“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeine

Waren Nazi-Symbole in Chatgruppen der Polizei nur “Spaßaktionen”? Die CDU-Generalsekretärin in BW kritisiert Aussagen einer Gewerkschaft und warnt davor, den Fall zu verharmlosen. Die Generalsekretärin der CDU in Baden-Württemberg, Isabell Huber, kritisiert den Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, wegen dessen Aussagen zu Hakenkreuzen und Hitler-Bildern in Chatgruppen der Polizei. Kusterer hatte die Fälle als “vermeintliche Spaßaktionen” bezeichnet. Das Wort “Spaßaktion” gehe in diesem Kontext gar nicht, sagte Huber. Kusterer erweise “der Polizei mit seiner verharmlosenden Wortwahl einen Bärendienst”. Hass, Hetze, Fremdenfeindlichkeit und nationalsozialistische Inhalte hätten bei der Polizei im Land keinen Platz, so die CDU-Politikerin. Die Polizei in Baden-Württemberg stehe für Recht und Gesetz. (…) Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, hatte die Ermittlungen begrüßt. Diese gelte es abzuwarten. Er gehe allerdings von “vermeintlichen Spaßaktionen” aus. Es deute nichts auf eine “hohe kriminelle Energie” hin. In ähnlichen Fällen in Baden-Württemberg seien die Verfahren alle eingestellt worden, weil der Straftatbestand nicht erfüllt worden sei, so Kusterer. Dem SWR sagte er, es gebe kein strukturelles Problem bei der Polizei in Baden-Württemberg. Ähnlich äußerte sich auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegenüber dem SWR. Es gelte zunächst die Unschuldsvermutung.

via swr: “VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” Hitler-Chats bei BW-Polizei: CDU wirft Gewerkschaft Verharmlosung vor

“VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” – #Hitler-Chats bei BW-#Polizei: #CDU wirft Gewerkschaft #Verharmlosung vor – #polizeiproblem #braunzone #verfassungsfeine

Waren Nazi-Symbole in Chatgruppen der Polizei nur “Spaßaktionen”? Die CDU-Generalsekretärin in BW kritisiert Aussagen einer Gewerkschaft und warnt davor, den Fall zu verharmlosen. Die Generalsekretärin der CDU in Baden-Württemberg, Isabell Huber, kritisiert den Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, wegen dessen Aussagen zu Hakenkreuzen und Hitler-Bildern in Chatgruppen der Polizei. Kusterer hatte die Fälle als “vermeintliche Spaßaktionen” bezeichnet. Das Wort “Spaßaktion” gehe in diesem Kontext gar nicht, sagte Huber. Kusterer erweise “der Polizei mit seiner verharmlosenden Wortwahl einen Bärendienst”. Hass, Hetze, Fremdenfeindlichkeit und nationalsozialistische Inhalte hätten bei der Polizei im Land keinen Platz, so die CDU-Politikerin. Die Polizei in Baden-Württemberg stehe für Recht und Gesetz. (…) Der Landeschef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ralf Kusterer, hatte die Ermittlungen begrüßt. Diese gelte es abzuwarten. Er gehe allerdings von “vermeintlichen Spaßaktionen” aus. Es deute nichts auf eine “hohe kriminelle Energie” hin. In ähnlichen Fällen in Baden-Württemberg seien die Verfahren alle eingestellt worden, weil der Straftatbestand nicht erfüllt worden sei, so Kusterer. Dem SWR sagte er, es gebe kein strukturelles Problem bei der Polizei in Baden-Württemberg. Ähnlich äußerte sich auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegenüber dem SWR. Es gelte zunächst die Unschuldsvermutung.

via swr: “VERMEINTLICHE SPASSAKTIONEN” Hitler-Chats bei BW-Polizei: CDU wirft Gewerkschaft Verharmlosung vor

#Ermittlungsfehler im Fall #Lügde – #Polizei verzögerte wohl #Verhaftung eines #Täters – während er weiter #Kinder missbrauchte – #polizeiproblem

Mario S. missbrauchte auf einem Campingplatz in Lügde jahrelang Kinder. Nun legen Akten nahe, dass sich Polizei und Justiz bei den Ermittlungen gegen ihn zu viel Zeit ließen – und so weitere schwere Straftaten begünstigten.

