90 Jahre nach #Hitlers #Machtergreifung – “Wir müssen wachsam sein” – #OTD

Vor genau 90 Jahren übernahmen die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland – mit schrecklichen Folgen. Eine der Lehren für heute laute, wachsam zu sein, sagt der Historiker Wirsching. Demokratien müssten aktiv verteidigt werden.tagesschau.de: Am 30. Januar 1933 kam Hitler an die Macht, nicht durch einen gewaltsamen Umsturz, sondern durch einen regulären Regierungswechsel. Wie konnte es dazu kommen?Andreas Wirsching: Es gab zwei wichtige Voraussetzungen für die Machtübernahme: Zum einen war die parlamentarische Demokratie seit 1932 nicht mehr wirklich funktionsfähig. Es gab zahlreiche Regierungswechsel, dadurch entstand ein Machtvakuum. Und zum anderen war die NSDAP eine Massenbewegung geworden, sowohl auf der Straße als auch im Parlament. Dadurch kamen die konservativen Eliten der Weimarer Republik um Reichspräsident Paul von Hindenburg in die Versuchung, diese Massenbewegung zu steuern und sie als eigene Machtbasis zu benutzen.Deshalb hat Hindenburg auf Anraten seines Schützlings Franz von Papen letztlich – obwohl er das lange Zeit nicht wollte – Hitler doch zum Reichskanzler ernannt. Das ist bekanntlich grandios gescheitert: Hitler konnte die konservativen Eliten, die ihn in den Sattel gehoben haben, übertrumpfen. Deshalb ist der 30. Januar 1933 auch bis heute ein Menetekel für Demokratien, dass man mit Rechtsradikalen oder überhaupt Extremisten lieber gar nicht erst anfängt. tagesschau.de: Hitler hat die Weimarer Demokratie danach in nur wenigen Monaten in eine Diktatur verwandelt – wie ging er dabei vor?Wirsching: Hitler setzte nur wenige Wochen danach – unter großem Druck und Terror wohlgemerkt – die Reichstagsbrandverordnung und das Ermächtigungsgesetz durch. Damit war die Weimarer Verfassung in ihrer Grundrechtsebene praktisch außer Kraft gesetzt, denn Hitler konnte fortan am Parlament vorbei Gesetze erlassen.Interessant für uns heute sind die Mechanismen dahinter: Dadurch, dass die Nazis erfolgreich glauben machten, es habe sich um eine legale Machtübernahme gehandelt, konnten sie auch die Justiz und die Exekutive, also die Polizei und die Verwaltung, hinter sich bringen. Die waren natürlich auch vorher schon rechter Ideologie nicht abgeneigt, haben sich aber sofort von den Nazis in den Dienst nehmen lassen – weil sie glaubten, oder glauben wollten, dass sie völlig rechtmäßig handeln. Dazu kam eine Gleichschaltung der Medien und die gewaltsame Verfolgung der Opposition.Und ähnliche Mechanismen des Demokratieabbaus sehen wir auch heute wieder in einigen Ländern. Ganz deutlich natürlich in Russland, aber in abgeschwächter Form auch in der Türkei oder in Ungarn.

via tagesschau: 90 Jahre nach Hitlers Machtergreifung “Wir müssen wachsam sein”

