, if one day it’s ringing on the doorbell that can get you shot, then what else is next?” On April 13, Yarl went out to pick up his younger brothers from a friend’s house when he accidentally went to the home of 84-year-old Andrew Lester. In a probable cause statement, Lester said he “saw a black male approximately 6 feet tall pulling on the exterior storm door handle.” He fired a .32 caliber revolver, striking Yarl in the head. As he lay on the ground, Yarl told officers, Lester fired again and struck him in the arm. Yarl eventually managed to run away and find help; an ambulance was called and Yarl was taken to a nearby hospital in critical condition while Lester was taken into custody before being released.
Gesteht er nun oder nicht? Ein leicht genervter Unterton war herauszuhören, als Richter Konrad Leitges am Dienstag den Stand der Dinge im Prozess um den rassistischen Mord an dem Ghanaer Samuel Yeboah vor mehr als 31 Jahren in Saarlouis zusammenfasste. »Wir wissen noch nichts«, sagte der Vorsitzende des Staatsschutzsenats am Oberlandesgericht in Koblenz und blickte in Richtung der Verteidigung. Doch Rechtsanwalt Kai-Daniel Weil schwieg weiter – wie zuvor an diesem ganzen 23. Verhandlungstag. Dabei ist seit den beiden vorangegangenen Prozesstagen vor drei Wochen klar, dass die Luft für den Angeklagten Peter S. immer dünner wird und er eigentlich nur noch die Flucht nach vorne antreten kann. Dem früheren aktiven Migtlied der Neonazi-Skinheadszene im Saarland wird vorgeworfen, am frühen Morgen des 19. September 1991 Feuer in einem ehemaligen Gasthaus in Saarlouis gelegt zu haben, in dem damals rund 20 Geflüchtete lebten. Die Bewohner flüchteten aus dem Gebäude, aber einer von ihnen, der 27-jährige Samuel Yeboah, starb in den Flammen. Zwei weitere sprangen aus einem Fenster und erlitten Knochenbrüche. Ein Zeuge, der in der Tatnacht in dem Haus war, schilderte am Dienstag seine Erlebnisse. Peter S. bestreitet bislang jegliche Tatbeteiligung. Im Jahr 2007 aber soll er den Brandanschlag gegenüber einer Zufallsbekanntschaft bei einem Grillfest eingeräumt haben. »Das war ich. Und sie haben mich nie erwischt«, habe S. ihr völlig unvermittelt erzählt, berichtete die Frau, nachdem sie sich – allerdings erst zwölf Jahre später – bei der Polizei gemeldet hatte. Sie habe einen Artikel über ungeklärte Mordfälle im Saarland gelesen und sich plötzlich wieder an die bizarre Begegnung auf der Bierbank erinnert, erklärte sie die Verspätung. Als Hauptbelastungszeugin hatte sie dafür gesorgt, dass die längst eingestellten Ermittlungen wieder aufgenommen wurden. Sie hat S. auf die Anklagebank gebracht und wird ihn voraussichtlich auch ins Gefängnis bringen.
Ich beschäftige mich beruflich viel mit #Feindeslisten. Nun bin ich erstmals auf eine gestoßen, die ausschließlich über TikTok funktioniert. In Videos werden Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und Medienschaffende als Feinde markiert. Wie das? Und wer steckt dahinter? (1/10) pic.twitter.com/0F8DIIGTIh
Über seine Social-Media-Kanäle verbreitet der AfD-Politiker Jonas Dünzel ein Video, in dem er Stimmung gegen Asylsuchende macht. Diese würden in Dresden in Hotels untergebracht und alleine für ihre Verpflegung Kosten von 28 Euro pro Tag verursachen. Dabei lässt er relevanten Kontext aus – ebenso wie bei seiner Behauptung über die Rentenhöhe von Frauen. (…) Jonas Dünzel, Kreisvorsitzender des AfD-Kreisverbandes Zwickau, macht online mit einem fehlerhaften Vergleich Stimmung gegen Asylsuchende. In einem Video auf seinen Social-Media-Kanälen (hier, hier und hier) behauptet er, Asylsuchende, die in Dresdner Hotels untergebracht seien, würden Verpflegungskosten in Höhe von 850 Euro pro Monat beziehungsweise knapp 28 Euro pro Tag verursachen. Das habe eine Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Dresden ergeben. Er sagt auch: Eine deutsche Rentnerin erhalte „nach jahrzehntelanger Arbeit“ hingegen nur 856 Euro für Kleidung, Essen und Wohnen. Was ist an den Behauptungen dran? Es gibt zwei Anfragen der AfD zum Thema Verpflegung von Geflüchteten. Doch diese belegen Dünzels Behauptung nicht. Die durchschnittlichen täglichen Verpflegunskosten für Geflüchtete in Dresdener Hotels belaufen sich auf 19,64 Euro. Der Betrag von 28 Euro betrifft lediglich eine bestimmte Situation – dazu später mehr. Zudem werde den Asylsuchenden, die ihre Verpflegung durch Hotels gestellt bekommen, der Regelsatz um rund 130 Euro gekürzt, schrieb uns Diana Petters, Pressesprecherin der Stadt Dresden. Auch Dünzels Aussage über die Rentenhöhe einer deutschen Rentnerin fehlt Kontext. Dazu teilte uns Dirk Manthey, Pressesprecher der Deutschen Rentenversicherung, mit: Bei den 856 Euro handele es sich um die durchschnittliche Höhe der Altersrente von Frauen, die im Jahr 2021 in Rente gegangen seien. Aber der Betrag für Frauen, die – so wie in Dünzels Beispiel – viele Jahre in die Rentenversicherung eingezahlt haben, liege höher.