via spiegel: Ermittlungsfehler im Fall Lügde Polizei verzögerte wohl Verhaftung eines Täters – während er weiter Kinder missbrauchte

siehe auch: Schwere Vorwürfe gegen Lügde-Ermittler Weiterer Kindesmissbrauch – weil die Polizei schlampte? Die Polizei soll einen der Täter von Lügde wochenlang gewähren lassen haben. In dieser Zeit missbrauchte der Mann weiter Kinder. Hätte die Polizei rasch und entschlossen gehandelt, dann wäre einigen Missbrauchsopfern im Fall Lügde wohl weiterer Missbrauch erspart geblieben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” am Sonntag unter Berufung auf Unterlagen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag. Seit zweieinhalb Jahren beschäftigen sich die Parlamentarier in Düsseldorf bereits mit Fehlern von Ämtern und Polizei in dem Fall. Jetzt sind dem Bericht zufolge Unterlagen aufgetaucht, die ein sehr zaghaftes Vorgehen im Umgang mit dem 2019 zu zwölf Jahren Haft verurteilten Täter Mario S. dokumentieren.

#Ermittlungsfehler im Fall #Lügde – #Polizei verzögerte wohl #Verhaftung eines #Täters – während er weiter #Kinder missbrauchte – #polizeiproblem

Mario S. missbrauchte auf einem Campingplatz in Lügde jahrelang Kinder. Nun legen Akten nahe, dass sich Polizei und Justiz bei den Ermittlungen gegen ihn zu viel Zeit ließen – und so weitere schwere Straftaten begünstigten.

via spiegel: Ermittlungsfehler im Fall Lügde Polizei verzögerte wohl Verhaftung eines Täters – während er weiter Kinder missbrauchte

siehe auch: Schwere Vorwürfe gegen Lügde-Ermittler Weiterer Kindesmissbrauch – weil die Polizei schlampte? Die Polizei soll einen der Täter von Lügde wochenlang gewähren lassen haben. In dieser Zeit missbrauchte der Mann weiter Kinder. Hätte die Polizei rasch und entschlossen gehandelt, dann wäre einigen Missbrauchsopfern im Fall Lügde wohl weiterer Missbrauch erspart geblieben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” am Sonntag unter Berufung auf Unterlagen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag. Seit zweieinhalb Jahren beschäftigen sich die Parlamentarier in Düsseldorf bereits mit Fehlern von Ämtern und Polizei in dem Fall. Jetzt sind dem Bericht zufolge Unterlagen aufgetaucht, die ein sehr zaghaftes Vorgehen im Umgang mit dem 2019 zu zwölf Jahren Haft verurteilten Täter Mario S. dokumentieren.

#DRESDEN – #Staatsanwaltschaft ermittelt nach #Geiselnahme in #Altmarktgalerie zu Herkunft der #Waffe – #terror