90 Jahre nach #Hitlers #Machtergreifung – “Wir müssen wachsam sein” – #OTD

Vor genau 90 Jahren übernahmen die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland – mit schrecklichen Folgen. Eine der Lehren für heute laute, wachsam zu sein, sagt der Historiker Wirsching. Demokratien müssten aktiv verteidigt werden.tagesschau.de: Am 30. Januar 1933 kam Hitler an die Macht, nicht durch einen gewaltsamen Umsturz, sondern durch einen regulären Regierungswechsel. Wie konnte es dazu kommen?Andreas Wirsching: Es gab zwei wichtige Voraussetzungen für die Machtübernahme: Zum einen war die parlamentarische Demokratie seit 1932 nicht mehr wirklich funktionsfähig. Es gab zahlreiche Regierungswechsel, dadurch entstand ein Machtvakuum. Und zum anderen war die NSDAP eine Massenbewegung geworden, sowohl auf der Straße als auch im Parlament. Dadurch kamen die konservativen Eliten der Weimarer Republik um Reichspräsident Paul von Hindenburg in die Versuchung, diese Massenbewegung zu steuern und sie als eigene Machtbasis zu benutzen.Deshalb hat Hindenburg auf Anraten seines Schützlings Franz von Papen letztlich – obwohl er das lange Zeit nicht wollte – Hitler doch zum Reichskanzler ernannt. Das ist bekanntlich grandios gescheitert: Hitler konnte die konservativen Eliten, die ihn in den Sattel gehoben haben, übertrumpfen. Deshalb ist der 30. Januar 1933 auch bis heute ein Menetekel für Demokratien, dass man mit Rechtsradikalen oder überhaupt Extremisten lieber gar nicht erst anfängt. tagesschau.de: Hitler hat die Weimarer Demokratie danach in nur wenigen Monaten in eine Diktatur verwandelt – wie ging er dabei vor?Wirsching: Hitler setzte nur wenige Wochen danach – unter großem Druck und Terror wohlgemerkt – die Reichstagsbrandverordnung und das Ermächtigungsgesetz durch. Damit war die Weimarer Verfassung in ihrer Grundrechtsebene praktisch außer Kraft gesetzt, denn Hitler konnte fortan am Parlament vorbei Gesetze erlassen.Interessant für uns heute sind die Mechanismen dahinter: Dadurch, dass die Nazis erfolgreich glauben machten, es habe sich um eine legale Machtübernahme gehandelt, konnten sie auch die Justiz und die Exekutive, also die Polizei und die Verwaltung, hinter sich bringen. Die waren natürlich auch vorher schon rechter Ideologie nicht abgeneigt, haben sich aber sofort von den Nazis in den Dienst nehmen lassen – weil sie glaubten, oder glauben wollten, dass sie völlig rechtmäßig handeln. Dazu kam eine Gleichschaltung der Medien und die gewaltsame Verfolgung der Opposition.Und ähnliche Mechanismen des Demokratieabbaus sehen wir auch heute wieder in einigen Ländern. Ganz deutlich natürlich in Russland, aber in abgeschwächter Form auch in der Türkei oder in Ungarn.

via tagesschau: 90 Jahre nach Hitlers Machtergreifung “Wir müssen wachsam sein”

#Querdenkerin wegen #Körperverletzung verurteilt – #LockHerUp

Unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt das Amtsgericht Neu-Ulm eine Querdenken-Anhängerin. Aus einem Bericht der Südwest Presse geht hervor, dass das Amtsgericht Neu-Ulm am vergangenen Dienstag eine Querdenkerin zu 8 Monaten Haft auf Bewährung und einer Zahlung von 2500 Euro an das Hospiz Illertissen verurteilte. Im Februar 2022 hatte die 56-Jährige in Illertissen demnach an einem »Spaziergang«, wie die Querdenken-Szene ihre unangemeldeten Aufmärsche nennt, teilgenommen. (…) Die Querdenkerin habe einen Polizisten der ihr den Durchgang verwehrte beleidigt, woraufhin später ihre Personalien aufgenommen werden sollten. Dagegen setzte sich die 56-Jährige zur Wehr, wobei sie einer Beamtin gegen den Kopf getreten habe. Darauf wurde sie zur Polizeidienststelle verbracht. Als sie diese verließ soll sie erneut einen Polizisten beleidigt haben

via allgäu rechtsaußen: Querdenkerin wegen Körperverletzung verurteilt

Parteiausschlussverfahren: CDU stellt Maaßen Ultimatum

Per Ultimatum will die CDU den früheren Verfassungsschutzchef zum Parteiaustritt bewegen – und droht notfalls mit Ausschlussverfahren. Nun äußert sich Maaßen dazu. Vom Verfassungsschützer zur Persona non grata: Nach mehreren verbalen Entgleisungen hat das CDU-Präsidium Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen einstimmig ein Ultimatum zum Austritt aus der Partei gesetzt. Falls er die CDU bis zum Sonntag (5. Februar) um 12.00 Uhr nicht verlasse, solle der Bundesvorstand der Partei ein Ausschlussverfahren einleiten „und ihm mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte entziehen“, teilte die CDU nach Beratungen im Präsidium der Partei mit. (…) Auch wegen früherer umstrittener Äußerungen ist Maaßen einigen in der CDU seit Jahren ein Dorn im Auge. „Immer wieder gebraucht er die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen“, heißt es im nun vom CDU-Präsidium verabschiedeten Text. Laufend verstoße er gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei. „Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz.“ Maaßen habe die Partei zu verlassen. Maaßen sieht keine Erfolgschancen für Parteiausschlussverfahren Maaßen scheint dieser Aufforderung zunächst nicht nachkommen zu wollen. „Das ist unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren liegen nicht vor“, sagte er der „Welt“. Der 60-Jährige verteidigte seinen Äußerungen. „Was ich gesagt habe, ist nicht rassistisch, sondern das, was viele Menschen im Land denken“, sagte Maaßen der Zeitung. Er habe unter anderem für eine Steuerung und Begrenzung der Migration plädiert und er lehne „ideologische Positionen ab, die sinngemäß durch eine Massenmigration ein Aussterben der „Weißbrote“, also von Menschen mit weißer Hautfarbe, fordern.“ Wenn die CDU seine Kritik nicht mittrage, dann sei sie eine linke Partei.

