Zwei Neonazis sind auf dem Weg zu einer rechten Veranstaltung in Ungarn: Am Flughafen Frankfurt wird ihnen die Ausreise verweigert. Stopp für Neonazis am Flughafen Frankfurt: Laut Berichten der Polizei haben sich zwei Männer am Donnerstag (9. Februar) auf den Weg nach Ungarn gemacht. Gemeinsam wollten sie von Frankfurt nach Budapest fliegen. Dort findet vom 10. bis 12. Februar der „Tag der Ehre“ statt: ein Feiertag der rechtsextremen Szene. Da die beiden Männer bereits polizeibekannte Neonazis sind, ging die Polizei Frankfurt davon aus, dass sie an dem Nazievent teilnehmen wollten. Deshalb wurden die beiden Männer im Alter von 41- und 46-Jahren kurz vor der Abreise gestoppt und festgenommen. Der „Tag der Ehre“ in Budapest wird jährlich vom rechtsextremen Netzwerk „Blood and Honour“ veranstaltet. Dabei handelt es sich um ein internationales Netzwerk, das durch diese Veranstaltung zur Vernetzung in der rechten Szene beträgt.
Day: February 10, 2023
Neonazis am Frankfurter Flughafen festgenommen – #lockthemup #BH #BloodAndHonour #TagDerEhre
Zwei Neonazis sind auf dem Weg zu einer rechten Veranstaltung in Ungarn: Am Flughafen Frankfurt wird ihnen die Ausreise verweigert. Stopp für Neonazis am Flughafen Frankfurt: Laut Berichten der Polizei haben sich zwei Männer am Donnerstag (9. Februar) auf den Weg nach Ungarn gemacht. Gemeinsam wollten sie von Frankfurt nach Budapest fliegen. Dort findet vom 10. bis 12. Februar der „Tag der Ehre“ statt: ein Feiertag der rechtsextremen Szene. Da die beiden Männer bereits polizeibekannte Neonazis sind, ging die Polizei Frankfurt davon aus, dass sie an dem Nazievent teilnehmen wollten. Deshalb wurden die beiden Männer im Alter von 41- und 46-Jahren kurz vor der Abreise gestoppt und festgenommen. Der „Tag der Ehre“ in Budapest wird jährlich vom rechtsextremen Netzwerk „Blood and Honour“ veranstaltet. Dabei handelt es sich um ein internationales Netzwerk, das durch diese Veranstaltung zur Vernetzung in der rechten Szene beträgt.
SCHMALKALDEN-MEININGEN – AfD-Kreistagsfraktion scheitert mit Antrag gegen das Gendern
Mit einem Antrag gegen gendergerechte Sprache in der Verwaltung ist die AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gescheitert. Die Mehrheit sprach sich dagegen aus. Die CDU erkannte im letzter Sekunde, dass der Kreistag nicht zuständig ist. (…) Die AfD hatte ihren Antrag unter anderem damit begründet, dass gendergerechte Sprache ausgrenze. Sie erschwere lernbehinderten Menschen und Zuwanderern das Sprechen und Verstehen der deutschen Sprache unnötig. Zudem lehne auch ein Großteil der Gesellschaft das Gendern ab. (…) Die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Sie hatte einen ähnlichen Antrag kurzfristig zurückgezogen. Ralf Liebaug, Chef des CDU-Kreisverbandes, sagte, man habe erkannt, dass der Kreistag nicht für das Thema zuständig ist
via mdr: SCHMALKALDEN-MEININGEN AfD-Kreistagsfraktion scheitert mit Antrag gegen das Gendern
SCHMALKALDEN-MEININGEN – AfD-Kreistagsfraktion scheitert mit Antrag gegen das Gendern
Mit einem Antrag gegen gendergerechte Sprache in der Verwaltung ist die AfD-Kreistagsfraktion im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gescheitert. Die Mehrheit sprach sich dagegen aus. Die CDU erkannte im letzter Sekunde, dass der Kreistag nicht zuständig ist. (…) Die AfD hatte ihren Antrag unter anderem damit begründet, dass gendergerechte Sprache ausgrenze. Sie erschwere lernbehinderten Menschen und Zuwanderern das Sprechen und Verstehen der deutschen Sprache unnötig. Zudem lehne auch ein Großteil der Gesellschaft das Gendern ab. (…) Die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Sie hatte einen ähnlichen Antrag kurzfristig zurückgezogen. Ralf Liebaug, Chef des CDU-Kreisverbandes, sagte, man habe erkannt, dass der Kreistag nicht für das Thema zuständig ist
via mdr: SCHMALKALDEN-MEININGEN AfD-Kreistagsfraktion scheitert mit Antrag gegen das Gendern
Nach Rassismus-Vorwürfen: Polizeipräsidentin wartet auf Gespräch mit Berliner Uni-Asta – #polizeiproblem