In der Altmarktgalerie in Dresden nahe des Striezelmarktes war es am Sonnabendvormittag zu einer Geiselnahme gekommen. Mit einem Großeinsatz von 300 Beamten gelang es der Polizei, die Geiseln – eine Frau und ein Kind – unverletzt zu befreien. Eine dritte Geisel war zwischenzeitlich in der Gewalt des mutmaßlichen Täters, konnte jedoch fliehen. Die Mutter des Geiselnehmers war bereits am Morgen in ihrer Wohnung in Dresden-Prohlis tot aufgefunden worden. (…) Auf Nachfrage von MDR SACHSEN geht Schmidt derzeit davon aus, dass der mutmaßliche Täter eine einzige Waffe bei sich geführt hatte. Es gäbe aber noch keine Kenntnis darüber, ob der Täter sie legal besessen hat. Hierauf konzentrieren sich die Ermittlungen. Zudem werde der tote 40-Jährige “sicher obduziert” werden. Der Mann aus Heidenau bei Dresden war am Sonnabend bei einem Zugriff von Spezialkräften der Polizei in der Altmarktgalerie tödlich verletzt worden, als Schüsse fielen. Auch dieser Hintergrund werde geprüft sagte Oberstaatsanwalt Schmidt. Gegen den getöteten Geiselnehmer laufe noch ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Totschlags. Dieses sei bereits vor seinem Tod auf den Weg gebracht worden. Als gesichert gilt, dass der 40-Jährige am Sonnabend seine in Dresden-Prohlis wohnende Mutter getötet hatte (…) Gegen 8:30 Uhr versuchte der 40-Jährige dann, in den Ammonhof unweit der Dresdner Altstadt einzudringen. Das ist ein Bürogebäude, in dem auch die Radiosender Radio Dresden und Hitradio RTL ihren Sitz haben. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Mann nach MDR-Informationen schon einen neunjährigen Jungen als Geisel bei sich. Es war laut Polizeiangaben das Kind einer Bekannten des mutmaßlichen Täters. Vor Ort nahm der Geiselnehmer nach MDR-Informationen einen Mann in seine Gewalt, auf den er zufällig im Ammonhof traf. Er zielte mit der Waffe auf Unbeteiligte und versuchte vergeblich, die Sicherheitsscheibe der Eingangstür des Radiosenders in einem der oberen Stockwerke zu zerstören. Dabei schoss er auch. Der Täter griff durch das Einschussloch im Glas und wollte die Sicherheitstür zum Radiosender von innen öffnen, verletzte sich aber dabei. Diesen Zeitpunkt nutzte die männliche Geisel zur Flucht. Laut Polizei hatte sich der Geiselnehmer im Radio äußern wollen. Er habe nach Zeugenaussagen verhindern wollen, “dass Satanisten die Weltherrschaft übernehmen”.

via mdr: DRESDEN Staatsanwaltschaft ermittelt nach Geiselnahme in Altmarktgalerie zu Herkunft der Waffe

siehe auch: Geiselnahme in Dresden : Staatsanwalt will Todesumstände des Geiselnehmers untersuchen. Eine Geiselnahme erschüttert am Wochenende Dresden. Der Täter ist tot, viele Fragen sind offen. Nun soll auch der Waffengebrauch der Polizei geprüft werden. (…) Am Samstagmorgen soll der 40-Jährige seine 62 Jahre alte Mutter im Dresdner Stadtteil Prohlis getötet haben. Anschließend versuchte er, mit einer Schusswaffe die Räumlichkeiten von Radio Dresden zu betreten. Der Geschäftsführer des Senders, Tino Utassy, schilderte dramatische Szenen: Nachdem es dem Täter nicht gelungen sei, in die Räume einzudringen, habe er durch ein Loch in der Tür geschossen. Durch eine zweite Tür hätten die Mitarbeiter fliehen können; WER WAR DER GEISELNEHMER VON DRESDEN? ER MOCHTE REICHSBÜRGER UND DEN UMWELTSCHUTZ. Dieses Adventswochenende war alles andere als besinnlich: Schwer bewaffnete Spezialkräfte stürmten Samstagvormittag die Altmarkt-Galerie. Dort hatte sich David W. (40) mit einem Kind (9) und einer Drogerie-Angestellten verschanzt. Höchste Gefahr, denn zwischenzeitlich war bekannt, dass der Heidenauer bewaffnet war und am Morgen schon seine Mutter Kerstin W. (†62) umgebracht hatte. Der Albtraum begann gegen 7.20 Uhr in der Finsterwalder Straße (Prohlis): Einsatzkräfte fanden dort Kerstin W. tot auf. Der Verdacht fiel sofort auf ihren Sohn. Dieser war bereits auf dem Weg zu seinem nächsten Ziel: dem Sender “Radio Dresden” im Ammonhof. Fatal: Aus der Wohnung seiner Mutter hatte er den Sohn (9) einer Verwandten mitgenommen! Im Radio wollte er über Satanismus sprechen, versuchte, dort eine Tür aufzuschießen. Erfolglos. (…) Er galt als Fan elektronischer Musik. Auf seinem Facebook-Profil pflegte er zwar Freundschaften zu einzelnen Reichsbürgern, Neonazis und AfD-Politikern, teilte aber öffentlich keine Propaganda. Viel mehr setzte er sich dort für Tier- und Umweltschutz sowie gegen Genitalverstümmelung in Asien ein, teilte entsprechende Petitionen und bat zu seinem Geburtstag um Spenden anstatt Geschenke.