via nordsee-zeitung: Parteiausschlussverfahren: CDU stellt Maaßen Ultimatum

“Danke an die #stabilen Fans, einfach geil!” – #Frankfurt-Fans sprengen “#Querdenker”-Demo – #AntiafaIstHandarbeit

Am Marienplatz sprengten Frankfurt-Fans eine “Querdenker”-Demonstration. Das feierten sie als “Auswärtssieg”. (…) Eigentlich hätte es ein störungsfreier Protest der “Querdenker”-Bewegung am Samstag in München werden sollen, wie ihn die Münchner schon seit Monaten erlebten – am Marienplatz oder bei den Autokorsos, die von der Theresienwiese aus durch die gesamte Stadt verlaufen. Die Protest-Veranstaltung startete mit Redebeiträgen über die Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Nordatlantikpakt (NATO), die Europäische Zentralbank (EZB) und über die Corona-Pandemie. Doch das wurde offenbar einigen Frankfurt-Fans, die extra zum Bundesliga-Topspiel nach München angereist waren, zu viel. Zunächst haben sich die Eintracht-Fans am Marienplatz angesammelt – viele von ihnen mit Bierflaschen in der Hand. Dann übertönten sie die “Querdenker”-Redner mit Chorgesängen: “Haltet die Fresse.” Darauf reagierten die “Querdenker”: “Wir lassen uns von euch Schwurblern nicht provozieren. Boostert euch und tragt uns als Erben ein”, sagte eine Sprecherin durch das Mikrofon. Das schmeckte einigen Frankfurt-Fans allerdings gar nicht. Sie stellten sich vor die Kameras und störten die Liveübertragung der “Querdenker”. Deshalb versuchten Unterstützer der “Querdenker”-Bewegung, mit den Anhängern des Fußballclubs aus Hessen zu sprechen. Doch die wollten in kein Gespräch verwickelt werden. “Halt mal Abstand Kollege, geh mal an deinen Stand, da wo du herkommst und mach keine Faxen”, hieß es von einem Fan. Polizei musste anrücken Ein weiterer Frankfurter übernahm sogar das Mikrofon. Er sang ein Anti-Offenbach-Fußballlied, angelehnt an den Song “Gute Freunde” von Bayern-Legende Franz Beckenbauer. Zum Schluss bedankte er sich für das Podium und erklärte, dass Frankfurt nichts mit den “Querdenkern” zu tun habe.

via t-online: “Danke an die stabilen Fans, einfach geil!” Frankfurt-Fans sprengen “Querdenker”-Demo

“Danke an die #stabilen Fans, einfach geil!” – #Frankfurt-Fans sprengen “#Querdenker”-Demo – #AntiafaIstHandarbeit

Am Marienplatz sprengten Frankfurt-Fans eine “Querdenker”-Demonstration. Das feierten sie als “Auswärtssieg”. (…) Eigentlich hätte es ein störungsfreier Protest der “Querdenker”-Bewegung am Samstag in München werden sollen, wie ihn die Münchner schon seit Monaten erlebten – am Marienplatz oder bei den Autokorsos, die von der Theresienwiese aus durch die gesamte Stadt verlaufen. Die Protest-Veranstaltung startete mit Redebeiträgen über die Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Nordatlantikpakt (NATO), die Europäische Zentralbank (EZB) und über die Corona-Pandemie. Doch das wurde offenbar einigen Frankfurt-Fans, die extra zum Bundesliga-Topspiel nach München angereist waren, zu viel. Zunächst haben sich die Eintracht-Fans am Marienplatz angesammelt – viele von ihnen mit Bierflaschen in der Hand. Dann übertönten sie die “Querdenker”-Redner mit Chorgesängen: “Haltet die Fresse.” Darauf reagierten die “Querdenker”: “Wir lassen uns von euch Schwurblern nicht provozieren. Boostert euch und tragt uns als Erben ein”, sagte eine Sprecherin durch das Mikrofon. Das schmeckte einigen Frankfurt-Fans allerdings gar nicht. Sie stellten sich vor die Kameras und störten die Liveübertragung der “Querdenker”. Deshalb versuchten Unterstützer der “Querdenker”-Bewegung, mit den Anhängern des Fußballclubs aus Hessen zu sprechen. Doch die wollten in kein Gespräch verwickelt werden. “Halt mal Abstand Kollege, geh mal an deinen Stand, da wo du herkommst und mach keine Faxen”, hieß es von einem Fan. Polizei musste anrücken Ein weiterer Frankfurter übernahm sogar das Mikrofon. Er sang ein Anti-Offenbach-Fußballlied, angelehnt an den Song “Gute Freunde” von Bayern-Legende Franz Beckenbauer. Zum Schluss bedankte er sich für das Podium und erklärte, dass Frankfurt nichts mit den “Querdenkern” zu tun habe.

via t-online: “Danke an die stabilen Fans, einfach geil!” Frankfurt-Fans sprengen “Querdenker”-Demo