Die Polizeipräsidentin hat dem Asta ein Gespräch angeboten – bislang ohne Reaktion. Der Asta hatte zuvor davon abgeraten, in Fällen sexueller Belästigung auf dem Uni-Gelände die Polizei zu rufen. In einem Konflikt zwischen dem Studentenausschuss (Asta) der Freien Universität Berlin und der Polizei hat Polizeipräsidentin Barbara Slowik bisher vergeblich ein Gespräch angeboten. „Ich habe dem Asta meinen dringenden Gesprächswunsch übermitteln lassen, weil wir als Polizei Berlin immer für Kritik offen sind“, sagte Slowik dem Sender RTL/ntv. „Bisher hat der Asta Berlin nicht reagiert.“ Der Asta hatte davon abgeraten, in Fällen sexueller Belästigung durch einen bekannten Mann auf dem Universitätsgelände die Polizei zu rufen, da solche Einsätze „für von Rassismus betroffene Menschen grundsätzlich mit einem erhöhten Risiko einhergehen, Polizeigewalt zu erfahren“. „Polizeigewalt und Morde“ durch Polizisten seien „ein bekanntes Problem“, hieß es in einer Mitteilung. Rassistische Gewalt von Polizisten gebe es auch gegen schwarze Menschen, die sich Hilfe suchend an die Polizei wenden würden. Letztlich müssten die Opfer aber selber entscheiden, wie sie reagierten.
via tagesspiegel: Nach Rassismus-Vorwürfen: Polizeipräsidentin wartet auf Gespräch mit Berliner Uni-Asta
Nach Rassismus-Vorwürfen: Polizeipräsidentin wartet auf Gespräch mit Berliner Uni-Asta – #polizeiproblem
Die Polizeipräsidentin hat dem Asta ein Gespräch angeboten – bislang ohne Reaktion. Der Asta hatte zuvor davon abgeraten, in Fällen sexueller Belästigung auf dem Uni-Gelände die Polizei zu rufen. In einem Konflikt zwischen dem Studentenausschuss (Asta) der Freien Universität Berlin und der Polizei hat Polizeipräsidentin Barbara Slowik bisher vergeblich ein Gespräch angeboten. „Ich habe dem Asta meinen dringenden Gesprächswunsch übermitteln lassen, weil wir als Polizei Berlin immer für Kritik offen sind“, sagte Slowik dem Sender RTL/ntv. „Bisher hat der Asta Berlin nicht reagiert.“ Der Asta hatte davon abgeraten, in Fällen sexueller Belästigung durch einen bekannten Mann auf dem Universitätsgelände die Polizei zu rufen, da solche Einsätze „für von Rassismus betroffene Menschen grundsätzlich mit einem erhöhten Risiko einhergehen, Polizeigewalt zu erfahren“. „Polizeigewalt und Morde“ durch Polizisten seien „ein bekanntes Problem“, hieß es in einer Mitteilung. Rassistische Gewalt von Polizisten gebe es auch gegen schwarze Menschen, die sich Hilfe suchend an die Polizei wenden würden. Letztlich müssten die Opfer aber selber entscheiden, wie sie reagierten.
via tagesspiegel: Nach Rassismus-Vorwürfen: Polizeipräsidentin wartet auf Gespräch mit Berliner Uni-Asta
#SELBSTSCHUSSANLAGE INSTALLIERT -Mutmaßlicher “#Reichsbürger” in #Mainz verurteilt – #LockHimUp
Das Mainzer Amtsgericht hat einen mutmaßlichen “Reichsbürger” zu sieben Monaten Haft verurteilt. Er hatte vor zwei Jahren in Mainz einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Der 47-Jährige hatte sich im Sommer 2021 in seinem Haus in Mainz-Ebersheim verbarrikadiert, nachdem dieses zwangsversteigert worden war. An seiner Schlafzimmertür hatte der Mann eine Selbstschussanlage installiert, die ihn erschießen sollte, sollte das Haus geräumt werden. Allerdings kam das Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei nicht durch die Tür, sondern durch das Fenster in die Wohnung des Mannes. Der 47-Jährige wurde festgenommen und vorübergehend in einer Psychiatrie untergebracht. In dem Haus in Mainz-Ebersheim entdeckten die Ermittler dann neben Waffen auch sprengstoffähnliche Flüssigkeiten. Deswegen wurden vorsichtshalber auch sechs angrenzende Häuser geräumt. Nun hat das Mainzer Amtsgericht den Mann wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Stoffen und wegen Besitzes von Waffen, Munition und Sprengstoff zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt
via swr: SELBSTSCHUSSANLAGE INSTALLIERT Mutmaßlicher “Reichsbürger” in Mainz verurteilt