#DRESDEN – #Staatsanwaltschaft ermittelt nach #Geiselnahme in #Altmarktgalerie zu Herkunft der #Waffe – #terror

In der Altmarktgalerie in Dresden nahe des Striezelmarktes war es am Sonnabendvormittag zu einer Geiselnahme gekommen. Mit einem Großeinsatz von 300 Beamten gelang es der Polizei, die Geiseln – eine Frau und ein Kind – unverletzt zu befreien. Eine dritte Geisel war zwischenzeitlich in der Gewalt des mutmaßlichen Täters, konnte jedoch fliehen. Die Mutter des Geiselnehmers war bereits am Morgen in ihrer Wohnung in Dresden-Prohlis tot aufgefunden worden. (…) Auf Nachfrage von MDR SACHSEN geht Schmidt derzeit davon aus, dass der mutmaßliche Täter eine einzige Waffe bei sich geführt hatte. Es gäbe aber noch keine Kenntnis darüber, ob der Täter sie legal besessen hat. Hierauf konzentrieren sich die Ermittlungen. Zudem werde der tote 40-Jährige “sicher obduziert” werden. Der Mann aus Heidenau bei Dresden war am Sonnabend bei einem Zugriff von Spezialkräften der Polizei in der Altmarktgalerie tödlich verletzt worden, als Schüsse fielen. Auch dieser Hintergrund werde geprüft sagte Oberstaatsanwalt Schmidt. Gegen den getöteten Geiselnehmer laufe noch ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Totschlags. Dieses sei bereits vor seinem Tod auf den Weg gebracht worden. Als gesichert gilt, dass der 40-Jährige am Sonnabend seine in Dresden-Prohlis wohnende Mutter getötet hatte (…) Gegen 8:30 Uhr versuchte der 40-Jährige dann, in den Ammonhof unweit der Dresdner Altstadt einzudringen. Das ist ein Bürogebäude, in dem auch die Radiosender Radio Dresden und Hitradio RTL ihren Sitz haben. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Mann nach MDR-Informationen schon einen neunjährigen Jungen als Geisel bei sich. Es war laut Polizeiangaben das Kind einer Bekannten des mutmaßlichen Täters. Vor Ort nahm der Geiselnehmer nach MDR-Informationen einen Mann in seine Gewalt, auf den er zufällig im Ammonhof traf. Er zielte mit der Waffe auf Unbeteiligte und versuchte vergeblich, die Sicherheitsscheibe der Eingangstür des Radiosenders in einem der oberen Stockwerke zu zerstören. Dabei schoss er auch. Der Täter griff durch das Einschussloch im Glas und wollte die Sicherheitstür zum Radiosender von innen öffnen, verletzte sich aber dabei. Diesen Zeitpunkt nutzte die männliche Geisel zur Flucht. Laut Polizei hatte sich der Geiselnehmer im Radio äußern wollen. Er habe nach Zeugenaussagen verhindern wollen, “dass Satanisten die Weltherrschaft übernehmen”.

via mdr: DRESDEN Staatsanwaltschaft ermittelt nach Geiselnahme in Altmarktgalerie zu Herkunft der Waffe

siehe auch: Geiselnahme in Dresden : Staatsanwalt will Todesumstände des Geiselnehmers untersuchen. Eine Geiselnahme erschüttert am Wochenende Dresden. Der Täter ist tot, viele Fragen sind offen. Nun soll auch der Waffengebrauch der Polizei geprüft werden. (…) Am Samstagmorgen soll der 40-Jährige seine 62 Jahre alte Mutter im Dresdner Stadtteil Prohlis getötet haben. Anschließend versuchte er, mit einer Schusswaffe die Räumlichkeiten von Radio Dresden zu betreten. Der Geschäftsführer des Senders, Tino Utassy, schilderte dramatische Szenen: Nachdem es dem Täter nicht gelungen sei, in die Räume einzudringen, habe er durch ein Loch in der Tür geschossen. Durch eine zweite Tür hätten die Mitarbeiter fliehen können; WER WAR DER GEISELNEHMER VON DRESDEN? ER MOCHTE REICHSBÜRGER UND DEN UMWELTSCHUTZ. Dieses Adventswochenende war alles andere als besinnlich: Schwer bewaffnete Spezialkräfte stürmten Samstagvormittag die Altmarkt-Galerie. Dort hatte sich David W. (40) mit einem Kind (9) und einer Drogerie-Angestellten verschanzt. Höchste Gefahr, denn zwischenzeitlich war bekannt, dass der Heidenauer bewaffnet war und am Morgen schon seine Mutter Kerstin W. (†62) umgebracht hatte. Der Albtraum begann gegen 7.20 Uhr in der Finsterwalder Straße (Prohlis): Einsatzkräfte fanden dort Kerstin W. tot auf. Der Verdacht fiel sofort auf ihren Sohn. Dieser war bereits auf dem Weg zu seinem nächsten Ziel: dem Sender “Radio Dresden” im Ammonhof. Fatal: Aus der Wohnung seiner Mutter hatte er den Sohn (9) einer Verwandten mitgenommen! Im Radio wollte er über Satanismus sprechen, versuchte, dort eine Tür aufzuschießen. Erfolglos. (…) Er galt als Fan elektronischer Musik. Auf seinem Facebook-Profil pflegte er zwar Freundschaften zu einzelnen Reichsbürgern, Neonazis und AfD-Politikern, teilte aber öffentlich keine Propaganda. Viel mehr setzte er sich dort für Tier- und Umweltschutz sowie gegen Genitalverstümmelung in Asien ein, teilte entsprechende Petitionen und bat zu seinem Geburtstag um Spenden anstatt Geschenke.

#RUSSLANDS #KRIEG IN DER #UKRAINE – Ukrainische #Drohnen gegen Russlands – #fckptn

Krieg Moskau spielt die Folgen der ukrainischen Luftangriffe auf seine Militärflugplätze herunter. Doch auch wenn es nur kleine Stiche sind, senden sie wichtige Signale für den weiteren Kriegsverlauf. Von ukrainischen Drohnen getroffen – oder nicht? Satellitenaufnahme der Luftwaffenbasis Engels vor dem Angriff “Selbst Moskau ist nicht mehr sicher!” Was bei vielen patriotischen russischen Bloggern und kremltreuen Scharfmachern im Netz bisher Kriegslust war, schlägt zunehmend in Wut und Verunsicherung um. Engels und Djagilewo sind in sozialen Medien die Codewörter für die neue Ratlosigkeit in Russland. So heißen zwei Militärflugplätze, die am 5. Dezember von starken Explosionen erschüttert wurden. Es sind die größten Stützpunkte für die Langstreckenbomber eines Landes, das Wladimir Putin als Supermacht sieht. Zum ersten Mal nach mehr als neun Monaten Krieg trafen ukrainische Kampfdrohnen derart strategische Ziele weit im russischen Hinterland.  Symbolischer könnte der Schlag der Ukrainer nicht sein. Denn die Bomber aus Engels und Djagilewo werden regelmäßig mit Dutzenden Marschflugkörpern bestückt, um sie auf zivile Ziele in der Ukraine abzuschießen, meist auf kritische Infrastrukturobjekte der Strom- und Wärmeversorgung. Verwirrspiel um ukrainische Luftschläge Auch wenn die Ukraine, im Gegenteil zu Russland, bisher ausschließlich militärische Ziele im Nachbarland ins Visier nahm, wird nach diesen Schlägen deutlich, dass nun tatsächlich auch die russische Hauptstadt in Reichweite der Ukrainer liegt. Mit 500 bzw. weit über 600 Kilometern sind die beiden Militärflugplätze sogar weiter von der ukrainischen Grenze entfernt als der Kreml. Viele Experten sind überrascht. “Dass die russische Flugabwehr nicht reagiert hat, ist erstaunlich – womöglich rechnen die Russen immer noch nicht mit solchen Angriffen in der Tiefe des russischen Territoriums”, so der Politikwissenschaftler Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr gegenüber der DW.

via dw: RUSSLANDS KRIEG IN DER UKRAINE Ukrainische Drohnen gegen Russlands